SessionNet | 38. Sitzung des Rates - 12.12.2024

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Sitzung

Rat/0042/2024

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:15-21:59

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 38. Sitzung des Rates der Stadt Koeln

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 11.12.2024 Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe – Unterstützung und Zukunft der Mindeststandards" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1754/2024	Die PARTEI Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Virtuelles Bürgerinnenbüro" Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/1700/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbal Abrüsten – keine öffentlichen Erklärungen der OB zu militärstrategischen Entscheidungen der Bundesrepublik Deutschland" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1694/2024	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Schutz statt Stau! Trankgasse-Tiefgarage wird Lebensretter" Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2024	Die PARTEI Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1689/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 11.12.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1752/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt betreffend "Wohnraum für Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1698/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1715/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1756/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Ost-West-Achse jetzt beschließen" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1283/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neue Priorisierung der Großbauprojekte" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1668/2024	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag AfD-Fraktion betreffend "180 Grad Wende in der Wirtschafts- und Energiepolitik herbeiführen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1695/2024	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, FDP und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Kommunen brauchen eine Zukunft mit höheren Einnahmen und Steueranteilen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1697/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT und von RM Zimmermann Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1770/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.10	Nachtrag: 12.12.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend "Köln bleibt sozial - Soziale Strukturen erhalten" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1763/2024	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.1.11	Nachtrag: 12.12.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt betreffend "Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. zu einem generationsübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1769/2024	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) betreffend die Befreiung zur Fällung einer Platane am Bahnhof Belvedere Beschluss: zurückgestellt	2616/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - BP BV 3 vom 17.06.2024 Anlage 2 - Auszug AKUG vom 25.04.2024 Anlage 3 - Schreiben Bezirksregierung Anlage 4 - Neuer Beschlussvorschlag Anlage 5 - Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 08.11.2024
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1755/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Müllgebühren" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1675/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Antwort der Verwaltung vom 12.12.2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3833/2024	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Nachtrag: 09.12.2024 Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und deren Bezug zu Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1744/2024	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 11.12.2024 Antwort der Verwaltung vom 11.12.2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3926/2024	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.3	Nachtrag: 09.12.2024 Anfrage von RM Zimmermann betreffend "Ost-West-Achse Planung auf Null gesetzt?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1746/2024	Parteilos Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Antwort der Verwaltung vom 12.12.2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3925/2024	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Anregung des Integrationsrates zu: "Chancengerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt – Handeln gegen rassistische Diskriminierung bei der Wohnungsvergabe" Beschluss: ungeändert beschlossen	1287/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat vom 12.09.2023 Anlage 2 - Antrag AN/1619/2023
Ö 5.4.2	Anregung des Integrationsrates betreffend "Zusatzantrag betreffend Haushaltsplanentwurf 2025/26 (AN/1593/2024)" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	3818/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 6.4 Anlage 2 Zusatzsantrag betreffend Haushaltsplanentwurf 2025/26 (AN/1593/2024) Anlage 3 Vorabauszug Rat 12.12.2024
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1760/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke sowie der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT und von RM Zimmermann Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1767/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 5.4.3	Anregung des Integrationsrates betreffend "Prüfantrag des Facharbeitskreises 2 zum Haushaltsplanentwurf 2025-26 - "Zuschuss Mindeststandards - Zuschuss für die freien Träger" (AN/1592/2024)" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	3813/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 6.3 Anlage 2 Prüfantrag des Facharbeitskreises 2 zum Haushaltsplanentwurf 2025/26 betreffend "Zuschuss Mindeststandards Zuschuss für die freien Träger" (AN/1592/2024) Anlage 3 Vorabauszug Rat 12.12.2024
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1761/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	17. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS) Beschluss: ungeändert beschlossen	2856/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung mit Gebührentarif Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Übersicht Mehr- und Mindererträge Anlage 4 - Gebührenbedarfsberechnungen Anlage 5 - Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung in der 17. Fassung
Ö 6.1.2	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3207/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Satzungstext
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3189/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Gebührenberechnung Anlage 4 Ergebnisse BV 1 bis 9 Anlage 5 Satzungstext
Ö 6.2.2	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3188/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Gebührenberechnung Anlage 4 Satzungstext Anlage 5 Begründung für den Klimaschutz
Ö 6.2.3	Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung im Bereich der Puppenspiele der Stadt Köln ab der Spielzeit 2025/2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	3031/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 6.2.4	Benutzungs- und Entgeltordnung für das Historische Archiv mit Rheinischem Bildarchiv der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3118/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Benutzungsordnung Anlage 2 Entgeltordnung Anlage 3 Gegenüberstellung der Entgeltordnungen
Ö 6.2.5	Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) Beschluss: ungeändert beschlossen	2883/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Kostenersatz Anlage 1.1 Anhang A - Stundensätze Personal Kostenersatz Anlage 1.2 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Kostenersatz Anlage 2 - Satzungstext Gebühren Anlage 2.1 Anhang A - Stundensätze Personal Gebühren Anlage 2.2 Anhang B - Stundensätze Fahrzeuge Gebühren Anlage 2.3 Anhang C - Einsatzbestätigung Anlage 2.4 Anhang D - Vorbeugender Brandschutz Anlage 2.5 Anhang E - Brandsicherheitswachdienst Anlage 3 Synopse Satzungstext Feuerwehrgebührensatzung
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Nachtrag: 05.12.2024 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3832/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand Anlage 2 Auszahlung
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Nachtrag: 09.12.2024 Bau des Sportlabors in Köln Müngersdorf Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2614/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.3	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3504/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Maßnahmenliste Stand November 2024 Kap. 1 KInvFG Anlage 2 Maßnahmenliste Stand November 2024 Kap. 2 KInvFG
Ö 7.4	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW Beschluss: Kenntnis genommen	3765/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Jahresabschluss 2023 Teil 1 Anlage 1a - Jahresabschluss 2023 Teil 1 (Unterschrift OB) Anlage 2 - Jahresabschluss 2023 Teil 2 Anlage 3 - Jahresabschluss 2023 Teil 3
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1558/2024	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1716/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 06.12.2024 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1735/2024	Grüne Änderungsantrag nach § 13 Grüne Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.24
Ö	Nachtrag: 06.12.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1741/2024	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö	Nachtrag: 06.12.2024 Änderungsantrag der Volt-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1736/2024	Volt Änderungsantrag nach § 13 Volt Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.2024)
Ö	Nachtrag: 10.12.2024 Änderungsantrag von RM Zimmermann Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1747/2024	Parteilos Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus Beschluss: ungeändert beschlossen	1015/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1528/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke und Die PARTEI und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1714/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 10.3	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und dem Oberbergischen Kreis über Leistungen im Rettungsdienst Beschluss: ungeändert beschlossen	1038/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vertragliche Vereinbarung OBK
Ö 10.4	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Beschluss: geändert beschlossen	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 15 Ergänzter Beschlussvorschlag
Ö 10.5	Flächendeckende Umsetzung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung ab 1. November 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2131/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Ausführliche Begründung der Anpassungsnotwendigkeiten aufgrund der Lernerfahrungen mit den Leitlinien für ÖB seit 2019 Anlage 2: Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung (Version vom 10.05.2023) Anlage 3: Synopse der Anpassung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4: Kostenplanung zur flächendeckenden Anwendung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5: 2. Förderprogramm zur Förderung der politischen Partizipation in Köln Anlage 6: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 27.08.2024
Ö 10.6	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 10.7	Weiterführung des Projektes Brückenbauer* Beschluss: ungeändert beschlossen	2391/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Antrag Brückenbauer 2025 2026 Anlage 2 Finanzplan Brückenbauer 2025 2026 Anlage 3 Tätigkeitsbericht Brückenbauer Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.8	ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße hier: Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2631/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Maßnahmengebiet Anlage 3 Kostenaufstellung Oberfläche Anlage 4 Beteiligungskonzept Anlage 5 Erläuterungsbericht Machbarkeitsuntersuchung Anlage 6 Kostenaufstellung Varianten Anlage 7 Varianten Anlage 8 Visualisierung Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug BV Porz 05.12.2024 Anlage 10 a Fragen BV Porz 05.12.2024
Ö 10.9	Planungsbeschluss auf Basis des Entwurfs EIFELWALL Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0812/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kinder-und Jugendbeteiligung Anlage 3 Lageplan Gesamt Entwurfsplan Anlage 4 Entwurfsbeschreibung Parcoursanlage Anlage 5, Auszug 0812 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.4 (003) Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 6.6 0812 2024 Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024
Ö 10.10	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1773/2024	CDU Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024
Ö 10.11	Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Weiterführung des Rheinboulevards zwischen Hohenzollernbrücke und Tanzbrunnen auf Basis der Entwurfsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	2452/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan (Wettbewerbsergebnis Rheinboulevard 2007) Anlage 3 Lageplan Entwurf Anlage 4 Regelschnitt Boulevard Anlage 5 Erläuterungsbericht Anlage 6 Kostenberechnung 19.12.2023 Anlage 7 Kosten Instandhaltung Wegeprovisorium Rheinboulevard Anlage 8 Plan Wartung Unterhaltung Anlagevermögen Anlage 9 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.12	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der rechtsrheinischen Auf- und Abfahrtstrecken zur Deutzer Brücke (Mindener Straße und Siegburger Straße) in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	2693/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan 1 Anlage 3 Lageplan 2 Anlage 4 Lageplan 3 Anlage 5 Übersicht der Ausbaubereiche Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.13	Einrichtung und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Brügelmannstr. 10, 50679 Köln - Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2767/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.14	Änderung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk Beschluss: geändert beschlossen	2798/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geändertes Förderprogramm Drogenkonsumraum Kalk Anlage 2 Förderrichtlinie der Stadt Köln Anlage 3 Allg Bewilligungsbedingungen neu Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 21.11.2024 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.7 Vorlage 2798 2024 Anlage 6, Auszug zu 2798 2024 Finanzausschuss 09.12.2024
Ö 10.15	Jahresabschluss 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3051/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 AWB Jahresabschluss 2022 Anlage 2 Ergänzung Haushaltsmäßige Auswirkungen
Ö 10.16	Grundsteuerreform: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung Beschluss: geändert beschlossen	3197/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Hebesatz-Satzung Anlage 2 Rechtsgutachten im Auftrag Ministerium der Finanzen des Landes NRW Anlage 3 Rechtsgutachten im Auftrag des Städtetages Anlage 4 Hinweise zur Datengrundlage
Ö	Nachtrag: 06.12.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1733/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1759/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.17	Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2024/25 Sicherung des Interimsspielbetriebs (Interim VI) (nur zu Beschlusspunkt 3 der Vorlage) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3303/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan Bühnen Köln 2024/25 Anlage 2 Kalkulation der Auswirkungen der Beendigung des Interimsbetriebs auf den Betriebskostenzuschuss – Stand 22.05.2024 Anlage 3 Vorabauszug Betriebsausschuss Bühnen vom 14.11.2024 Anlage 4 Vorabauszug Rat 14.11.2024
Ö 10.18	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3531/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorbemerkungen Wiplan 2025 Anlage 2a - Erfolgsplan 2025 Anlage 2b - Erläuterungen Erfolgsplan 2025 Anlage 3a - Vermögensplan 2025 Anlage 3b - Erläuterungen Vermögensplan 2025 Anlage 4 - Stellenübersicht 2025 Anlage 5 - Erläuterungen Mittelfristige Finanzplanung 2025ff Anlage 6 - Mittelfristiger Erfolgsplan 2024-2028 Anlage 7 - Mittelfristiger Vermögensplan 2025-2028
Ö 10.19	Baubeschluss öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln hier: Promenade, Parks und Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	3233/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszüge der Entwurfsplanung Anlage 2 Entwurf Freiraumhandbuch Anlage 3 Bauphasenplan Anlage 4 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 - VA 26.11. Auszug 3233 Deutzer Hafen
Ö 10.20	Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert beschlossen	2868/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.8 Vorlage 2868 2024 Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der BV8 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.21	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 10.22	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 10.23	Praktisches Jahr für Studierende der Humanmedizin im Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	3182/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kosten für Aufwandsentschädigungen und Personalkosten Anlage 2 Förderaufruf 2024 mit Projekten
Ö 10.24	Planungsbeschluss: Neubau Feuer- und Rettungswache 7 und Feuerwehrgerätehaus Löschgruppe Eil Beschluss: geändert beschlossen	1845/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Ist-Zustand Feuer- und Rettungswache 7, Feuerwehrhäuser Urbach und Eil Anlage 2: Planung und Grundstück Anlage 3: Standortoptimierung Anlage 4: Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5: Auszug aus der Sitzung des Bauausschusses vom 02.12 zu Top 7.2, 1845-2024 Anlage 6: BV Porz 05.12.2024 Auszug BP TOP 7.1 (1845 2024) Anlage 7, Auszug zu 1845 2024 Finanzausschuss 09.12.2024 Anlage 8: Beantwortung mdl. Anfragen Bauausschuss vom 02.12.2024 Anlage 9 Grobkostenschätzung Feuer- und Rettungswache 7 und GH Eil
Ö 10.25	17 "Ausbildungs-Universitäten" für die Fachkräfte von morgen - Leitbild, Handlungsfelder und Maßnahmenideen für die Berufskolleglandschaft Köln 2035 - Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs Teil 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	2207/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 -Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Schulentwicklungsplanung Berufskollegs Teil 1 Anlage 2 - Stellungnahme Schulleitungs-AG BKs Anlage 3 - Abschlussbericht Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung: Zukunft der Kölner Berufskollegs Anlage 4 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung Berufskollegs
Ö 10.26	Kalkberg hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0879/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Prognostizierter Kostenorientierungswert Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3, Auszug BV 8 (Kalk) 28.11.2024
Ö 10.27	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2519/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö 10.28	Weiteres Vorgehen Hallen Kalk (Hallen 75-77) Beschluss: geändert beschlossen	2208/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2.1 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 1 Anlage 2.2 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 2 Anlage 2.3 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 3 Anlage 2.3.1 Nutzungsunabhängige Sicherungsmaßnahmen Teil 3 - Seite 179 korrigiert Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 10.10.2024 zu TOP 8.2.4 Anlage 4 Ergänzung zur Beschlussvorlage Anlage 5, Auszug Bauausschuss vom 04.11.2024 Anlage 6 Beantwortung Fragen aus dem BA26 Anlage 7 Beantwortung Fragen Volt-Fraktion im Liegenschaftsausschuss Anlage 10 Vorabauszug Ausschuss für Kunst und Kultur vom 03.12.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Niederschrift Bauausschuss vom 02.12.2024 Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2024
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1713/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.29	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) – Baufeld C – Generalinstandsetzung Abendgymnasium Gereonsmühlengasse Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) und haushaltsrechtliche Mitteilung Beschluss: ungeändert beschlossen	2244/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterung zu den eingetretenen Kostenrisiken Anlage 2 -Verteilung der Mehrkosten
Ö 10.30	StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich Beschluss: geändert beschlossen	2742/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - ÜLP Beschlusstrasse StadtBahn Süd Anlage 3 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Lageplan Anlage 4 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Veranschaulichung Straßenquerschnitt Anlage 5 - Varianten Anlage 6 - Grunderwerbsplan (Zweirichtungsradweg) Anlage 7 - Visualisierung Anlage 8 - Lage P+R Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 26.11. 2024 Anlage 10 - Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 05.11.2024 Anlage 12 Auszug Verkehrsausschuss 10.12.2024
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1686/2024	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 04.12.2024 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1618/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.31	Generalsanierung der Schulaula Realschule, Neusser Straße 421 in 50733 Köln-Nippes – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 IV Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 V Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2964/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erläuterungen zu den Risikofaktoren Anlage 2 - Zuordnung der Risikofaktoren
Ö 10.32	„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit Beschluss: ungeändert beschlossen	3317/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dritter Gleichstellungsaktionsplan Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3317 2024
Ö 10.33	Humanitäre Hilfe für die Partnerstadt Dnipro (Ukraine): Abgabe von außerdienstgestellten Rettungswagen der Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3454/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Muster Schenkungsvertrag
Ö 10.34	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: Qualitätsstandards Beschluss: geändert beschlossen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen in der Vorberatung Anlage 11 Zeitachse Umsetzungkonzept
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Beschluss: geändert beschlossen	AN/1774/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1768/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.35	Nationales Bewerbungsverfahren des Deutschen Fußball-Bundes zur Ausrichtung der UEFA Women´s EURO 2029 hier: Unterzeichnung Teilnahmeerklärung durch die Stadt Köln und der Kölner Sportstätten GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	3544/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Nachtrag: 05.12.2024 Masterplan Sauberkeit Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1674/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Masterplan Sauberkeit Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit Anlage 5 Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim vom 06.12.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen vom 10.12.2024 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 10.12.2024 Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV Kalk vom 11.12.2024 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt vom 11.12.2024 Anlage 10 Dringlickeitsentscheidung BV Chorweiler vom 10.12.2024 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 10.12.2024 Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 10.12.2024 Anlage 13 Übersicht Votum Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretungen Anlage 14 Votumsempfehlung der Bezirksvertretungen für den Ratsbeschluss
Ö 10.37	Nachtrag: 06.12.2024 Förderung Bündnis Kommunale Nachhaltigkeit Köln 2025-2026 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3365/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Bündnis Kommunale Nachhaltigkeit - Sachbericht 2023 Anlage 2 Projektantrag 2025-26 Allerweltshaus Anlage 3 Projektantrag 2025-26 KölnAgenda
Ö 10.38	Nachtrag: 09.12.2024 Sicherstellung Betrieb Vertretungsstützpunkte in der Kindertagespflege nach § 23 Abs. 4 SGB VIII Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2349/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.39	Nachtrag: 12.12.2024 Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3334/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage Mindeststandards ab 2025 - weitergehende Informationen
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	Feststellungsbeschluss zur 239. Änderung des Flächennutzungsplans Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße" in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ungeändert beschlossen	3127/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Änderungsbereiches im Stadtgebiet Anlage 3 - bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 - beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 6 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 7 - Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69472/01 Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3229/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Abwägung Stellungnahmen TÖBs nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 BauGB Anlage 5: Abwägung TÖBs nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Satzungsbegründung Anlage 8: textliche Festsetzungen Anlage 9: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 10: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 2) textliche Festsetzungen Anlage 11: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 3) Anlage 12: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 4) Ansichten Anlage 13: Entwurf Durchführungsvertrag
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 65412/02 Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	3258/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 1 BauGB Anlage 4 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 3 Absatz 1 BauGB Anlage 5 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 2 BauGB Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 3 Absatz 2 BauGB Anlage 7 Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 9 Absatz 8 BauGB mit Umweltbericht Anlage 8 Textliche Festsetzungen Anlage 9.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6541202, Blatt 1 Anlage 9.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6541202, Blatt 2 Anlage 9.3 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6541202, Blatt 3 Anlage 10 Durchführungsvertrag
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Seniorenweg bis Am Feldrain in Köln-Sürth sowie Aufhebung der Abweichungssatzung vom 06.03.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2945/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Planüberschreitung Anlage 4 Ausparzellierungserfordernis Anlage 5 Lageplan alte Anlagenabgrenzung Anlage 6 Satzungstext
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Godorfer Straße von Stormstraße bis Flurstück 121 (Trafo neben der Schule) einschließlich in Köln-Immendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3036/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Ausparzellierungserfordernis Flurstück 464 Anlage 4 Ausparzellierungserfordernis Flurstück 407 Anlage 5 Satzungstext
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Neubenennung eines beratenden Mitglieds nach § 58 Absatz 4 GO NRW in den Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	3403/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 10./11. April 2025 Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE Beschluss: geändert beschlossen	3272/2024	Beschlussvorlage Rat RGRE-Rundschreiben 23.09.2024
Ö	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1772/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 17.3	Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am10./11.04.2025 in Jena - Benennung von Delegierten Beschluss: geändert beschlossen	3292/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beschluss: geändert beschlossen	3296/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier Jugendamtselternbeirat (JAEB) Beschluss: ungeändert beschlossen	3557/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Zweckverband "Naturpark Rheinland" hier: Wahl eines Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	3475/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Nachtrag: 12.12.2024 Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Umbesetzung im Ausschuss Schule und Weiterbildung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1758/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 12.12.2024 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Aufsichtsrat Flughafen Köln/Bonn GmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1766/2024	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 12.12.2024 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen:Umbesetzung Sachkundige Einwohnerin Digitalisierungssausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1771/2024	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 12.12.2024 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Sachkundige Einwohner Wirtschaftsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1764/2024	Grüne Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 18.1	Aufruf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) zur Einreichung von Interessenbekundungen für den Aufbau von "Gesundheitsregionen in Nordrhein-Westfalen" Beschluss: ungeändert beschlossen	3106/2024	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Stadt Köln Gesundheitsregion Projektbeschreibung Anlage 2 Stadt Köln Gesundheitsregion Aufruf Anlage 3 Stadt Köln Gesundheitsregion LOI AOK Anlage 4 Stadt Köln Gesundheitsregion LOI Diakonie Anlage 5 Stadt Köln Gesundheitsregion LOI Diakonie-LIGA Anlage 6 Stadt Köln Gesundheitsregion LOI HNC Anlage 7 Stadt Köln Gesundheitsregion LOI KVNO Anlage 8 Stadt Köln Gesundheitsregion LOI LVR Anlage 9 Stadt Köln Gesundheitsregion LOI TH Köln Anlage 10 Stadt Köln Gesundheitsregion Finanzierungsplan Anlage 11 Förderzusage MAGS
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22.1	Nachtrag: 06.12.2024 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Leistungsprämien für den KVB Vorstand"
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Ankauf Heliosstraße in Köln-Ehrenfeld
N 23.2	Verkauf städtischer Grundstücke östlich im Falkenhorst in Köln-Urbach
N 23.3	Verkauf eines städtischen Grundstückes in der Dillenburger Straße in Köln-Kalk
N 23.4	Ankauf Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld
N 23.5	Grundstücksverkauf Kolmarer Straße u. a. in Köln-Merkenich
N 23.6	Verkauf eines städtischen Grundstücks im Bereich Gießener Straße in Köln-Deutz
N 23.7	Langfristige Vermietung der neu errichteten Sportanlage Kapellenstraße
N 23.8	Nachtrag: 11.12.2024 Bestellung eines Erbbaurechtes und Zahlung eines einmaligen Zuschusses, Geisselstraße iin Köln-Ehrenfeld
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	RheinEnergie AG
N 24.2	Sicherung der kritischen Infrastrukturen (KRITIS) Stadthaus Deutz - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
N 24.3	RheinEnergie AG
N 24.4	RheinEnergie AG
N 24.5	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 24.6	RheinEnergie
N 24.7	RheinEnergie AG
N 24.8	RheinEnergie AG
N 24.9	RheinEnergie AG
N 24.10	Fahrzeugbeschaffungskonzept Verkehrsdienst Stadt Köln für die Jahre 2024 - 2030
N 24.11	Neue Verwaltungssoftware für die Volkshochschule
N 24.12	Prüfbericht Ordnungsgemäße Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes bei Beschlussvorlagen
N 24.13	Nachtrag: 05.12.2024 Häfen und Güterverkehr Köln AG
N	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der SPD-Faktion
N	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag der FDP-Fraktion
N	Nachtrag: 12.12.2024 Änderungsantrag von RM Zimmermann
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
N 26.1	Ankauf Bonner Straße

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: