SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 29.04.2024

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Sitzung

AVR/0030/2024

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:45

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Elternbefragung zur Corona-Pandemie Zusatz: Bereich: Dezernat ll, Dienststelle 03 Beschluss: Kenntnis genommen	0772/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung vom 31. Oktober 2022 Anlage 2 - Ergebnisbericht zur "Elternbefragung zur Corona-Pandemie"
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Nachfrage zum Tätigkeitsbericht 2023 des Bereichs Europa und Internationales, 0333/2024 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe Internationales vom 11.03.2024 betreffend wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der Städtepartnerschaften Zusatz: Bereich: Dezernat OB; Dienststelle 01/3 Beschluss: Kenntnis genommen	1238/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung von mündlichen Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss vom 05.12.2023 und im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 29.01.2024 betreffend "Dopingproben von Pferden im Rosenmontagszug" (3330/2023) Zusatz: Bereich: Dezernat Vlll, Amt 57 Beschluss: Kenntnis genommen	0467/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023 Anlage 2 - Auszug Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales 29.01.2024 Anlage 3 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 19.03.2024
Ö 3.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023 (AN/1993/2023) betreffend Online-Umfragen Zusatz: Bereich: Dezernat OB, Dienststelle OB-2 Beschluss: Kenntnis genommen	1018/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 3.4	Nachtrag: 24.04.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend „Anfrage zur Neuorganisation der Hausmeisterinnendienste an Schulen" (AN/0403/2024) Zusatz:* Zugesetzt am 24.04.2024 Bereich: Dezernat l, Dienststelle 112/11 Beschluss: Kenntnis genommen	1175/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Arbeitskräftemangel bekämpfen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.03.2024; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Bereich: Dezernat l, Amt 11 Beschluss: Kenntnis genommen	0323/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Dieser ursprüngliche Tagesordnungspunkt ist unter 13.1 zu finden. Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ö 4.3	Vorstellung des Jahresberichts 2022-2023 des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit (ZKS) der Stadt Köln Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle l-3 Beschluss: zurückgestellt	0992/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht ZKS 2022-2023
Ö 4.4	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes Zusatz: Bereich: Dezernat lX, Dienststelle 151/2 Beschluss: Kenntnis genommen	1063/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Sachstand Willkommensbehördenprozess - Maßnahmenkonzept des beauftragten Dienstleiters Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle 33 Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2024	Mitteilung Ausschuss Maßnahmenkonzept
Ö 4.6	Gedenkveranstaltung „Birlikte - Zusammenhalten“ Zusatz: Bereich: Dezernat OB, Dienststelle 01/02 Beschluss: Kenntnis genommen	1036/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle 322/1 Beschluss: Kenntnis genommen	0970/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte des Gutachtens zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes Anlage 2 - Fortschreibungsgutachten gem. § 13 Abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in der Stadt Köln
Ö 4.8	Rückbau der Geschwindigkeitsmessanlagen auf der BAB 3 - Heumarer Dreieck Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle 324/1 Beschluss: Kenntnis genommen	1180/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Nachtrag: 23.04.2024 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 18. April 2024 Zusatz: Bereich: Dezernat Vl, Amt 26 Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2024/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht
Ö 4.10	Nachtrag: 23.04.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 23, Aktenzeichen 08/24 B Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle 02-1 Beschluss: Kenntnis genommen	1370/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Auszug TOP 2.3 Niederschrift BAB 18.03.2024
Ö 4.11	Nachtrag: 24.04.2024 Sachstandsmitteilung zu Veranstaltungen im Stadtgebiet Zusatz: Zugesetzt am 24.04.2024 Bereich: Dezernat l, Dienststelle 32/0 Beschluss: Kenntnis genommen	1264/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sachstand fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin der Kölner Stadtverwaltung" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.03.2024; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0401/2024	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion für die Sitzung des AVR am 11.03.2024 (AN/0401/2024) betreffend "Sachstand fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin der Kölner Stadtverwaltung" Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle 113 Beschluss: Kenntnis genommen	0937/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gibt es ein Gesamtkonzept für die künftige Büroflächenplanung der Verwaltung?" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.03.2024; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) HINWEIS: Beantwortet im nichtöffentlichen Teil Bereich: Dezernat Vl Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0402/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit" Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen 25.09.2023, 27.11.2023, 29.01.2024 und 11.03.2024; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Bereich: Dezernat lX Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1692/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 25.09.2023 betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit" (AN/1692/2023) Zusatz: Bereich: Dezernat l Beschluss: Kenntnis genommen	0836/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Positive Beispiele für erfolgreiche interkommunale Kooperationen
Ö 6.4	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Fristlose Kündigung einer städtischen Mitarbeitern im Zusammenhang mit dem Potsdamer Treffen" Zusatz: Bereich: Dezernat l Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0623/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Fristlose Kündigung einer städtischen Mitarbeitern im Zusammenhang mit dem Potsdamer Treffen" (AN/0623/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	1351/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 24.04.2024 Aufstellung und Betrieb von „Tiny Houses“ in Köln Zusatz: Zugesetzt am 24.04.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0679/2024	AfD Anfrage nach § 4
Ö 6.6	Nachtrag: 24.04.2024 Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation 2024 Zusatz: Zugesetzt am 24.04.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0680/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen" Zusatz: Bereich: Dezernat V Beschluss: zurückgestellt	AN/0568/2024	Antrag Dokument
Ö 8.2	Antrag von Klima-Gut betreffend Fortbildungsangebote zu Nachhaltigkeit für städtische Mitarbeitende ab 2025 Zusatz: Bereich: Dezernat l Beschluss: geändert beschlossen	AN/0571/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 8.3	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Inklusion bei der Stadtverwaltung Köln: Fünf Prozent der Neueinstellungen sollen Menschen mit Behinderung, Einschränkung oder Lernbeeinträchtigung sein" Zusatz: Bereich: Dezernat l Beschluss: zurückgestellt	AN/0605/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e. V. (GPM) Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle 112/22 Beschluss: ungeändert empfohlen	0012/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: verbindliche Vorgaben Zusatz: Bereich: Dezernat Vl, Amt 61 Beschluss: zurückgestellt	0428/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Studiobericht Verbindliche Vorgaben Anlage 3 Skizze Anordnung des Mobiliars Anlage 4 Skizze Grundmaß hindernisfreie Gehwegbreite Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 11.04.2024 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 7, Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 23.04.2024 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokol BV Kalk 25.04.2024 Anlage 9 Vorabauszug BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 10 Vorabauszug BV Rodenkirchen vom 06.05.2024 Anlage 11 Vorabauszug BV Porz vom 07.05.2024 Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 14, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.24 zu Vorlage 0428 2024 Anlage 15 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss vom 06.06.2024 Anlage 16 Vorabauszug Bezirksvertretung Chorweiler vom 02.05.2024 Anlage 17 Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 11.06.2024 Anlage 18 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 19 Vorabauszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.06.2026 Anlage 20 Vorabauszug AVR vom 17.06.2024
Ö 10.3	Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Öffnung zweier Kundenzentren in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr Zusatz: Bereich: Dezernat l, Dienststelle 02-5 Beschluss: Kenntnis genommen	0541/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Beschluss BV Nippes vom 25.01.2024 Anlage 2 Vorabauszug Rat 21.03.2024 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.4	8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: Bereich: Dezernat lll, Dienststelle 620/2 Beschluss: ungeändert beschlossen	0576/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung Anlage 4 Gebührentarif alt neu Anlage 5 Aufteilung der prognostizierten Mehrerträge Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.4 - Änderung Sondernutzungssatzung Anlage 7, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 10.5	Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen 29.01.2024 und 11.03.2024; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Bereich: Dezernat lV, Dienststelle 402 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1048/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 22.04.2024 Anlage 2, Auszug BV 1 (Innenstadt) 25.04.2024 Anlage 3 Vorabauszug AVR vom 29.04.2024 Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.05.2024
Ö	Änderungsantrag zu TOP 10.5 von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bewirtschaftung von Parkplätzen an städtischen Schulen; Modifizierung Ratsbeschluss 2131/2012" Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen 29.01.2024 und 11.03.2024; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit.) Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0446/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.6	Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss Zusatz: nur zu Ziffer 6 des Beschlussvorschlags Bereich: Dezernat Vl, Amt 26 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2924/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Präsentation Entwurfsplanung vom 21-08-2023 Anlage 1b - Nachhaltigkeitsaspekte im Projekt Anlage 2 - Option Gruenraum für die Alternative Anlage 3.1 - Kostenberechnung ohne Option Grünraum Anlage 3.2 - Kostenberechnung mit Option Grünraum Anlage 4 - Energiecheckliste Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6 - aktualisierte Präsentation der Entwurfsplanung Anlage 7 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 Anlage 10 AVR 11.03.2024 Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll 2924-2024 Anlage 11, Auszug Finanzausschuss 18.03.2024 Anlage 12 Vorabauszug Rat 21.03.2024 Anlage 13 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft vom 29.04.2024 Anlage 14 - Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus dem Betriebsausschuss vom 29. April 2024 Anlage 15 - Auszug aus der Niederschrift vom Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 17.06.2024
Ö 10.7	Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit Zusatz: Bereich: Dezernat V, Dienststelle 507 Beschluss: ungeändert empfohlen	4113/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Konzept zu Bekämpfung von Wohnungslosigkeit Anlage 2 Kosten-und Finanzierungsübersicht Vorab-Auszug Niederschrift 29.02.24 - Erweiterung Beratungsfolge 4113/2024
Ö 10.8	Nachtrag: 25.04.2024 4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO) Zusatz: Zugesetzt am 25.04.2024 Bereich: Dezenrat l, Dienststelle 32/0 Beschluss: zurückgestellt	1213/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 4. Änderungsverordnung KSO Anlage 2 - Synopse zur 4. Änderungsverordnung Anlage 3 - Geänderte Kölner Stadtordnung (KSO)
Ö 10.9	Nachtrag: 25.04.2024 Erhöhung der Transferaufwendungen gem. § 13 Abs. 1 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 Zusatz: Zugesetzt am 25.04.2024 Bereich: Dezernat OB, Dienststelle 01/1-12 Beschluss: ungeändert beschlossen	1271/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.10	Nachtrag: 25.04.2024 Fan Zone Heumarkt zur UEFA EURO 2024 - Platznutzungskonzept Zusatz: Zugesetzt am 25.04.2024 Bereich: Dezernat lV, Dienststelle 522 Beschluss: ungeändert beschlossen	1249/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fan Zone EURO 2024 - Aufbau Heumarkt Anlage 2 Fan Zone EURO 2024 - Aufbau Heumarkt (Schrägluftbild)
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12.1	zu TOP 6.2 Beantwortung einer Anfrage AN/0402/2024 betreffend "Gesamtkonzept für die künftige Büroflächenplanung der Verwaltung"
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Mitteilung zur Richtlinie für die Anordnung von Über- und Mehrarbeitsstunden
N 13.2	Nachtrag: 25.04.2024 Sondernutzungserlaubnis
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Verwaltungsgericht Köln Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 17.2	Vorschlagliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Oberverwaltungsgericht NRW Wahlperiode 01.02.2025 bis 31.01.2030
N 17.3	Nachtrag: 23.04.2024 Prüfbericht Sicherheitsdienstleistungen (dienststellenübergreifend) hier: VII/4 Referat für Museumsangelegenheiten, Bewachung der Kölner Museen
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: