SessionNet | 36. Sitzung des Verkehrsausschusses - 10.09.2024

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Sitzung

VKA/0030/2024

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:03-18:40

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag des SE Caris-Taube vom 06.09.2023 betr. Ausreichende ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen Zusatz: vertagter TOP 1.3 aus der Sitzung am 23.11.2023 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1598/2023	Gem. Antrag nach § 3 (Klima) Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 19.09.2023 Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023
Ö	Stellungnahme zum Antrag AN/1598/2023 aus der VA-Sitzung am 19.09.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3562/2023	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö	Stellungnahme zum Antrag des SE Caris-Taube aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.09.2023 (AN/1598/2023) betreffend ÖPNV-Anbindung des Gutes Leidenhausen Beschluss: Kenntnis genommen	2442/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2024 betr. Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 11.06.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/0765/2024	SPD Antrag nach § 3 Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024
Ö 1.3	Antrag der FDP-Fraktion vom 23.07.2024 betr. Feierabendparken – Parkplatznot effizient bekämpfen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1033/2024	FDP Antrag nach § 3
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Freigabe von Autoparkflächen für umweltfreundliche Mobilitätsalternativen und Sharing Angebote Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024 - Anlage 3 zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	1524/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat (Rat 27.06.2024) Anlage 1: Beschluss der BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 2 Vorabauszug Rat 27.06.2024 Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 2.2	Anregung der Bezirksvertretung Porz betreffend "Vermeidung von Starkregenschäden durch gezielte Ausschreibung bei Straßensanierung ein Beitrag zur Schwammstadt ohne zusätzliche Kosten" Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rates am 27.06.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1672/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug BV Porz 07.05.2024 Anlage 2 Vorabauszug Rat 27.06.2024 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 2.3	Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen, Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str. Beschluss: geändert beschlossen	2119/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift BV 2 vom 17.06.2024, TOP 8.2.2, AN-0827-2024
Ö	Nachtrag: 10.09.2024 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 10.09.2024 Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1229/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Raumbuch Mobilstationen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0910/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Raumbuch Mobilstationen Anlage 3 Auszug BV Lindenthal Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 13.06.2024 Anlage 5 Stellungnahme zu den geänderten BV-Beschlüssen
Ö 3.2	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement 2. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen im zu Lasten der Haushaltsjahre 2025 und 2026 imTeilfinanzplan des Amtes für Verkehrsmanagement in der Produktgruppe 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0006, Kraftfahrzeuge und Geräte. Beschluss: ungeändert beschlossen	1547/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.3	Umstufung der Kreisstraße 6 - Leonhardsgasse - in Köln-Widdersdorf von freie Strecke in Ortsdurchfahrt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1705/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Plan Leonhardsgasse Umstufung Anlage 2 Zustimmung BezReg 1996 Anlage 3 Zustimmung BezReg aktuell
Ö 3.4	Besser durch Köln – der nachhaltige Mobilitätsplan (SUMP): Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Beauftragung von Stufe 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	2197/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme RPA
Ö 3.5	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Niehler Hafenbrücke nach einem Schiffsanprallschaden Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1813/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Objektbezogene Schadensanalyse Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Zusatz: vertagter TOP 4.7 aus der Sitzung am 11.06.2024) I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024 Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024 Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024 Anlage 17 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2024 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0886/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 24.06.2024 Anlagen 01 neu, 4.1 neu, 17, 18 zugesetzt Anlagen 19 - 21 als Tischvorlagen zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö	Nachtrag: 10.09.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 10.09.2024 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	AN/1226/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.3	ISEK Porz-Mitte - Umgestaltung Rheinboulevard Porz Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte hier: Erweiterter Planungs-, Bau-, und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	0224/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Entwurfspräsentation vom 20.06.2023 Anlage 3 Übersichtsplan Maßnahmengebiet Luftbild + Eigentumsverhältnisse Anlage 4 Gesamtlageplan Entwurf Anlage 5 Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 6 Gesamtkostenübersicht
Ö 4.4	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für Planungsphase Technische Masterplanung Beschluss: ungeändert empfohlen	1174/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 städtebaul. Masterplanung Kreuzfeld Anlage 3 Gesamtkostenschätzung KRF TM Anlage 4 Stellungnahme RPA
Ö 4.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hans-Schulten-Straße von Dattenfelder Straße bis Wendekreis in Köln-Brück Beschluss: ungeändert empfohlen	2215/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 4.6	23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert empfohlen	2256/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Einheitssatzermittlung
Ö 4.7	Verlängerung des Vertrages über die Benutzung städtischen Straßenlandes zum Zwecke der öffentlichen Abwasserbeseitigung und -nutzung zwischen der Stadt Köln und den Stadtentwässerungsbetrieben Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	2489/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage - Vertrag über die Benutzung öffentlicher Verkehrsflächen zum Zwecke der öffenltichen Abwasserbeseitigung
Ö 4.8	Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße Beschluss: ungeändert empfohlen	1853/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Kasemattenstraße Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.9	Nachtrag: 04.09.2024 Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.09.2024 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang - zugesetzt - Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2011/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Universitätsstraße Anlage 4 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Aachener Straße-Gürtel Anlage 5 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Maarweg Anlage 6 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Clarenbachstift Anlage 7 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Eupener Straße Anlage 8 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Alter Militärring Anlage 9 Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Rheinenergiestadion Anlage 10 Steckbrief mit Plänen Aachener Straße zw. Gürtel und Eupener Straße Anlage 11 Stellungnahme KVB mit Plan zur Wendeanlage im Bereich Aachener Straße-Melatengürtel Anlage 12 Beantwortung der Fragen aus dem Fachgespräch vom 04.07.2024 Anlage 13, Auzug 2011 2024 BV 3 (Lindenthal) TOP 9.2.1 (003) Anlage 14 Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 15 Ergänzter Beschlussvorschlag
Ö 4.10	Nachtrag: 05.09.2024 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Fortführung der Erweiterung des Mobilitäts-Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent² (MoCKiii²) und der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Verbesserung des Verkehrsmanagements Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert empfohlen	2290/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Maßnahmenbeschreibung Anlage 3 - Übersichtskarte Standorte Dauerzählstellen AS II Anlage 4 - Übersichtskarte Standorte Dauerzählstellen AS I Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024, AN/0273/2024, "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität" Zusatz: vertagter TOP 5.1.3 aus der Sitzung am 11.06.2024 Beschluss: zurückgestellt	1150/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Beschlussvorlage Ost-West-Achse: Personalbedarf Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0975/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0975/2024) der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2024 betreffend "Beschlussvorlage Ost West Achse Personalbedarf" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2003/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 05.06.2024 betr. Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0888/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.1.4	Fahrgasterhebung auf den Linie 1,7, und 9 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0974/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0974/2024) der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2024 betreffend "Fahrgasterhebung auf der Linie 1, 7 und 9" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2040/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.5	Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2024 betr. Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring Beschluss: zurückgestellt	AN/0885/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.1.6	Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0810/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung Verkehrsausschuss am 10.09.2024 (AN/0810/2024) betreffend: "Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität" Beschluss: Kenntnis genommen	2334/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.7	Förderprogramm Nahmobilität Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0311/2024	SPD Anfrage nach § 4 Anlage Foerderprogramm Nahmobilitaet 2024
Ö	Nachtrag: 09.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024 betrf. "Förderprogramm Nahmobilität" (AN/0311/2024) Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	1798/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Haushaltsmittel-Aufschlüsselung
Ö 5.1.8	Quartiersgaragen im Betrieb Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0270/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.09.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.02.2024 betr. "Quartiersgaragen im Betrieb", AN/0270/2024. Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2471/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Pkw-Besitz im Wohnungsbau: Eine Fallstudienanalyse von Mobilitätskonzepten in Neubauquartieren
Ö 5.1.9	Anfrage der Gruppe Klimafreunde & Gut vom 18.04.2024 betr. Verkehrssicherheit Kempener Straße Beschluss: zurückgestellt	AN/0619/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 5.1.10	Vario Tafeln im Kölner Stadtgebiet Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0864/2024	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion betreffend „Variotafeln im Kölner Stadtgebiet", AN/0864/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1854/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.11	Anfrage der Fraktionen von SPD und Die Linke. vom 04.06.2024 betr. Interne Controllingliste Beschluss: zurückgestellt	AN/0859/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 5.1.12	Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.04.2024 betr. Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau? Beschluss: zurückgestellt	AN/0617/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.1.13	Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Volt vom 17.04.2024 betr. Parken in Poll Beschluss: zurückgestellt	AN/0602/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 5.1.14	Beantwortung von mündlichen Zusatzfragen des Ratsmitglieds Lorenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2024 betr. "Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen", 4020/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2092/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.1.15	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Caris-Taube aus der Sitzung des Verkehrsauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 4.2 (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW, 2000/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2195/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.16	Nachtrag: 03.09.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion SPD aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 zur Lärmaktionsplanung der Eisenbahnen des Bundes 1623/2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2641/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.1.17	Nachtrag: 05.09.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024 betreffend "Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln - Anfrage Auswirkungen auf Radstadion" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2708/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde vom 18.06.2024 betr. Hitzeplan Beschluss: zurückgestellt		Anfrage SV Wedde Hitzeplan
Ö 5.2.2	Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2024 betr. Trixi-Spiegel für mehr Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern im toten Winkel Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1042/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2024 betreffend „Trixi-Spiegel für mehr Sicherheit von Radfahrern und Fußgänger im toten Winkel“ (AN/1042/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2485/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2.3	Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2024 betr. Bau von E-Ladesäulen beschleunigen Beschluss: zurückgestellt	AN/1047/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 05.09.2024 Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.092024 betr. Verkehrskonzepte übereinander bringen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1199/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.5	Nachtrag: 05.09.2024 Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2024 betr. Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/1201/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.1.1	Mitteilung über d. Erhöhung d. Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024, Umgestaltung v. 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße in Bez. 2 Beschluss: Kenntnis genommen	1680/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1.2	Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1976/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1.3	Umgest. des Einmündungsbereiches Escher Str./Am Bilderstöckchen in Köln-Nippes hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsausz. gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2138/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Beantwortung einer Anfrage von Werner Marx im Rechnungsprüfungsausschuss aus der Sitzung vom 05.09.2023 betr. "Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz" Zusatz: vertagter TOP 6.2.8 aus der Sitzung am 11.06.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0482/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 07.05.2024 Anlage 2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 - Beteiligungskonzept Anlage 4 - Auszug VA 29.03.2022 Anlage 5 - Auszug BV Porz 07.04.2022
Ö 6.2.2	Erfahrungsbericht Pilotprojekt Bodycams bei Kölner Verkehrs-Betrieben AG (KVB) Beschluss: Kenntnis genommen	0770/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Evaluation BodyCam Pilotprojekt
Ö 6.2.3	Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1673/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Abschlussbericht und Evaluation Fortschreibung
Ö 6.2.4	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 6.2.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion im Ausschuss Klima, Umweltund Grün zum 13.06.2024 betreffend „Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)", AN/0721/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1852/2024	Beantwortung einer Anfrage Anlage 1 MoCKiii Überblick 2024-05-22 Anlage 2 Broschüre MoCKiii A5 2024-05-24
Ö 6.2.6	Schriftliche Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 (AN/0927/2024) betreffend "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus" Beschluss: Kenntnis genommen	1886/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.7	Aktueller Sachstand zur Einrichtung eines Bürgerrates zum Thema Superblocks/Veedelsblöcke Beschluss: Kenntnis genommen	1989/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 6.2.8	Passierbare Umlaufsperren Beschluss des Verkehrsausschuss in der Sitzung vom 15.02.2022 (Vorlagen-Nr. AN/0024/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Umlaufsperren Bestand und Abbau
Ö 6.2.9	Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2109/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - KSN 11 2024 Strukturdatenerhebung 2023 Zufriedenheit mit Koeln
Ö 6.2.10	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2116/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht
Ö 6.2.11	Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen (Beschluss der BV 2 vom 17.06.2024, AN/0826/2024, TOP 8.2.1) Beschluss: Kenntnis genommen	2209/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.12	Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke - zweites, erweitertes Fachgespräch mit Politik, Initiativen und Verbänden Beschluss: Kenntnis genommen	2347/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Dokumentation 2. Fachgespräch Mülheimer Brücke 28.05.2024
Ö 6.2.13	Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr Beschluss: zurückgestellt	2234/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.14	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 6.2.15	Mitteilung Kreuzfeld - Sachstand Technische Masterplanung, weiteres Vorgehen und Zeitplanung Beschluss: Kenntnis genommen	1977/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 städtebaul. Masterplanung Kreuzfeld Anlage 2 Fahrplan-TM Anlage 3 Angepasste synchronisierte Zeitplanung Kreuzfeld Anlage 4 Vorüberlegung Aufteilung Bauleitplanung (Entwurf)
Ö 6.2.16	Machbarkeitsstudie zur Kölner Südbahn S16 hier: Korrektur zur Vorlage-Nr. 2556/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2432/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.17	Nachtrag: 04.09.2024 „Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2526/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.18	Nachtrag: 09.09.2024 Unfallprävention im Straßenverkehr Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	1943/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.19	Nachtrag: 09.09.2024 Verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund Straßenschäden Hier: Temporeduzierung auf 50 Stundenkilometer der Örtlichkeit Industriestraße von Geestemünder Straße bis Emdener Straße Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen	2626/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 Lageplan Industriestraße
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: