SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 27.02.2024

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Sitzung

IR/0024/2024

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:00-17:23

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Ö	Präsentation: Erstellung des Zeiten Kölner Lebenslagenberichts, ISG - Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik, Dr. Dietrich Engels und Seren Muratdagi
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2.1	Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	0398/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Antragsformular zum Förderprogrramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2024 Anlage 2 - Ausfüllhinweise zum Antragsformular
Ö 2.2	Stadt Köln unterzeichnet Charta zum Landesprogramm „Vereinbarkeit Beruf & Pflege“ NRW Beschluss: Kenntnis genommen	0281/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage - Charta zur Vereinbarkeit von Beruf & Pflege Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift vom Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 05.02.2024
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der GOL vom 09.01.2024 (AN/0028/2024) betreffend "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende" Beschluss: Kenntnis genommen	0180/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"	AN/0028/2024	Anfrage der GOL zum Thema "Sicherheitsdienst für Unterkünfte für Schutzsuchende"
Ö 3.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreis 3 - Erziehung, Bildung und Beruf im Integrationsrat vom 14.11.2023 (AN/1968/2023) betreffend "Anträgen der Kölner Bürgerinnen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes" Beschluss:* Kenntnis genommen	0204/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes	AN/1968/2023	Anfrage zu den Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes
Ö 3.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt für die Sitzung des Integrationrates (AN/0137/2024) am 27.02.2024 betreffend "Bilanz der Einbürgerungen" Beschluss: Kenntnis genommen	0547/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Bilanz der Einbürgerungen durch die Ausländer*innenbehörde Köln	AN/0137/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.4	Nachtrag: 23.02.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus den Sitzungen des Integrationsrates v. 16.01. und des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 18.01.2024 (AN/0045/2024) betreffend „Thema: SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit“ Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0498/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage der GOL zum Thema "Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit"	AN/0045/2024	Anfrage GOL Senior*innenNetzwerke / Offene Altenarbeit
Ö 3.5	Nachtrag: 23.02.2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0044/2024 der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße“ in Köln-Mülheim aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.01.2024. Beschluss: Kenntnis genommen	0401/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße"	AN/0044/2024	Anfrage GOL NSU Denkmal
Ö 3.6	Nachtrag: 26.02.2024 Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Integrationsrates vom 15.08.2023 (AN/1358/2023) zur Gesundheitsversorgung der Bewohnerinnen der Notschlafstelle Vorgebirgstraße Beschluss:* Kenntnis genommen	0532/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 26.02.2024 Anfrage zur Gesundheitsversorgung der Bewohner*innen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße	AN/1358/2023	FachAK 4 - Anfrage zur Gesundheitsversorgung der BewohnerInnen der Notschlafstelle Vorgebirgsstraße
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)" Beschluss: zurückgestellt	AN/0032/2024	Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"
Ö 4.2	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturelle Zentren zu Bedarfen von älteren Menschen mit internationaler Familiengeschichte Beschluss: zurückgestellt	AN/1645/2023	Anfrage zum Positionspapier der Interkulturellen Zentren
Ö 4.3	Nachtrag: 22.02.2024 Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren – welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen? Beschluss: zurückgestellt	AN/0262/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Nachtrag: 22.02.2024 Thema: Ausländer:innenbehörde zur Willkommensbehörde Beschluss: zurückgestellt	AN/0263/2024	Thema: Ausländer:innenbehörde zur Willkommensbehörde
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3630/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 VLR Köln 2023 Deutsch Anlage 2 VLR Köln 2023 Englisch Auszug aus der Niederschrift vom Hauptausschuss aus der Sitzung vom 15.01.2024
Ö 5.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2023	Mitteilung Hauptausschuss KölnEngagiert 2024 Teilnahmebedingungen
Ö 5.3	Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)" Beschluss: Kenntnis genommen	3985/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage Rat 07.12.2023 Anlage 2 Vorabauszug Ausschuss Kunst und Kultur 28.11.2023 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 04.12.2023 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll RAT 07.12.2023
Ö 5.4	Kommunales Integrationsmanagement (KIM) Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0450/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0522/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag der SPD-Liste und der SPD-Fraktion auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz Beschluss: zurückgestellt	AN/0142/2024	Antrag zur Änderung der Richtline zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz
Ö	Änderungsantrag zu Antrag auf Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz	AN/0204/2024	Änderungsantrag zu Antrag AN-0142-2024 Antirassismusmittel-Richtlinie
Ö 6.2	Antrag auf Durchführung einer Jubiläumsveranstaltung anlässlich des 40-jährigen Bestehens des direkt gewählten Integrationsrates der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0144/2024	Antrag auf Durchführung einer Jubiläumsveranstaltung anlässlich 40 Jahre direkt gewählter Integrationsrat der Stadt Köln
Ö 6.3	Antrag auf eine Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallenden Betriebe Beschluss: geändert beschlossen	AN/1303/2023	GOL -Antrag Gaststätten GOL-1
Ö 6.4	Antrag der FDP-Fraktion auf Stadtweite Einbürgerungsfeiern Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1690/2023	FDP Antrag nach § 3 Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8
Ö	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Grünen – Stadtweite Einbürgerungsfeiern	AN/1901/2023	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Vorabauszug Rat 26.10.2023, TOP 3.1.8
Ö 6.5	Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig Beschluss: zurückgestellt	AN/1927/2023	FachAK 3 - Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig
Ö 6.6	„Aufstehen!“ – aktiv für Demokratie am 21. März 2024 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0266/2024	Anlage-Aufstehen-aktiv-fuer-Demokratie kurz „Aufstehen!“ – aktiv für Demokratie am 21. März 2024
Ö 6.7	Nachtrag: 27.02.2024 Antrag zu Beschlussvorlage Nr. 2929/2023 "Mehrsprachiges Vermittlungsnagebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Benennung von 3 Mitgliedern des Integrationsrates für das Kuratorium für ein Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse Beschluss: zurückgestellt	0379/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 26.02.2024 Strukturförderfonds 2023 / 2024 hier: Richtlinie für Zuwendungen aus dem Strukturförderfonds des Dezernates der Oberbürgermeisterin zur Abmilderung der steigenden Personal- und Energiekosten in Folge des Ukraine-Krieges im Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0250/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Förderprogramm Strukturförderfonds 2024
Ö 8.3	Nachtrag: 27.02.2024 Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen
N 1.1	Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: