SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 14.03.2024

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Sitzung

BV7/0026/2024

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:06-20:07

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 13.03.2024 0 - Antrag SPD-Fraktion auf die Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Anmeldeproblematik von Porzer Schulkindern an weiterführenden Schulen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0461/2024	Antrag Aktuelle Stunde SPD - Anmeldeproblematik von Porzer Schulkindern an weiterführenden Schulen
Ö	A - Sachstand Schulbau in Porz Zusatz: s. TOP 10.2.9
Ö	B - Sachstand Porz Mitte Zusatz: s. TOP 10.2.10		Abschlusspräsentation CIMA in der BV Porz 14.03.2024
Ö 1	Einwohner*innen Anfragen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Anpassung des Radverkehrshauptnetzes Beschluss: zurückgestellt	3750/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2023-11-15 Angepasstes Radverkehrshauptnetz Porz
Ö 6.2	Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0817/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.3	Straßenbaumkonzept Porz Beschluss: geändert beschlossen	1290/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Eil Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Elsdorf Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Ensen Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Finkenberg Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Gremberghoven Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Grengel Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Langel Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Libur Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Lind Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Poll Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Porz Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Urbach Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Wahn Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Wahnheide Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Westhoven Straßenbaumkonzept Porz Übersichtspläne-Zündorf
Ö	Nachtrag: 12.03.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Straßenbaumkonzept Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0456/2024	Änderungsantrag CDU und Grüne - Straßenbaumkonzept
Ö	Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumkonzept Porz‘‘ Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1221/2023	Änderungsantrag AfD - Straßenbaumkonzept Porz
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Straßenbaumkonzept (neu)" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1541/2023	Änderungsantrag SPD - Strassenbaumkonzept
Ö	Stellungnahme: Änderungsantrag zur öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 31.08.2023 Top 6.1 Straßenbaumkonzept Porz AN/1290/2023	2909/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplanes 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung Beschluss: geändert beschlossen	4064/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich 1. Aenderung Alt Anlage 3 Geltungsbereich 1.Aenderung Neu Anlage 4 verkleinerter B-Plan 7441 02 Anlage 5 Textl. Festsetzungen B-Plan 7441 02 Anlage 6 BV Porz 14.03.2024 Auszug BP TOP 7.1 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV 7 Anlage 8 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA TOP 13.1 StEA 02.05.2024
Ö	Nachtrag: 14.03.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Änderung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes 7441" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0468/2024	Änderungsantrag SPD - Bebauungsplan 7441
Ö	Nachtrag: 13.03.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Gewerbegebiet Eil" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0464/2024	Änderungsantrag CDU Grüne - Gewerbegebiet Eil
Ö 7.2	Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof Beschluss: geändert beschlossen	4114/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof Anlage 3 (= Anlage 1 bis 7 der Machbarkeitsstudie) Lagepläne der Varianten Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 07.03.2024 Anlage 6 - Auszug BV Porz 14.03.2024
Ö	Nachtrag: 12.03.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Machbarkeitsstudie Verlängerung Stadtbahn" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0455/2024	Änderungantrag CDU, SPD und Grüne Machbarkeitsstudie Verlängerung Stadtbahn
Ö	Nachtrag: 07.03.2024 Machbarkeitsstudie Verlängerung der Stadtbahn vom Deutzer Hafen bis zum Deutzer Bahnhof Zusatz: aus dem Verkehrsausschuss verwiesen in die BVen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0390/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 7.3	Nachtrag: 07.03.2024 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verhütung von Unfällen mit Kampfmitteln im ehemals militärisch genutzten Bereich der Wahner Heide. Beschluss: ungeändert beschlossen	0551/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Einleitung VO Wahner Heide 2024 Anlage 2 - Entwurf VO Wahner Heide 2024 (002) Anlage 3 - VO Wahner Heide - Karte Anlage 4 - Stellungnahme Bezirksregierung
Ö 7.4	Nachtrag: 13.03.2024 Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk Beschluss: geändert beschlossen	2385/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Förderprogramm DKR Kalk Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.03.2024 Anlage 3, Stellungnahme Verwaltung zum Beschluss der BV 8 Anlage 4 Vorabauszug BV Porz 14.03.2024 Anlage 5 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 2 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim - nicht unterschrieben
Ö	Nachtrag: 14.03.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Niedrigschwellige Suchthilfe" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0476/2024	Änderungsantrag CDU SPD Grüne - Suchthilfe Porz
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von „Schulstraßen“ im Bezirk Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0274/2024	Antrag CDU und Grüne - Schulstraßen
Ö	Nachtrag: 11.03.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einrichtung von Schulstraßen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0433/2024	Änderungsantrag SPD - Schulstraßen
Ö 8.2	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Suche nach einem neuen Standort für die freiwillige Feuerwehr, Löschgruppe Ensen-Westhoven" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0336/2024	Antrag CDU - SÜD - Grüne - Standort freiwillige Feuerwehr Ensen-Westhoven
Ö	Nachtrag: 14.03.2024 "Suche nach einem neuen Standort für die freiwillige Feuerwehr, Löschgruppe Ensen-Westhoven", Stellungnahme zu einem Antrag (AN 0336/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0971/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Anfrage AN/0336/2024
Ö 8.3	Antrag der SPD-Fraktion "Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünlagen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0321/2024	Antrag SPD - Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen
Ö 8.4	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0349/2024	Antrag CDU und Grüne - Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen
Ö	Nachtrag: 12.03.2024 Änderungsantrag SPD-Fraktion "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0451/2024	Änderungsantrag SPD - Sicherheit Gilgausstraße
Ö 8.5	Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung geeigneter Maßnahmen zur Sicherung des Fahrradstreifens vor dem Kaiserkiosk in Köln-Porz-Urbach" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0322/2024	Antrag SPD - Maßnahmen zur Sicherung des Fahrradstreifen Kaiserkiosk Urbach
Ö 8.6	Antrag der SPD-Fraktion "Dringliche Einrichtung einer zusätzlichen Wechselweiche auf der KVBLinie 7" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0323/2024	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Einrichtung zusätzliche Wechselweiche KVB Linie 7
Ö 8.7	Antrag der SPD-Fraktion "Parksituation im Bereich der Zufahrt zum Standort / Gerätehaus der freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Ensen, Annastraße / Heinrich-Renard-Straße" Beschluss: zurückgestellt	AN/0337/2024	Antrag SPD - Parksituation Annastraße Ensen
Ö 8.8	Antrag der SPD-Fraktion "Städtebauförderprogramm 2023" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0339/2024	Antrag SPD - Städtebauförderprogramm 2023
Ö	Nachtrag: 07.03.2024 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte – Städtebauförderprogramm 2023 hier: Stellungnahme zu dem Antrag AN/0339/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0884/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.9	Antrag der SPD-Fraktion "Dringliche Einrichtung einer zusätzlichen Wechselweiche auf der KVB-Linie 7" Zusatz: s. TOP 8.6, Antrag wurde irrtümlich doppelt aufgenommen in die TO Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0340/2024
Ö 8.10	Antrag der SPD-Fraktion "Schulwegsicherung im Bereich des seitlichen Eingangs zur GGS Hohe, Gilgaustraße, Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0342/2024	Antrag SPD - Schulwegsicherung GGS Hohe Straße
Ö 8.11	Antrag der SPD-Fraktion "Temporäre Sperrung von Straßen, die Schulweg zur Friedrich-List-Grundschule sind" Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.12	Antrag der SPD-Fraktion "Feste Abgabeplätze von Sharing-Angeboten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0345/2024	Antrag SPD - Feste Abgabeplätze von Sharing-Angeboten
Ö 8.13	Nachtrag: 12.03.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vorlage 2385/2023 Rat" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0452/2024	Dringlichkeitsantrag CDU Grüne - Suchthilfe
Ö 8.14	Nachtrag: 12.03.2024 Dringlichkeitsantrag SPD "Kontakt- und Anlaufstelle für drogen- und suchtmittelabhängige Menschen" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0453/2024	Dringlichkeitsantrag SPD - Suchthilfe
Ö 8.15	Nachtrag: 12.03.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Abtrennung von Porz Langel vom 19.03.24 bis 25.04.24" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0458/2024	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag CDU Grüne - ÖPNV Langel
Ö 8.16	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Nutzung des Zirkuszeltes des Zirkushofs in der Zeit vom 22.03.2024 bis zum 31.10.24 mit Aussicht auf Verlängerung für die Wintersaison am Bürgerzentrum Engelshof" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0469/2024	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag CDU SPD Grüne - Zirkuszelt Engelshof
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Transparenz der Verkehrssituation um die Hohenstaufenstraße herstellen hier: Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates der CDU-Fraktion vom 18.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0573/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der CDU-Fraktion "Transparenz der Verkehrssituation um die Hohenstaufenstraße herstellen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0140/2024	Anfrage CDU - Hohenstaufenstraße Gremberghoven
Ö 9.1.2	Beantwortung einer Anfrage (BV) zum "Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm" Beschluss: Kenntnis genommen	0411/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1: gemeinschaftliche Wohnbauprojekte Anlage 2: Bauträger
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0112/2024	Anfrage SPD - Sachstand Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm
Ö 9.1.3	Beantwortung einer Anfrage zu "Straßenbaumaßnahme Elisabethstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	0933/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion von Herrn Krasson aus der Sitzung BV 7 vom 11.05.2024 (AN/0733/2023) betr. "Straßenbaumaßnahmen Elisabethstraße" Beschluss: Sache ist erledigt	2142/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumaßnahmen Elisabethstraße" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0733/2023	Anfrage AfD - Straßenbaumaßnahmen Elisabethstraße
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion "Ortstermin Sperrflächen im Bereich der Straßenbiegung Martin-Luther-Str./Duisburger Str./Düsseldorfer Str. TOP Ö 8.10 in der Sitzung der Bezirksvertretung 7 vom 16.03.2023 - Vorlage AN/0402/2023" Beschluss: zurückgestellt	AN/0338/2024	Anfrage SPD - Ortstermin Martin-Luther-Straße
Ö 9.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion "Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben" Beschluss: zurückgestellt	AN/0341/2024	Anfrage SPD - Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben
Ö 9.2.3	Anfrage der SPD-Fraktion "Aufstellung von Fahrradständern Turnhalle und Gymnastikhalle der GGS Don-Bosco TOP 8.10 Ö in der Sitzung der Bezirksvertretung 7 vom 09.06.2022 - Vorlage AN/1087/2022" Beschluss: zurückgestellt	AN/0344/2024	Anfrage SPD - Aufstellung von Fahrradständern GGS Don-Bosco
Ö 9.2.4	Nachtrag: 07.03.2024 Anfrage der SPD-Fraktion "Aus welchen Gründen erfolgt der Brückenabriss des Brückenbauwerks "Gilgaustraße" ohne eine qualifizierte Information der Bezirksvertretung Porz? Beschluss: zurückgestellt	AN/0412/2024	Anfrage SPD - Brückenabriss des Brückenbauwerks Gilgaustraße Anfrage SPD - Brückenbauwerk Gilgaustraße (Neufassung)
Ö 9.2.5	Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Tag des guten Lebens – 50 Jahre Porz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0444/2024	Anfrage AfD - Tag des guten Lebens - 50 Jahre Porz
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0522/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1169/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 2- Flächenpotentialanalyse
Ö 10.2.3	Errichtung von 3 Wohngebäuden mit 27 WE und einer Tiefgarage Beschluss: Kenntnis genommen	0538/2024	Mitteilung BV 1. Lageplan 2. 1. Obergeschoss 3.. Ansichten 4. Ansichten 5. Ansichten 6. Ansichten
Ö 10.2.4	Deutzer Hafen: 3. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Deutzer Hafen Ergebnisprotokoll der 3. Sitzung des Begleitgremiums
Ö 10.2.5	Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren Beschluss: Kenntnis genommen	0174/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Stadtradeln 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	ISEK Porz-Mitte - Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße hier: Mitteilung zum Flächentausch des Trampolinfelds mit dem Wasserelement Beschluss: Kenntnis genommen	0630/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023 Zusatz: Beratung unter TOP A Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.23 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2023 - Legende
Ö 10.2.10	Nachtrag: 11.03.2024 Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW hier: Abschluss des Förderprogramms im Bezirkszentrum Porz Zusatz: Beratung unter TOP B Beschluss: Kenntnis genommen	0865/2024	Mitteilung BV Sofortprogramm Innenstadt Abschlussbericht Porz (ohne CI)
Ö 10.2.11	Nachtrag: 13.03.2024 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte Beschluss: Kenntnis genommen	0406/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmenübersicht ISEK Porz-Mitte Stand 31. Dezember 2023
Ö 10.2.12	Nachtrag: 13.03.2024 Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken Beschluss: Kenntnis genommen	0442/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.13	Nachtrag: 13.03.2024 Stellungnahme zu einem Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 30.11.2023 (AN/2022/2023) betreffend "Ausbau der palliativen Versorgungsstruktur in Porz/im Rechtsrheinischen" Beschluss: Kenntnis genommen	0130/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 11	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Oberverwaltungsgericht NRW Wahlperiode 01.02.2025 bis 31.01.2030
N 12.2.2	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Verwaltungsgericht Köln Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 12.2.3	Vertrag über die Ausübung von Werberechten auf öffentlichen Flächen der Stadt Köln (Werbenutzungsvertrag); Vertragsänderung
N 13	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 14	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.2.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Förderschule Berliner Straße 36, 51149 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: