SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 30.01.2024

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Sitzung

JHA/0025/2024

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-15:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Präsentation zu "Cultural Points" Zusatz: Gemeinsame Präsentation von: Kölner Spielewerkstatt e.V., Theater ImPuls, LATIBUL Beschluss: Kenntnis genommen		Praesentation Cultural Points
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Widerrufe gemäß § 25 Absatz 4 AG KJHG NW Beschluss: ungeändert beschlossen	2738/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Widerrufe Session 2738 2023
Ö 2.1.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Interkulturelles Begegnungs- und Bildungszentrum Köln e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3196/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung IBZ Köln e.V. Anlage 2 Schutzkonzept IBZ Köln e.V. Anlage 3 Konzept offenes Jugendcafe IBZ Anlage 4 Schutzkonzept Jugendcafe IBZ
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz für das Kitajahr 2024/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	4158/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3.2	Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2024/25 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz) Beschluss: ungeändert beschlossen	4076/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gruppenstruktur der Kindertagesstätten Anlage 2 Liste der neuen Kindertagesstätten Anlage 3 Liste der Praktikumsstellen in den Kindertagesstätten
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4069/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Integrierte, strategische Sozialplanung 2023 Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG Queerpolitik 31.08.2023 Anlage 3, Auszug Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Anlage 4 Protokoll Fachgespräch SoSeSe-IR 12.09.23 Anlage 5, Auszug BV 6 (Chorweiler) 19.10.2023 Anlage 6, Protokoll Fachgespräch IR vom 18.10.23 Anlage 7, Vorab- Auszug StadtAG Behindertenpolitik 21.11.2023 TOP 2.1 Strategische Sozialplanung Anlage 8, Auszug Integrationsrat 14.11.2023 Anlage 9 Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss vom 30.11.2023 Anlage 10 Vorabauszug Jugendhilfeausschuss 30.01.2024 Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 29.02.2024
Ö	TOP 4.1 Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele Zusatz: Aenderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion, zugesetzt am 30.01.2024 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0169/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.2	Neuwahl stellvertretend stimmberechtigtes Mitglied DGB Region Köln-Bonn für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0105/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Situation der wohnungslosen Kinder und Jugendlichen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1693/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage AN-1693-2023 der FDP-Fraktion aus der Sitzung des JHA am 26.09.2023 zur Situation der wohnungslosen Kinder und Jugendlichen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3057/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Absage einer partizipativ vereinbarten Jugendveranstaltung (Open Air Kino) durch den Bürgerverein Volkhoven/Weiler Beschluss: zurückgestellt	AN/1706/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6.1.3	Kommunaler Anteil an der Refinanzierung der Kindertagesstätten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2100/2023	Anfrage Kita-Finanzierung
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/2100/2023 der LIGA zum kommunalen Anteil an der Refinanzierung der Kindertagesstätten aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 28.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0335/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Aktuelle Daten zu Kinder- und Jugendarmut in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0099/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Statistisches Jahrbuch Köln 2022 - Karten 203 und 204
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Schalla aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 28.11.2023 betreffend Kölner Verhütungsmittelfonds 2576/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0135/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2022/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3338/2023	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2022 23
Ö 8.2.2	Elternbrief an alle Kindertageseinrichtungen im Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	3920/2023	Mitteilung Ausschuss Elternbrief an alle Kindertageseinrichtungen Kölns
Ö 8.2.3	Zwischenergebnisse der Evaluation in neun Kölner Familiengrundschulzentren: Fachkräftebefragung Beschluss: Kenntnis genommen	0182/2024	Mitteilung Ausschuss Ergebnisse FGZ Fachkräftebefragung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Internationale Jugendarbeit in Köln - Jahresplanung 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0092/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Tag der Jugend im Rathaus 2023 - Evaluation Beschluss: Kenntnis genommen	0096/2024	Mitteilung Ausschuss TdJ 2023 Antrag Fraktion GBG Radverkehr TdJ 2023 Antrag Fraktion Generation GENO KVB TdJ 2023 Antrag Fraktion IHO Duschmobil TdJ 2023 - Finale Beschlüsse
Ö 8.4.3	Neue Ausgabe der "Spielebroschüre": Digitale Spiele pädagogisch beurteilt Band 33 ist erschienen Beschluss: Kenntnis genommen	0192/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	Update aus dem Kooperativen Kinder- und Jugendbüro: Rückblick 2. Halbjahr 2023 und Ausblick 1. Halbjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0188/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Beteiligungskonzept "HEY Nippes-Check mit uns dein Veedel!" Beschluss: Kenntnis genommen	0300/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: HEY Nippes Beteiligungskonzept final.docx
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 8.5.2	Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen im Rahmen der Evaluation des Drogenhilfekonzeptes Beschluss: Kenntnis genommen	4169/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Abschlussbericht FOGS, Kapitel 4, Umsetzung Handlungsempfehlungen Drogenhilfekonzept
Ö 8.5.3	Leitlinie Kindeswohlaspekte - Sicherstellung von Kindeswohlaspekten bei der Prüfung von Bleibeperspektiven und im Rahmen aufenthaltsbeendender Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2915/2023	Mitteilung Ausschuss Leitlinie Kindeswohlaspekte
Ö 8.5.4	Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3630/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 VLR Köln 2023 Deutsch Anlage 2 VLR Köln 2023 Englisch Auszug aus der Niederschrift vom Hauptausschuss aus der Sitzung vom 15.01.2024
Ö 8.5.5	Jahresübersicht 2023: Zugriffszahlen auf den Live-Stream des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Kenntnis genommen	0247/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: