SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 03.09.2024

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Sitzung

IR/0027/2024

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:00

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage zur städtischen Antidiskriminierungsrichtlinie Beschluss: Kenntnis genommen	1783/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage der Liste GOL vom 27.05.2024 (AN/0816/2024) betreffend "Koloniales Erbe der Stadt Köln" Beschluss: zurückgestellt	1903/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage der GOL zum Thema Koloniales Erbe der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0816/2024	Anfrage der GOL zum Thema Koloniales Erbe der Stadt Köln
Ö 3.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL zum Thema Einbürgerung (AN/0817/2024) Beschluss: zurückgestellt	2502/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage der GOL zum Thema Einbürgerungen Beschluss: zurückgestellt	AN/0817/2024	Anfrage der GOL zum Thema Einbürgerungen
Ö 3.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreises 5 des Integrationsrates zu "Erteilung von Visa"(AN/0809/2024) Beschluss: zurückgestellt	2551/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 28.08.2024 Anfrage zur Erteilung von Visa Beschluss: zurückgestellt	AN/0809/2024	Anfrage zur Erteilung von Visa
Ö 3.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreis 3 - Erziehung, Bildung und Beruf im Integrationsrat (AN/0808/2024) betreffend Herkunftssprachlichen Unterrichtes Beschluss: Kenntnis genommen	2576/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 28.08.2024 Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreis 3 - Erziehung, Bildung und Beruf im Integrationsrat vom 14.11.2023 (AN/1968/2023) betreffend "Anträgen der Kölner Bürger*innen (Erziehungsberechtigten) mit internationaler Familiengeschichte für die Einrichtung eines neuen Standortes für den Herkunftssprachlichen Unterrichtes"	AN/0808/2024	Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreis 3 HSU
Ö 3.6	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion und SPD-Liste zu "Überlastung der Ausländerbehörde in Köln- Fast Lane für dringliche Aufgaben" (AN/0825/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2493/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 29.08.2024 Anfrage zur Überlastung der Ausländerbehörde in Köln - Fast Lane für dringliche Aufgaben?	AN/0825/2024	Anfrage zur Überlastung der Ausländerbehörde in Köln - Fast Lane für dringliche Aufgaben
Ö 3.7	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Facharbeitskreises 5 des Integrationsrates für die Sitzung des Integrationsrates am 03.09.2024 (AN/1078/2024) betreffend "Anfrage zum Verfahren der städtischen Beschwerdestelle zum Schutz vor Diskriminierung nach dem AGG" Beschluss: Kenntnis genommen	2677/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 03.09.2024 Anfrage zum Verfahren der städtischen Beschwerdestelle zum Schutz vor Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)	AN/1078/2024	FachAK 5- Anfrage AGG-Beschwerdestelle
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	NRW-Landesregierung plant Kürzungen im Programm „Soziale Beratung von Geflüchteten“ um 63 Prozent – Auswirkungen auf Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1123/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Nachtrag: 29.08.2024 Anfrage zum Thema: Theodor Wonja Michael Bibliothek erhalten Beschluss: zurückgestellt	AN/1125/2024	Anfrage der SPD zum Thema: "Theodor Wonja Michael Bibliothek erhalten"
Ö 4.3	Nachtrag: 29.08.2024 Anfrage von Integrationsratsmitglied Babaoglu-Marx zum Thema "Corona-Maßnahmen" Beschluss: zurückgestellt	AN/1126/2024	Anfrage von Integrationsratsmitglied Babaoglu-Marx zum Thema "Corona-Maßnahmen"
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bevölkerung in Köln 2023 - leichter Anstieg auf 1 095 500 Einwohnerinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	1192/2024	Mitteilung Ausschuss KSN 4 2024 Bevölkerung in Köln 2023 KSN 5 2024 Kölner Stadtteilinformationen - Bevölkerungszahlen 2023 KSN 6 2024 Kölner Postleitzahlgebiete - Strukturdaten 2023
Ö 5.2	Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1253/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Mitteilung 1253 2024 Bericht GISS Lebenslagen obdach- und wohnungsloser Menschen Anlage 2 Mitteilung 1253 2024 Daten und Tabellen GISS Lebenslagen obdach- und wohnungsloser Menschen
Ö 5.3	Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit" Beschluss: Kenntnis genommen	1474/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - MaKoS Zwischenbericht Anlage 2 - MaKoS Protokolle
Ö 5.4	Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1634/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung 2024
Ö 5.5	41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1712/2024	Mitteilung Ausschuss 41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 5.6	42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1762/2024	Mitteilung Ausschuss 42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 5.7	Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1742/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1768/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschreibung der Projekte des LSBTI-Förderprogramms 2022
Ö 5.9	LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase Beschluss: Kenntnis genommen	1822/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	1933/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - LSBTI-Aktionsplan - Verwendung Finanzmittel 2022 und 2023
Ö 5.11	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Mitteilung über das Prüfergebnis der Umsetzbarkeit von Fallschutzmatten im Spielplatzbereich Beschluss: Kenntnis genommen	1974/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 01- Außenanlagenplan vom 28.07.2022 - Variante 0 Anlage 02 - Außenanlagenplan vom 26.03.2024 - Variante 1 Anlage 03 - Beschreibung integrative Spielkombination Kinderland
Ö 5.12	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.13	Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete - Mitteilung über Eilentscheidung Hauptausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	2333/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Eilentscheidung HA 0391-2024
Ö 5.14	Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln - 02/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2135/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tabelle Ombudsfunktion Statistik Mai und Juni 2024
Ö 5.15	Nachtrag: 28.08.2024 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 5.16	Nachtrag: 28.08.2024 Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0665/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss, 19.03.2024 Anlage 2 - Übersicht Mittelabfluss BuT 2019-2023
Ö 5.17	Nachtrag: 29.08.2024 Anonymer Krankenschein in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2257/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.18	Nachtrag: 29.08.2024 Jahresbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln 2023 und 1. Quartalsbericht 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2255/2024	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Jahresbericht 2023 Ombudsstelle Quartalsbericht I 24
Ö 5.19	Nachtrag: 02.09.2024 Mitteilung zum Änderungsantrag des Integrationsrats zu TOP 6.2 in der Sitzung des Integrationsrates am 16.04.2024 Änderung der Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz. AN/0583/2024 Beschluss: zurückgestellt	2269/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag auf Berücksichtigung der Studie Grenzen der Gleichheit: Rassismus und Armutsgefährdung beim Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1079/2024	Antrag Berücksichtigung der Studie Grenzen der Gleichheit
Ö 6.2	Antrag zu einer Resolution: "Zukunft sichern: Ausbau und Erhalt der Infrastruktur für Geflüchtete in Köln" an den Rat der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1099/2024	Antrag Resolution Zukunft sichern Ausbau und Erhalt der Infrastruktur für Geflüchtete
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Nachbewilligung von Mitteln zur Förderung von Afina - Assoziation für Interkulturelle und Nachbarschaftliche Arbeit e.V - als mittleres Zentrum für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	2291/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kriterien Einstufung Anlage 2 - Auszug Mittel 2024
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen
N 1.1	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: