Sitzung
BV8/0026/2024
Gremium
Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Raum
Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901
Zeit
17:00-18:54

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Beantwortung einer schriftlichen Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates zum "Sicherer Schulweg KGS Vietorstraße in Köln-Kalk"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1176/2024
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 7.1
Antrag der SPD-Fraktion "Neugestaltung der Flächen Oranienstraße/Würzburger Straße in Köln-Höhenberg"

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0534/2024
Ö
Nachtrag: 25.04.2024
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu "Neugestaltung der Flächen Oranienstraße/Würzburger Straße in Köln-Höhenberg"
 AN/0687/2024
Ö 7.2
Antrag der CDU-Fraktion "Wiederherrichtung der problemlosen Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Heumar in der Forstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0557/2024
Ö 7.3
Gem. Antrag der SPD- und CDU-Fraktion "Verbesserte Straßenbeleuchtung in der Trimbornstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0539/2024
Ö 7.4
Nachtrag: 25.04.2024
Gem. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE "Hallen 75-77 vor Einsturz bewahren"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0684/2024
Ö 8
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Vergabe von Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1391/2024
Ö 8.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Hier: verbindliche Vorgaben

Beschluss: geändert beschlossen

 0428/2024
Ö 8.2.2
Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 71454/02 Arbeitstitel: Oranienstraße in Köln-Höhenberg

Beschluss: geändert beschlossen

 1043/2024
Ö
Nachtrag: 25.04.2024
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Beschlussvorlage 1043/2024
 AN/0688/2024
Ö 8.2.3
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0576/2024
Ö 8.2.4
293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: endgültig abgelehnt

 0930/2024
Ö 8.2.5
Bewegungskonzept im Kölner Grün

Beschluss: geändert beschlossen

 0968/2024
Ö
Nachtrag: 25.04.2024
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE. zu TOP 8.2.5 Vorlage 0968/2024 – „Bewegungskonzept im Kölner Grün“
 AN/0685/2024
Ö 8.2.6
Lüderichstr. 1: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Niederlegung des maroden Sozialhauses sowie für Bebauung und die Errichtung eines Mehrfamilienhauses durch einen Totalunternehmer zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdachlosigkeit bedrohten Personen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

 4081/2023
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 betr. "Verkehrsschau im Stadtbezirk Kalk", AN/0332/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 1028/2024
Ö 9.1.2
Beantwortung einer schrifltichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung 8 vom 07.03.2024 (AN/0253/2024) betreffend Barrierefreiheit der Stadtbahn- und Bushaltestellen im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

 0914/2024
Ö 9.1.3
Schriftliche Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Bezirksvertretung Kalk durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bezüglich versteckter Kosten an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0917/2024
Ö 9.1.4
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/0350/2024) zur Umgestaltung des Marktplatzes im Klimaveedel Neubrück

Beschluss: Kenntnis genommen

 1167/2024
Ö 9.1.5
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Bezirksvertretung 8 vom 03.12.2020 betreffend "Fehlende Neupflanzung von Bäumen an der Lüttringhauser Straße, Remscheider Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk (AN/1342/2020)"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1235/2024
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion Betreff "Gründe für den Ausfall der Aufzüge an Kalk Post"

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0613/2024
Ö 9.2.2
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff "Vietorstraße im Vorbehaltsnetz der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0612/2024
Ö 9.2.3
Anfrage der Fraktion Die LINKE. betreff "Schülerinnenwanderungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0614/2024
Ö 9.3
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0927/2024
Ö 10.2.2
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

Beschluss: Kenntnis genommen

 0442/2024
Ö 10.2.3
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 0061/2024
Ö 10.2.4
Neubau einer Containeranlage für eine Gesamtschule auf dem Grundstück Neuerburgstr./Dillenburger Str.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1269/2024
Ö 10.2.5
Stand der Entwicklung eines selbstverwalteten Wohn- und Arbeitsprojektes in der Winterberger Str. 9

Beschluss: Kenntnis genommen

 1189/2024
Ö 10.2.6
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW, hier: Abschluss des Förderprogramms im Bezirkszentrum Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

 1215/2024
Ö 10.2.7
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung „Fuß- und radverkehrsfreundliche Neugestaltung der Kalker Hauptstraße“

Beschluss: Kenntnis genommen

 1116/2024
Ö 10.2.8
Öffentlichkeitsbeteiligung „Fuß- und radverkehrsfreundliche Neugestaltung der Kalker Hauptstraße“ – Konzept öffentliche Informationsveranstaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1117/2024

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.1.1
Wahl einer Schiedsperson im Stadtbezirk Kalk für den Schiedsamtsbezirk 81
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Anfragen
 
N 13.1
Neue Anfragen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung