Sitzung
BV7/0001/2009
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Matthias-Chlasta-Saal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Zeit
17:00-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung von städtischen Bediensteten zum Schriftführer bzw. stellvertretenden Schriftführer durch die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

4245/2009
Ö 2
Benennung der Stimmzähler/innen gem. § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des Bezirksbürgermeister/der Bezirksbürgermeisterin gemäß § 36 Absatz 3, Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter gemäß § 36 Absatz 3, Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen unter der Leitung des/der Altersvorsitzenden
 
Ö 5
Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin gemäß § 36 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates in Verbindung mit § 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch den Altersvorsitzenden bzw. die Altersvorsitzende
 
Ö 6
Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin gemäß § 36 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates in Verbindung mit § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch den Bezirksbürgermeister bzw. die Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 7
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates in Verbindung mit § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch den Bezirksbürgermeister bzw. die Bezirksbürgermeisterin
 
Ö
30 Minuten Sitzungspause
 
Ö 8
Beschlüsse zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Kleingartenanlage Porzer Ring e. V.
hier: Bau einer Abwassersammelgrube

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

2858/2009
Ö 8.1.2
Bewohnerparken in Porz-Grengel
Ausweitung des bestehenden Bewohnerparkgebietes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

3720/2009
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bd.90/Die Grünen zu TOP 8.1.2 Bewohnerparken Porz-Grengel
 
Ö
Änderungsantrag der FDP zu TOP 8.1.2 Bewohnerparken in PorzGrengel
 
Ö 8.1.3
Antrag der SPD-Fraktion hier: Weihnachtswald 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7

AN/1689/2009
Ö 8.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

0811/2009
Ö
Ersetzungsantrag SPD-Fraktion und der Fraktion Bd.90/Die Grünen zu TOP 8.2.1
 
Ö 8.2.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 73400/02
Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

4144/2009
Ö 9
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 36 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
 
Ö 9.1
Benennung von Planstraßen im Baugebiet "Wohnen am Eltzhof" in Köln-Porz/Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beschlüsse zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 10.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 10.1.1
Grundschule Schulstraße 23, Köln-Eil, Holzfensterarbeiten
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 36 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
 
N 11.1
Grundschule Schulstraße 23, Köln-Eil
 
N 11.2
Nachtrag: 07.11.2009
Sportlerehrung 2009