SessionNet | 24. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 06.05.2024

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Sitzung

BA/0025/2024

Gremium

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:03-18:41

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22) Beschluss: geändert beschlossen	3084/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 Auzug BV 9 (Mülheim) 22.04.2024 Anlage 3 Auszug BV 1 (Innenstadt) 25.04.2024 Anlage 4 Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 2.2	Bürgereingabe nach §24 GO betr. Schaffung eines Zugangs zum Römischen Hafentor am Kurt-Hackenberg-Platz Aktenzeichen 136/23 Beschluss: geändert beschlossen	1147/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Hafentoreingabe
Ö 2.3	Bürgereingabe nach §24 GO: Aufnahme der Förderung von Reisekosten für Schützenvereine außerhalb öffentlicher Verkehrsmittel in die Sportförderichtlinie, AZ: 214/23 Beschluss: zurückgestellt	1087/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bürgereingabe nach § 24 GO: Aufnahme Reisekosten für Schützenvereine in SportförderRL, AZ: 214/23 Anlage 3 Schreiben Petent vom 02.05.2024
Ö 3	Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Nachtrag: 24.04.2024 Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden Beschluss: zurückgestellt	0874/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Satzung Bürgerentscheid Anlage 2 Synopse und Ergänzung des Beschlussvorschlags Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Optimierung der systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: zurückgestellt	AN/0554/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug aus den Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln Anlage 2 Oeffentlichkeitsbeteiligung nicht-vorgeschlagen da nicht vorgeschrieben Anlage 3 3573 2023 Anlage 1 Oeffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 1956 2023 Anlage 1 Oeffentlichkeitsbeteiligung
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mündliche Anfragen
Ö 6.2	Schriftliche Anfragen
Ö 6.3	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Mündliche Mitteilungen
Ö 7.2	Schriftliche Mitteilungen
Ö 7.2.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrradstreife, Aktenzeichen 09/24 S	1166/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grün rund um Bäume, Aktenzeichen 12/24 B	1168/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.11.2023 (AN/1993/2023) betreffend Online-Umfragen	1018/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss	1375/2024	Mitteilung Ausschuss Liste mit offenen Bürgereingaben
Ö 7.2.5	Nachtrag: 02.05.2024 Flächendeckende Umsetzung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung ab Mitte 2025, hier: Konzept und Stellungnahme des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung	1453/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - (Vorläufige) Niederschrift der Sitzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums für Öffentlichkeitsbeteiligung vom 17.04.2024 Anlage 2 - Präsentation der Sitzung des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums für Öffentlichkeitsb-teiligung vom 17.04.2024
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9	Mitteilungen
N 10	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: