SessionNet | 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 20.06.2024

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Sitzung

STA/0028/2024

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal. Melden Sie sich bitte vorab zur Teilnahme bei: louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de an. Der Link zum Live-Stream ist in der Einladung hinterlegt. Aufgrund der EM ist der Zugang zum Ratssaal aktuell nur über den Theo-Burauen-Platz möglich.

Zeit

15:06-19:00

Einladung

Tagesordnung Druckexemplar zur Sitzung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:06
Ö	Nachtrag: 19.06.2024 Nummer 16 Kurzpräsentation der Verwaltung betreffend "Fischmarkt 1-3 in Köln- Historische Entwicklung" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen" Zusatz: Der TOP wurde versehentlich unter 2.1 eingeordnet und wird als Antrag unter 3.2 behandelt. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Geförderten Wohnungsbau in größeren 34er-BauGB Projekten sicherstellen". Zusatz: Der TOP wurde versehentlich unter 2.1.1 eingeordnet und wird als Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag unter 3.2.1 behandelt. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.2	Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0164/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1334/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend "Erweiterung Hohenzollernbrücke: Stadtweiterentwicklung versus Urheberrechte" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0776/2024	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 2.3.1	Nachtrag: 18.06.2024 Nummer 13 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von "Die Fraktion" vom 21.05.2024 (AN/0776/2024) betreffend "Erweiterung Hohenzollernbrücke: Stadtweiterentwicklung: versus Urheberrechte" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1859/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Anwendung der „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ bei dem Bauprojekt Deutzer Hafen". Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0862/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.2	Nachtrag: 14.06.2024 Nummer 10 Schriftlicher Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen" Zusatz: -zugesetzt- Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0354/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 19.06.2024 Nummer 15 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2 - "Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen" (AN/0354/2024) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0982/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2.1	Nachtrag: 14.06.2024 Nummer 11 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Geförderten Wohnungsbau in größeren 34er-BauGB Projekten sicherstellen" Zusatz: -zugesetzt- zu AN/0354/2024 Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1367/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren für die Kapazitätserweiterung des DUSS-Terminals Eifeltor in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1118/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme
Ö 5.2	Nachtrag: 10.06.2024 Nummer 1 Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den RSV Rath-Heumar 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage "An der Rather Burg" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1379/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, Dringlichkeitsgenehmigung BV8 Kalk
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024
Ö 6.2	Nachtrag: 12.06.2024 Nummer 3 Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: -abgesetzt- Die Vorlage wurde von der Verwaltung am 12.06.2024 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 6.3	Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	1015/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Unterausschuss Wohnen 15.04.2024
Ö 6.3.1	Nachtrag: 20.06.2024 Nummer 17 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0992/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 6.4	Dauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1005/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Musikstandorte Anlage 2 Straßenmusik Technische Evaluation
Ö 6.5	Nachtrag: 12.06.2024 Nummer 2 Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr. 1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss Zusatz: -zugesetzt- 2. Durchgang Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: geändert beschlossen	2360/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bereichseinteilung der Planung Anlage 3 Querschnitte Anlage 4 Übersichtslageplan Anlage 5 Kurzfassung Planungsergebnisse Anlage 6 Mittelabfluss Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungamt Anlage 8 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 02.05.2024 Anlage 9 Auszug Verkehrsausschuss 23.04.2024 Anlage 10 Auszug BV Mülheim 03.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 13, Vorab-Auszug aus dem Beschlusspotokoll TOP 6.5 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 14 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 15 Vorabauszug Finanzausschuss vom 24.06.2024
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	237. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen Anhörung der Bezirksvertretung BV 7 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 237. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: ungeändert beschlossen	1511/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Plakat zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 3 Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Anlage 4 Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes und zum Grundstücksverkaufsverfahren der Flächen, die sich im Eigentum der NRW.URBAN GmbH & Co. KG befinden Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	3310/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2021 08 16 OLQ Anlage 1 Bereich B-Plan 2023-10-10 OLQ Anlage 2 Strukturkonzept 2023-10-06 OLQ Anlage 3 3.1er Abwägung Stellungnahmen 2023-10-06 OLQ Anlage 4 3.1er Abwaegung ausserhFrist 2023-09-04 OLQ Anlage 5 Abwägung TöB 2023-09-04 OLQ Anlage 6 Abwägung TöB nach Frist 2023-10-18 OLQ Anlage7 Aufgabenstellung 2023-10-18 OLQ Anlage 8 DarstellungGrundstücksvergabeverfahren 2023-10-18 OLQ Anlage 9 AblaufVerfahren BeteiligungÖffentlichkeit 2024 01 30 Anlage 10 Beschluss BV 9 v. 29.01.2024 zu 3310 2023 2024-01-29 OLQ Anlage11 Anfrage StadtKöln LandNRW Direkterwerb 2024-03-11 OLQ Anlage12 Antwort LandNRW Ministerium Direktkauf Anlage 13 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 9.1 StEA 20.06.2024 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 9.2.6. BV 9 vom 02.09.2024 Anlage 15 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.2 StEA 19.09.2024
Ö 9.2	Anhörung der Bezirksvertretung 7 [Porz] zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 74394/04 Arbeitstitel: Friedrichstraße in Köln-Porz Zusatz: 1. Durchlauf Beschluss: ungeändert beschlossen	1262/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Städtebauliches Konzept Anlage 4: Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Äußerungen der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB Anlage 6: Erläuterungsbericht
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	1614/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Begründung Anlage 5 Perspektiven
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Lyoner Passage" in Köln-Chorweiler Beschluss: geändert beschlossen	1532/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 rechtsk. BPlan Anlage 4 Erlaeuterungstext Anlage 5 Visualisierung Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 1532 2024 StEA 20.06.2024
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Sammelumdruck vom 13.02.2024. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0258/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01. Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02. Geltungsbereich Anlage 03. Darstellung u. Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 04. Darstellung u. Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 05. Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 06. Darstellung u. Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 07. Begründung zum Bebauungsplan nach § 9 (8) BauGB Anlage 08. Textliche Festsetzungen Anlage 09. Vorhabenbezogener Bebauungplan Anlage 10. Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 11. Durchführungsvertrag Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 11.03.2024 Anlage 13. Stellungnahme der Verwaltung Beschluss BV4
Ö 12.2	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Zusatz: Sammelumdruck vom 13.05.2024 Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	1297/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Abwägung der Stellungnahmen 4-2 TÖB Anlage 9 Abwägung der Stellungnahmen 3-2 Öffentlichkeit Anlage 10 Abwägung der Stellungnahmen verfristet Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.06.2024 1297-2024
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes 63549/04 Arbeitstitel: Florenzer Straße in Köln-Chorweiler, 4. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1315/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 13.2	Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 387-407 in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	1296/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 Beschluss der BV Ehrenfeld vom 17.06.2024 zu 1296 2024
Ö 13.3	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes 63549/03 Arbeitstitel: Stockholmer Allee in Köln-Chorweiler, 3. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1317/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Veröffentlichung (ehemals Offenlage) von Bauleitplänen
Ö 17.1	Veröffentlichung (ehem. Offenlage) nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanentwurfs Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Teilaufhebung) Beschluss: Kenntnis genommen	1259/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungereich 3. Änderung Anlage 2 Ausschnitt BPlan 68459-02 Anlage 3 Begründung Anlage 4 Textl Festsetzungen 3. Änderung Anlage 5 Bebauungsplanentwurf
Ö 17.2	Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 5 208. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Mülheim, Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim hier: Mitteilung über die erneute Veröffentlichung (ehemals Offenlage) des Entwurfs nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1816/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1a - Lage Änderungsbereich Anlage 1b - Lage beider Änderungsbereiche Anlage 2 - Bisherige Darstellung Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung
Ö 17.3	Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 6 216. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim hier: Mitteilung über die erneute Veröffentlichung (ehemals Offenlage) des Entwurfs nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1818/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1a - Lage Änderungsbereich Anlage 1b - Lage beide Änderungsbereiche Anlage 2 - Bisherige Darstellung Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Zwischenstand des Stadtentwicklungskonzeptes Wirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	1278/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.2	Öffentlicher Teil der Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1554/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 2024-03-19 GBR Niederschrift öff. o.N.
Ö 18.3	Kooperation Köln & rechtsrheinische Nachbarn hier: Stand der Umsetzung Arbeitsprogramm 07/2023 bis 12/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1517/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.4	Sachstand Stadtentwicklungskonzept Wohnen Beschluss: Kenntnis genommen	1568/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Abschlussbericht Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1642/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" Langfassung
Ö 18.6	Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW Abschluss des Förderprogramms in den Bezirkszentren Porz, Kalk und Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	1578/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.7	Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	1683/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.8	Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit" Beschluss: Kenntnis genommen	1474/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - MaKoS Zwischenbericht Anlage 2 - MaKoS Protokolle
Ö 18.9	Realisierung des Mikrodepots Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	1766/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.10	Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 4 Beauftragung einer künstlerischen Intervention am Waidmarkt Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1527/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Konzept "Auf dem Weg zu einem Neuen Waidmarkt" der Projektwerkstatt
Ö 18.11	Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 8 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion betreffend des Bebauungsplans Nr. 63482/02 mit Arbeitstitel „Rochusstraße in Köln-Ossendorf“ Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1726/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 18.12	Nachtrag: 14.06.2024 Nummer 9 Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Lupenraum Via Culturalis Sachstand und Ausblick Bundesförderprojekt „Nationale Projekte des Städtebaus“ Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1790/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Forum Via Culturalis 2023
Ö 18.13	Nachtrag: 17.06.2024 Nummer 12 Ergebnis des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1826/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1. Geltungsbereich Anlage 2. 1.Preis Anlage 3. 2.Preis Anlage 4. 3. Preis Anlage 5. Anerkennung Anlage 6. Anerkennung Anlage 7. Anerkennung Anlage 8. Protokoll der Preisgerichtssitzung am 10.-11.04.2024
Ö 18.14	Nachtrag: 18.06.2024 Nummer 14 Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1709/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Baugenehmigungs- u. Wohnungsfertigstellungsbericht 2023
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Nichtöffentlicher Teil der Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates vom 19.03.2024
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Sachstandsbericht zur Schwerpunktprüfung, Titel: Ordnungsgemäße Durchführung von Vergabeverfahren bei 61/Stadtplanungsamt Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023, TOP 13.1 1156/2023
N 27.2	Nachtrag: 13.06.2024 Nummer 7 Städtebauliches Planungskonzept "Laurenz-Carré in Köln-Altstadt/Nord (hier Beschluss des Rates über die gleichlautende Dringlichkeitsentscheidung)
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:06

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55