SessionNet | 26. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 23.09.2024

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Sitzung

BA/0027/2024

Gremium

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:05-18:29

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Hochwasserkonzept mit Schwerpunkt Müll und Verantwortung für den Rhein, Aktenzeichen: 207/23 Beschluss: geändert beschlossen	2844/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 3	Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden Beschluss: ungeändert beschlossen	0874/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Satzung Bürgerentscheid Anlage 2 Synopse und Ergänzung des Beschlussvorschlags Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Ö	Nachtrag: 20.09.2024 Änderungsantrag zu TOP 4.1 „Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden", Änderungsantrag SPD und FDP Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1284/2024	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö	Änderungsantrag zu TOP 4.1 „Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden“ Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1002/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Anträge
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mündliche Anfragen
Ö 6.2	Schriftliche Anfragen
Ö 6.3	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Mündliche Mitteilungen
Ö 7.1.1	un:box cologne - "Das Projekt geht in die zweite Runde" - Eine Sachstandspräsentation der Stabstelle Digitalisierung, Dez. IX Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales
Ö 7.2	Schriftliche Mitteilungen
Ö 7.2.1	Aktueller Sachstand zur Einrichtung eines Bürgerrates zum Thema Superblocks/Veedelsblöcke	1989/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 7.2.2	Bericht zur Kampagne NULL future 2035 und Klimawoche 2024	2383/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Klimawoche
Ö 7.2.3	Zwischenstand zum bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsformat Veedels-Check unter dem Titel: „HEY Nippes- Check mit uns dein Veedel“	2464/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Auswertung Kartendialog HEY-Nippes final
Ö 7.2.4	„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024	2526/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.5	Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen	2692/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.6	Klimataler-App	2382/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.7	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbot der gegenläufigen Durchfahrt von Einbahnstraßen für (autobreite) Fahrradlastenträger, Aktenzeichen 141/23	2276/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.8	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kampagne für die Aufklärung zum Organspendeausweis, Az.: 51/24	2841/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.9	Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss	2843/2024	Mitteilung Ausschuss Analge Offene Eingaben
Ö 7.2.10	Nachtrag: 18.09.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Fahrradstreife", AZ 09/24	2885/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Anlage 1
Ö 7.2.11	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Öffentliche Mülleimer", AZ 13/24	2889/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Anlage 1
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9	Mitteilungen
N 10	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: