SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 07.11.2024

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Sitzung

BV7/0030/2024

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:00-17:45

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirksbürgermeisterin

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Sachstand Schulbau in Porz
Ö	B - Sachstand Porz Mitte
Ö 1	Annahme von Schenkungen
Ö 1.1	Aufwertungsmaßnahme für den Concordiaplatz in Köln-Porz Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	1820/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Sanierung Concordiaplatz Köln-Porz Anlage 3 Sanierung Concordiaplatz Materialien und Ausstattung
Ö 2	Einwohner*innen Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Porz - Mittelvergabe Session 2024/2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2820/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung FAS Antrag 2025
Ö 6.2	Baubeschluss für die starkregenangepasste Entwässerung des Parkplatzes am Kellereiweg in Köln Porz-Eil Beschluss: ungeändert beschlossen	2561/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Entwurfsplanung Parkplatz Kellereiweg Anlage 3 - Übersicht Standorte Variantenuntersuchung Anlage 4 - Starkregengefahrenkarte StEB Köln Anlage 5 - Schleppkurvennachweis Sattelzug
Ö 6.3	Handlungsempfehlung für die Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz-Eil Beschluss: zurückgestellt	1250/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Porsche Gutachten Soenius Beteiligungskonzept Ferdinand-Porsche-Straße BV 7
Ö 6.4	Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2622/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 6.5	Haushaltsplan 2025/2026 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltsmittel nach § 37 Beschluss: ungeändert beschlossen	3164/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 6.6	Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2024 - Vergabe der Restmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	3213/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage zur Beschlussvorlage 3213-2024 - Restmittel
Ö 6.7	Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte" Beschluss: ungeändert beschlossen	3173/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Projektantrag Karneval für Personen mit Mobilitätseinschränkungen Anlage 2 - Projektantrag Winterbeleuchtung für die Porzer Mitte
Ö 6.8	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln Hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen (Umweltverträglichkeitsstudie inkl. Landschaftspflegerischer Begleitplan und Flora-Fauna-Habitat-Prüfung; Projektsteuerung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1196/2024/3	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt DE 1196-2024-3 Zustimmung BV Porz unterschrieben
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: geändert beschlossen	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö	Nachtrag: 07.11.2024 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Fortschreibung Lärmaktionsplanung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1516/2024	Antrag CDU und Grüne - Fortschreibung Lärmaktionsplan
Ö 7.2	Nachtrag: 28.10.2024 Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	3325/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-2 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "2025 – Der Stadtbezirk Porz wird 50 Jahre!" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1440/2024	Antrag CDU und Grüne - 50 Jahre Stadtbezirk Porz
Ö	Nachtrag: 04.11.2024 Änderungsantrag von Frau Rechberger (FDP) "50 Jahre Stadtbezirk" Beschluss: zurückgestellt	AN/1509/2024	Änderungsantrag FDP - 50 Jahre Stadtbezirk
Ö 8.2	Antrag der SPD-Fraktion "Instandsetzung und Erhalt der historischen Platzmauer am Efeuplatz in Poll" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1437/2024	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Efeuplatz
Ö 8.3	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen"Verbesserung der Verkehrssituation im Wendehammer Marktstr. in Porz-Zündorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1435/2024	Antrag CDU Grüne - Wendehammer Marktstraße
Ö 8.4	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation entlang der Wahner Str. in Porz-Zündorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1436/2024	Antrag CDU Grüne - Verkehrssituation Wahner Straße
Ö 8.5	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beirat Porz Mitte" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1444/2024	Antrag CDU und Grüne - Beirat Porz Mitte
Ö 8.6	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verteilung der Stadtverschönerungsmittel 2024" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1448/2024	Anlage zum Antrag Stadtverschönerungsmittel Antrag CDU und Grüne - Stadtverschönerungsmittel
Ö 8.7	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Umsetzung von 2 Bänken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1451/2024	Anlage zum Antrag Bänke Urbach Antrag CDU Grüne SPD Umsetzung Bänke Urbach 8-7 Ersetzungsantrag
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion betreffs "illegale Müllentsorgung im Bezirk Porz" vom 11.05.2023 (AN 0731/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2183/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Illegale Müllentsorgung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0731/2023	Anfrage AfD - Illegale Müllentsorgung 2022
Ö 9.1.2	Nachtrag: 25.10.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 17.09.2024 betreffend "Platzausbau Forensik Porz" AN/1161/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3330/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Platzausbau Forensik Porz" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1161/2024	Anfrage SPD - Platzausbau Forensik Porz
Ö 9.1.3	Nachtrag: 04.11.2024 Beantwortung eines Antrags der SPD-Fraktion zu der Open Air Location "Südbrücke" in Poll Beschluss: Kenntnis genommen	3252/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) AN 1159 2024
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Müllabholung AWB Tilsiter Straße" Beschluss: zurückgestellt	AN/1402/2024	Anfrage FDP - Müllabholung AWB Tilsiter Straße
Ö 9.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion "Rathausstraße" Beschluss: zurückgestellt	AN/1438/2024	Anfrage SPD - Rathausstraße
Ö 9.2.3	Anfrage der SPD-Fraktion "Organisation der Wahlen im Jahr 2025" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1439/2024	Anfrage SPD - Wahlorganisation 2025
Ö	Nachtrag: 04.11.2024 Organisation der Wahlen im Jahr 2025 Anfrage der SPD-Fraktion AN/1439/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3441/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2.4	Anfrage der SPD-Fraktion "Baustellenverkehr Deutzer Hafen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1468/2024	Anfrage SPD - Baustellenverkehr Deutzer Hafen
Ö	Nachtrag: 06.11.2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz Hier: Baustellenverkehr Deutzer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	3489/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 AN 1468-2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 10.2.2	Mitteilung zur alternativen Führung der RadPendlerRoute 4 im Teilabschnitt Nord Beschluss: Kenntnis genommen	1206/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht der Alternativtrassen für den Teilabschnitt Nord Anlage 2 Beantwortung Rückfragen Hr. Lorenz RPR4 Mitteilung BV (1)
Ö 10.2.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betr. "Parken in Poll" (AN/0602/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2896/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.4	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick "Kölle aktiv 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach Beschluss: Kenntnis genommen	2957/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 - Bisherige Darstellung FNP Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht
Ö 10.2.6	Nachtrag: 25.10.2024 22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 10.2.7	Nachtrag: 25.10.2024 Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 25.10.2024 Niederschrift 21. Runder Tisch Radverkehr Porz Beschluss: Kenntnis genommen	3134/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Niederschrift 21. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ö 10.2.9	Nachtrag: 25.10.2024 Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 76399/04 Arbeitstitel "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach" Beschluss: Kenntnis genommen	2636/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplanentwurf Blatt 1 Anlage 5 Bebauungsplanentwurf Blatt 2
Ö 10.2.10	Nachtrag: 25.10.2024 Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 10.2.11	Nachtrag: 28.10.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bündnis Porz Mitte, Az.: 134/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3369/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.12	Nachtrag: 04.11.2024 Sportentwicklungsplanung "Kölle Aktiv – Das Sportlabor": Neuer Standort des mobilen Pumptracks in Porz Beschluss: Kenntnis genommen	3398/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.13	Nachtrag: 04.11.2024 Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Verwaltungsvorlagen
N 11.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 11.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 13	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der Schulleitung an der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstr. 36, 51149 Köln
N 14.2.2	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung am Gymnasium Lessing, Heerstr. 7, 51143 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: