SessionNet | 24. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 01.02.2024

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Sitzung

STA/0025/2024

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Melden Sie sich bitte vorher zur Teilnahme in Präsenz bei Frau louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de an. Es sind max. 16 Gästeplätze verfügbar. Der Link zum Live-Stream zur Sitzung wird in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:07-17:43

Einladung SteA 01.02.2024

Tagesordnung Druckexemplar Sitzung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom RM Seiger aus der Sitzung des Stadtenwicklungsausschusses vom 28.09.2023 betreffend "Zuschauerentwicklung beim Live-Stream des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2023". Beschluss: Kenntnis genommen	0235/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Paul Intveen und RM Tokyürek (LINKE) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.09.2023 betreffend die Bilanz zum Projekt „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und dem Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere 1921/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3813/2023	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kienitz (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2023 betreffend die verkehrliche Erschließung sowie die Entwässerung des Plangebiets "Falkenweg in Köln-Rondorf" (TOP 8.2. der Niederschrift vom 15.12.2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0069/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.4	Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 8 Beantwortung von mündlichen Anfragen der RM Pakulat und Kienitz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2023 betreffend 2646/2022 "Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	0011/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Nachtrag: 31.01.2024 Nummer 17 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 30.11.2023 betreffend „Ost-West-Achse–Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0415/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1331/2023	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Antwort der Verwaltung zur Vorlage AN/1331/2023, betreffend "Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3452/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Beantwortung einer mündl. Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.08.2023 (AN/1331/2023) betreffend "Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom" Ergänzung der Beantwortung (Session-Nr. 3452/2023) hier; Fragen 4 und 5 Beschluss: Kenntnis genommen	0114/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 29.01.2024 Nummer 11 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0164/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Die Transparenz vorhandener Beteiligungsgremien verbessern und die Intensität der Beteiligung erhöhen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2132/2023	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.2	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, SPD, LINKE, FDP und VOLT betreffend "Direkterwerb Otto Langen Quartier für eine gemeinwohlorientierte Entwicklung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0109/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.3	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Deutzer Hafen – Besetzung Begleitgremium" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0038/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.4	Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Mitgliederwechsel im Begleitgremium Deutzer Hafen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0107/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Qualitätskriterien bei Hochhausplanungen verbindlich anwenden" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0113/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.6	Nachtrag: 29.01.2024 Nummer 12 Antrag der Ratsgruppe Gut Köln betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1970/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4 + 3.5 ASW 10.06.2024
Ö 3.6.1	Nachtrag: 29.01.2024 Nummer 10 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1970/2023 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0148/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.24 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	3276/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans Anlage 2.1 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans hochauflösend Anlage 3 Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan 10.11.2023 Anlage 4 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 3276-2023 Anlage 5 Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024 Anlage 6 Beschluss BV Nippes vom 25.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 7 Beschluss BV 3 vom 29.01.2023 zu 3276 2023 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 9 Auszug aus der Niederschrift BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 10 Beantwortung von Rückfragen aus Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 11 Auszug aus der Niederschrift der BV 6 3276 2023 Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 12 Beantwortung von Rückfragen der BV8 SPD-Fraktion vom 28.02.2024 Anlage 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.1, BV 8, 07.03.2024 Anlage 14 (Vorab-) Auszug Niederschrift 8.2.1, BV 8, 07.03.2024, 3276 2023 Anlage 15 Übersicht Anfragen und Anträge zu 3276/2023
Ö 4.1.1	Nachtrag: 29.01.2024 Nummer 13 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Städtebaulicher Masterplan Innenstadt. Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln; hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0165/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1941/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Straßenebene Anlage 3 Verteilerebene Anlage 4 Fußgängertunnel Rampe Ottopl. Anlage 5 Fahrebene Anlage 6 Visualisierung Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 9 - Stellungnahme zu Fragen aus Verkehrsausschuss
Ö 6.2	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3891/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtslageplan Entflechtungsstraße Anlage 3 - Übersichtslageplan landwirtschaftliches Wegenetz Anlage 4 - Lageplan Kreisverkehr Entflechtungsstraße Anlage 5 - Auszug BV Rodenkirchen 22.01.2024 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 7, Auszug Klima, Umwelt und Grün 25.01.2024 Anlage 8 Vorab-AuszugStadtentwicklungsausschuss 01.02.2024
Ö 6.2.1	Nachtrag: 30.01.2024 Nummer 14 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "TOP 6.2 Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0173/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 31.01.2024 Nummer 19 Video-Präsentation der Verwaltung betreffend TOP 6.3 "Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.3	Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0200/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Potenzialabschätzung Fuß+Radverkehr Rheinbrücken Köln 07.2023 Anlage 3 - fotorealistische Visualisierung Variante 1 Anlage 4 - Visualisierungen Variante 1 Anlage 5 - Variantenuntersuchung Anlage 6 - Übersicht Bewertung Varianten Anlage 7 - Stellungnahme Denkmalschutz Anlage 8 - Vergleich Innenansicht Variante 1 mit historischer Variante Anlage 8 neu - Vergleich Variante 1 mit historischer Variante Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 10 - Fernsicht Variante 1 Anlage 11 - Präsentation Ausblick Heinrich-Böll-Platz Anlage 12 - Auszug Gestaltungsbeirat 20.02.2024 Anlage 13 - Auszug BV Innenstadt 07.03.2024
Ö 6.4	Nachtrag: 24.01.2024 Nummer 4 Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" hier: Geschäftsordnung des Innenstadtbeirats Zusatz: -zugesetzt- Der TOP wird anstatt unter vormals TOP 18.5 unter TOP 6.4 behandelt, da eine Beschlussvorlage für den Rat der Stadt Köln. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4123/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geschäftsordnung Innenstadtbeirat Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll BV1 25.01.2024 Anlage 3 Konkretisierter Beschlussvorschlag Anlage 4 Vorabauszug Rat 06.02.2024
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	208. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 04.01.2024. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	2247/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Änderungsbereich Anlage 1b - Beide Änderungsbereiche (208. und 216. FNP) Anlage 2 - Bisherige Darstellung Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) Anlage 5.2 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) (2018) Anlage 5.3 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) (2021) Anlage 6.1 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) Anlage 6.2 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) (2017) Anlage 6.3 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) (2018) Anlage 6.4 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) (2021) Anlage 7 - Hochwasserschutzkonzept Mülheimer Süden Anlage B - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.2	236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/ Eil hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 04.01.2024. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	4100/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungsbereich Anlage 2 - Bisherige Darstellung des FNPs Anlage 3 - Beabsichtige Darstellung des FNPs Anlage 4 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 5.1 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) Anlage 5.2 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) Anlage 6 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) und § 4 (2) Anlage B - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Modell 1 betreffend den Städtebaulichen Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 68383/02, Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	3010/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich B-Plan Anlage 1a Aufstellungsbeschluß Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Anlage 4 Stellungnahme zu Änderungsantrag 2133-2023 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.11.2023 3010-2023 Anlage 6 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll 3010 2023 StEA 01.02.2024 Anlage 7 Vorab-Auszug Niederschrift 8.1 und ÄA StEA 01.02.2024 Anlage 8 Stellungnahme zu Änderungsantrag 0179-2024 Anlage 9 aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 3010-2023
Ö 8.1.1	Nachtrag: 31.01.2024 Nummer 15 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Modell 1 betreffend den Städtebaulichen Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 68383/02, Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -abgesetzt- Der Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE vor der Sitzung am 31.01.2024 zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2133/2023	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 8.1.2	Nachtrag: 31.01.2024 Nummer 16 Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE zu Top 8.1 Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Modell 1 betreffend den Städtebaulichen Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 68383/02, Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0179/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 8.2	Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städtebauliches Planungskonzept - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	3271/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Geltungsbereich Anlage2 Erlaeuterung Anlage3 Masterplan Anlage4 Fortschreibung Wettbewerb Anlage5 Themenkarte Hochbau Anlage5 Anlage6 Themenkarte Nutzung Anlage7 Themenkarte Mobilität Anlage8 Themenkarte Freiraum Anlage9 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 10 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates zu TOP 5.1 Vorlagen-Nr 3271-2023 Anlage 11 Beschluss BV 4 v. 27.11.2023 3271 2023 Anlage 12 Auszug aus dem BP der BV 3 Sitzung 04.12.2023 zu 3271 2023
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes und zum Grundstücksverkaufsverfahren der Flächen, die sich im Eigentum der NRW.URBAN GmbH & Co. KG befinden Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	3310/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2021 08 16 OLQ Anlage 1 Bereich B-Plan 2023-10-10 OLQ Anlage 2 Strukturkonzept 2023-10-06 OLQ Anlage 3 3.1er Abwägung Stellungnahmen 2023-10-06 OLQ Anlage 4 3.1er Abwaegung ausserhFrist 2023-09-04 OLQ Anlage 5 Abwägung TöB 2023-09-04 OLQ Anlage 6 Abwägung TöB nach Frist 2023-10-18 OLQ Anlage7 Aufgabenstellung 2023-10-18 OLQ Anlage 8 DarstellungGrundstücksvergabeverfahren 2023-10-18 OLQ Anlage 9 AblaufVerfahren BeteiligungÖffentlichkeit 2024 01 30 Anlage 10 Beschluss BV 9 v. 29.01.2024 zu 3310 2023 2024-01-29 OLQ Anlage11 Anfrage StadtKöln LandNRW Direkterwerb 2024-03-11 OLQ Anlage12 Antwort LandNRW Ministerium Direktkauf Anlage 13 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 9.1 StEA 20.06.2024 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 9.2.6. BV 9 vom 02.09.2024
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Sammelumdruck vom 08.01.2024. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	4047/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Satzungsbegründung Anlage 8: Textl. Festsetzungen Anlage 9 Bebauungsplan 76403-02 - Blatt 1 (Planzeichnung) Anlage 10 Bebauungsplan 76403-02 - Blatt 2 (textl. Festsetzungen)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 74403/02 Arbeitstitel: Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4033/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Städtebauliches Vorkonzept Anlage 4 Erläuterungsbericht Anlage 5: Auschnitt Bebauungsplan Nr. 74403/02 Anlage 6: BV Porz 01.02.2024 Auszug BP TOP 7.8 (4033-2023) Anlage 7: Vorab-Auszug der Niederschrift zu 13.1 StEA 14.03.2024
Ö 13.2	Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplanes 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung Beschluss: zurückgestellt	4064/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich 1. Aenderung Alt Anlage 3 Geltungsbereich 1.Aenderung Neu Anlage 4 verkleinerter B-Plan 7441 02 Anlage 5 Textl. Festsetzungen B-Plan 7441 02 Anlage 6 BV Porz 14.03.2024 Auszug BP TOP 7.1 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV 7 Anlage 8 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA TOP 13.1 StEA 02.05.2024
Ö 13.3	Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel - in Köln-Ehrenfeld und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 - Gewerbe und Einzelhandel in Köln-Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	4096/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 - Erläuterungstext Anlage 4 - städtebauliches Planungskonzept Anlage 5 Auszug BV4 vom 11.03.2024 4096 2023
Ö 13.4	Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4070/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: alter Geltungsbereich Anlage 3: neuer Geltungsbereich
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 23.10.2023 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und Veränderungssperre für den Bereich Leyendeckerstraße 25-27 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	3658/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Auszug Bezirksvertretung Ehrenfeld TOP 8.9 Anlage 3 Mitteilung 3354/2023
Ö 16.2	Nachtrag: 31.01.2024 Nummer 18 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0146/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4) Anlage 2, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld vom 29.01.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17.1	Nachtrag: 24.01.2024 Nummer 5 Offenlage Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70470/11, Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim Zusatz: -zugesetzt-	0146/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegründung Anlage 3 textl..Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan Entwurf Blatt 1 Anlage 5 Bebauungsplan Entwurf Blatt 2
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03 Hier: Auslobung eines nichtoffenen hochbaulichen Realisierungswettbewerbs nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) Beschluss: Kenntnis genommen	0108/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auslobungstext (gekürzt)
Ö 18.2	Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3630/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 VLR Köln 2023 Deutsch Anlage 2 VLR Köln 2023 Englisch Auszug aus der Niederschrift vom Hauptausschuss aus der Sitzung vom 15.01.2024
Ö 18.3	Umsetzung der Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+": Schlüsselprojekte 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4039/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Stek-Team Schlüsselprojekte 2023
Ö 18.4	Beauftragung der Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Mitwirkung bei der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd Beschluss: Kenntnis genommen	3956/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Umsetzung des Förderprojektes "Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" Zusatz: Der TOP wird unter TOP 6.4 behandelt, da eine Beschlussvorlage für den Rat Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18.6	Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - Auswertung der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	0093/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auswertung Online-Öffentlichkeitsbeteiligung LiebigQuartier
Ö 18.7	Nachtrag: 22.01.2024 Nummer 1 Sachstandsinformation zur Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0127/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Protokoll Preisgerichtssitzung Anlage 2 ausgewählte Entwürfe Anlage 3 Einladung Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 18.8	Nachtrag: 23.01.2024 Nummer 3 Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1169/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 2- Flächenpotentialanalyse
Ö 18.9	Nachtrag: 24.01.2024 Nummer 6 Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0150/2024	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 18.10	Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 9 Ergebnisse der Prüfung einer möglichen Anwendung der Grundsteuer C in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3737/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.11	Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 7 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0249/2024	Mitteilung Ausschuss 11.Halbjahresbericht Wohnraumschutz
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:41
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift der 5. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 17.10.2023
N 25.2	Niederschrift der 6. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 05.12.2023
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Nachtrag: 22.01.2024 Nummer 2 Deutz Areal / Löschung Dienstbarkeit
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:41