SessionNet | 28. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 28.11.2024

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Sitzung

BV8/0030/2024

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-19:25

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Besuch des Beigeordneten Ascan Egerer (Dezernat III - Mobilität)
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Betreff: Möglichkeiten der baulichen Nutzung des Geländes Buchheimer Weg 34, 51107 Köln: Kirche und Gebäude "Zu den heiligen Engeln" Beschluss: Kenntnis genommen	3178/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück, Aktenzeichen 62/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3383/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion: "Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0969/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö	Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion: "Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1341/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV8)
Ö	Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE.: "Neuordnung des Verkehrs am Sportpark Höhenberg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1617/2024	Gem. Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: "Schulcontainer des Bistums nur als Interim - Antrag zur Mitteilung 1269/2024 Neubau einer Containeranlage" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0781/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.3	Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Mülleimer und (Smarte) Bänke für Ostheim!" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1560/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Die Linke BV8) Ostheim.Baenke-Karte
Ö 7.4	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Durchwegungen in Kalk Nord sichern" Beschluss: zurückgestellt	AN/1566/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV8) Plan der 3 betroffenen Flächen und Wegstücke
Ö 7.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Durchwegung Vietorstrasse offen lassen" Beschluss: zurückgestellt	AN/1549/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8) Gruene - Zustand Durchwegung
Ö 7.6	Gem. Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, sowie der Fraktion B90 und Die LINKE in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Anregung der Seniorenvertretung: Haltestellen Röttgensweg und Rath/Heumar" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1561/2024	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.7	Gem. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Merheimer Heideweg anwohnerfreundlicher gestalten!" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1567/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.8	Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Benennung der Orte und Flächen für Graffiti Kunst im Stadtbezirk Kalk" Beschluss: zurückgestellt	AN/1550/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.9	Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Toiletten in Ostheim" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1562/2024	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.10	Gem. Antrag der Fraktionen SPD-, Bündnis 90/Die Grünen, CDU- und Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Installierung einer Schulstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1606/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2024/2025 - hier:Förderprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3163/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Förderprogramm Veedelszüge 2024 2025
Ö 8.1.2	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2024/2025 - Mittelvergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3167/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 8.1.3	Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2025/2026 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: geändert beschlossen	3192/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö	Nachtrag: 28.11.2024 Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: " „Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1678/2024	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö	Nachtrag: 28.11.2024 Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: " Beschwerde wegen Verstoß gegen die Gemeindeordnung NRW" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1680/2024	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8.1.4	Vergabe von restlichen Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	3550/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Restmittel 2024
Ö 8.1.5	Mehr Sicherheit für die Kita Vietorstraße durch Schließung von Zuwegungen Beschluss: zurückgestellt	3443/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Lageplan Vietorstr 16 (2) Lageplan Vorsterstr neben 52-54 (1) Lageplan Vietorstraße (3)
Ö 8.1.6	Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel gemäß § 37 Abs. 3 GO NRW im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3780/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Förderrichtlinien
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: geändert beschlossen	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: "Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BlmSCHg" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1663/2024	Änderungsantrag (Grüne BV8)
Ö	Nachtrag: 28.11.2024 Gem. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: " Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1681/2024	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV8) Anlage-Laermaktionslan
Ö 8.2.2	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	3195/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö	Nachtrag: 28.11.2024 Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 28.11.2024: "Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1679/2024	Gem. Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö 8.2.3	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 8.2.4	Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 71441/02 Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln-Humboldt/Gremberg; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplanentwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	3289/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen außerhalb der Frist zur Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Vorentwurf des Bebauungsplan (Teilausschnitt)
Ö 8.2.5	Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/ Barcelona-Allee in Köln-Kalk Beschluss: zurückgestellt	3154/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Textliche Erläuterungen Anlage 4 Städtebauliche Strukturskizze Anlage 5 Leitlinien zum Qualifizierungsverfahren Anlage 6 Schaubild Planungsprozess Anlage 7 Vorstudie Darstellung Gesamtkonzept
Ö 8.2.6	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den RSV Rath-Heumar 1920 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage "An der Rather Burg" Zusatz: per DE Beschluss: ungeändert beschlossen	1379/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, Dringlichkeitsgenehmigung BV8 Kalk
Ö 8.2.7	Änderung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk Beschluss: geändert beschlossen	2798/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geändertes Förderprogramm Drogenkonsumraum Kalk Anlage 2 Förderrichtlinie der Stadt Köln Anlage 3 Allg Bewilligungsbedingungen neu Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 21.11.2024 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.7 Vorlage 2798 2024 Anlage 6, Auszug zu 2798 2024 Finanzausschuss 09.12.2024
Ö 8.2.8	Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: geändert beschlossen	2868/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.8 Vorlage 2868 2024 Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der BV8 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 8.2.9	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	2519/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö 8.2.10	Kalkberg hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0879/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Prognostizierter Kostenorientierungswert Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3, Auszug BV 8 (Kalk) 28.11.2024
Ö 8.2.11	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards Beschluss: ungeändert beschlossen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 5 Auszug BV Lindenthal vom 02.12.2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 Anlage 8 Vorabauszug BV Nippes 05.12.2024 Anlage 9, Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 05.11.2024 zu 3408 2024 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen in der Vorberatung Anlage 11 Zeitachse Umsetzungkonzept
Ö 8.2.12	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: ungeändert beschlossen	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses Anlage 11 Stellungnahme zu Fragen im Verkehrsausschuss und aktualisierter Beschlussvorschlag
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 betreffend "Zugausfälle Linie 9" Beschluss: Kenntnis genommen	1848/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.08.2022 (AN/1421/2022) zur Liegenschaft Olpener Straße 77-85 in Köln-Höhenberg Beschluss: Kenntnis genommen	3041/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 10.10.2024 (AN/1322/2024) betreffend Sachstand bzgl. Immobilie Kalker Hauptstraße 86 Beschluss: Kenntnis genommen	3492/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/0258/2024 in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 07.03.2024: "Versteckte Kosten an Schulen" Beschluss: Kenntnis genommen	3199/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk v. 05.09.2024 betr."Neuverlegung des grade fertiggestellten Straßenbelags in der Astrid-Lindgren-Allee/ Sperrung des Spielplatzes" (AN/1135/2024). Beschluss: Kenntnis genommen	3201/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.6	Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend die "Analyse von Bebauungsabsichten und Steuerung durch die Verwaltung" Beschluss: Kenntnis genommen	3417/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.7	Beantwortung der Anfrage AN/1321/2024 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der BV Kalk vom 10.10.2024 zum Thema Barrierefreiheit auf Kalker Gehwegen Beschluss: Kenntnis genommen	3702/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Gemeinsame Anfrage SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2024: "Schulwegsicherung für die KGS Vietorstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1616/2024	Gem. Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Parkplätze am Höhenberger Ring" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1568/2024	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Brachland auf dem Grundstück Hans-Schulten-Straße neben KiTa" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1595/2024	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.2.4	Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Ampelschaltung unfreundlich für zu Fuß Gehende" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1563/2024	Anfrage (Die Linke BV8)
Ö 9.2.5	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Planungsgenehmigungsverfahren - Hat die Verwaltung an alles gedacht?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1604/2024	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.6	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "Schule an Corintostrasse" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1605/2024	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.7	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 28.11.2024: "AWB-Ideen" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1607/2024	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	1683/2024/1	Mitteilung Ausschuss Anlage: Planerische Vorstudie (nur digital, kein Druck) (neu 25.10.24))
Ö 10.2.2	Stellungnahme zum Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses 2547/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3187/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.3	Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 10.2.5	22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 10.2.6	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2862/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Durchforstungsplan 2025 Übersicht Stadtgebiet Anlage 2 Bezirk 2 Durchforstungsplan 2025 Anlage 3 Bezirk 2 Arbeitskarte Wald Anlage 4 Bezirk 4 Durchforstungsplan 2025 Anlage 5 Bezirk 4 Arbeitskarte Wald Anlage 6 Bezirk 5 Durchforstungsplan 2025 Anlage 7 Bezirk 5 Arbeitskarte Wald Anlage 8 Bezirk 6 Durchforstungsplan 2025 Anlage 9 Bezirk 6 Arbeitskarte Wald Anlage 10 Bezirk 7 Durchforstungsplan 2025 Anlage 11 Bezirk 7 Arbeitskarte Wald Anlage 12 Bezirk 8 Durchforstungsplan 2025 Anlage 13 Bezirk 8 Arbeitskarte Wald Anlage 14 Bezirk 9 Durchforstungsplan 2025 Anlage 15 Bezirk 9 Arbeitskarte Wald
Ö 10.2.7	Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.9	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3485/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung KOMM-AN NRW 2024
Ö 10.2.10	14. Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	3643/2024	Mitteilung BV Anlage 1 14. Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ö 10.2.11	15. Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	3644/2024	Mitteilung BV Anlage 1 15. Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ö 10.2.12	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025) Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.13	Sachstand Hallen Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	3478/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Hallenbeschriftung Anlage 2 Projektstruktur Anlage 3 Nutzbarkeit Oshof
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Kapitelstr. 24-26, 51103 Köln
N 12.1.2	Bestellung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Objekt In den Reihen 16 in Köln-Kalk und Anerkennung eines Finanzierungsbedarfes für Ertüchtigungsmaßnahmen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
N 13.1	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: