SessionNet | 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 06.06.2024

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Sitzung

WA/0030/2024

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:02-18:58

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners gemäß § 5 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö 1	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 1.1	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: verbindliche Vorgaben Zusatz: übernommen aus der Sitzung vom 18.04.2024 Beschluss: geändert beschlossen	0428/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Studiobericht Verbindliche Vorgaben Anlage 3 Skizze Anordnung des Mobiliars Anlage 4 Skizze Grundmaß hindernisfreie Gehwegbreite Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 11.04.2024 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 7, Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 23.04.2024 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokol BV Kalk 25.04.2024 Anlage 9 Vorabauszug BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 10 Vorabauszug BV Rodenkirchen vom 06.05.2024 Anlage 11 Vorabauszug BV Porz vom 07.05.2024 Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 14, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.24 zu Vorlage 0428 2024 Anlage 15 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss vom 06.06.2024 Anlage 16 Vorabauszug Bezirksvertretung Chorweiler vom 02.05.2024 Anlage 17 Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 11.06.2024 Anlage 18 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 19 Vorabauszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.06.2026 Anlage 20 Vorabauszug AVR vom 17.06.2024
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0866/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2	Zweite Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen. Beschluss: ungeändert empfohlen	1163/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zweite Änderungsverordnung Anlage 2 Schreiben der Innenstadtgemeinschaft Porz Anlage 3 Schreiben Interessengemeinschaft Severinsviertel
Ö 1.3	Nachtrag: 04.06.2024 Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert empfohlen	1470/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2024
Ö 1.4	Nachtrag: 05.06.2024 Förderprogramm "Wandel im Kölner Handel (Digitale Einzelhandelsplattform)" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1707/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Förderkonzept Wandel im Kölne Handel (Digitale Einzelhandelsplattform)
Ö 2	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2.1	Präsentation der KölnBusiness Wirtschaftsförderung betreffend "Kölner Handelslagen im Wandel: Trends und Entwicklungen"
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Glashagen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 16.11.2023 zur Beschlussvorlage "Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt" (2015/2023) Zusatz: übernommen aus der Sitzung vom 18.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0586/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Berhane aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.04.2024 betreffend "Brauchtumsumzüge in den Stadtbezirken" Beschluss: Kenntnis genommen	1455/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 06.06.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Karadag aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 29.02.2024 (0493/2023) betreffend "Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK), Stand 31.12.2023". Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1141/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes Beschluss: Kenntnis genommen	0970/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte des Gutachtens zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes Anlage 2 - Fortschreibungsgutachten gem. § 13 Abs. 4 PBefG über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in der Stadt Köln
Ö 4.2	Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2023, bisherige Entwicklung und Ausblick 2024: Trotz Konjunkturflaute neuer Beschäftigungsrekord am Kölner Arbeitsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - KSN Arbeitsmarkt 07-2024
Ö 4.3	Zwischenstand des Stadtentwicklungskonzeptes Wirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	1278/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö	Präsentation der Prognos AG „Zwischenstand des Stadtentwicklungskonzeptes Wirtschaft“
Ö 4.4	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1387/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4
Ö 4.5	WIN WIN – Frauen treffen Unternehmen: Veranstaltung zum beruflichen Wiedereinstieg Beschluss: Kenntnis genommen	1414/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Antrag betreffend "Öffentlich wirksame Veranstaltung zum Thema „Frau und Beruf„ und „beruflicher Wiedereinstieg" (AN/1165/2023) Anlage 2 - Einladung Anlage 3 - Nachbericht zu WIN WIN von Competentia Region Köln
Ö 4.6	Nachtrag: 04.06.2024 Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW Abschluss des Förderprogramms in den Bezirkszentren Porz, Kalk und Ehrenfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1578/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 6	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 7	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 7.1	Mit Vielfalt die Kölner Wirtschaft stärken – Diversity als Standortfaktor Zusatz: übernommen aus der Sitzung vom 18.04.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0520/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö 7.2	Fortsetzung der Gemeinwohlbilanzierung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0795/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 8	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 9	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 10	Marktwesen
Ö 11	"koeln.de"
Ö 12	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 13	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 14	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 15	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 21.1	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz (Westseite) im Zeitraum 2025 bis 2029
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: