SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 01.02.2024

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Sitzung

BV7/0025/2024

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:03-18:50

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirksbürgermeisterin

Vortrag - Misch MIT - Kinder- und Jugendbeteiligung

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Information und Austausch zum Thema Partizipation "Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln"
Ö	B - Sachstand Porz Mitte
Ö	C - Sachstand Schulbau in Porz
Ö 1	Einwohner*innen Anfragen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr: Beschwerde gegen einen Bebauungsplan in Haus Wolle in Köln Porz-Elsdorf, Aktenzeichen 180/23 B Beschluss: endgültig abgelehnt	3517/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bürgereingabe anonymisiert
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Nachtrag: 26.01.2024 Anpassung des Radverkehrshauptnetzes Beschluss: zurückgestellt	3750/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2023-11-15 Angepasstes Radverkehrshauptnetz Porz
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans Beschluss: ungeändert beschlossen	3276/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans Anlage 2.1 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans hochauflösend Anlage 3 Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan 10.11.2023 Anlage 4 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 3276-2023 Anlage 5 Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024 Anlage 6 Beschluss BV Nippes vom 25.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 7 Beschluss BV 3 vom 29.01.2023 zu 3276 2023 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 9 Auszug aus der Niederschrift BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 10 Beantwortung von Rückfragen aus Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 11 Auszug aus der Niederschrift der BV 6 3276 2023 Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 12 Beantwortung von Rückfragen der BV8 SPD-Fraktion vom 28.02.2024 Anlage 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.1, BV 8, 07.03.2024 Anlage 14 (Vorab-) Auszug Niederschrift 8.2.1, BV 8, 07.03.2024, 3276 2023 Anlage 15 Übersicht Anfragen und Anträge zu 3276/2023
Ö 7.2	Prioritätenliste Kunststoffrasen #6: Planungsbeschluss Generalsanierung Sportanlage Bieselwald Beschluss: ungeändert beschlossen	3082/2023	Beschlussvorlage Ausschuss 01 Luftbild 02 Planungsgebiet 03 231023 Kostenrahmen Planungsbeschluss 04 231023 Kostenrahmen Gesamtkosten 05 Stellungnahme 14
Ö 7.3	Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ungeändert beschlossen	4070/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: alter Geltungsbereich Anlage 3: neuer Geltungsbereich
Ö 7.4	Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplanes 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung Beschluss: zurückgestellt	4064/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich 1. Aenderung Alt Anlage 3 Geltungsbereich 1.Aenderung Neu Anlage 4 verkleinerter B-Plan 7441 02 Anlage 5 Textl. Festsetzungen B-Plan 7441 02 Anlage 6 BV Porz 14.03.2024 Auszug BP TOP 7.1 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV 7 Anlage 8 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA TOP 13.1 StEA 02.05.2024
Ö 7.5	Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4016/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rechtsverordnung für die Jahre 2024 - 2026 Anlage 2 Antrag Severinsviertel Anlage 3 Antrag Deutz Anlage 4 Anträge Lindenthal Anlage 5 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 6 Antrag Braunsfeld Anlage 7 Antrag Neuehrenfeld Anlage 8 Anträge Porz Anlage 9 Stadtentwicklungskonzept Porz Anlage 10 Antrag Rath Heumar Anlage 11 Antrag Dellbrück Anlage 12 Stellungnahme ver.di und DGB
Ö 7.6	236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/ Eil hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4100/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungsbereich Anlage 2 - Bisherige Darstellung des FNPs Anlage 3 - Beabsichtige Darstellung des FNPs Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 5.1 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) Anlage 5.2 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) Anlage 6 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) und § 4 (2) Anlage B - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Beschluss: ungeändert beschlossen	4047/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Satzungsbegründung Anlage 8: Textl. Festsetzungen Anlage 9 Bebauungsplan 76403-02 - Blatt 1 (Planzeichnung) Anlage 10 Bebauungsplan 76403-02 - Blatt 2 (textl. Festsetzungen)
Ö 7.8	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 74403/02 Arbeitstitel: Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz Beschluss: geändert beschlossen	4033/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Städtebauliches Vorkonzept Anlage 4 Erläuterungsbericht Anlage 5: Auschnitt Bebauungsplan Nr. 74403/02 Anlage 6: BV Porz 01.02.2024 Auszug BP TOP 7.8 (4033-2023) Anlage 7: Vorab-Auszug der Niederschrift zu 13.1 StEA 14.03.2024
Ö	Nachtrag: 31.01.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Schulstandstandort Urbacher Weg, Vorlage 4033/2023" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0188/2024	Änderungsantrag SPD - Urbacher Weg
Ö	Nachtrag: 30.01.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schulstandort Urbacher Weg, UN-Behindertenrechtskonvention" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0180/2024	Änderungsantrag CDU Grüne - Urbacher Weg
Ö	Nachtrag: 30.01.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Änderung des Bebauungsplanes Urbacher Weg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0170/2024	Änderungsantrag CDU Grüne - Bebauungsplan Urbacher Weg
Ö 7.9	Änderung des Bildungsganges Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Technik/ Naturwissenschaften durch die Einführung der Profilklasse Ingenieurstechnik am Berufskolleg Porz zum Schuljahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	0055/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag der SPD-Fraktion "Ansiedlung eines zweiten Vollversorger-Supermarkts in Poll: Prüfung des Grundstücks gegenüber ehemaliger Laukat-Wagenhalle" Zusatz: Beratung wurde am 30.11.2023 zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2013/2023	Antrag SPD - Zweiter Vollversorger Poll
Ö	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion AN/2013/2023 betreffend "Ansiedlung eines zweiten Vollversorger-Supermarkts in Poll: Prüfung des Grundstücks gegenüber ehemaliger Laukat-Wagenhalle" Beschluss: Kenntnis genommen	3916/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.2	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Abbau der beiden Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz- Finkenberg" Zusatz: Beratung wurde 2023 zurückgestellt. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2021/2023	Antrag CDU Grüne - Abbau Bänke Finkenberg
Ö 8.3	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Poller Holzweg/Baumschulenweg, Bürgereingabe aus der Sitzung vom 31.08.2023" Zusatz: Beratung wurde am 30.11.2023 zurückgestellt.. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2027/2023	Sachstandsbericht BV Antrag CDU Grüne - Poller Holzweg
Ö	Nachtrag: 30.01.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Poller Holzweg/Baumschulenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0171/2024	Änderungsantrag CDU Grüne - Poller Holzweg
Ö 8.4	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der Frankfurter Straße einschließlich ÖPNV" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0098/2024	Antrag CDU Grüne - Ausbau Frankfurter Str
Ö	Nachtrag: 01.02.2024 Änderungsantrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen "Ausbau der Frankfurter Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0195/2024	Änderungsantrag Grüne - Frankfurter Straße
Ö	Nachtrag: 31.01.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Ausbau der Frankfurter Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0186/2024	Gemeinsamer Antrag CDU SPD Grüne - Frankfurter Straße
Ö 8.5	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Maßnahmen auf der Alfred-Schütte-Allee" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0099/2024	Antrag CDU Grüne - Alfred-Schüttte-Allee Konsens
Ö	Nachtrag: 01.02.2024 Änderungsantrag von Frau Rechberger "Alfred-Schütte-Allee" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0189/2024	Änderungsantrag FDP - Alfred-Schütte-Allee
Ö	Nachtrag: 30.01.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Alfred-Schütte-Allee" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0172/2024	Änderungsantrag SPD - Alfred-Schütte-Allee
Ö 8.6	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Tag des guten Lebens in Porz 2025" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0100/2024	Antrag CDU Grüne - Tag des guten Lebens 2025 Korrektur
Ö 8.7	Nachtrag: 29.01.2024 Dringlichkeitsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Neu eingerichtete Bushaltestelle Leidenhausener Straße" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0159/2024	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag CDU Grüne - Bushaltestelle Leidenhausener Straße
Ö 8.8	Nachtrag: 31.01.2024 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Sicherstellung der Schülerverkehre zwischen Wahn S-Bahn und Schulzentrum Zündorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0185/2024	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag SPD - Schülerverkehre Wahn-Zündorf
Ö 8.9	Nachtrag: 31.01.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Straßenbenennung Baugebiet Fuchskaule" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0187/2024	Dringlichkeitsantrag CDU Grüne - Bennennung Fuchskaule
Ö 8.10	Nachtrag: 01.02.2024 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "NEIN zur Schließung weiterer Zweigstellen der Sparkasse KölnBonn im Stadtbezirk" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0191/2024	Dringlichkeitsantrag SPD - Sparkassenschließung Porz
Ö	Nachtrag: 01.02.2024 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sparkasse Köln Bonn" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0196/2024	Änderungsantrag Grüne - Sparkasse
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Anfrage Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3914/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1995/2023	Anfrage FDP - Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ö 9.1.2	Beantwortung zweier Anfragen der CDU-Fraktion aus der Sitzung 30.11.2023 (AN/2140/2023 und AN/2141/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0124/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) GAG - Beantwortung Anfragen BV Porz bezgl. BV Hauptstraße-Ecke Poststraße
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023, AN/2140/2023; TOP 9.2.10 betreffend: Ausbau der Freiflächen, Baufortschritt Hauptstraße GAG Baustelle Haus Nr. 340-352, Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	4062/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der CDU-Fraktion "Lichtverschmutzung, Blendgefahr und Baufortschritt Hauptstraße GAG Baustelle Haus Nr. 352, Köln Porz" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2141/2023	Anfrage GAG Hauptstraße GAG
Ö	Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau der Freiflächen, Baufortschritt Hauptstraße GAG Baustelle Haus Nr. 340-352" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2140/2023	Anfrage CDU - GAG Hauptstraße 340-352
Ö 9.1.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 30.11.20223 (AN/1917/2023) bertreffend der Planung für den evtl. Bau der Rheinspange Beschluss: Kenntnis genommen	4135/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023
Ö	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Planungen für den evtl. Bau der Rheinspange" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1917/2023	Anfrage Grüne - Planungen der Rheinspange in der Kölner Verwaltung
Ö 9.1.4	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Vermarktungsstand des GE-Gebietes Porz-Lind", AN/2126/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der CDU-Fraktion "Vermarktungsstand des GE-Gebietes Porz-Lind" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2126/2023	Anfrage CDU - Vermarktungsstand GE-Lind
Ö 9.1.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage AN/2096/2023 der SPD-Fraktion bezüglich der Mängel nach Sanierung / Neubau der Turnhallen Förderschule „Auf dem Sandberg“ und Janusz-Korzcak-Grundschule, Siegburger Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3900/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Mängel nach Sanierung / Neubau der Turnhallen Förderschule „Auf dem Sandberg“ und Janusz-Korzcak-Grundschule, Siegburger Straße" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2096/2023	Anfrage SPD - Turnhallen Neubau Poll
Ö 9.1.6	Errichtung von vier Wohngebäuden (89 WE) mit Tiefgarage Beschluss: Kenntnis genommen	0264/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Nachtrag: 23.01.2024 Anfrage der SPD-Fraktion "Mitteilung 3266/2023 zur Sitzung am 19.10.2023 - Errichtung von vier Wohngebäuden (89 WE) mit Tiefgarage" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2018/2023	Anfrage SPD -Ein- Ausfahrt Neubau Wohngebäude Siegburger Straße - Vorlage 3266-2023.docx
Ö 9.1.7	Nachtrag: 29.01.2024 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion "Situation Samstagsmarkt auf dem Marktplatz in Ensen" Beschluss: Kenntnis genommen	3096/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anfrage der SPD-Fraktion zum Markt in Ensen
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Situation Samstagsmarkt auf dem Marktplatz in Ensen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0366/2023	Anfrage SPD - Ensen Wochenmarkt
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 19.01.2024 Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm" Beschluss: zurückgestellt	AN/0112/2024	Anfrage SPD - Sachstand Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm
Ö 9.2.2	Nachtrag: 22.01.2024 Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Ausfall von Klassenfahrten und pädagogischen Ausflügen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0119/2024	Anfrage FDP - Ausfall von Klassenfahrten
Ö 9.2.3	Nachtrag: 23.01.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bebauungsplan Haus Wolle" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0136/2024	Anfrage Grüne - Haus Wolle
Ö	Nachtrag: 30.01.2024 Beantwortung einer Anfrage (BV) zum Thema "Bebauungsplan Haus Wolle" Beschluss: Sache ist erledigt	0387/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2.4	Nachtrag: 24.01.2024 Anfrage der CDU-Fraktion "Transparenz der Verkehrssituation um die Hohenstaufenstraße herstellen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0140/2024	Anfrage CDU - Hohenstaufenstraße Gremberghoven
Ö 9.2.5	Nachtrag: 26.01.2024 Anfrage der SPD-Fraktion "Verkauf des Hauses Hauptstraße 352, 51143 Köln" Beschluss: zurückgestellt	AN/0157/2024	Anfrage SPD - Verkauf des Hauses Hauptstraße 352
Ö 9.2.6	Nachtrag: 29.01.2024 Anfrage der CDU-Fraktion "Umsetzung Radverkehrshauptnetz Porz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0160/2024	Anfrage CDU - Radverkehrshauptnetz
Ö 9.2.7	Nachtrag: 29.01.2024 Anfrage der CDU Fraktion "Winterdienst in Porz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0161/2024	Anfrage CDU - Winterdienst
Ö 9.2.8	Nachtrag: 29.01.2024 Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Hygienekonzept der Flüchtlingsunterkünfte im Stadtbezirk Porz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0166/2024	Anfrage AfD - Hygienekonzept der Flüchtlingsunterkünfte im Stadtbezirk Porz
Ö 9.2.9	Nachtrag: 29.01.2024 Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Liegenschaft Hauptstraße 352, 51143 Köln" Beschluss: zurückgestellt	AN/0167/2024	Anfrage AfD - Liegenschaft Hauptstraße 352
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3803/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Porz vom 02.02.2023 (AN/0229/2023) betreffend Anmeldeüberhang Eingangsklassen GGS Hohe Straße/Ensen stoppen - Grundschule Berliner Straße vorzeitig starten! Beschluss: Kenntnis genommen	3856/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.3	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	4000/2023	Mitteilung BV Anlage 1: Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 2: Anlage 1 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 3: Anlage 2 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 4: Anlage 3 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 5: Anlage 4 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 6: Anlage 5 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023)
Ö 10.2.4	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.5	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2023	Mitteilung Hauptausschuss KölnEngagiert 2024 Teilnahmebedingungen
Ö 10.2.6	Nachtrag: 22.01.2024 Sachstand Alfred-Schütte-Allee Beschluss: Kenntnis genommen	4036/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Ankauf eines Erweiterungsbaus in Holzmodulbauweise sowie Erwerb der Einrichtung für die Gemeinschaftsgrundschule Schulstraße 23, 51145 Köln-Porz
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 14	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.2.1	Neue Naturschutzwart*innen im Naturschutzgebiet Wahner Heide
N 15.2.2	Besetzung der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Irisweg 2, 51143 Köln
N 15.2.3	Besetzung der Schulleitung des Stadtgymnasiums Köln-Porz, Humboldstr. 2, 51145 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: