SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 17.06.2024

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Sitzung

BV2/0028/2024

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen,
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Zeit

17:11-19:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:11
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Straßensanierung in Marienburg, Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion CDU (AN/0702/2024) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 29.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1592/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage (AN/0631/2024) der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 06.05.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1428/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Planungen Landesunterkunft Alteburger/Schönhauser Straße, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0374/2024) der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1198/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Wochenmarkt Rodenkirchen/Alternativstandorte, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0063/2024) aus der Sitzung vom 22.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1616/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Finanzierung der 4. Baustufe der Stadtbahn / Linie 5 nach Meschenich, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0701/2024) in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 06.05.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1689/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Erweitertes ÖPNV-Angebot zum Interim-Standort Gymnasium Rondorf, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0278/2024) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1077/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 10.06.2024 Einschätzung der Handlungsalternativen bezüglich des Erhalts des Kölner Großmarkts, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0916/2024	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 10.06.2024 Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0917/2024	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 16.06.2024 Sanierung öffentliche Toilettenanlage im Forstbotanischen Garten, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0918/2024	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 16.06.2024 Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0919/2024	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung vom 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung vom 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung vom 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung vom 08.05.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung vom 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung vom 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung vom 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Öffentliche Parkflächen mit Versickerungspflaster, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0047/2024) aus der Sitzung vom 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung vom 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung vom 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0368/2024) aus der Sitzung vom 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Ausgleichsflächenkataster, Unbeantwortete Anfrage (AN/0582/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 06.05.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13.1	Nachtrag: 07.06.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1691/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.14	Umzug Neuland e. V., Unbeantwortete Anfrage (AN/0671/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 06.05.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Gehwegparken Alteburger Straße, Bayenthal, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0828/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 06.05.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1625/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 AN-1625-2024 Anlage 8.1.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 25.09.2023 AN-1625-2023
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023 Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 06.05.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/2111/2023	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0832/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.3 Rosengarten 1 8.1.3 Rosengarten 2 8.1.3 Rosengarten 3
Ö	Nachtrag: 13.06.2024 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 8.1.3 Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0962/2024	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0826/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Planfreie Querung-Radweg KP Entflechtungsstraße/Bödinger Str., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0827/2024	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Baubeschluss für die bauliche Instandsetzung der Fahrbahndeckschicht in der Straße „Unter den Ulmen“ in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	1679/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2
Ö 9.1.2	Nachtrag: 13.06.2024 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde Zusatz: Anlage 2 wird in der Sitzung freigegeben. Beschluss: ungeändert beschlossen	1940/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 1940-2024 Vergabe 1. Runde BOM 2024
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Beschluss: ungeändert empfohlen	1297/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Abwägung der Stellungnahmen 4-2 TÖB Anlage 9 Abwägung der Stellungnahmen 3-2 Öffentlichkeit Anlage 10 Abwägung der Stellungnahmen verfristet Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.06.2024 1297-2024
Ö 9.2.2	Sportmöglichkeiten für das neue Gymnasium Rondorf-Nordwest am Interimsstandort Eygelshovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1243/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 1243-2024 Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ö 9.2.3	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: zurückgestellt	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024
Ö 9.2.4	Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) Beschluss: ungeändert empfohlen	1280/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung BWP Gebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 24.06.2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024" – Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1615/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Flyer "Kölle Aktiv"
Ö 10.2.2	Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	1525/2024	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht WAK 2023
Ö 10.2.3	Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Vergleich Kategorie Anlage 2 - Steuerungsrelevant Anlage 3 - Übersicht zu den nicht steuerungsrelevanten Leerständen Anlage 4 - Übersicht zu den sonstigen Leerständen
Ö 10.2.4	41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1712/2024	Mitteilung Ausschuss 41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.5	Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	1634/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung 2024
Ö 10.2.6	Nachtrag: 04.06.2024 42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1762/2024	Mitteilung Ausschuss 42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.7	Nachtrag: 05.06.2024 Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein Ergebnisse der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung und ergänzender Untersuchungen der Machbarkeitsstudie Beschluss: Kenntnis genommen	1498/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lageplan V1 Oberirdische Variante Anlage 2 Lageplan Verknüpfung Rheinufer
Ö 10.2.8	Nachtrag: 05.06.2024 Lückenschluss der Stadtbahnlinie 13 Stellungnahme zum Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 06.05.2024, TOP 8.2.1 (AN/0562/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	1699/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Nachtrag: 07.06.2024 Start des Pilotprojekts „INSGESAMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“ Beschluss:* Kenntnis genommen	1752/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Nachtrag: 07.06.2024 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 24. Mai 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2024/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen beim Sozialgericht Köln Wahlperiode 01.01.2025 bis 31.12.2029
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:11

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:38