SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 07.03.2024

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Sitzung

UG/0026/2024

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit

16:00-17:20

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rückfragen zu Steinkohle für das HKW Rostock" Zusatz: (zurückgestellt am 23.11.2023 und 25.01.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2032/2023	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/2032/2023) betr.: Rückfragen zu Steinkohle für das HKW Rostock Zusatz: (zurückgestellt am 25.01.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	4140/2023	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Tieffrequenter Lärm im rechtsrheinischen Köln" Zusatz: (zurückgestellt am 25.01.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0091/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.2024 betreffend "Tieffrequenter Lärm im rechtsrheinischen Köln" (AN/0091/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0539/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Windenergie und Naturschutz in Stammheim" Beschluss: zurückgestellt	AN/0022/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 01.03.2024 Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Plattform Wärmebereitstellung WEGs" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0363/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 04.03.2024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0376/2024	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 04.03.2024 Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Optimierung des Konzeptes der Klärschlammverbrennung in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0365/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Veröffentlichung des CO2-Verbrauches der städtischen Gebäude und Fahrzeuge" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde vom Digitalisierungsausschuss am 22.01.2024 in den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verwiesen.) Tischvorlage - neue Anlage 1 - Auszug Digitalisierungsausschuss vom 22.01.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1593/2023	FDP Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorabauszug Digitalisierungsausschuss vom 22.01.2024
Ö 2.2	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betr.: "Fällung der Platane 1 im Garten des Bahnhofes Belvedere" Zusatz: (Die Angelegenheit wurde vom Rat am 06.02.2024 in den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün verwiesen.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0209/2024	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) Anlage 1 Vorabauszug Rat 06.02.2024
Ö 2.3	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Elektroschrott reduzieren - Freie Software für alte Computer" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0248/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 2.3.1	Nachtrag: 29.02.2024 Stellungnahme der Verwaltung zu dem Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Elektroschrott reduzieren - Freie Software für alte Computer" (AN/0248/2024) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0711/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.3.2	Nachtrag: 07.03.2024 Gem. Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu TOP 2.3 – AN/0248/2024 "Elektroschrott reduzieren – Freie Software für alte Computer" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0417/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 2.3.3	Nachtrag: 07.03.2024 Änderungsantrag zu Top 2.3 - AN/0248/2024 Elektroschrott reduzieren - Freie Software für alte Computer Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0421/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.4	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Kommunale Wärmeplanung von Anfang an richtigmachen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0272/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.5	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Regenwasserableitung an städtischen Gebäuden" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0289/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Städtebauliches Planungskonzept „Am Bilderstöckchen“ in Köln-Bilderstöckchen; Anhörung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert empfohlen	0414/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 Aushangplakat B31 Anlage 5 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
Ö 4.1.2	Neuwahl eines ordentlichen Mitglieds für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	0529/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 4.1.3	Neuwahl mehrerer Mitglieder für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	3071/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 4.1.4	Neuwahl mehrerer Mitglieder für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	4132/2023	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 4.1.5	Nachtrag: 27.02.2024 Kommunale Wärmeplanung: Aufstellungsbeschluss Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert empfohlen	0060/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 07.03.2024
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Entscheidung über die Erteilung einer Fällerlaubnis in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Frankfurter Straße 446, 51145 Köln“ (Gemarkung: Elsdorf, Flur: 1, Flurstück: 583/0) Beschluss: zurückgestellt	2964/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan mit Baumstandorten Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Bebauungsplan Anlage 4 Aufnahmen (Bäume belaubt-unbelaubt) Anlage 5 Außenanlagenplan Anlage 6 Eilentscheidung des Vorsitzenden Naturschutzbeirat Anlage 7 BV Porz 01.02.2024 Auszug BP TOP 2.1 (3517-2023) Anlage 8 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 9 Rechtliche Einschätzung
Ö 4.2.2	Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgebiet N22 "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache" Zusatz: (I. Durchgang) Beschluss: ungeändert beschlossen	0503/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Maßnahmenkarte für das Naturschutzgebiet N22 „Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache“
Ö 4.2.3	Entscheidung über den Widerspruch des Beirates zur Befreiung gem. § 67 BNatSchG; Fällung einer Platane im geschützten Landschaftsbestandteil 3.04 "Bahnhof Belvedere" Zusatz: Tischvorlage - neue Anlagen 10 und 11 mit ergänzenden Informationen Beschluss: zurückgestellt	0697/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gutachten K+B+B+M Textteil mit Anhang 2023-05-13 Anlage 2 Gutachten K+B+B+M Anlagen 2023-05-13 Anlage 3 Beschluss Petitionsausschuss 2023-10-25 Anlage 4 Schreiben Landesbüro 07 12 2023 Anlage 5 Stellungnahme BB NABU 2024-01-16 Anlage 6 STN Belvedere BUND 2024-01-24 Anlage 6.1 STN BUND Belvedere Anhang1 2024-01-24 Anlage 6.2 STN BUND Belvedere Anhang2 2024-01-24 Anlage 7 Beschluss BV Lindenthal 2024-01-29 Anlage 8 Beiratswiderspruch 2024-02-20 Anlage 9 SDW Schreiben an Beirat 2024-02-11 Anlage 10 Ergänzende Informationen für die Beschlussvorlage Anlage 11 Bahnhof Belvedere Anlage 12 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 13 Auszug AKUG vom 07.03.2024 Anlage 14 Informationen Bodenplatte
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 19. Dezember 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 7.2	Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1169/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 2- Flächenpotentialanalyse
Ö 7.3	Kompensationszahlung für Flugreisen 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0147/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Nachtrag: 27.02.2024 Stadtradeln 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 29.02.2024 Veränderte Berechnungsverfahren und deren Auswirkungen auf die Ergebnisse der Lärmkartierung und dem Lärmaktionsplan Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0746/2024	Mitteilung Ausschuss Anhang 1: Veränderte Berechnungsmethode
Ö 7.6	Nachtrag: 01.03.2024 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 15. Februar 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2024/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 7.7	Nachtrag: 06.03.2024 Umsetzung von Grüngleisen im Gleisnetz der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0343/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage: Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen unterschiedlicher Gleisbegrünungen Anlage Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 06.03.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.2024 betreffend "Hochwasser" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0894/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr.: "Sachstand Baumkataster"
Ö 9.2	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - Herr Dr. Albach - betr.: "Sachstand Frechener Bach"
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: