SessionNet | 32. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld - 04.11.2024

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Sitzung

BV4/0035/2024

Gremium

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Raum

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Zeit

17:00-18:45

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fahrradzone Neuehrenfeld“, Aktenzeichen 152/23 Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 09.09.2024 Beschluss: geändert beschlossen	2623/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 3.2	Bürgereingabe nach § 24 GO – „Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schulwegsicherung auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld“, AZ 59/23 Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 09.09.2024 Beschluss: geändert beschlossen	2503/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Mail Anlage 3 Anlage zur Eingabe Anlage 4 Begründung Eingabe
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 5	Annahme von Schenkungen
Ö 6	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/2219/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217 Beschluss: zurückgestellt	AN/2228/2022	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.3	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang Beschluss: zurückgestellt	AN/0771/2023	Anfrage (FDP BV4)
Ö 6.4	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str. Beschluss: zurückgestellt	AN/0854/2023	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.5	Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz Beschluss: zurückgestellt	AN/1481/2023	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.6	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen Beschluss: zurückgestellt	AN/1405/2023	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.7	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern Beschluss: zurückgestellt	AN/0379/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.8	Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0386/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.9	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0700/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.10	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/1072/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.11	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen Beschluss: zurückgestellt	AN/1073/2024	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.12	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1111/2024	Anfrage (FDP BV4)
Ö 6.12.1	Nachtrag: 23.09.2024 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Sitzung vom 09.09.2024 (AN/1111/2024) betreffend "Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz" Beschluss: Kenntnis genommen	2912/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.13	Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgänger- /Radwegebrücke Weinsbergstrasse Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1113/2024	Anfrage (FDP BV4)
Ö 6.13.1	Nachtrag: 29.10.2024 Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Einzelvertreterin Frau Pöttgen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 09.09.2024 (AN/1113/2024) betreffend „Fußgänger-/Radwegbrücke Weinsbergstraße“ Beschluss: Kenntnis genommen	2668/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.14	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport Beschluss: zurückgestellt	AN/1139/2024	Anfrage (SPD BV4)
Ö 6.15	Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	AN/1153/2024	Anfrage (Klima BV4)
Ö 7	neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Nachtrag: 28.10.2024 Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang Beschluss: zurückgestellt	AN/1465/2024	Anfrage (CDU BV4)
Ö 7.2	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk Beschluss: zurückgestellt	AN/1481/2024	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 8	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, CDU-Fraktion, Marlis Pöttgen (FDP) und Elke Schröder (Klima Freunde) betr.: Bolzplatz im Leo-Amann-Park wieder bespielbar machen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1420/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Die Linke BV4)
Ö 8.2	Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben Beschluss: zurückgestellt	AN/1075/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV4)
Ö 8.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) betr.: Mehr Sicherheit auf der Hüttenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1358/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.4	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf Beschluss: zurückgestellt	AN/0831/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV4)
Ö 8.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Verkehrssicherheit in der Vitalisstraße jetzt herstellen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1108/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren Beschluss: zurückgestellt	AN/0853/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schulverkehr Girlitzweg: Wirksamkeit der Maßnahmen prüfen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Beschluss: geändert beschlossen	AN/1424/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö	Nachtrag: 04.11.2024 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.7 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1506/2024	Änderungsantrag (SPD BV4)
Ö 8.8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sicherer Schulweg für Schülerinnen: Tempo 30 auf der Rochusstraße. Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/1359/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.9	Nachtrag: 04.11.2024 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Überholverbot auf der Vogelsanger Straße zur Gefahrenabwehr durchsetzen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1507/2024	Dringlichkeitsantrag (SPD BV4)
Ö 9	Entscheidungen
Ö 9.1	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3215/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Förderprogramm Veedelszüge 2025
Ö 10	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 10.1	Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier Beschluss: geändert beschlossen	2088/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier Anlage 1.1 Endbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - höhere Auflösung Anlage 2 Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier (Plan) Anlage 3, Auszug BV 5 Nippes 19.09.2024 Anlage 4, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.11.2024
Ö	Nachtrag: 04.11.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1508/2024	Änderungsantrag (SPD BV4)
Ö	Nachtrag: 04.11.2024 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1513/2024	Änderungsantrag (Grüne BV4)
Ö 10.2	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 10.3	Nachtrag: 28.10.2024 Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 10.4	Nachtrag: 28.10.2024 Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	3325/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungen 2024-2 Förderprogramm Dritte Orte
Ö 11	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12.1	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße“ in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: Kenntnis genommen	1564/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 - Bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht
Ö 12.2	Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung
Ö 12.3	Passierbare Umlaufsperren Beschluss des Verkehrsausschuss in der Sitzung vom 15.02.2022 (Vorlagen-Nr. AN/0024/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Umlaufsperren Bestand und Abbau
Ö 12.4	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2116/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht
Ö 12.5	Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen Beschluss: Kenntnis genommen	2692/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick "Kölle aktiv 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	2351/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 28.10.2024 Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.8	Nachtrag: 28.10.2024 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4 Beschluss: Kenntnis genommen	3209/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.9	Nachtrag: 28.10.2024 Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 12.10	Nachtrag: 29.10.2024 Abbruch Rochusstr. 79 - ehemaliges Pfarrhaus in Bickendorf - innerhalb der Erhaltungssatzung E 14 (Bickendorf) Beschluss: Kenntnis genommen	3322/2024	Mitteilung BV
Ö 12.11	Nachtrag: 31.10.2024 Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.12	Nachtrag: 31.10.2024 Beantwortung der mündlichen Nachfrage von BV Hanselmann, SPD-Fraktion, bezüglich der Container an der Peter-Lustig-Schule, Wilhelm-Schreiber-Straße 56, 50827 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1530/2024/1	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 13	mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Anfragen aus vergangenen Sitzungen
N 15	Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 16	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 17	Entscheidungen
N 18	Anhörung und Stellungnahme
N 19	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 20	Mitteilungen der Verwaltung
N 20.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Hauptschule Baadenbergerstr. 111, 50825 Köln
N 21	mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: