SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 12.09.2024

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Sitzung

UG/0029/2024

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Hinweis:
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Zeit

16:00-18:10

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Präsentation "Energiebericht 2021 - 2023" Herr Dr. Dienhart, RheinEnergie
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht" Zusatz: (zurückgestellt am 25.04.2024 und 13.06.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0628/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.04.2024 betr.: "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht" (AN/0628/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2504/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "St.Sebastianus & Afra Schützenbruderschaft Köln von 2012 e.V" Zusatz: (zurückgestellt am 25.04.2024 und 13.06.2024) Beschluss: zurückgestellt	AN/0652/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kölner Luftreinhalteplan heute und in Zukunft" Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0798/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Kölner Luftreinhalteplan heute und in Zukunft" (AN/0798/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2524/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)" Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0721/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP-Fraktion im Ausschuss Klima, Umweltund Grün zum 13.06.2024 betreffend „Sachstand Echtzeitmonitoring von Verkehrslage und Luftschadstoffen (Mobilitäts Cockpit Köln)", AN/0721/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1852/2024	Beantwortung einer Anfrage Anlage 1 MoCKiii Überblick 2024-05-22 Anlage 2 Broschüre MoCKiii A5 2024-05-24
Ö 1.5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus" Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0927/2024	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 (AN/0927/2024) betreffend "Umweltbelastungen während des Ost-West-Achsen-Ausbaus" Beschluss: Kenntnis genommen	1886/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Förderprogramme und Fördermittel, hier im Dezernat VIII" Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2024) Beschluss: zurückgestellt	AN/0924/2024	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.6.1	Nachtrag: 11.09.2024 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN gem.§ 4 der Geschäftsordnung des Rates AN /0924/2024 zu Förderprogramme und Fördermittel im Dezernat VIII vom 10.06.2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2130/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Übersicht Förderprogramme
Ö 1.7	Nachtrag: 05.09.2024 Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Photovoltaik auf Kölner Rheinbrücken" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1158/2024	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.8	Nachtrag: 09.09.2024 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Gremberger Wäldchen – Ausbau der A4" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1225/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Igelschutz jetzt!" Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2024) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0686/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.1.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Igelschutz jetzt!" (AN/0686/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2107/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten" Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2024) Beschluss: zurückgestellt	AN/0829/2024	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Logistikkonzept der Klärschlammverbrennung überarbeiten" (AN/0829/2024) Beschluss: zurückgestellt	2359/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.3	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Kölner Grüngürtelsystem: Weltkulturerbe jetzt!" Beschluss: zurückgestellt	AN/1032/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	ISEK Porz-Mitte - Umgestaltung Rheinboulevard Porz Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte hier: Erweiterter Planungs-, Bau-, und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	0224/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Entwurfspräsentation vom 20.06.2023 Anlage 3 Übersichtsplan Maßnahmengebiet Luftbild + Eigentumsverhältnisse Anlage 4 Gesamtlageplan Entwurf Anlage 5 Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 6 Gesamtkostenübersicht
Ö 4.1.2	Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße Beschluss: ungeändert empfohlen	1853/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Kasemattenstraße Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.1.3	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2041/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Förderprogramm Lebensmittelrettung zur Vermeidung und Umnutzung von Lebensmittelüberschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	2365/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 EU-Leitlinie Anlage 3 BMEL-Leitfaden
Ö 4.2.2	Livestream der Sitzungen des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Beschluss: ungeändert beschlossen	2175/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.2.3	Zuschuss an die KlubKomm, Verband Kölner Clubs und Veranstalterinnen e.V. für Klimastipendien, um ökologische Nachhaltigkeit in Kölner Clubs und Event-Locations zu unterstützen. Beschluss:* ungeändert beschlossen	2421/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Future Fonds Hamburg
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Energetische Quartierssanierung: 1. KfW 432 Quartierskonzept Zusatz: (Kenntnisnahme am 13.06.2024 - erneute informelle Wv.) Beschluss: Kenntnis genommen	1702/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Abschlussbericht-KWG990 Quartier Weidenpesch Anlage 2 Merkblatt432 Energetische Stadtsanierung Zuschuss
Ö 7.2	Beendigung Mietvertrag Schützenbrüderschaft St. Sebastianus & Afra 2012 e.V. Sachstandsmitteilung Zusatz: (zurückgestellt am 13.06.2024) (Neu: Anlagen 2 und 3 - Sitzung RPA vom 25.06.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	1313/2024	Mitteilung Ausschuss Anl. 1 - Session Nr. 1433-2023 Anl. 2 - Auszüge aus der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.06.2024, TOP 3.1 und 6.4 Anl. 3 - Antrag AN 0930 2024 aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 25.06.2024
Ö 7.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen Zusatz: (Beschlussfassung der BV 2 (Rodenkirchen) vom 06.05.2024 und Finanzausschuss vom 24.06.2024 zur Kenntnisnahme des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün.) Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: (Beschlussfassung der BV 4 (Ehrenfeld) vom 17.06.2024 und Finanzausschuss vom 24.06.2024 zur Kenntnisnahme des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün.) Beschluss: Kenntnis genommen	1408/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7.5	Ausrichtung der internationalen Jahreskonferenz des Städtenetzwerks Klima-Bündnis „Climate Alliance International Conference (CAIC)“ 2025 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1667/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2083/2024	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht
Ö 7.7	Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2082/2024	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2023
Ö 7.8	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe – Stellungnahme Stadt Köln zum zweiten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	2266/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Bewegungskonzept im Kölner Grün - Stellungnahme zum Ratsbeschluss vom 27.06.2024 (0968/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2140/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Evaluation und Handlungsempfehlungen Kooperatives Baulandmodell 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1865/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht und Evaluation KoopBLM
Ö 7.11	Interne Evaluierung zur Novelle Baumschutzsatzung gemäß Ratsbeschluss vom 15.06.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2512/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.12	Nachtrag: 03.09.2024 Bericht zur Kampagne NULL future 2035 und Klimawoche 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2383/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Klimawoche
Ö 7.13	Grundwasserproblematik in Porz-Lind (AN/1037/2024) hier: Aktueller Sachstand Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2433/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.14	Nachtrag: 09.09.2024 Energiebericht 2023: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2022/Sachstand Energiemanagementkonzept 2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	1607/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Energiebericht 2023 Anlage 1.1 - Anhang 1- Kennwerte 2023 Anlage 2 - Anhang 2 Ranking 2023 Anlage 3 - Anhang 3 PV 2023
Ö 7.15	Nachtrag: 09.09.2024 Klimaschutz-Monitoring Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2381/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.16	Nachtrag: 10.09.2024 Klimataler-App Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2382/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.17	Nachtrag: 11.09.2024 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 30. August 2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2024/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 7.18	Nachtrag: 12.09.2024 Entwicklung eines "Kölner Programms" für energetische Quartierskonzepte Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2384/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.04.2024 betreffend "Entwicklungsplanung Weststadt" Beschluss: Kenntnis genommen	2159/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 13.06.2024 betr.: "Aktueller Sachstand zum Thema Klimaschutz und Klimabilanz" Beschluss: Kenntnis genommen	2358/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand Baumkataster“
Ö 9.2	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: „Sachstand Entsiegelungskataster“
Ö 9.3	Mündliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE & GUT betr.: "Sachstand Fördergelder für die Müllfalle der Rheinkrake“
Ö 9.4	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand der Fördermittelbereitstellung für Photovoltaik-Anlagen“
Ö 9.5	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: „Sachstand der Handlungsempfehlungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen“
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Abschluss eines langfristigen Gestattungsvertrages
N 12.2	Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Kölner Gartenfreunde e. V.
N	Nachtrag: 12.09.2024 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu N12.2 Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Kölner Gartenfreunde e.V. (2208/2023)
N 12.3	Strukturförderfonds 2023/2024
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: