SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 06.05.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV2/0027/2024

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen,
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Zeit

17:00-21:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	TOP 0 Informationsaustausch mit der Sparkasse KölnBonn Beschluss: Sache ist erledigt		20240425 Präsentation Förderverein mit Seniorenkonzept NEU 8.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 AN-0282-2024
Ö	Nachtrag: 02.05.2024 TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema: Aktuelle Entwicklung des Großmarkt in Köln, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0716/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Fritz-Encke-Volkspark im Äußeren Grüngürtel. Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung. Beschluss: ungeändert beschlossen	0822/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Breitbandausbau mit Glasfaser für Gigabit-Internet, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 11.03.2024 (AN/0369/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0873/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Schlaglöcher im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.03.2024 (AN/0367/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0881/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Wochenmarkt Rodenkirchen / Alternativstandorte, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0063/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0880/2024	Mitteilung BV
Ö 7.1.4	Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2061/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1355/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Ausgleichsflächenkataster, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0582/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0631/2024	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 25.04.2024 Umzug Neuland e. V., Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0671/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 29.04.2024 Finanzierung der 4. Baustufe der Stadtbahn / Linie 5 nach Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0701/2024	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 29.04.2024 Straßensanierung in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0702/2024	Anfrage (CDU BV2) Unter den Ulmen
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Unbeantwortete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1908/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8.1	Nachtrag: 29.04.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1068/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.9	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10.1	Nachtrag: 02.05.2024 Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0591/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.11	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0368/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Zebrastreifen (FGÜ) und Fahrradvorrangquerung Eygelshovener Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0581/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 11.03.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1625/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 AN-1625-2024 Anlage 8.1.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 25.09.2023 AN-1625-2023
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023 Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 11.03.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/2111/2023	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Lückenschluss Stadtbahnlinie 13, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0562/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö	Nachtrag: 05.05.2024 Lückenschluss Stadtbahnlinie der Gürtellinie 13, Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 und der SPD-Fraktion mit Beitritt Frau Faßbender Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0725/2024	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.2	Einrichten von Duplex-Parkplätzen in der Tiefgarage des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0649/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Lückenschluss der Gürtellinie - Stadtbahnlinie 13, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0565/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.4	Darstellung der Planung und Handlungsalternativen bezüglich der Zukunft des Großmarkts in Köln-Raderberg, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0630/2024	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.2.5	Vorplatz des Bezirksrathauses barrierefrei und zukunftsweisend gestalten, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0563/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.6	Fahrzeiten der Buslinie 134 ausweiten, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0564/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Sanierung historischer Geländer am Oberländer Ufer Beschluss: ungeändert beschlossen	0563/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan zu sanierendes Geländer Anlage 3 Übersicht Lage historisches Geländer Anlage 4 Beschreibung historische Zaunanlage Anlage 5 Fotos
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	StadtBahn Süd - Verzicht auf südlichen Abschnitt der Bödinger Straße Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 11.03.2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	0440/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Stadtbahn Süd Anlage 3 Plan der Wegeverbindungen Anlage 4 StadtBahn Süd Verkehrsuntersuchung Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.03.2024 Anlage 6 Vorabauszug BV 2 vom 06.05.2024
Ö 9.2.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Oktavianstraße von Tacitusstraße bis Grenze des Bebauungsplans Nr. 68423/02 Beschluss: ungeändert empfohlen	0419/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 9.2.3	292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	0424/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 292. Satzung Anlagen 2-8, Ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.4	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.03.2024: Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk (Anhörung BV) Beschluss: ungeändert empfohlen	2385/2023/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1, Förderprogramm DKR Kalk Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.03.2024 Anlage 3, Stellungnahme Verwaltung zum Beschluss der BV 8 Anlage 4 Vorabauszug BV Porz 14.03.2024
Ö 9.2.5	8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	0576/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung Anlage 4 Gebührentarif alt neu Anlage 5 Aufteilung der prognostizierten Mehrerträge Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.4 - Änderung Sondernutzungssatzung Anlage 7, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024
Ö 9.2.6	Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Hier: verbindliche Vorgaben Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0428/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Studiobericht Verbindliche Vorgaben Anlage 3 Skizze Anordnung des Mobiliars Anlage 4 Skizze Grundmaß hindernisfreie Gehwegbreite Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 11.04.2024 Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 7, Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 23.04.2024 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokol BV Kalk 25.04.2024 Anlage 9 Vorabauszug BV Nippes vom 02.05.2024 Anlage 10 Vorabauszug BV Rodenkirchen vom 06.05.2024 Anlage 11 Vorabauszug BV Porz vom 07.05.2024 Anlage 12, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 13.05.2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 14, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.24 zu Vorlage 0428 2024 Anlage 15 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss vom 06.06.2024 Anlage 16 Vorabauszug Bezirksvertretung Chorweiler vom 02.05.2024 Anlage 17 Vorabauszug Verkehrsausschuss vom 11.06.2024 Anlage 18 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.06.2024 Anlage 19 Vorabauszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.06.2026 Anlage 20 Vorabauszug AVR vom 17.06.2024
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zu der Vorlage 0428/2024 - Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie	AN/0651/2024	Gem. Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 9.2.7	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	1027/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2.8	Planfeststellungsverfahren für die Kapazitätserweiterung des DUSS-Terminals Eifeltor in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert empfohlen	1118/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme
Ö 9.2.9	Raumbuch Mobilstationen Beschluss: ungeändert empfohlen	0910/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Raumbuch Mobilstationen Anlage 3 Auszug BV Lindenthal Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) 13.06.2024 Anlage 5 Stellungnahme zu den geänderten BV-Beschlüssen
Ö 9.2.10	Bewegungskonzept im Kölner Grün Beschluss: ungeändert empfohlen	0968/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Bewegungskonzept Anlage 3 Tabelle Bewegungskonzept Anlage 4 Lageplan Vergleich 2019 - 2024 Anlage 5 Vorabauszug Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung 1948/2024 BV Mülheim vom 21.06.2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken Beschluss: Kenntnis genommen	0442/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.2	Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2024	Mitteilung Ausschuss Factsheet und Empfehlungen Kinder- und Jugendbeteiligung 2024
Ö 10.2.3	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verbesserung des Fußballplatzes am Matthiaskirchplatz in Bayenthal, Aktenzeichen 177/23 B Beschluss: Kenntnis genommen	1162/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.4	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im April 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1187/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Mehr Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße - Planung eines Fahrradschutzstreifens auf dem Abschnitt zwischen "Am Vorgebirgstor" und "Raderthalgürtel" Beschluss: Kenntnis genommen	1225/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Präsentation Bürgerinformation Vorgebirgstraße
Ö 10.2.6	Nachtrag: 29.04.2024 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 8. April 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2024/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10.2.7	Nachtrag: 29.04.2024 Beantwortung der Anfrage AN/0326/2024 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zur Verkehrssituation am Interimsstandort des Gymnasiums Rondorf Beschluss: Kenntnis genommen	1234/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.8	Nachtrag: 02.05.2024 Planung der Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal hier: Sachstand zum Beschluss der BV 2 vom 29.08.2022, TOP 9.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1445/2024	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:49
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der Schulleitung an dem Gymnasium Sürther Straße 55, 50996 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:49