SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 16.01.2024

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Sitzung

IR/0023/2024

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:00-17:00

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 25.10.2023 AN/1911/2023 betreffend "Aktivitäten zum 20. Jahrestag des Nagelbombenanschlags in der Keupstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	3728/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße	AN/1911/2023	Anfrage zu 20. Jahrestag Nagelbombenanschlag in der Keupstraße
Ö 3.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion vom 30.08.2023 für die Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung von Frauen und Männern am 04.12.2023 zum Thema: „Arbeitsmarktintegration und Bleiberechte von geflüchteten Frauen“ (AN/1547/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3747/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion zur AMAintegration und Bleiberecht von geflüchteten Frauen 3747 2023
Ö 3.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Turan Özkücük aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14.11.2023 (AN 1912/2023) betreffend "Bonitätsprüfung-Verpflichtungserklärungen" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4056/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage zu Bonitätsprüfung im Ausländeramt	AN/1912/2023	Anfrage von Turan Özküçük zu Bonitätsprüfung in der Ausländerbehörde
Ö 3.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Gönul Topuz zur Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (AN/1913/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	4087/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes	AN/1913/2023	Anfrage zu Mehrstaatigkeit, Einbürgerungsanträge während der Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Ö 3.5	Nachtrag: 11.01.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Dr. John Akude, Carine Weber und Luziano Gonzalez Tejon vom 05.09.2023 (AN/1644/2023) betreffend „WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg“ Beschluss: Kenntnis genommen	0137/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg	AN/1644/2023	Anfrage zu WLAN am Wohnheim für Geflüchtete Poller Holzweg
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohnerinnen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße Beschluss:* zurückgestellt	AN/1358/2023	FachAK 4 - Anfrage zur Gesundheitsversorgung der BewohnerInnen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße
Ö 4.2	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte Beschluss: zurückgestellt	AN/1645/2023	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren
Ö 4.3	Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürgerinnen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterricht Beschluss:* zurückgestellt	AN/1968/2023	Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes
Ö 4.4	Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende" Beschluss: zurückgestellt	AN/0028/2024	Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"
Ö 4.5	Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)" Beschluss: zurückgestellt	AN/0032/2024	Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"
Ö 4.6	Nachtrag: 12.01.2024 Anfrage der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße" Beschluss: zurückgestellt	AN/0044/2024	Anfrage GOL NSU Denkmal
Ö 4.7	Nachtrag: 12.01.2024 Anfrage der GOL zum Thema "SeniorinnenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss:* zurückgestellt	AN/0045/2024	Anfrage GOL Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3983/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3985/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage Rat 07.12.2023 Anlage 2 Vorabauszug Ausschuss Kunst und Kultur 28.11.2023 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 04.12.2023 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll RAT 07.12.2023
Ö 5.3	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	3283/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansicht Nord Anlage 05.2 - Ansicht Ost Anlage 05.3 - Ansicht West Anlage 05.4 - Ansicht Sued Schnitt D Anlage 05.5 - Schnitte A-C Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss 1. OG Anlage 06.4 - Grundriss 2. OG Anlage 06.5 - Grundriss 3. OG Anlage 06.6 - Grundriss DG Anlage 06.7 - Grundriss DA Anlage 07 - Beantwortung von Fragen aus dem UA Wohnen Anlage 08 - Beantwortung weiterer Fragen aus dem UA Wohnen
Ö 5.4	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer (0934/2023) – Mitteilung über die Beschlussfassung des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	4095/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 08.01.2024 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 5.6	Nachtrag: 08.01.2024 Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter – Fortführung der Maßnahmen bis 31.12.2024 nach Beschluss durch den Rat der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4137/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 10.01.2024 Mehrsprachige Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Seniorinnen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln Beschluss:* Kenntnis genommen	0051/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Nachtrag: 12.01.2024 Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0153/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Nachtrag: 16.01.2024 Neuauflage der Broschüre „Wegweiser Wohnen in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3120/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag der GOL für eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe Beschluss: zurückgestellt	AN/1303/2023	GOL -Antrag Gaststätten GOL-1
Ö 6.2	Antrag der FDP auf stadtweite Einbürgerungsfeiern Beschluss: zurückgestellt	AN/1690/2023	FDP Antrag nach § 3 Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8
Ö 6.3	Antrag des FachAK 3 auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig Beschluss: zurückgestellt	AN/1927/2023	FachAK 3 - Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig
Ö 6.4	Nachtrag: 05.01.2024 Antrag der GOL auf eine Verlängerung des Expertinnenbeirats zum (Post)kolonialen Erbe der Stadt Köln um die Dauer der aktuellen Legislaturperiode Beschluss:* geändert beschlossen	AN/0004/2024	Antrag auf die Verlängerung des Expert*innenbeirats postkoloniales Erbe der Stadt Köln
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Straße in Köln-Gremberg durch einen Totalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	0934/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Vorentwurf (Planungskonzept) Anlage 5 - Kostenrahmen Anlage 6 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 7 - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 8 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Vorab-Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 10 - Vorab-Auszug Unterausschusses Wohnen 14.11.2023 zu 0934 2023 Anlage 11 - Vorab-Auszug BV 8 Kalk 23.11.2023 zu 0934 2023
Ö 8.2	Aufwandsneutrale Gewährung von Sachkosten aus städtischen Mitteln für das Case Management des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) Beschluss: ungeändert beschlossen	2725/2023	Beschlussvorlage Rat Förderrichtlinie zur Gewährung von Sachkosten im KIM Baustein 2
Ö 8.3	Verteilung der Fördermittel 2024 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3448/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht 2024 Anlage 2 Förderelement B Verteilungsübersicht 2024 Anlage 3 SeniorenNetzwerke 202301
Ö 8.4	Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt Beschluss: ungeändert beschlossen	3533/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt Anlage 2 Leitbild Timeline Anlage 3 Unesco Staatenbericht Anlage 4, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.2 Leitbild für kulturelle Teilhabe in Vielfalt
Ö 8.5	Nachtrag: 12.01.2024 Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Trierer Str. o. Nr., 50674 Köln-Neustadt/Süd - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3371/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Planungskonzept Anlage 05 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 8.6	Nachtrag: 16.01.2024 Freigabe und Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	4124/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kriterien Einstufung Anlage 2 - Verteilung Mittel 2024
Ö 8.7	Nachtrag: 16.01.2024 Freigabe und Verteilung rassismuskritischer Projektmittel 2024- 1. Schritt Beschluss: zurückgestellt	4071/2023	Beschlussvorlage Ausschuss 01 Anlage 1 Steckbriefe
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen
N 1.1	Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen
N 1.2	Mündliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: