Sitzung
BV1/0054/2009
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:05-22:10

Öffentlicher Teil:
Ö
A Vorstellung des Leiters der rechtsrheinischen Polizeiwache
Herr POR Thomas Zobel
 
Ö
Nachtrag: 23.06.2009
B Referat Dr. Wiener (Brüsseler Platz)
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
 
Ö 2.1
Nachtrag: 15.06.2009
Eingabe für die Sperrung eines Bereiches der Kamekestraße für den Kfz-Durchgangsverkehr (Az.: 02-1600-20/09)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1784/2009
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Grauer Kasten auf Rheinuferweg nähe Messeturm
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
umgedruckt zur 47. Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0936/2009
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Platzkonzept
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1073/2009
Ö
Nachtrag: 29.06.2009
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2804/2009
Ö 4.2.2
Nachtrag: 18.06.2009
Yitzhak-Rabin-Platz -Planungsstand-
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1165/2009
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Abs. 1 GO NW
 
Ö 5.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.1
Trinkwasserspender für die Innenstadt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0956/2009
Ö 5.1.2
Änderung der Zeiten für die Ladezone auf der Zülpicher Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
umgedruckt zur 47. Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0681/2009
Ö 5.1.3
Erhöhte Sicherheit im Kreisverkehr Eifelplatz
Antrag der FDP/KBB-Fraktion
umgedruckt zur 47. Sitzung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0685/2009
Ö 5.1.4
Hinweisschild am Haus Heumarkt 49 und dem Gebäude Ecke Servasgasse/Am Alten Ufer
Antrag der CDU-Fraktion
umgedruckt zur 47. Sitzung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0894/2009
Ö 5.1.5
Terminierung einer Sondersitzung der Bezirksvertretung im weiteren Beteiligungsverfahren Bürgerhaushalt und Erweiterung der bezirksorientierten Budgetansätze
Antrag der FDP/KBB-Fraktion
umgedruckt zur 47. Sitzung

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0896/2009
Ö 5.1.6
Sperrfläche an der Siegesstr. 40 - 44
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1002/2009
Ö 5.1.7
Papierkörbe; Weg zur Hohenzollernbrücke
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1000/2009
Ö 5.1.8
Verkehrsuntersuchung Deutzer Freiheit
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1001/2009
Ö 5.1.9
Umgestaltung des westlichen Gehweges auf der Roonstraße zwischen Zülpicher Platz und Barbarossaplatz
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1022/2009
Ö 5.1.10
Baumpflanzung Eigelstein/Weidengasse
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0254/2008
Ö 5.1.11
Schulhof-Erweiterung am Gymnasium Schaurtestraße
Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1054/2009
Ö 5.1.12
Verhinderung der Baumfällung auf der Ehrenstraße zum Bau von Fernwärmeleitungen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1088/2009
Ö 5.1.13
Beschilderung des Gebäudes Laurenzplatz 1 - 3 (Kundenzentrum Innenstadt) als Bezirksrathaus
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1081/2009
Ö 5.1.14
Bereich unter der Zoobrücke (Frongasse)
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1087/2009
Ö
Nachtrag: 29.06.2009
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2756/2009
Ö 5.1.15
Nachtrag: 25.06.2009
Aufstellung des "Röggelchens" im öffentlichen Straßenland
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1193/2009
Ö 5.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 6
Anträge gem. § 37 Abs. 5 GO NW (Anhörungs- u. Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1.1
Werbeflächen der KAW im Bereich Innenstadt für die Wahlkampfperiode 2009
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0957/2009
Ö 6.1.2
Baptisterium - Dionysosbrunnen
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1086/2009
Ö
Nachtrag: 29.06.2009
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2734/2009
Ö 6.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Festlegung des Standortes für eine Litfaßsäule der Kölner Außenwerbung GmbH (KAW) in der Neue Langgasse / Glockengasse
umgedruckt zur 47. Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2031/2009
Ö 7.2
Errichtung einer Stele im Rosengarten Fort X zum 100-jährigen Geburtstag der Lyrikerin Hilde Domin

Beschluss: geändert beschlossen

 1191/2009
Ö 7.3
Sportlerehrung im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 8.1
Fragen an die Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 01.07.2009
Zeitungsbrunnen in der Breite Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.2
Nachtrag: 01.07.2009
Baumfällungen im Bereich Gereonskloster

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.3
Nachtrag: 01.07.2009
Touristenbushaltestellen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.4
Nachtrag: 01.07.2009
Fußgängerampelschaltung auf dem Gotenring/Kreuzung Suevenstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.5
Nachtrag: 03.07.2009
Fußweg zur Kleingartenanlage in Deutz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.6
Nachtrag: 03.07.2009
Rupertusstraße in Deutz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.7
Nachtrag: 03.07.2009
Alte Pumpe auf dem Reischplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Beschluss: zurückgestellt

 0811/2009
Ö 8.3
Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. August 2007, hier: Erfahrungsbericht

Beschluss: geändert beschlossen

 1848/2009
Ö 8.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
Sammelumdruck vom 25.05.2009 und 26.05.2009

Beschluss: zurückgestellt

 1885/2009
Ö 8.5
Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Neustadt/Süd im Bereich des sog. "Kwartier Latäng"
Arbeitstitel: Werbesatzung "Kwartier Latäng"
Sammelumdruck vom 25.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1153/2009
Ö 8.6
Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten
hier: Förderantrag für die Module
A: Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium im unmittelbaren Umfeld der Welterbestätte Kölner Dom; Planungsbeschluss/Änderung der Bebauungspläne, Freigabe von investiven Auszahlungsermächt
B: Restaurierung der acht Chorpfeilerfiguren mit Konsolen und Baldachinen im Binnenchorpolygon
C: Internationale Fachtagung "Schutzräume für Welterbestätten"; Sicherstellung der Finanzierung

Beschluss: geändert beschlossen

 1277/2009
Ö 8.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln- Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

 2035/2009
Ö 8.8
Sperrung Drehbrücke - Deutzer Hafen

Beschluss: geändert beschlossen

 1854/2009
Ö 8.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67445/13
Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2166/2009
Ö 8.10
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1950/2009
Ö 8.11
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstraße/Universitätsstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1311/2009
Ö 8.12
Regionale 2010 - Rheinboulevard
Sammelumdruck vom 29.05.2009

Beschluss: geändert beschlossen

 1765/2009
Ö 8.13
Umgestaltung der Severinstraße zwischen der Straße An St. Katharinen und Chlodwigplatz

Beschluss: geändert beschlossen

 1967/2009
Ö 8.14
Planungsbeschluss für eine Fuß- und Radwegüberführung des Auenweges

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0914/2009
Ö 8.15
Plangenehmigungsverfahren nach § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz
Demontage der Schiebebühne und Durchbindung der Gleise im Werk Köln-Deutz (Deutzerfeld)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2115/2009
Ö 8.16
Erneuerung des Spiel- und Bolzplatzes Blockinnenbereich Zugweg in Köln-Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2234/2009
Ö 8.17
Resolution zur "Barrierefreien Gestaltung des Bahnhofes Deutz/Messe"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 04.09.2008

Beschluss: zurückgestellt

 4104/2008
Ö 8.18
Städtebauliche Entwicklung Eifelwall
hier: Überprüfung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Gegenüberstellung mit den Entwicklungszielen des Masterplans Innenstadt
Sammelumdruck vom 08.06.2009

Beschluss: geändert beschlossen

 5740/2008
Ö 8.19
Realisierung des Denkmals für die Opfer der NS-Militärjustiz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2338/2009
Ö 8.20
Nachtrag: 15.06.2009
Neumarkt
hier: Antrag des Landwirtschaftszentrums, Haus Düsse, Ostinghausen, 59505 Bad Sassendorf auf Durchführung einer Informationsveranstaltung im Rahmen des EU-Projektes "BioMotion - Biofuels in Motion" am 23.10.2009 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2513/2009
Ö 8.21
Nachtrag: 16.06.2009
Ganztagsinitative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde)
Sammelumdruck vom 12.06.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1909/2009
Ö 8.22
Nachtrag: 23.06.2009
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6646 Nd/03 (67470/03)
Arbeitstitel: 2. Änderung Stadtautobahn/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord
Sammelumdruck vom 19.6.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2421/2009
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Sanierungsbeirat
 
Ö 9.2
Empfehlungen des Sanierungsbeirates
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.1
Veranstaltung Energiesparen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Nachtrag: 15.06.2009
Öffnung der Drehbrücke - TOP 8.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

 2607/2009
Ö 10.1.3
Nachtrag: 18.06.2009
Ausgekippte Wandfarbe
TOP 8.1.13 zur 47. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 28.05.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 2594/2009
Ö 10.1.4
Nachtrag: 23.06.2009
Schaukästen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.5
Nachtrag: 23.06.2009
Glascontainer-Standort "Herbert-Liebertz-Weg"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2809/2009
Ö 10.1.6
Nachtrag: 23.06.2009
Fällung einer Platane in der Dagobertstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 2530/2009
Ö 10.2
Mitteilungen zu Bauvorhaben gem. § 2 Abs. 3, Nr. 6.7 der ZuschO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Domumgebung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2074/2009
Ö 10.4
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

 2189/2009
Ö 10.5
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 2192/2009
Ö 10.6
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Quäker Nachbarschaftsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 2256/2009
Ö 10.7
Ersatzbeschaffung von Spielgeräten, Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen
hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte

Beschluss: Kenntnis genommen

 2294/2009
Ö 10.8
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: Kenntnis genommen

 2277/2009
Ö 10.9
Zülpicher Str. 16, Köln-Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2352/2009
Ö 10.10
Ortstermin Breite Straße/Apostelnstraße zum Thema "Shared Space"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2149/2009
Ö 10.11
Vorgehensweise Abriss ehemaliges Stadtsparkassengebäude ( Halbjahresbericht I/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2462/2009
Ö 10.12
Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden in der Sitzung vom 04.05.2009 zu einer Beschwerde über den Umgang mit einer Eingabe für den Bürgerhaushalt zum Thema "Freie Tennisplätze"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2515/2009
Ö 10.13
Nachtrag: 15.06.2009
Umgestaltung der Rheinuferstraße im Bereich Ubierring bis Schönhauser Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 2339/2009
Ö 10.14
Nachtrag: 15.06.2009
Fußgängerbrücke am Aachener Weiher

Beschluss: Kenntnis genommen

 2601/2009
Ö 10.15
Nachtrag: 15.06.2009
Demontage hohl liegender Fliesen an den Wänden der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz / Messe, Notmaßnahme in gefährdeten Bereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2582/2009
Ö 10.16
Nachtrag: 15.06.2009
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2470/2009
Ö 10.17
Nachtrag: 18.06.2009
Querung Aachener Straße
Nachtrag zum Halbjahresbericht I/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.18
Nachtrag: 18.06.2009
L.-Fritz-Gruber-Platz: Erhalt der Bäume

Beschluss: Kenntnis genommen

 2494/2009
Ö 10.19
Nachtrag: 19.06.2009
Erweiterung Kölnisches Stadtmuseum;
hier: Dokumentation der Mehrfachbeauftragung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2538/2009
Ö 10.20
Nachtrag: 19.06.2009
Neugestaltung des Hans-Hartmann-Platzes in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

 2578/2009
Ö 10.21
Nachtrag: 23.06.2009
Sicherheit im Umfeld des temporären Standorts der Montessorischule Gilbachstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 23.08.2007; TOP 6.1.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 2671/2009
Ö 10.22
Nachtrag: 23.06.2009
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt zum Erhalt der Lebensstation "Gulliver"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2670/2009
Ö 10.23
Nachtrag: 24.06.2009
Nachtrag zum Halbjahresbericht II/2008, Beachtung der Werbesatzung Dom/Heumarkt
Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 11.12.2008
TOP 6.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

 2759/2009

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 1.1
Referat Herr Dr. Wiener "Moderation Brüsseler Platz"
 
N 2
Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
 
N 2.1
Stiftung Skulpturenpark Köln
 
N 2.2
Gemeinschaftsgrundschule Gereonswall 57, 50670 Köln
 
N 2.3
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Pfälzer Straße, Köln-Neustadt/Süd
 
N 2.4
Nachtrag: 15.06.2009
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz
 
N 2.5
Nachtrag: 15.06.2009
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW
 
N 2.6
Nachtrag: 15.06.2009
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Köln
 
N 2.7
Nachtrag: 15.06.2009
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
 
N 2.8
Nachtrag: 17.06.2009
Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
 
N 2.9
Nachtrag: 17.06.2009
Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln
 
N 3
Berichte aus den Beiräten
 
N 3.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 3.2
Bericht aus dem Kunstbeirat