SessionNet | 27. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 04.11.2024

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Sitzung

BGW/0027/2024

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:50-18:29

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50
Ö	B Vortrag Herr Amrehn (Bauaufsichtsamt Köln) zum Thema "Qualitative Bauberatung" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Nachtrag: 30.10.2024 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 9. Oktober 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2024/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.2	Nachtrag: 31.10.2024 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 15. Oktober 2024 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2024/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Hölzing aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 9. September 2024 bezüglich eines Sachstands zum Bauvorhaben an der Heliosschule Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Sachstand Heliosschule
Ö 2.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kircher (SPD-Fraktion), aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 27.11.2023 betreffend "Prüfergebnis Grundstück Holzheimer Weg als Standort für eine vierzügige Gesamtschule" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1958/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Beantwortung der Nachfragen von RM Oedingen, RM Brust und SB Schmidt aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 17.06.2024 bezüglich der Verfahren nach der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VGV-Verfahren) Beschluss: Kenntnis genommen	1575/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Busch, AfD-Fraktion, aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 16. September 2024 bezüglich Brandschutz im Haus Neuerburg Beschluss: Kenntnis genommen	1518/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.5	Beantwortung einer Nachfrage von Ratsmitglied Abé aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 17.06.2024 bezüglich eines Umzuges der KiTa Teichstraße in die Rochusstraß Beschluss: Kenntnis genommen	0984/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kircher aus der Sitzung des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 11.03.2024 bezüglich Holzheimer Weg / Netzestraße Beschluss: Kenntnis genommen	3027/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.7	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Seeck und von SE Schallehn aus den Sitzungen vom 9. und 16. September 2024 bezüglich der Behebung der Klimaprobleme am Genoveva Gymnasium, Genovevastraße 58-62, 51063 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3012/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.8	Nachtrag: 29.10.2024 Beantwortung der mündlichen Nachfragen von RM Abé und RM Henk-Hollstein aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 16.09.2024 bezüglich des Umbaus und der Sanierung des Umweltbildungszentrums im Gut Leidenhausen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2810/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - freigegebene Dachflächen
Ö 2.9	Nachtrag: 31.10.2024 Nummer 7 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Ratsmitglied Oedingen, aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 17.06.2024 zum Baubeginn der Gesamtschule in der Schmiedegasse Zusatz: zugesetzt -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	2019/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.10	Nachtrag: 31.10.2024 Beantwortung der mündlichen Nachfragen von SE Eichelbaum-Röhl und RM Brust aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 16. September 2024 bezüglich der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu Baumaßnahmen an der Förderschule Zülpicher Str. 194 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1257/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/1257/2024 der Fraktion Bündnis 90/die Grünen bezüglich der Baumaßnahmen an der Förderschule Zülpicher Straße 194 Beschluss: Kenntnis genommen	2865/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Nachtrag: 25.10.2024 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu innovativen Vertragsmodellen im Bauwesen Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1463/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.3	Nachtrag: 29.10.2024 Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Sind die Kölner Baustandards zu hoch?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1485/2024	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 7	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 7.1	17 "Ausbildungs-Universitäten" für die Fachkräfte von morgen - Leitbild, Handlungsfelder und Maßnahmenideen für die Berufskolleglandschaft Köln 2035 - Schulentwicklungsplanung für die städtischen Berufskollegs Teil 1 Beschluss: zurückgestellt	2207/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 -Begründung Dringlichkeit Anlage 1 - Schulentwicklungsplanung Berufskollegs Teil 1 Anlage 2 - Stellungnahme Schulleitungs-AG BKs Anlage 3 - Abschlussbericht Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung: Zukunft der Kölner Berufskollegs Anlage 4 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung Berufskollegs
Ö 7.2	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 7.3	Nachtrag: 29.10.2024 Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Einfachturnhalle in Modulbauweise für das Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln (Altstadt-Süd) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert empfohlen	2319/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Kostenschätzung Anlage 4 Ersatzaußensportanlage Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Prüfauftrag des Rates zum Lehrschwimmbecken im Rahmen der Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West (Vorlagen-Nummer 1384/2023) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Wird von der Verwaltung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	0460/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Mitteilung über den Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 2. Quartal 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2627/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zwischenbericht II 2024
Ö 8.3	Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes in der Stolzestraße als Interimslösung für Schulsanierungen Beschluss: Kenntnis genommen	2722/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Prüfauftrag zur Vorlage 3326/2023 - Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim aus der Ratssitzung vom 21. März 2024 Beschluss: zurückgestellt	2153/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21
N 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 10.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitglieds Henk-Hollstein zum aktuellen Sachstand im Schultoilettenprogramm
N 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 14	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 15	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Sachstandsbericht zum Prüfbericht 3262/2022 zum Objekt Stolberger Straße 11 - linksrheinischer Betriebshof
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21