Sitzung
BV6/0025/2009
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, § 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 8 HS
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 GO, 15 Abs. 7 HS
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gem. § 26 GO, § 16 Abs. 7, § 17 HS
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gem. § 27 GO, § 23 Abs. 1 HS
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Baumfäll- und Grünschnittarbeiten am Fühlinger See

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 30.04.2009, TOP 7.2.6 i.d.S. am 24.03.09)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1672/2009
Ö 7.1.2
Neubau der Ausflugsstätte "Zur Fähre" in 50769 Köln Langel, Hitdorfer Fährweg

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 30.04.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1821/2009
Ö 7.1.3
City-Center Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 24.03.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1839/2009
Ö 7.1.4
Förderung des Stadtteils Lindweiler

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 29.01.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2176/2009
Ö 7.1.5
Sicherstellung der Nahversorgung im Stadtteil Köln Merkenich

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 29.01.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2170/2009
Ö 7.1.6
Zustand von Straßen, Bürgersteigen und Bushaltestellen nach Schneefall

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.2.5 i.d.S. am 29.01.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0530/2009/1
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Bauvorhaben "Auenhöfe", geplante Zufahrt über den verkehrsberuhigten H. Gelissenweg in 50769 Köln Worringen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0918/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: geändert beschlossen

2390/2009
Ö 7.2.2
Die Chance
Anfrage Die Linke.Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0930/2009
Ö 7.2.3
Schulassistent/in für den Stadtbezirk 6 (Chorweiler)
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0950/2009
Ö 7.2.4
Höfesiedlung Wilhelmshof
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0951/2009
Ö 7.2.5
Wohnen am Strom
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0952/2009
Ö 7.2.6
Pariser Platz in 50765 Köln Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0953/2009
Ö 7.2.7
Gefahrguttransport über die Alte Römer Str. in 50769 Köln Rheinkassel
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0954/2009
Ö 7.2.8
Nächtlicher Schwertransport
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0955/2009
Ö 7.2.9
Homepage Grünflächenamt
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0973/2009
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Sauberkeit des Seitenstreifens der Robert-Bosch-Str. in 50769 Köln-Feldkassel

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 24.03.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1842/2009
Ö 8.1.2
Partnerschaftliche Nutzung der Sport und Freizeitanlagen des Fühlinger Sees
Hier: Gruppen von Inlinesportlern und Erholungssuchenden

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 30.04.2009)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2514/2009
Ö 8.2
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1005/2009
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
Ö 8.3.1
Sicherung der Rettungswege für Feuerwehr und Deich in 50769 Köln, Langel, Mennweg zwischen Cohnenhofstr. und Rheindamm
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0913/2009
Ö 8.3.2
Bürgermißachtung
Antrag von Herrn Hillgruber

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0724/2009
Ö 8.3.3
Aufhebung der sogenannten "unechten" Einbahnstr. und Optimierung von Parkraum sowie Verkehrsführung Merkenicher Haupt Str. in 50769 Köln (Merkenich)
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0932/2009
Ö 8.3.4
Veränderung der Einbahnstraßensituation Bellerkreuzweg in Köln-Merkenich
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0938/2009
Ö 8.3.5
Tiefenwasserbelüftungsanlage
Interfraktioneller Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0948/2009
Ö 8.3.6
Einrichtung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1006/2009
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
Ö 9.1.1
Ausbau der Bolligstraße (östlich Lievergesberg) in Köln-Worringen

Beschluss: geändert beschlossen

1279/2009
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
Ö 9.2.1
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Anna-Langohr-Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg 51, 50767 Köln am Standort Fühlinger Weg 7, 50765 Köln (Volkhoven-Weiler)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen.

Beschluss: zurückgestellt

0500/2009
Ö 9.2.2
Beschluss über die Einleitung betr. die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03
Arbeitstitel: rhein - "wohnen am strom", Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/-Langel, 3. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

1971/2009
Ö 9.2.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: St.-Tönnis-Straße in Köln-Worringen

Beschluss: geändert beschlossen

1985/2009
Ö 9.2.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 26.05.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 9.2.5
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehenden Kindertagesstätten Gutnickstr. 70 und Further Str. 14 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

2386/2009
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Interfraktionelles Gespräch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Schnüffelparty

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Kulturschmiede scala -classico e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See/Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2008

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

1983/2009
Ö 10.2.4
Tätigkeitsbericht 2008 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: (TOP 10.2.9 i.d.S. am 30.04.2009)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1483/2009
Ö 10.2.5
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Veranstaltungen in 2009 am Fühlinger See

Zusatz: (TOP 10.2.16 i.d.S. am 30.04.2009)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1709/2009
Ö 10.2.6
Barrierefreie Baustellenabsicherung - Neuer Flyer soll für mehr Verständnis werben

Beschluss: Kenntnis genommen

1993/2009
Ö 10.2.7
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2190/2009
Ö 10.2.8
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts für die Errichtung eines islamischen Gemeindehauses auf dem Grundstück Elbeallee 27

Beschluss: Kenntnis genommen

2195/2009
Ö 10.2.9
Ersatzbeschaffung von Spielgeräte, Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen
hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte

Beschluss: Kenntnis genommen

2294/2009
Ö 10.2.10
Bericht über den Start des lokalen Büros "Die Chance"

Beschluss: Kenntnis genommen

2357/2009
Ö 10.2.11
203. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (TOP 9.2.4 i.d.S. am 24.03.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2424/2009
Ö 10.2.12
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2470/2009
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Änderung der Abholzyklen der Fa. Remondis

Zusatz: (TOP 11.2.5 i.d.S. am 27.11.208)

Beschluss: Kenntnis genommen

2162/2009
Ö 11.1.2
2. Konjunkturpaket - Umsetzung im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 24.03.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

2226/2009
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Parkende LKW im Bereich Emdener Strasse/Causemannstrasse
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Bürgersteige
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kerpen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Schulhausmeister der GGS K-Pesch, Schulstr. 14
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kerpen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.4
Alte Römer Str.
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Koch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.5
Haus Neusser Landstr. 42
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gem §§ 4, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gem. §§ 3, 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gem. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS
 
N 14.1.1
Grundschule Balsaminenweg 52, Köln-Seeberg Metallbauarbeiten
 
N 14.1.2
Grundschule Balsaminenweg 52, Köln-Seeberg Rohbauarbeiten
 
N 14.1.3
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richer beim Oberverwaltungsgericht NRW Wahlperiode 01.02.2010 bis 31.01.2015
 
N 14.1.4
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln Wahlperiode 01.04.2010 bis 31.03.2015
 
N 14.1.5
Grundschule Balsaminenweg 52, Köln-Seeberg Putz- und Stuckarbeiten - Wärmedämmverbundsystem
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gem. § 37 Abs. 5 Sätze 1,2 GO, § 19 Abs. 4 HS
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen