SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 12.05.2009

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Sitzung

BV7/0034/2009

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:00-22:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 7 HS
Ö 3	Einwohneranträge gem. § 25 GO, § 15 Abs. 7 HS
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gem. § 26 GO, § 16 Abs. 7, § 17 HS
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gem. § 27 GO, § 23 Abs. 1 HS
Ö 6	Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 6.1	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 abs. 1 HS
Ö 6.1.1	Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, Bd.90/Die Grünen und FDP hier: Stadtteilfest in Finkenberg - Bezirksorientierte Mittel Beschluss: geändert beschlossen	AN/0816/2009	TOP 6.1.1
Ö 6.2	Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
Ö 6.2.1	Antrag der CDU-Fraktion hier: Änderung des Verkehrsschildes in der Straße Weilerhöfe in Köln Porz-Libur Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 17.03.2009 Beschluss: zurückgestellt	AN/0353/2009	CDU und SPD Ergänzungsantrag TOP 6.2.15
Ö 6.2.2	Antrag der SPD-Fraktion hier: Personelle und räumliche Ausstattung der Gemeinwesenarbeit im Sozialraum Finkenberg Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 17.03.2009 Beschluss: zurückgestellt	AN/0372/2009	TOP 6.2.20
Ö 6.2.3	Antrag der SPD-Fraktion hier: Mülleimer zwischen Yachthafen und Porz-Mitte am Rheinufer (Leinpfad) Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 17.03.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0373/2009	TOP 6.2.21
Ö 6.2.4	Antrag der CDU-Fraktion; hier: Verlängerung der Buslinien 163/164 bis zum Schulzentrum Wahn und Optimierung der Buslinien 160/162 in Wahnheide und Lind Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0788/2009
Ö 6.2.5	Antrag der CDU-Fraktion hier: Beseitigung einer Gefahrenstelle für den Kraftfahrzeug- und Fußgängerverkehr in Porz-Lind Beschluss: zurückgestellt	AN/0789/2009
Ö 6.2.6	Antrag der CDU-Fraktion hier: Lärmschutz durch Aufforstungen am Scheuermühlenteich Beschluss: zurückgestellt	AN/0790/2009
Ö 6.2.7	Antrag der CDU-Fraktion hier: Baumbepflanzung in der Alten Burgstraße in Köln-Porz Libur Beschluss: zurückgestellt	AN/0791/2009
Ö 6.2.8	Antrag der CDU-Fraktion hier: Erneuerung des Fahrbahnbelags der Liburer Landstraße zwischen Urbanusstr. und Liburer Wall Beschluss: zurückgestellt	AN/0792/2009
Ö 6.2.9	Antrag der CDU-Fraktion hier: Erneuerung des Fahrbahnbelags der Straße "Zu den Wiesen" in Porz-Lind Beschluss: zurückgestellt	AN/0793/2009
Ö 6.2.10	Antrag der CDU-Fraktion hier: Freigabe des Senkelsgraben für Radfahrer im Bereich zwischen Heidestraße und Hunoldstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0794/2009
Ö 6.2.11	Antrag der CDU-Fraktion hier: Prüfung der Errichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich Porz-Lind Beschluss: zurückgestellt	AN/0796/2009	09 05 12 Spielplatz Lind1
Ö 6.2.12	Antrag der CDU-Fraktion hier: Rückgängigmachung der Baumpflanzungen entlang der Liburer Landstraße (L274/K24) im Kurvenbereich Höhe Reifen Lippert Beschluss: zurückgestellt	AN/0797/2009	BäumeK24
Ö 6.2.13	Antrag der CDU-Fraktion hier: Neubau Schulzentrum Zündorf in Köln-Porz-Zündorf (Heerstraße) Beschluss: zurückgestellt	AN/0798/2009	05-Schulzentrum Zündorf
Ö 6.2.14	Antrag der CDU-Fraktion hier: Bepflanzung Ortseingänge von Köln-Porz Beschluss: zurückgestellt	AN/0799/2009	05-Bepflanzung Ortseingänge
Ö 6.2.15	Antrag der CDU-Fraktion hier: Errichtung eines Pädagogischen Zentrums an der Don Bosco Schule in Köln-Porz-Eil Beschluss: zurückgestellt	AN/0812/2009	Errichtung eines Pädagogischen Zentrums
Ö 6.2.16	Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD hier: Überquerungshilfe im Bereich Hirschgraben/ Grengeler Mauspfad in Köln-Porz-Eil Beschluss: zurückgestellt	AN/0801/2009	05-12-2009 IV Überquerungshilfe im Bereich Hirschgraben Greng
Ö 6.2.17	Antrag der SPD-Fraktion hier: Öffnung der Drehbrücke für den PKW-Verkehr nach Beendigung der Reparaturarbeiten Beschluss: zurückgestellt	AN/0802/2009	Antrag BV 090427 Antrag Öffnung Drehbrücke
Ö 6.2.18	Antrag der SPD-Fraktion hier:Herrichtung des Grünstreifens im Bereich Einfahrt Gut Leidenhausen am Grengeler Mauspfad in Köln-Porz-Eil Beschluss: zurückgestellt	AN/0804/2009	Antrag Einfahrt Leidenhausen
Ö 6.2.19	Antrag der SPD-Fraktion hier: Historisches Archiv Porz / Besetzung der Stelle des Leiters / Leiterin des historischen Archivs Beschluss: zurückgestellt	AN/0805/2009	05-12-2009 III Historisches Archiv Porz
Ö 6.2.20	Gemeinsamer Antrag der CDU und der FDP hier: Benennung einer Stichstraße in Köln-Porz-Urbach in Germanwingsstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0815/2009	05-Germanwingsstraße Gemeinsamer Antrag
Ö 6.2.21	Antrag der SPD-Fraktion hier: : Erstellung eines Pflege-und Erholungskonzeptes für den im rechtskräfti-gen Bebauungsplan Linder Bruch, ausgewiesenen Bereich zwischen den Straßen im Bruch, Seitengasse und Stadtgrenze Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0806/2009	Antrag BV 05-12-2009 V Linder Bruch HGE
Ö 6.2.22	Gemeinsamer Antrag der SPD und Bd.90/Die Grünen hier: Verkehrsführung Abfall-Center August-Horch-Straße Beschluss: zurückgestellt	AN/0808/2009	05-12-2009 I 2009 05 12 Ant Verkehrsführung August-Horch-Stra
Ö 6.2.23	Antrag der CDU-Fraktion hier: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung der Glasstraße in Köln-Porz-Mitte Beschluss: zurückgestellt	AN/0811/2009	Aufhebung der Einbahnstraßenregelung
Ö 7	Verwaltungsvorlagen
Ö 7.1	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
Ö 7.1.1	Sauberkeit in Köln - Bänke und Papierkörbe Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 17.03.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0425/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 7.1.2	Abfallbehälter und Bänke für die Groov in Köln-Porz/Zündorf Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	0619/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
Ö 7.2.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2009 Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 17.03.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3906/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 - Auszug BV 4 16.02.2009 Anlage 11 - Auszug BV 1 17.03.2009 Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 1 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 1.1 - Details Anlage 2 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 2.1 - Details Anlage 3 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 3.1 - Details Anlage 4 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 4.1 - Details Anlage 5 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 5.1 - Details Anlage 6 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 6.1 - Details Anlage 7 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 7.1 - Details Anlage 8 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 8.1 - Details Anlage 9 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 9.1 - Details
Ö 7.2.2	Sanierung Porz-Finkenberg Soziale Stadt NRW Beschluss: zurückgestellt	0512/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anhang 2 Sachbericht Hauswirtschaft Anlage 1 zur Beschlussvorlage Anhang 1 Sachbericht Gartenbau Anhang 3 Projekt Büro
Ö 7.2.3	Umbau und Erweiterung des Busbahnhofs in Köln-Porz-Wahn Beschluss: ungeändert beschlossen	0113/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 1 - Plan
Ö 7.2.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 73400/02 Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen Beschluss: ungeändert beschlossen	0638/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 7.2.5	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 2013 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Rolshover Kirchweg in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	0895/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 7.2.6	Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen Zusatz: Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 15.04.2009 übersandt Beschluss: zurückgestellt	3140/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 03 Auszug BV 4 Anlage 04 Auszug BV 7 Anlage 05 Auszug BV 3 Anlage 01
Ö 7.2.7	Austausch eines 10 kV-Mittelspannungskabels auf der DB-Schienentrasse zwischen den Stationen Gremberg und Bonntor Beschluss: ungeändert beschlossen	0923/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme vom 19.01.2009 Anlage 4 - ergänzende Stellungnahme vom 12.02.2009 Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan
Ö 7.2.8	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	1084/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 7.2.9	Antrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: geändert beschlossen	1097/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Auszug StEA Anlage 5 Auszug BV 7 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö	Nachtrag: 12.05.2009 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 7.2.9 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 2
Ö 7.2.10	"Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buskonzept für den Porzer Südwesten" Beschluss: ungeändert beschlossen	1287/2009	Beschlussvorlage Ausschuss - neu Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug VA 16.06.2009
Ö	Nachtrag: 12.05.2009 Ersetzungsantrag der SPD und Bd.90/Die Grünen zu TOP7.2.10 der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 12.05.2009 Optimierung der Bus-Linien im Bereich Wahn - Libur - Ranzel - Lülsdorf - Langel - Zündorf - Wahn im Stadtbezirk Porz Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 7.2.11	Beschluss über die Änderung eines Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	1340/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 (Plan) Anlage 1 (Plan)
Ö 7.2.12	REGIONALE 2010 - Portale zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide/Königsforst; Portal Gut Leidenhausen: Ergebnis der Machbarkeitsstudie Beschluss: geändert beschlossen	1482/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Anlage 2 - Kostenschätzung
Ö 7.2.13	Nachtrag: 29.04.2009 Konzept für eine dauerhafte Infrastruktur für die Poller Rheinwiesen und die "Rodenkirchener Riviera" Beschluss: geändert beschlossen	0990/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Standort Rodenkirchen Uferstraße Anlage 2 Standort Alfred-Schütte-Allee Anlage 3 Raumaufteilung Toilettencontainer XXX - kein Umdruck Druckauftrag
Ö 8	Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Endgültiger Ausbau der Hermann-Löns-Straße, 51145 Köln-Porz-Elsdorf hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 17.03.2009, TOP 8.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1239/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.2	Bebauung des Grundstücks Steinstraße/Hohenstaufenstraße in Porz-Gremberghoven (Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 20.01.2009, TOP 8.2.2) Zusatz: Die Anfrage ist beantwortet durch die Vorlage der Verwaltung Nr. 1097/2009, Sitzung der BV Porz am 12.05.2009, TOP 7.2.9 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8.2	Neue Anfragen
Ö 8.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion hier: Gewerbegebiet Kaserne Brasseur in Köln-Porz-Westhoven	AN/0515/2009	TOP 8.2.2
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.2.1	Tätigkeitsbericht 2008 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: Kenntnis genommen	1483/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss kein Umdruck für VA!! - Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2008
Ö 9.2.2	Baumfällungen im Stadtbezirk Porz Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 17.03.2009 verteilt Beschluss: Kenntnis genommen	0928/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Baumfällungen Auswertung Porz 05-03-09 Baumfällungen Details Porz 05-03-09
Ö 9.2.3	Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind Hier: Verkehrsführung während der Baumaßnahme Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 17.03.2009 verteilt Beschluss: Kenntnis genommen	0586/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 9.2.4	Trägerwechsel der ev. Kindertagesstätte Martin-Luther-Str. 32, 51145 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1099/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2.5	Trägerwechsel der ev. Kindertagesstätte Mühlenstr. 2a, 51143 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1092/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2.6	Landschaftswacht Jahresberichte 2008 Wahner Heide Beschluss: Kenntnis genommen	1213/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Jahresbericht 2008 Wahner Heide Jahresbericht 2008 Wahner Heide 2
Ö 9.2.7	Sachstandsbericht zum Bahnhof Porz am Rhein hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 17.03.2009, TOP 6.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1241/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 9.2.8	Fußgängerbrücke über die Frankfurter Straße in Höhe Schubertstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1385/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 9.2.9	Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa Hier: Dienstleistungen des Amtes für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	0634/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2.10	Nachtrag: 29.04.2009 Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 20.01.2009 (TOP 6.2.10) betr. Kinderspielplatz in der Bebauung Loorweg/Ranzeler Straße in Zündorf (AN/2593/2009) Beschluss: Kenntnis genommen	1624/2009	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1
Ö 9.2.11	Nachtrag: 04.05.2009 Konzeption der Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	5667/2008/6	Mitteilung/Beantwortung BV Konzeption der Kinder und Jugendforen
Ö 9.2.12	Nachtrag: 11.05.2009 Nahbereichszentrum Finkenberg Beschluss: Kenntnis genommen	1725/2009	Mitteilung/Beantwortung BV 04.05.09 Sachstandsbericht NBZ fuer BV 7
Ö 10	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Verwaltungsvorlagen
N 11.1	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
N 11.1.1	Realschule Albert-Schweitzer-Straße 8, Köln-Wahn
N 11.1.2	Kindertagesstätte Oberstraße 119, Köln-Westhoven
N 11.1.3	Realschule Albert-Schweitzer-Straße 8, Köln-Wahn
N 11.1.4	Realschule Albert-Schweitzer-Straße 8, Köln-Wahn
N 11.1.5	Sporthalle der Realschule Albert-Schweitzer-Straße 8, Köln-Wahn
N 11.1.6	Realschule Albert-Schweitzer-Straße 8, Köln-Wahn
N 11.1.7	Nachtrag: 11.05.2009 Realschule Albert-Schweitzer-Straße 8, Köln-Wahn
N 11.1.8	Nachtrag: 11.05.2009 Bezirksrathaus Porz, Friedrich-Ebert-Ufer 64-70, Köln-Porz
N 11.2	Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
N 11.2.1	Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Porz, Helmholtzstr. ehem.:Physikersiedlung
N 11.2.2	Nachtrag: 05.05.2009 Besetzung der Stelle Leiter des Bürgeramtes Porz
N 12	Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
N 12.2.1	Gemeinsamer Antrag der CDU und der FDP hier: Tiefgarage Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz
N 13	Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N	Nachtrag: 11.05.2009 Einhaltung der Bestimmungen zum Bebauungsplan 76360/03 "Hinter der Schule" in Porz Wahn
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.2.1	Anfrage der CDU-Fraktion hier: Einhaltung der Bestimmungen zum Bebauungsplan 76360/03 "Hinter der Schule" in Porz Wahn
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: