SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 22.01.2024

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Sitzung

BV2/0025/2024

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Zeit

17:05-19:35

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Nachtrag: 09.01.2024 Bürgereingabe nach § 24 GO - Benennung eines Weges in Köln-Zollstock, Aktenzeichen 156/23 B Beschluss: geändert beschlossen	4045/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Plan zur Bürgereingabe nach § 24 GO Anlage 2 Antrag Petentin Schulgässchen anonymisiert
Ö 2.2	Nachtrag: 18.01.2024 Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Beschwerde gegen die Einrichtung eines absoluten Haltverbots auf der Rondorfer Hauptstraße/ Rodenkirchener Straße in Rondorf/ Hochkirchen, Az. 186/23 B Beschluss: endgültig abgelehnt	0185/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Rodenkirchener Str alternierendes Parken MBP 1 Anlage 4 Rodenkirchener Str alternierendes Parken MBP 2 Anlage 5 Rodenkirchener Str alternierendes Parken MBP 3
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Tiny-Houses an der Rodenkirchener Brücke, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1628/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023	4006/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Sachstand Vollversorger Vorgebirgsgärten, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2058/2023) aus der BV-Sitzung am 27.11.2023	0046/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 15.01.2024 Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0047/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 15.01.2024 Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0046/2024	Anfrage (Grüne BV2) 7.2.2 Fotos
Ö 7.2.3	Nachtrag: 15.01.2024 Wochenmarkt Rodenkirchen / Alternativstandorte, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0063/2024	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 15.01.2024 Höhenentwicklungskonzept - Städtebaulicher Masterplan - Grundsätze für die Entwicklung des räumlichen Plans, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0072/2024	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße, Bernhardstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1315/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Stand Masterplan Parken, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1374/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Unbeantwortete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1908/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Stand der Bebauung 3. Bauabschnitt Sürther Feld, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1907/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Sachstand Grüne Pfeile für Radfahrer, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2057/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2061/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Bezirkssportanlage Rodenkirchen: Umwandlung einer Teilfläche in einen Skateanlage, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0005/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.11.2023 Beschluss: zurückgestellt	AN/1625/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 AN-1625-2024 Anlage 8.1.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 25.09.2023 AN-1625-2023
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023	AN/2111/2023	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Kritische Kontextualisierung Hermann-Löns-Straße in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0013/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.4	LKW-Verkehrsführung Zollstockgürtel bezüglich DB-Unterführung in Fahrtrichtung Köln-Klettenberg, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0008/2024	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-0008-2024 FDP Foto
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Schulerweiterung der Grundschulen in Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/2185/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Radfahrstreifen bzw. Fahrradschutzstreifen auf dem Bayenthalgürtel, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0012/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.3	Verlängerung des Fuß- und Radwegs an der Hammerschmidtstraße, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0007/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) Seitenstreifen Hammerschmidtstraße
Ö	Nachtrag: 21.01.2024 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.2.3	AN/0115/2024	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.11.2023 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3033/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen Anlage 4 - Auszug BV 7 Porz 30.11.2023 Anlage 5 - Auszug BV 3 (Lindenthal) 04.12.2023 Anlage 6 - DE BV Rodenkirchen zu SEP 2023 12.01.2024 Anlage 7 Vorabauszug BV6 (Chorweiler) vom 30.11.2023 Anlage 8 - Auszug BV 8 (Kalk) 23.11.2023 Anlage 9 - Zusammenfassung der BV - Hinweise inkl Einschätzung Verwaltung - Stand 15.01.2024 Anlage 9a– aktualisierte Informationen zum Gremienlauf Anlage 10 - Hinweise der Verwaltung zu den Rückmeldungen zur SEP 2023 Anlage 11 - Rückmeldungen Schulen Zusammenfassung Anlage 12 - Rückmeldungen Institutionen und Stakeholder - Zusammenfassung Anlage 13 - Änderungen zur SEP 2023 Anlage 14 - Übersicht Rückmeldungen Nachbarkommunen und andere Schulträger Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung 4030/2023 BV 1 vom 19.01.2024 Anlage 16, Auszug Ausschuss Schule und Weiterleitung 22.01.2024 Anlage 17, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.01.2024
Ö	Nachtrag: 12.01.2024 Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 12.01.2024: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023	4170/2023	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 Anlage 2 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht Grundschulen Anlage 3 - Anlage zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023 - Übersicht weiterführende Schulen
Ö	Ergänzungsantrag aller Fraktionen - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung: Anpassungswünsche	AN/0006/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 9.2.2	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans Beschluss: ungeändert empfohlen	3276/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans Anlage 2.1 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans hochauflösend Anlage 3 Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan 10.11.2023 Anlage 4 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 3276-2023 Anlage 5 Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024 Anlage 6 Beschluss BV Nippes vom 25.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 7 Beschluss BV 3 vom 29.01.2023 zu 3276 2023 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 9 Auszug aus der Niederschrift BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 10 Beantwortung von Rückfragen aus Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 11 Auszug aus der Niederschrift der BV 6 3276 2023 Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 12 Beantwortung von Rückfragen der BV8 SPD-Fraktion vom 28.02.2024 Anlage 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.1, BV 8, 07.03.2024 Anlage 14 (Vorab-) Auszug Niederschrift 8.2.1, BV 8, 07.03.2024, 3276 2023 Anlage 15 Übersicht Anfragen und Anträge zu 3276/2023
Ö 9.2.3	291. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	4059/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 291. Satzung Anlagen 2-3, Ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.4	Prioritätenliste Kunststoffrasen #8: Planungsbeschluss Generalsanierung Sportanlage Am Damm Beschluss: ungeändert empfohlen	3084/2023	Beschlussvorlage Ausschuss 01 Luftbild 02 Planungsgebiet 03 231103 Kostenrahmen Planungsbeschluss 04 231103 Kostenrahmen Gesamtkosten
Ö 9.2.5	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert empfohlen	4014/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rechtsverordnung 2024 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Anträge Rodenkirchen Anlage 4 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 5 Antrag Rath-Heumar Anlage 6 Stellungnahme ver.di und DGB Anlage 7, Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024
Ö 9.2.6	Nachtrag: 10.01.2024 Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3891/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtslageplan Entflechtungsstraße Anlage 3 - Übersichtslageplan landwirtschaftliches Wegenetz Anlage 4 - Lageplan Kreisverkehr Entflechtungsstraße Anlage 5 - Auszug BV Rodenkirchen 22.01.2024 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024 Anlage 7, Auszug Klima, Umwelt und Grün 25.01.2024 Anlage 8 Vorab-AuszugStadtentwicklungsausschuss 01.02.2024
Ö	Nachtrag: 21.01.2024 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 9.2.6	AN/0114/2024	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 9.2.7	Nachtrag: 19.01.2024 Einrichtung des Interims und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Rondorf, Eygelshovener Str. 19, 50999 Köln-Rodenkirchen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	3913/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Gesamträume Interim Anlage 2 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 16. November 2023 Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2023/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10.2.2	Parkstadt Süd - Neuplanung Jean-Löring-Sportpark Hier: Ergebnisse der Nutzerbedarfs-Analyse Beschluss: Kenntnis genommen	3461/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 JLSP Nutzerbedarfsplanung Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll BV2 vom 22.01.2024
Ö 10.2.3	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3803/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Parkplätze am Südfriedhof, Aktenzeichen: 86/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3993/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 Weiteres Schreiben
Ö 10.2.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Verkehrssituation Alteburger Str./Koblenzer Str., Aktenzeichen: 90/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3994/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.6	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	4000/2023	Mitteilung BV Anlage 1: Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 2: Anlage 1 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 3: Anlage 2 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 4: Anlage 3 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 5: Anlage 4 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 6: Anlage 5 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023)
Ö 10.2.7	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.8	Beauftragung der Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Mitwirkung bei der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd Beschluss: Kenntnis genommen	3956/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Nachtrag: 15.01.2024 Verkehrsgutachten zum Bezirksrathaus Rodenkirchen Zusatz: von der Fachverwaltung zurückgezogen, wird in der Sitzung am 11.03.2024 behandelt werden Beschluss: zurückgestellt	3779/2023	Mitteilung BV Anlage 1 - Untersuchungsbericht
Ö 10.2.10	Nachtrag: 19.01.2024 Umgestaltung der Vorgebirgstraße in Zollstock auf dem Abschnitt zwischen „Am Vorgebirgstor“ und Raderthalgürtel durch Umwandlung der rechten Fahrspuren in eine Radverkehrsanlage/Schutzstreifen Beschluss: Kenntnis genommen	0241/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Querschnitt Vorgebirgstraße
Ö 10.2.11	Nachtrag: 19.01.2024 Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit Beschluss: Kenntnis genommen	3215/2023	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Anpassung des Planungs- und Genehmigungsprozesses zur Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektroautos im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Nachtrag: 11.01.2024 Niederschrift der 6. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 05.12.2023
N 14.2.2	Nachtrag: 13.01.2024 Neubau auf Grundstück > 3.000qm,

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30