SessionNet | 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 29.02.2024

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Sitzung

WA/0028/2024

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:00-18:27

Einladung

Tagesordnung Sitzung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 1.1	Freigabe von Fördermitteln aus der Kulturförderabgabe - Jugendkonferenz TINCON 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	4091/2023	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1.2	Freigabe von Fördermitteln zur Finanzierung von Projekten der Medien- und Kreativwirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	4109/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Projektvorschläge zur Finanzierung aus Mitteln der Kulturförderabgabe
Ö 1.3	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2024 - 30.06.2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	0085/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Beschlussprotokoll SoSeSe 29 02 45 zu Vorlage 0085 2024
Ö 1.4	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Habsburgerring/Hohenstaufenring Arbeitstitel: Werbesatzung H der Kölner Ringstraßen - Habsburgerring/Hohenstaufenring Beschluss: ungeändert empfohlen	4131/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR H Anlage 2 Satzung WSR H Anlage 3 Begründung WSR H Anlage 4 Illustration WSR H Anlage 5 Fotodokumentation WSR H Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 1.5	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Barbarossaplatz Arbeitstitel: Werbesatzung I der Kölner Ringstraßen - Barbarossaplatz Beschluss: ungeändert empfohlen	0082/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR I Anlage 2 Satzung WSR I Anlage 3 Begründung WSR I Anlage 4 Illustration WSR I Anlage 5 Fotodokumentation WSR I Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 1.6	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Salierring Arbeitstitel: Werbesatzung J der Kölner Ringstraßen - Salierring Beschluss: ungeändert empfohlen	0084/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR J Anlage 2 Satzung WSR J Anlage 3 Begründug WSR J Anlage 4 Illustration WSR J Anlage 5 Fotodokumentation WSR J Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 1.7	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Sachsenring Arbeitstitel: Werbesatzung K der Kölner Ringstraßen - Sachsenring Beschluss: ungeändert empfohlen	0089/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR K Anlage 2 Satzung WSR K Anlage 3 Begründung WSR K Anlage 4 Illustration WSR K Anlage 5 Fotodokumentation WSR K Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 1.8	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen, hier Karolingerring/Ubierring West Arbeitstitel: Werbesatzung L der Kölner Ringstraßen - Karolingerring/Ubierring West Beschluss: ungeändert empfohlen	0090/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR L Anlage 2 Satzung WSR L Anlage 3 Begründung WSR L Anlage 4 Illustration WSR L Anlage 5 Fotodokumentation WSR L Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 1.9	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Chlodwigplatz Arbeitstitel: Werbesatzung M der Kölner Ringstraßen - Chlodwigplatz Beschluss: ungeändert empfohlen	0094/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR M Anlage 2 Satzung WSR M Anlage 3 Begründung WSR M Anlage 4 Illustration WSR M Anlage 5 Fotodokumentation WSR M Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 1.10	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Neustadt/Süd bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen: hier Ubierring Arbeitstitel: Werbesatzung N der Kölner Ringstraßen - Ubierring Beschluss: ungeändert empfohlen	0095/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Geltungsbereich WSR N Anlage 2 Satzung WSR N Anlage 3 Begründung WSR N Anlage 4 Illustration WSR N Anlage 5 Fotodokumentation WSR N Anlage 6 Beantwortung mündliche Fragen WA
Ö 1.11	Auswahlverfahren für die Vergabe städtischer Grundstücke in großflächigen Gewerbegebieten ab dem 01.01.2024 Zusatz: -zugesetzt- übernommen aus der Sitzung vom 18.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	2411/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auswahlkriterien für den Verkauf städtischer Gewerbegrundstücke in Köln neu
Ö	Änderungsantrag zu Top „Auswahlverfahren für die Vergabe städtischer Grundstücke in großflächigen Gewerbegebieten ab dem 01.01.2024 (2411/2023)“ Top 1.1 Zusatz: -zugesetzt- übernommen aus der Sitzung vom 18.01.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0089/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 2	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2.1	Präsentation Wirtschaftsfaktoranalyse "Tourismus Freizeit-/Geschäftsreisen" von Hr. Dr. Amann (KölnTourismus)
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Kölner Wirtschaft; Stärke durch Vielfalt Zusatz: -übernommen aus der Sitzung vom 25.05.2023- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0806/2023	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Wirtschaft; Stärke durch Vielfalt", AN/0806/2023 Zusatz: -übernommen aus der Sitzung vom 14.09.2023- Beschluss: Kenntnis genommen	2447/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1
Ö	Beantwortung der mündlichen Nachfragen der SPD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss vom 16.11.2023 zur Beantwortung "Kölner Wirtschaft; Stärke durch Vielfalt", 2447/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0229/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3630/2023	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 VLR Köln 2023 Deutsch Anlage 2 VLR Köln 2023 Englisch Auszug aus der Niederschrift vom Hauptausschuss aus der Sitzung vom 15.01.2024
Ö 4.2	Aktualisierung der Kurzfassung zum Gewerbe und Industrieflächengutachten von 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3608/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Gewerbe- und Industrieflächengutachten Aktualisierung 2023 240122
Ö 4.3	Einkommensverteilung in Köln - Ergebnisse der Strukturdatenerhebung 2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0446/2024	Mitteilung Ausschuss Strukturdatenerhebung Köln 2023 - Einkommensverteilung
Ö 4.4	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2023 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0493/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - GFBK Potenzialflächen 31.12.2023 Anlage 2 - GFBK baureife Potenzialflächen in Vermarktung 31.12.2023 Anlage 3 - GFBK baureife Potenzialflächen ohne Vermarktung 31.12.2023 Anlage 4 - GFBK Planübersicht 31.12.2023
Ö 4.5	Der Kölner Rahmen [ ] - Förderprogramm für innovative Ideen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0584/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Stadtradeln 2024 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 6	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 7	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 7.1	Förderung des Einzelhandels – Sonderförderprogramm zur Steigerung der Aufenthaltsqualität Beschluss: geändert beschlossen	AN/0230/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 8	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 9	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 10	Marktwesen
Ö 11	"koeln.de"
Ö 12	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 13	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 14	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 15	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 20.1	Beantwortung einer Anfrage aus der 20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 16.11.2023 zu Vorlagen-Nummer 2655/2023 Musical Dome Köln
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: