SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 20.06.2024

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Sitzung

BV7/0028/2024

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:03-17:36

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Sachstand Schulbau in Porz
Ö	B - Sachstand Porz Mitte
Ö 1	Annahme von Schenkungen
Ö 1.1	Aufwertungsmaßnahme für eine Grünanlage in Porz-Finkenberg durch die Anlage einer Bewegungsstation Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung vom 23.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1552/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Lageplan-Detail Anlage 2 Verortung Bewegungsstation Finkenberg
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Anpassung des Radverkehrshauptnetzes Beschluss: zurückgestellt	3750/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2023-11-15 Angepasstes Radverkehrshauptnetz Porz
Ö 6.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte hier: Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zur Umsetzung der Richtlinien zum Zentren- und Bürgerorientierten Verfügungsfonds Porz-Mitte Beschluss: geändert beschlossen	1650/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens
Ö	Nachtrag: 20.06.2024 Stellungnahme zum Änderungsantrag zu TOP 6.2 der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 20.06.2024 (AN/0977/2024) betreffend: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte - Vorberatungsgremium zu den Verfügungsfonds Beschluss: Kenntnis genommen	1979/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö	Nachtrag: 18.06.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0977/2024	Änderungsantrag CDU Grüne - Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
Ö 6.3	Nachtrag: 13.06.2024 Sportanlage Nachtigallenstraße - Belagserneuerung Kunststoffrasen und Kunststofflaufbahn Beschluss: ungeändert beschlossen	1207/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dinglichkeitsbegründung Anlage 1 Luftbild Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Begehungsprotokoll Nachtigallenstraße
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Raumbuch Mobilstationen Beschluss: ungeändert beschlossen	0910/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Raumbuch Mobilstationen Anlage 3 Auszug BV Lindenthal Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 13.06.2024 Anlage 5 Stellungnahme zu den geänderten BV-Beschlüssen
Ö	Änderungsantrag SPD-Fraktion "Mobilstationen Zündorf und Langel" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0910/2024	Änderungsantrag SPD- Raumbuch Mobilstationen
Ö 7.2	Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil, Schulnr. 114832, zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	0601/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme der Schulkonferenz der GGS Unter Birken Anlage 3 - Auszug BV Porz 20.06.2024 Auszug BP TOP 7.2 (0601 2024)
Ö	Nachtrag: 19.06.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Zügigkeitserweiterung der GGS Unter Birken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0986/2024	Änderungsantrag SPD - Zügigkeitserweiterung der GGS Unter Birken
Ö 7.3	Anhörung der Bezirksvertretung 7 [Porz] zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 74394/04 Arbeitstitel: Friedrichstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	1262/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Städtebauliches Konzept Anlage 4: Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Äußerungen der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB Anlage 6: Erläuterungsbericht
Ö 7.4	Zweite Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen. Beschluss: ungeändert beschlossen	1163/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zweite Änderungsverordnung Anlage 2 Schreiben der Innenstadtgemeinschaft Porz Anlage 3 Schreiben Interessengemeinschaft Severinsviertel
Ö 7.5	237. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen Anhörung der Bezirksvertretung BV 7 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 237. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: ungeändert beschlossen	1511/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Plakat zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 3 Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Anlage 4 Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
Ö 7.6	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: zurückgestellt	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024
Ö 7.7	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln Beschluss: geändert beschlossen	1533/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 17.06.2024 Anlage 2, Auszug BV Porz 20.06.2024 Auszug BP TOP 7.7 (1533 2024) Anlage 3a - Beantwortung einer Nachfrage vom RM Klemm aus dem Sportausschuss vom 20.06.2024 Anlage 3b - Raumliste Berufskolleg 10 Anlage 4 Vorabauszug aus dem Sportausschuss vom 20.06.2024
Ö 7.8	Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1280/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung BWP Gebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö 7.9	Nachtrag: 10.06.2024 Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Don-Bosco-Schule, Humboldtstr. 81-83, 51145 Köln-Porz, Schulnr. 114819, zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: geändert beschlossen	0818/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz GGS Don-Bosco Anlage 2 Vorabauszug BV Porz 20.06.2024 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö	Nachtrag: 19.06.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Zügigkeitserweiterung der Don-Bosco-Schule" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0985/2024	Änderungsantrag SPD - Zügigkeitserweiterung der Don-Bosco-Schule
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag JBV "Tauschbox in Porz Mitte" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0782/2024	Antrag JBV - Tauschbox Porz Mitte
Ö 8.2	Antrag JBV "Schulbus-Regelmäßigkeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0783/2024	Antrag JBV - Schulbus-Regelmäßigkeit
Ö 8.3	Antrag JBV "Parkbeleuchtung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0784/2024	Antrag JBV - Parkbeleuchtung
Ö 8.4	Antrag JBV "Müllentsorgung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0785/2024	Antrag JBV - Müllentsorgung
Ö 8.5	Antrag JBV "Bolzplatz Brüsseler Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0786/2024	Sachstandsbericht BV Antrag JBV - Bolzplatz neu
Ö 8.6	Antrag JBV "Einhaltung von Richtlinien in Kiosken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0787/2024	Sachstandsbericht BV Antrag JBV - Einhaltung von Richtlinien
Ö	Stellungnahme zu einem schriftlichen Antrag mehrerer Mitglieder der Bezirksvertretung Porz vom 21.05.2024 (AN/0787/2024) betreffend die Einhaltung von Richtlinien im Einzelhandel bezüglich des Kinder- und Jugendschutzes Beschluss: Kenntnis genommen	1760/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Antrag BV Porz
Ö 8.7	Antrag der SPD-Fraktion "Parksituation im Bereich der Zufahrt zum Standort / Gerätehaus der freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Ensen, Annastraße / Heinrich-Renard-Straße" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0337/2024	Antrag SPD - Parksituation Annastraße Ensen
Ö 8.8	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Frau Rechberger (FDP) "Umsetzung der zeitweisen Straßensperrung und verstärkten Kontrollen auf der Alfred-Schütte-Allee" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0653/2024	Antrag SPD - Alfred-Schütte-Allee
Ö	Nachtrag: 19.06.2024 gemeinsamer Änderungsantrag CDU, SPD, Grüne, FDP "Umsetzung der zeitweisen Sperrung auf der Alfred-Schütte-Allee" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0988/2024	Änderungsantrag - Umsetzung der zeitweisen Sperrung auf der Alfred-Schütte-Allee
Ö 8.9	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung Ufermauer an der Groov in Zündorf-Planungsanpassung zur Beschleunigung und Kostenreduktion" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0906/2024	Änderungsantrag - Sanierung Ufermauer Groov (neu)
Ö	Nachtrag: 19.06.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Sanierung Ufermauer an der Groov" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0987/2024	Änderungsantrag SPD - Sanierung Ufermauer an der Groov
Ö 8.10	Antrag der SPD-Fraktion "Beschilderung Heinrich-Renard-Straße, Ensen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0912/2024	Antrag SPD - Beschilderung Heinrich-Renard-Straße
Ö 8.11	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Konkretisierung des Konzepts für die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen in Porz-Zündorf „Groov“, Festplatz, DRS 12/795" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0907/2024	Antrag CDU Grüne - Nutzungskonzept Groov
Ö 8.12	Antrag der SPD-Fraktion "Hundefreilauffläche an der Waldstraße in Porz-Urbach" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0913/2024	Antrag SPD-Fraktion Hundefreilauffläche an der Waldstraße in Porz-Urbach
Ö 8.13	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einmündung „Auf dem Loor“ (nördlich) in den Loorweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0908/2024	Antrag CDU Grüne - Einmündung Loorweg
Ö 8.14	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Instandsetzung des Rasenplatzes in Köln Porz Langel" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0909/2024	Antrag CDU Grüne - Fußballplatz In Porz-Langel
Ö 8.15	Nachtrag: 10.06.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Überwachung des alternierenden Parken auf der Lülsdorfer Str. von Rheinbergstr. bis Sandbergstr." Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0920/2024	Dringlichkeitsantrag CDU Grüne - Überwachung des alternierenden Parken auf der Lülsdorfer Str. von Rheinbergstr. bis Sandbergstr.
Ö	Nachtrag: 19.06.2024 Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag "Überwachung des alternierenden Parken auf der Lülsdorfer Str. von Rheinbergstr. bis Sandbergstr." (AN/0920/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	1923/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.16	Nachtrag: 19.06.2024 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen"Vergabe Rest-BO-Mittel 2024" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0989/2024	Antrag CDU Grüne - Vergabe Rest-BO-Mittel 2024
Ö 8.17	Nachtrag: 20.06.2024 Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion "Grundwasserproblematik in Köln-Lind" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0994/2024	Dringlichkeitsantrag SPD - Grundwasserproblematik in Köln-Lind
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Porz vom 12.03.2024 (AN/0412/2024) bertreffend "Brückenabriss des Brückenbauwerks Gilgaustraße" Beschluss: Kenntnis genommen	1551/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage Autobahn GmbH BV-Köln Gilgaustraße
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Aus welchen Gründen erfolgt der Brückenabriss des Brückenbauwerks "Gilgaustraße" ohne eine qualifizierte Information der Bezirksvertretung Porz? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0412/2024	Anfrage SPD - Brückenabriss des Brückenbauwerks Gilgaustraße Anfrage SPD - Brückenbauwerk Gilgaustraße (Neufassung)
Ö 9.1.2	Nachtrag: 07.06.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2024 (AN/0658/2024) betreffend Open-Air Location Südbrücke Beschluss: Kenntnis genommen	1842/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Open-Air Location Südbrücke" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0658/2024	Anfrage SPD - Open-Air Location Südbrücke
Ö 9.1.3	Nachtrag: 11.06.2024 Beantwortung der Anfrage „Antisemitismus, Rassismus und Extremismus“ AN/1994/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3944/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV) Pressemitteilung Jahresbericht Antisemitismus
Ö	Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Antisemitismus, Rassismus und Extremismus" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1994/2023	Anfrage FDP - Antisemitismus Rassismus und Extremismus
Ö 9.1.4	Nachtrag: 18.06.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2024 (AN/0661/2024) betreffend Trinkwasserbrunnen in Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1600/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Trinkwasserbrunnen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0661/2024	Anfrage SPD - Trinkwasserbrunnen
Ö 9.1.5	Nachtrag: 18.06.2024 Flüchtlingsunterkunft Porz-Lind Beschluss: Kenntnis genommen	1945/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Nachtrag: 18.06.2024 Anfrage von Herr Krasson (AfD) "Flüchtlingsunterkunft Porz-Lind" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2081/2023	Anfrage AfD - Flüchtlingsunterkunft Porz-Lind
Ö 9.1.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 31.08.2023 betr. "Baumschutz/ Verkehrssicherung Wahner Straße von Zündorf nach Wahn" (AN/1545/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1913/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstandsanfrage zum Prüfantrag zur Errichtung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Köln-Porz-Eil –AN/0742/2020 und AN/807/2021 und AN/2208/2021 und AN/1517/202" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1445/2023	Anfrage SPD - Fußgängerschutz Bonner Str.
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage von Frau Rechbeger (FDP) "Sachstand Hochzeitswald für Porz" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0854/2024	Anfrage FDP - Hochzeitswald für Porz
Ö	Nachtrag: 10.06.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sutzung der Bezirksvertretung Porz vom 20.06.2024 (AN0854/2024) betreffend Sachstand Hochzeitswald für Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1796/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzung des Antrags „Sanierung Fußweg“ aus 2017 Vorlagen-Nummer AN/0444/2017" Beschluss: zurückgestellt	AN/0914/2024	Anfrage SPD - Umsetzung des Antrags AN 0444 2017
Ö 9.2.3	Nachtrag: 11.06.2024 Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Bestand und Schutz Biotop" Beschluss: zurückgestellt	AN/0932/2024	Anfrage FDP - Biotope
Ö 9.2.4	Nachtrag: 11.06.2024 Anfrage der SPD-Fraktion "Zustand / Vermüllung Grünflächen Im Wasserfeld / Poll" Beschluss: zurückgestellt	AN/0935/2024	Anfrage der SPD-Fraktion Zustand Vermüllung Grünflächen Im Wasserfeld Poll
Ö 9.2.5	Nachtrag: 13.06.2024 Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für den Fußweg im Bereich der Hausnummern 298-316 an der Frankfurter Straße in Köln-Wahn" Beschluss: zurückgestellt	AN/0949/2024	Anfrage SPD - Frankfurterstraße Wahn
Ö 9.3	Einwohner*innen Anfragen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Beendigung Mietvertrag Schützenbrüderschaft St. Sebastianus & Afra 2012 e.V. Sachstandsmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1313/2024	Mitteilung Ausschuss Anl. 1 - Session Nr. 1433-2023 Anl. 2 - Auszüge aus der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.06.2024, TOP 3.1 und 6.4 Anl. 3 - Antrag AN 0930 2024 aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 25.06.2024
Ö 10.2.2	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1615/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Flyer "Kölle Aktiv"
Ö 10.2.3	Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Vergleich Kategorie Anlage 2 - Steuerungsrelevant Anlage 3 - Übersicht zu den nicht steuerungsrelevanten Leerständen Anlage 4 - Übersicht zu den sonstigen Leerständen
Ö 10.2.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Sportausschusses am 28. September 2023 zum Sportunterricht an der katholischen Grundschule Kupfergasse 31 in Porz-Urbach Beschluss: Kenntnis genommen	0059/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.5	41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1712/2024	Mitteilung Ausschuss 41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.6	42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1762/2024	Mitteilung Ausschuss 42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.7	Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1634/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung 2024
Ö 10.2.8	Beantwortung einer Anfrage von Werner Marx im Rechnungsprüfungsausschuss aus der Sitzung vom 05.09.2023 betr. "Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz" Beschluss: Kenntnis genommen	0482/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 07.05.2024 Anlage 2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 - Beteiligungskonzept Anlage 4 - Auszug VA 29.03.2022 Anlage 5 - Auszug BV Porz 07.04.2022
Ö 10.2.9	Nachtrag: 07.06.2024 Start des Pilotprojekts „INSGESAMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“ Beschluss:* Kenntnis genommen	1752/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Nachtrag: 13.06.2024 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Start aller flankierenden Maßnahmen des ISEK Beschluss: Kenntnis genommen	1902/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Nachtrag: 17.06.2024 Denkmalgeschützter Pavillon Bahnhofstr. 42a Beschluss: Kenntnis genommen	1904/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.12	Nachtrag: 20.06.2024 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Verwaltungsvorlagen
N 11.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 11.1.1	Verlängerung des Gestattungsvertrages Nr. 1148 zwischen der Stadt Köln und dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Rhein
N 11.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 11.2.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Sozialgericht Köln Wahlperiode 01.01.2025 bis 31.12.2029
N 12	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 13	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Nachtrag: 13.06.2024 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: