SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 22.01.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0025/2024

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-19:30

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 17.01.2024 Nummer 10 0 Aktuelle Stunde zur Schulplatzsituation im Primarbereich Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 17.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0090/2024	SPD Antrag nach § 5
Ö	Nachtrag: 11.01.2024 Nummer 1 A. Präsentation genderneutrale Toiletten Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 11.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 15.01.2024 Nummer 6 B. Präsentation Konzept Kommunales Medienzentrum Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 15.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
Ö 2.1	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3033/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023 Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023 Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024 Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023 Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023 Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024 Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023 Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023 Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024 Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024 Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024
Ö	Nachtrag: 15.01.2024 Nummer 7 Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik vom 11.01.2024 zu TOP 2.1 betreffend "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 15.01.2024 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0071/2024	Änderungsantrag Schulentwicklungsplan
Ö	Nachtrag: 17.01.2024 Nummer 13 Stellungnahme der Verwaltung vom 17.01.2024 zum Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik vom 11.01.2024 zu TOP 2.1 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 17.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0236/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 22.01.2024 Nummer 20 Änderungsantrag zum Änderungsantrag AN/0071/2024 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und Volt vom 22.01.2024 betreffend „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023“ Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 22.01.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0120/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 22.01.2024 Nummer 21 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 22.01.2024 zu TOP 2.1 "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023" Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 22.01.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0124/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2.2	Beantwortung von Nachfragen zur Präsentation der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0098/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim Beschluss: zurückgestellt	3326/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Kartenauszug Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks und des Genovevabads (Flurstücke (Flurstücke 1347 1094 199 und 1159) Anlage 2 - Kartenauszug Graf-Adolf-Straße mit Darstellung des Schulgrundstücks (Flustück 4172/82) Anlage 3 - Übersicht Standorte Holweider Straße / Bergisch Gladbacher Straße und Graf-Adolf-Straße Anlage 4, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) 04.03.2024 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 Anlage 7 Stellungnahme Dez IV zum Beschluss BV vom 04.03.2024 Anlage 8 Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 04.03.2024
Ö 3	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 10.01.2024 betreffend "Akkreditierung als Konsortium für das EU-Programm Erasmus+" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0026/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 4	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Nachtrag: 12.01.2024 Nummer 4 Anfrage der Fraktion FDP vom 08.01.2024 betreffend "Baurunden an Schulen" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 12.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0009/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 5.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "Verkehrskonzept am Knotenpunkt Wasseramselweg/Teichrohrsängerweg/Am Wassermann" Beschluss: zurückgestellt	AN/2003/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 15.11.2023 betreffend "OGS Montessori-Grundschule Ferdinandstraße" Beschluss: zurückgestellt	AN/2000/2023	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.3	Anfrage der Fraktion FDP vom 16.05.2023 betreffend "André-Thomkins-Schule" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0979/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 17.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3129/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 01 - Anfrage AN -0979-2023 der FDP vom 16.05.2023
Ö 5.4	Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22" Beschluss: zurückgestellt	AN/0040/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5.4.1	Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 15.11.2023 betreffend "Sachstand "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"?" Beschluss: zurückgestellt	AN/1999/2023	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5.5	Anfrage der Fraktion SPD vom 11.09.2023 betreffend "Ausnahmezustand am Maximilian-Kolbe-Gymnasium" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1641/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 21.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2958/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.6	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.05.2023 betreffend "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1045/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 02.10.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2987/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Empfehlungen
Ö 6.1	Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule, GGS Gilbachstraße, 50672 Köln, durch Auflösung desTeilstandorts Stammheimer Straße 101, 50735 Köln-Riehl, und Zügigkeitsreduzierung auf 2 Züge Beschluss: ungeändert empfohlen	3205/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 230914 Stellungnahme der Schulkonferenz GGS Gilbachstr
Ö 6.2	Nachtrag: 12.01.2024 Nummer 3 Änderung des Bildungsganges Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Technik/ Naturwissenschaften durch die Einführung der Profilklasse Ingenieurstechnik am Berufskolleg Porz zum Schuljahr 2024/25 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 12.01.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	0055/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.3	Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 15 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit 3 Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Nippes Zusatz:* Tischvorlage zugesetzt am 18.01.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	4174/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Suchgebiet TH Bürgerpark Nord
Ö 6.4	Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 16 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Nippes - hier: Ersatz der Vorlage 0604/2023 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 18.01.2024 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0604/2023/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage zum Suchauftrag für eine 4-4 zügige Gesamtschule und 5-fach-Turnhalle
Ö 6.5	Nachtrag: 19.01.2024 Nummer 18 Einrichtung des Interims und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Rondorf, Eygelshovener Str. 19, 50999 Köln-Rodenkirchen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 19.01.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	3913/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Gesamträume Interim Anlage 2 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 6.6	Nachtrag: 22.01.2024 Nummer 19 Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 22.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	1048/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.04.2024 Anlage 2, Auszug BV 1 (Innenstadt) 25.04.2024 Anlage 3 Vorabauszug AVR vom 29.04.2024 Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.05.2024
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Nachtrag: 12.01.2024 Nummer 5 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl, die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen zum Schuljahr 2024/25 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 12.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0038/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Kapazitäten Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2022/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3338/2023	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2022 23
Ö 8.2	Mündliche Anfrage aus der Sitzung vom 23.01.2023 betreffend Raumsituation ehemalige Hauptschule Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	3567/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.08.2023 (AN/1398/2023) betreffend "Kostenloses Schulessen an Kölner Schulen" Beschluss: Kenntnis genommen	2985/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 16.11.2023
Ö 8.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Bärbel Hölzing (Bündnis 90/Die Grünen) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 22.05.2023 zum "Ersten Kölner Antidiskriminierungsmonitoring" (0232/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3723/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Seeck, SPD-Fraktion aus der Sitzung am 21. August 2023 bezüglich "Verzögerungen in der Gesamtschule Heliosschule" Beschluss: Kenntnis genommen	3362/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.6	Empfehlungen des Expertinnenbeirats Inklusion Köln Beschluss:* Kenntnis genommen	4105/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 2023 06 02 Niederschrift Expertinnenbeirat Inklusion Anlage2 2023 06 02 Praesentation Expertinnenbeirat Inklusion
Ö 8.7	Sachstand zum Pilotprojekt für die Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2023/3	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.8	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 8.9	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hölzing, Bündnis 90/Die Grünen, in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 20. November 2023 bezüglich der Sporthalle Adolf-Fischer-Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3229/2023/1	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.10	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion/Herr Seeck aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 21.08.2023 zur Schulsituation in Köln-Worringen Beschluss: Kenntnis genommen	3802/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.11	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Kockerbeck von der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des ASW vom 23.01.2023 betreffend TOP 5.2, an wie vielen Schulen und an welchen unterschiedlichen Schulformen in Köln, es derzeit einen Pflegeraum gibt. Beschluss: Kenntnis genommen	4130/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.12	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023 zu TOP 8.19 Bildungsmonitoring: "Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand SJ 2022/23" (Session 3338/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0042/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.13	Aktualisierter Schulsozialindex des Landes Beschluss: Kenntnis genommen	0121/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.14	Neues Programm: Volkshochschule setzt auf Zusammenhalt Beschluss: Kenntnis genommen	0074/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.15	Ergebnisse des Projektes "Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Grundschulen" Beschluss: Kenntnis genommen	0013/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.16	Nachtrag: 11.01.2024 Nummer 2 Mündliche Anfrage von Maria Westphal (FDP) aus der 21. Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023 betreffend das Nikolaus-August-Otto-Berufskolleg Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 11.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0066/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.17	Nachtrag: 16.01.2024 Nummer 8 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bärbel Hölzing der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 20.11.2023 betreffend: "Bündelungsgymnasien - Container für das Kaiserin-Theophanu-Gymnasium" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 16.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.18	Nachtrag: 16.01.2024 Nummer 9 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Binz der Stadtschulpflegschaft aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 23.01.2023 zu TOP 9.1. betreffend: "Luftfiltergeräte" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 16.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0189/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.19	Nachtrag: 17.01.2024 Nummer 11 Tag der Jugend im Rathaus 2023 - Evaluation Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 17.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0096/2024	Mitteilung Ausschuss TdJ 2023 Antrag Fraktion GBG Radverkehr TdJ 2023 Antrag Fraktion Generation GENO KVB TdJ 2023 Antrag Fraktion IHO Duschmobil TdJ 2023 - Finale Beschlüsse
Ö 8.20	Nachtrag: 17.01.2024 Nummer 12 Zwischenergebnisse der Evaluation in neun Kölner Familiengrundschulzentren: Fachkräftebefragung Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 17.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0182/2024	Mitteilung Ausschuss Ergebnisse FGZ Fachkräftebefragung
Ö 8.21	Nachtrag: 18.01.2024 Nummer 14 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreis 3 - Erziehung, Bildung und Beruf im Integrationsrat vom 14.11.2023 (AN/1968/2023) betreffend "Anträgen der Kölner Bürgerinnen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes" Zusatz:* Nachtrag zugesetzt am 17.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0204/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.22	Nachtrag: 19.01.2024 Nummer 17 Organisatorisches Konzept des Kommunalen Medienzentrums der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 19.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3529/2023	Mitteilung Ausschuss Konzept Kommunales Medienzentrum der Stadt Köln
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13	Empfehlungen
N 14	Entscheidungen
N 14.1	Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Stellenbesetzungen
N 16.1	Besetzung der Schulleitung des Stadtgymnasiums Köln-Porz, Humboldtstr. 2, 51145 Köln
N 16.2	Besetzung der Schulleitung an dem Gymnasium Friedrich-Wilhelm, Severinstr. 241, 50676 Köln
N 16.3	Besetzung der Schulleitung an der Förderschule Paul-Maar, Marienplatz 2, 50676 Köln
N 16.4	Besetzung der Schulleitung an der GGS Alfons-Nowak-Straße, 50858 Köln
N 16.5	Besetzung der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Irisweg 2, 51143 Köln
N 16.6	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der KGS Freiligrathstr.60. 50935 Köln
N 16.7	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Steinbergerstraße 40, 50733 Köln
N 16.8	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Rosenmaar, Am Rosenmaar 3, 51061 Köln
N 16.9	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Freiligrathstr. 60, 50935 Köln
N 16.10	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 200, 51069 Köln
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: