SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 07.05.2024

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Sitzung

BV7/0027/2024

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:05-19:08

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

BV Porz 07.05.2024 - Schulentwicklungsplanung

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Sachstand Porz Mitte
Ö	B - Sachstand Schulbau in Porz
Ö 1	Einwohner*innen Anfragen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Sanierung von zwei Teilbauwerken der Fußgängerbrücke Theodor-Heuss-Straße in Porz-Finkenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	0030/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan der Brücke Theodor-Heuss-Straße Anlage 3 Bauwerksplan der Brücke Theodor-Heuss-Straße
Ö 6.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte Hier: Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Zentren- und Bürgerorientierten Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren“ für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“ Beschluss: geändert beschlossen	0507/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Richtlinie Zentren-Verfügungsfonds Anlage 2 Richtlinie Bürgerorientierter Verfügungsfonds Anlage 3 Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ö 6.3	Punktuelle Ausweitung von Bewohnerreservierungen im Bewohnerparkgebiet Grengel (GRE) Beschluss: Alternative beschlossen	3745/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.4	Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NRW im Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1374/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BO-Mittel 2024 - BV Porz 07.05.2024
Ö 6.5	Sportanlage Oberstraße - Kunststoffrasen Belagserneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	0684/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Luftbild Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Begehungsprotokoll Oberstraße
Ö 6.6	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Am Westhover Berg in Köln-Westhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	1019/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 07.05.2024 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen. Beschluss: ungeändert beschlossen	1159/2024	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Erste Änderungsverordnung Anlage 2 Schreiben der Innenstadtgemeinschaft Porz DE 1159-2024 Vorlage
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Raumbuch Mobilstationen Beschluss: zurückgestellt	0910/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Raumbuch Mobilstationen Anlage 3 Auszug BV Lindenthal Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 13.06.2024 Anlage 5 Stellungnahme zu den geänderten BV-Beschlüssen
Ö 7.2	8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	0576/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung Anlage 4 Gebührentarif alt neu Anlage 5 Aufteilung der prognostizierten Mehrerträge Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.4 - Änderung Sondernutzungssatzung Anlage 7, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 7.3	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: verbindliche Vorgaben Beschluss: geändert beschlossen	0428/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Studiobericht Verbindliche Vorgaben Anlage 3 Skizze Anordnung des Mobiliars Anlage 4 Skizze Grundmaß hindernisfreie Gehwegbreite Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 11.04.2024 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 7, Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 23.04.2024 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokol BV Kalk 25.04.2024 Anlage 9 Vorabauszug BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 10 Vorabauszug BV Rodenkirchen vom 06.05.2024 Anlage 11 Vorabauszug BV Porz vom 07.05.2024 Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 14, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.24 zu Vorlage 0428 2024 Anlage 15 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss vom 06.06.2024 Anlage 16 Vorabauszug Bezirksvertretung Chorweiler vom 02.05.2024 Anlage 17 Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 11.06.2024 Anlage 18 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 19 Vorabauszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.06.2026 Anlage 20 Vorabauszug AVR vom 17.06.2024
Ö	Nachtrag: 07.05.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0737/2024	Änderungsantrag CDU SPD Grüne - Außengastronomie
Ö 7.4	Bewegungskonzept im Kölner Grün Beschluss: ungeändert beschlossen	0968/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Bewegungskonzept Anlage 3 Tabelle Bewegungskonzept Anlage 4 Lageplan Vergleich 2019 - 2024 Anlage 5 Vorabauszug Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung 1948/2024 BV Mülheim vom 21.06.2024
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vermeidung von Starkregenschäden durch gezielte Ausschreibung bei Straßensanierung ein Beitrag zur Schwammstadt ohne zusätzliche Kosten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0645/2024	Antrag CDU Grüne - Vermeidung von Starkregenschäden
Ö 8.2	Antrag der SPD-Fraktion "Umsetzung der zeitweisen Straßensperrung und verstärkten Kontrollen auf der Alfred-Schütte-Allee" Beschluss: zurückgestellt	AN/0653/2024	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Alfred-Schütte-Allee
Ö 8.3	Antrag "Nutzung des Zirkuszeltes des Zirkushofs in der Zeit bis zum 25.10.24 mit Aussicht für die Wintersaison am Bürgerzentrum Engelshof" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0667/2024	Antrag Zirkuszelt
Ö 8.4	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0349/2024	Antrag CDU und Grüne - Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen
Ö	Nachtrag: 07.05.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Verkehrssicherheit Gilgaustraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0741/2024	Antrag CDU SPD Grüne - Gilgaustraße
Ö	Änderungsantrag SPD-Fraktion "Verbesserung der Sicherheit auf der Gilgaustraße in Ensen" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0451/2024	Änderungsantrag SPD - Sicherheit Gilgausstraße
Ö 8.5	Antrag der SPD-Fraktion "Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Müllergasse in Poll umsetzen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0654/2024	Antrag SPD- Maßnahmen Müllergasse Poll
Ö 8.6	Antrag der SPD-Fraktion "Schulwegsicherung an der Grundschule Poller Hauptstraße durch temporäre Sperrung von Straßen / Einrichtung einer Schulstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0655/2024	Antrag SPD - Schulwegsicherung Grundschule Poller Hauptstraße
Ö 8.7	Antrag der SPD-Fraktion "Temporäre Sperrung von Straßen, die Schulweg zur Friedrich-List-Grundschule sind" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0657/2024	Antrag SPD - Sperrung Straße Gremberghoven
Ö 8.8	Antrag der SPD-Fraktion "Öffnung der Hohenstaufenstraße" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0659/2024	Antrag der SPD-Fraktion Öffnung der Hohenstaufenstraße
Ö 8.9	Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrskontrollen im Porzer Zentrum" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0660/2024	Antrag SPD - Verkehrskontrollen im Porzer Zentrum
Ö 8.10	Antrag der SPD-Fraktion "Hundefreilauffläche an der Waldstraße in Porz-Urbach" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0662/2024	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Hundefreilauffläche an der Waldstraße in Porz-Urbach
Ö 8.11	Antrag der SPD-Fraktion "Parksituation Friedensstraße in Porz-Elsdorf" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0663/2024	Antrag SPD - Parksituation Friedensstraße in Porz-Elsdorf
Ö 8.12	Nachtrag: 26.04.2024 Antrag zu PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang Sporthalle der Schule Albert-Schweitzer-Str. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0216/2024	Antrag nach § 3 GeschO des Rates Anlage 1, Auszug Sportausschuss 14.03.2024 Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.04.2024
Ö	Nachtrag: 07.05.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang der Sporthalle Wahn" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0739/2024	Änderungsantrag SPD - Parkplatz für Senioren Sporthalle Wahn
Ö 8.13	Nachtrag: 07.05.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Vier Einfamilienhäuser Elisabethstraße" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0736/2024	Dringlichkeitsantrag CDU und Grüne - EFH Elisabethstr
Ö 8.14	Nachtrag: 07.05.2024 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Bauvorhaben Poller Kirchweg 106 - 116" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0740/2024	Dringlichkeitsantrag SPD Bauvorhaben Poller Kirchweg 106-116
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (0344/2024) hinsichtlich der Aufstellung von Fahrradständern vor der Turnhalle der GGS Don-Bosco-Schule Beschluss: Kenntnis genommen	0923/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Aufstellung von Fahrradständern Turnhalle und Gymnastikhalle der GGS Don-Bosco TOP 8.10 Ö in der Sitzung der Bezirksvertretung 7 vom 09.06.2022 - Vorlage AN/1087/2022" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0344/2024	Anfrage SPD - Aufstellung von Fahrradständern GGS Don-Bosco
Ö 9.1.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023 (AN/1993/2023) betreffend Online-Umfragen Beschluss: Kenntnis genommen	1018/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Online-Umfragen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1993/2023	Anfrage FDP - Online-Umfragen
Ö 9.1.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 02.02.2023 betreffend "Verbesserung der Verkehrsführung Wahner Str. - St. Sebastianusstr - Liburer Landstr." (AN/0088/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2089/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrsführung Wahner Str. - Skt. Sebastianusstr. - Liburer Landstr.“ Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0088/2023	Anfrage Grüne - Verkehrsfuehrung Wahner-Sebastianus-Liburer Landstr
Ö 9.1.4	Nachtrag: 29.04.2024 Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen - AN/1497/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1055/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "AN/1693/2021 – Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 02.09.2021 – Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1497/2023	Anfrage SPD - Gesamtschulplätze
Ö 9.1.5	Nachtrag: 02.05.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 14.03.2024 (AN/0341/2024) betreffend Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben Beschluss: Kenntnis genommen	1463/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0341/2024	Anfrage SPD - Information der Bezirksvertretung bei Bauvorhaben
Ö 9.1.6	Nachtrag: 06.05.2024 Anfrage von Frau Rechberger (FDP) nach § 4 der GO des Rates der Stadt Köln bezüglich Ausfall von Klassenfahrten und pädagogischen Ausflügen Beschluss: Kenntnis genommen	1507/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Ausfall von Klassenfahrten und pädagogischen Ausflügen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0119/2024	Anfrage FDP - Ausfall von Klassenfahrten
Ö 9.1.7	Nachtrag: 07.05.2024 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion "Verkauf des Hauses Hauptstraße 352, 51134 Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1011/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Verkauf des Hauses Hauptstraße 352, 51143 Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0157/2024	Anfrage SPD - Verkauf des Hauses Hauptstraße 352
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zum Treppenabgang Ohmstraße/Kaiserstraße" Beschluss: zurückgestellt	AN/0656/2024	Anfrage SPD - Sachstandsbericht zum Treppenabgang Ohmstraße Kaiserstraße
Ö 9.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion "Open-Air Location Südbrücke" Beschluss: zurückgestellt	AN/0658/2024	Anfrage SPD - Open-Air Location Südbrücke
Ö 9.2.3	Anfrage der SPD-Fraktion "Trinkwasserbrunnen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0661/2024	Anfrage SPD - Trinkwasserbrunnen
Ö 9.2.4	Nachtrag: 29.04.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplätze im Stadtbezirk Porz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0703/2024	Anfrage Grüne - Spielplätze in Porz
Ö 9.2.5	Nachtrag: 29.04.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Alternierendes Parken Lülsdorfer Str" Beschluss: zurückgestellt	AN/0704/2024	Anfrage Grüne - Alternierendes Parken Lülsdorfer Str
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2024	Mitteilung Ausschuss Factsheet und Empfehlungen Kinder- und Jugendbeteiligung 2024
Ö 10.2.2	Planfeststellungsbeschluss Flughafen Köln/Bonn Beschluss: Kenntnis genommen	1105/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage - Auszug Planfeststellungsbeschluss
Ö 10.2.3	Niederschrift 18. Runder Tisch Radverkehr Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1194/2024	Mitteilung BV Anlage Niederschrift 18. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ö 10.2.4	Niederschrift 19. Runder Tisch Radverkehr Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1195/2024	Mitteilung BV Anlage Niederschrift 19. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ö 10.2.5	Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13, in 51147 Köln-Porz - Hauhaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m § 12 der Haushaltssatzung 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2813/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02.1 - Lageplan Elisabethstr. 3, 9, 11, 13 und Magazinstr. 109 Anlage 02.2 - Lageplan Sportplatzstr. 121 Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Beantwortung zu Fragen aus dem Finanzausschuss
Ö 10.2.6	Mitteilung zur alternativen Führung der RadPendlerRoute 4 im Teilabschnitt Nord Beschluss: Kenntnis genommen	1206/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht der Alternativtrassen für den Teilabschnitt Nord Anlage 2 Beantwortung Rückfragen Hr. Lorenz RPR4 Mitteilung BV (1)
Ö 10.2.7	Nachtrag: 26.04.2024 Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 77359/04 Arbeitstitel "Senkelsgraben" in Köln-Porz-Lind Beschluss: Kenntnis genommen	0979/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zur Veröffentlichung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Blatt1 Anlage 5 Bebauungsplan-Entwurf Blatt2 Anlage 6 Vorhaben-und Erschließungsplan
Ö 10.2.8	Nachtrag: 02.05.2024 Errichtung eines Beherbergungsbetriebs mit 89 Zimmern und Restaurantbetrieb Beschluss: Kenntnis genommen	1331/2024	Mitteilung BV Lageplan B17-0444-2021 Bauteil 1 Grundriss EG Bauteil 1 B17-0444-2021 63-B17-0444-20123 Ansichten B1 63-B17-0444-20212 Ansichten B1
Ö 10.2.9	Nachtrag: 02.05.2024 Errichtung eines Beherbergungsbetriebs Beschluss: Kenntnis genommen	1327/2024	Mitteilung BV Lageplan B17-0448-2021 Bauteil 3 Grundriss EG Bauteil 3 B17-0448-2021 63-B17-0448-20212 Ansichten B3 63-B17-0448-20123 Ansichten B3
Ö 10.2.10	Nachtrag: 02.05.2024 Errichtung eines Beherbergungsbetriebs Beschluss: Kenntnis genommen	1330/2024	Mitteilung BV Lageplan B17-0447-2021 Bauteil 2 Grundriss EG Bauteil 2 B17-0447-2021 63-B17-0447-20212 Ansicht B2
Ö 10.2.11	Nachtrag: 02.05.2024 Errichtung einer Tiefgarage Beschluss: Kenntnis genommen	1332/2024	Mitteilung BV Grundriss UG TG Abschnitt 1 B17-0439-2021 Grundriss UG TG Abschnitt 2 B17-0439-2021 Lageplan Tiefgarage B17-0439-2021
Ö 10.2.12	Nachtrag: 02.05.2024 Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung der Bahnhofstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1432/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Einzelbeiträge nach Thermencluster
Ö 11	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Anmietung und Errichtung eines Erweiterungsbaus in Containerbauweise für 5 Jahre inklusive Kaufoption für die Gemeinschaftsgrundschule Humboldtstraße 81, 51145 Köln-Porz (ÖPP-Projekt) sowie Einrichtung
N	Anmietung und Errichtung eines Erweiterungsbaus in Containerbauweise für 5 Jahre inklusive Kaufoption für die Gemeinschaftsgrundschule Humboldtstraße 81, 51145 Köln-Porz (ÖPP-Projekt) sowie Einrichtung
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 14	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.2.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Breitenbachstraße 2, 51149 Köln
N 15.2.2	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: