SessionNet | Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) - 17.11.2009

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Sitzung

BV1/0002/2009

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-21:12

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Benennung eines Schriftführers für diese Sitzung
Ö	A Architektenwettbewerb und Neubau des Allianz-Gebäudes am Breslauer Platz (wird zusammen mit TOP 8.7 behandelt)
Ö	B Vortrag von Herrn Gitt, Polizei Köln, zum Thema "Räumliche Kriminalprävention"
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Eingabe gegen das Rollbrettfahren auf dem Roncalliplatz (Az.: 02-1600-52/09) Beschluss: geändert beschlossen	3514/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 52 09
Ö 2.2	Eingabe für die Änderung der Planung des Rheinboulevards (Az.: 02-1600-51/09) Beschluss: geändert beschlossen	3636/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 51 09 Nachtrag
Ö 3	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1.1	Städtische Grünfläche südwestlich vor der Kirche St. Gereon Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1345/2009	049AnfKindergartenStGereon
Ö 4.2	Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
Ö 4.2.1	Platz an der Marspfortengasse Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1630/2009	AnfrageMarspfortengassenplatz
Ö 4.2.2	Rheinuferpromenade Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1628/2009	Rheinuferpromenade
Ö 4.2.3	Straßenbauarbeiten Eintrachtstraße Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1643/2009	02AnfEintrachtstr
Ö 4.3	Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
Ö 5	Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1.1	Bäume auf dem Platz Gereonskloster Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1347/2009	049AntBäumeGereonskloster
Ö 5.1.2	Behinderung der Buslinien 132 und 133 durch die AWB Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1379/2009	Busse Achterstraße 03092009
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4238/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 5.1.3	Baumpflanzung in der Vondelstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1634/2009	Bäume Veleda- und Vondelstraße
Ö 5.1.4	Fahrradabstellanlagen Heumarkt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1629/2009	Heumarkt
Ö 5.1.5	Erweiterung der Tagesordnung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1631/2009	Liste der Anträge
Ö 5.1.6	Basketballanlage "Nike Court" im Grüngürtel Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1627/2009	Basketballanlage Nike Court
Ö 5.1.7	Bewohnerparken im Bereich Bebelplatz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1633/2009	02Bewohnerparken Bebelplatz 12 10 09ws
Ö 5.1.8	Anbringung eines Gitters/einer Absperrung an der Eigelsteintorburg Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1635/2009	01Eigelsteintorburg2
Ö 5.1.9	Verkehrsführung an der Kreuzung Hohenzollernring/Ehrenstraße/Maastrichter Straße Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1637/2009	02 Verkehrsführung Kreuzung HohenzollernringA
Ö 5.1.10	Rückschnitt des Gebüsches an der Nordseite des Bebelplatzes Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1641/2009	02Gebüsch Bebelplatz ws12 10 09
Ö 5.1.11	Offene Bücherschränke Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1647/2009	offene bücherschränke
Ö 5.1.12	Kreuzung Krefelder Straße/Maybachstr. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1666/2009	Krefelder Straße (2)
Ö 5.1.13	Nachtrag: 06.11.2009 Benennung eines Bezirksvertreters/einer Bezirksvertreterin und dessen Vertreters/deren Vertreterin zur Teilnahme an der Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2009 bis 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1675/2009	Gestaltungsbeirat
Ö 5.1.14	Nachtrag: 16.11.2009 Benennung eines Bezirksvertreter/einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Lenkungsausschusses Masterplan Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1714/2009	Lenkungsausschuss
Ö 5.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 6	Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
Ö 6.1	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1.1	Beleuchtung Hohenzollernbrücke Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1632/2009	Beleuchtung Hohenzollernbrücke
Ö 6.1.2	Ampelschaltung Messekreisel Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1642/2009	02Messekreisel Antr v 23 8 09 ws
Ö 6.1.3	Bildungslandschaft Altstadt-Nord Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1644/2009	02AntBANx
Ö 6.1.4	Fahrzeuge der KVB am Ebertplatz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1640/2009	02AntrKVBFahrzeugeEbertplatz
Ö 6.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Festlegung des Standortes für eine Litfaßsäule der Kölner Außenwerbung GmbH (KAW) in der Constantinstraße / Justinianstraße Beschluss: geändert beschlossen	3717/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Fotomontage neue Säule Anlage 3 - Foto bestehende Säule
Ö 7.2	Kleingartenanlage Köln - City e. V. hier: Bau eines Erschließungsweges Beschluss: geändert beschlossen	3768/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7.3	Berufung des kunstsachverständigen Vertreters für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2009 -2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3830/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Analge 1 Kunstbeirat Geschäftsordnung 2007
Ö 7.4	Benennung eines Beiratsmitgliedes des Planungsbeirates "Bildungslandschaft Altstadt Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Nachtrag: 06.11.2009 Sportlerehrung im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	4521/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 8	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 8.1	Fragen an die Verwaltung
Ö 8.1.1	Fahrradabstellplätze Zülpicher Platz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.2	Querungshilfe Lindenstraße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.3	Aufstockung Raiffeisengebäude am Breslauer Platz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.4	Bäume Friedenspark Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.5	Metallzähne Brüsseler Platz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.6	Einsturz Archiv Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.7	Tafel für Nikolaus Otto Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.8	Fahrradständer Arnoldstraße/Helenenwall Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.9	Turm Römerwall Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd: Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2983/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 8.3	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"- - Einleitungsbeschlüsse - Beschluss: zurückgestellt	2923/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 11 Anlage 2 Anlage 6 Auszug StEA 08.09.09 Anlage 8, Auszug BV 1, 28.01.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Bild) Anlage 7 Anlage 9, Stand November 2010
Ö 8.4	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3125/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage Anlage 1
Ö 8.5	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3784/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzung) Anlage 3 Anlage der Satzung Anlage1 (Plan)
Ö 8.6	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3805/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage der Satzung
Ö 8.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: geändert beschlossen	3969/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 7 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 8 Auszug BV 1 vom 17.11.09 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 8.8	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	4001/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8.9	Erneuerung von drei DB-Überbauten in der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	4098/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Lageplan
Ö 8.10	Sperrung der Lentstraße im Bereich des Eis- und Schwimmstadions hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.04.2009, TOP 4.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	4052/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 8.11	Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz: Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Beschluss: ungeändert beschlossen	0811/2009	aktuelle Beschlussvorlage 2011 Anlage 01 Anlage 03 - Auszug StEA 15.06.2009 Anlage 04 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 06 - Auszug StEA 08.10.2009 Anlage 07 - Auszug BV 7 - 10.11.2009 Anlage 08.1 - Auszug Verkehrsausschuss 01.12.2009 Anlage 08.2 - Auszug BV 8 vom 10.12.2009 Anlage 08.3 - Auszug StEA 08.12.2009 Anlage 09 Fernlinienbus auf Flughafengelände und verkehrliche Untersuchungen Anlage 10 - Auszug VA 29.06.2010 Anlage 11 - Auszug StEA 08.07.2010 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - Auszug BV 8 vom 29.09.2011 Anlage 14 - Auszug BV 7 22.11.2011 Anlage 15 - Auszug VA 06.12.2011 Anlage 02 Anlage 05 - Standortbewertungen und verkehrliche Bewertung Anlage 12.1 - Plan
Ö 8.12	Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 18.12.12008 Beschluss: ungeändert beschlossen	4284/2009	Beschlussvorlage Rat 4. Sonderöffnungs RVO 2009 ÄnderungsVO
Ö 8.13	Nachtrag: 09.11.2009 Antrag des Einzelhandels- und Dienstleistungsverband Aachen-Düren-Köln e.V. vom 09.09.2009 auf einen vierten verkaufsoffenen Sonntag am 27.12.2009 für den Stadtteil Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	4460/2009	Beschlussvorlage Rat 5. Sonderöffnungs RVO 2009 Antrag EHDV 4.VoSo
Ö 8.14	Nachtrag: 16.11.2009 Nord-Süd Stadtbahn 1. Baustufe, Haltestellenbauwerk Severinstr. und Abbruch und Erneuerung der Straßenbrücke Perlengraben/Severinstr. Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9.1	Bericht aus dem Sanierungsbeirat
Ö 9.2	Empfehlungen des Sanierungsbeirates
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.1	Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Toilettenanlage am Appellhofplatz -Mitteilung zu TOP 8.1.6 aus der Sitzung vom 03.09.2009- Beschluss: Kenntnis genommen	4243/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.2	Areal hinter REWE am Eigelstein Beschluss: Kenntnis genommen	4183/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.3	Nachtrag: 16.11.2009 Passage unter dem Ebertplatz Beschluss: Kenntnis genommen	4386/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2	Mitteilungen zu Bauvorhaben gemäß § 2 Absatz 3, Nr. 6.7 der Zuständigkeitsordnung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.3	Baustellen-Lagerfläche Mühlenbach, Altstadt/Süd Beschluss: Kenntnis genommen	4096/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.4	Ladezone Jülicher Straße hier: Beschluss aus der Bezirksvertretung Innenstadt vom 06.11.2008, TOP 5.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	3764/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5	Ausweitung der Bedienzeit der Parkscheinautomaten auf 23.00 Uhr im Nahbereich der Wolkenburg, Mauritiussteinweg Beschluss: Kenntnis genommen	3824/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.6	Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Protokoll der 1. öffentlichen Sitzung am 29.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3839/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlagen 1 - 4
Ö 10.7	Schulhof-Erweiterung am Gymnasium Schaurtestraße Beschluss: Kenntnis genommen	4082/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.8	Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Ergebnisse der Offenlage - weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	4108/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.9	Spielplatz an der Ohmstraße Halbjahresbericht II/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	4179/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.10	Neuordnung der Verkehrsflächen auf der Hohe Pforte zwischen Sternengasse und Blaubach hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.11.2007, TOP 5.1.13 Beschluss: Kenntnis genommen	4126/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.11	Bebauung am Breslauer Platz - Verzögerung des Projektes durch Umlegung von Leitungstrassen der DB AG - Sammelumdruck vom 09.11.09 Beschluss: Kenntnis genommen	4339/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 10.12	Austausch von Papierkörben an der Kreuzung Trajanstr./Maternusstr. Beschluss: Kenntnis genommen	4389/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.13	Neue Radverkehrsinfrastruktur auf den Bächen Beschluss: Kenntnis genommen	4347/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.14	Nachtrag: 05.11.2009 Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache Beschluss: Kenntnis genommen	4192/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.15	Nachtrag: 09.11.2009 Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Protokoll der 2. öffentlichen Sitzung am 24.08.2009 Sammelumdruck vom 09.11.09 Beschluss: Kenntnis genommen	4278/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.16	Nachtrag: 16.11.2009 Zusätzliche Fahrradständer auf der Venloer Straße gegenüber Stadtgarten Beschluss: Kenntnis genommen	4368/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.17	Nachtrag: 16.11.2009 Neubau des WDR-Konferenzzentrums auf dem Appellhofplatz Beschluss: Kenntnis genommen	4416/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlagen 1 bis 4
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 1.1	Südbrücke
N 1.2	Nachtrag: 05.11.2009 Neuordnung der Außengastronomie Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Eisenbahnring
N 2	Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
N 3	Berichte aus den Beiräten
N 3.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 3.2	Bericht aus dem Kunstbeirat

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: