SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 29.01.2024

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Sitzung

BV3/0027/2024

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-17:40

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Aktuelle Stunde zum Thema KITA Weyertal 113
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Mitteilungen zu Bürgereingaben
Ö 5.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines Gehweges auf der Max-Planck-Straße, Aktenzeichen 32/23 Beschluss: Kenntnis genommen	4024/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 1.1 Bild Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.1.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkverbot und Tempo 30 Marsdorfer Straße, Aktenzeichen 190/23 Beschluss: Kenntnis genommen	0112/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.1.3	Mitteilung zur Bürgereingabe nach 24 GO - Tempo 30 Gleueler Straße/Zülpicher Straße, Aktenzeichen 154/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3950/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.1.4	Mitteilung wurde zurückgezogen
Ö 5.1.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Erweiterung des inneren Grüngürtels - Bäume, Aktenzeichen 188/23 Beschluss: Kenntnis genommen	0162/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2	Bürgereingaben
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Verkehrsentwicklung auf der Luxemburger Straße in Sülz und Klettenberg Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0118/2024	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.2.2	Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Aachener Straße Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0116/2024	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.2.3	Einrichtung von Schulstraßen im Stadtbezirk Lindenthal Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0117/2024	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 7.2.4	Anfrage zur Schaffung der Barrierefreiheit an 10 oberirdischen Haltestellen der KVB Linie 13 Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0122/2024	Anfrage der CDU Fraktion
Ö 7.2.5	Anfrage zu zwei Baulücken an der Luxemburger Straße/Sülzburgstraße Anfrage der CDU Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0123/2024	Anfrage der CDU Fraktion
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Verkehrsleitende Maßnahmen Jakob-Kaiser Straße Gemeinsamer Antrag von Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0056/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP
Ö 8.1.2	Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung an der Decksteiner Mühle Gemeinsamer Antrag von Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0055/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP
Ö 8.1.3	Einführung eines Fahrrad-Piktogrammkette auf der Dürener Straße zwischen Universitätsstraße und Gürtel (beide Fahrtrichtungen) Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0064/2024	Gemeinsamer Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und CDU-Fraktion
Ö 8.1.4	Bewohnerparken Junkersdorf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0052/2024	Sachstandsbericht BV Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.5	Beseitigung von Graffiti und Begrünung des Kiosks an der Ecke Siebengebirgsallee/Gottesweg/Luxemburger Straße Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0049/2024	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.6	Fahrradnadeln in der Klosterstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0050/2024	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.7	Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Zufahrtsweg zum Kindergarten in Verlängerung der Kronstädter Straße Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0057/2024	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.8	Bewegungsparcours an der LöWi-Arena Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0051/2024	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage
Ö 8.1.9	Maßnahmen gegen das „wilde Abstellen“ von E-Scootern im Bereich der S-Bahnstation Köln-Lövenich Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0048/2024	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.10	Fußgängerschutz in der Heckgasse Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0053/2024	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage
Ö 8.1.11	Aufstellung von Hinweisschildern für die Mobiltoilette im Klettenbergpark Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0054/2024	Sachstandsbericht BV Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.12	Platane Belvedere Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Dr. Reinartz (FDP) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0163/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller / Die Linke
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Stolberger Straße/Geilenkircher Straße in Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2099/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Planung
Ö 9.1.2	Aufstellen von Hinweistexten am Jahn-Denkmal Köln-Müngersdorf Beschluss: Alternative beschlossen	2867/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Texttafel 1 Anlage 2 - Texttafel 2 Anlage 3- Aufstellalternative 1 Anlage 4 - Aufstellalternative 2
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4016/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rechtsverordnung für die Jahre 2024 - 2026 Anlage 2 Antrag Severinsviertel Anlage 3 Antrag Deutz Anlage 4 Anträge Lindenthal Anlage 5 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 6 Antrag Braunsfeld Anlage 7 Antrag Neuehrenfeld Anlage 8 Anträge Porz Anlage 9 Stadtentwicklungskonzept Porz Anlage 10 Antrag Rath Heumar Anlage 11 Antrag Dellbrück Anlage 12 Stellungnahme ver.di und DGB
Ö 9.2.2	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West Beschluss: geändert beschlossen	2494/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Melaten Anlage 4 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 5 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Mohnweg Anlage 6 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Bahnstraße Anlage 7 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden Zentrum Anlage 8 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden Römergrab Anlage 9 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Weiden West Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 11 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 12 Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 13 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 14 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 15 - Schreiben BIG Weiden und Antwort der Verwaltung Anlage 16 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 17 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024
Ö	Ergänzungsantrag zu 9.2.2 Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Grüne, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Linke und Dr. Reinartz (FDP) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0162/2024	Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Grüne, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Lothar Müller/Linke
Ö 9.2.3	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4014/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rechtsverordnung 2024 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Anträge Rodenkirchen Anlage 4 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 5 Antrag Rath-Heumar Anlage 6 Stellungnahme ver.di und DGB Anlage 7, Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024
Ö 9.2.4	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans Beschluss: geändert beschlossen	3276/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans Anlage 2.1 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans hochauflösend Anlage 3 Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan 10.11.2023 Anlage 4 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 3276-2023 Anlage 5 Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024 Anlage 6 Beschluss BV Nippes vom 25.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 7 Beschluss BV 3 vom 29.01.2023 zu 3276 2023 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 9 Auszug aus der Niederschrift BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 10 Beantwortung von Rückfragen aus Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 11 Auszug aus der Niederschrift der BV 6 3276 2023 Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 12 Beantwortung von Rückfragen der BV8 SPD-Fraktion vom 28.02.2024 Anlage 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.1, BV 8, 07.03.2024 Anlage 14 (Vorab-) Auszug Niederschrift 8.2.1, BV 8, 07.03.2024, 3276 2023 Anlage 15 Übersicht Anfragen und Anträge zu 3276/2023
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	4000/2023	Mitteilung BV Anlage 1: Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 2: Anlage 1 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 3: Anlage 2 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 4: Anlage 3 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 5: Anlage 4 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 6: Anlage 5 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023)
Ö 11.3.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2023	Mitteilung Hauptausschuss KölnEngagiert 2024 Teilnahmebedingungen
Ö 11.3.3	Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0150/2024	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 14.2.1	Verlängerung des Mietvertrages Minigolfplatz, Bachemer Landstr. in Köln-Lindenthal
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen
N 16.2.1	Besetzung der Schulleitung an der GGS Alfons-Nowak.Straße, 50858 Köln
N 16.2.2	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der KGS Freiligrathstr.60. 50935 Köln
Öffentlicher Teil:
Ö 16.2.3	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Freiligrathstr. 60, 50935 Köln Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: