SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 16.09.2024

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Sitzung

BV2/0029/2024

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen,
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.

Zeit

17:08-20:30

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ö 2.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Trinkwasserbrunnen im Vorgebirgspark, Aktenzeichen 52/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2164/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 2.1.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Supermarkt und Skatepark in Köln-Immendorf, Aktenzeichen 22/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2149/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 2.2	Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.03.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1872/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.06.2024 (TOP 10.2.7) betreffend "Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein" Beschluss: Kenntnis genommen	2080/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Beantwortung einer Rückfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 11.03.2024 (0873/2024) betreffend „Breitbandausbau mit Glasfaser für Gigabit-Internet“ (AN/0369/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	1969/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 04.09.2024 Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1175/2024	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 04.09.2024 Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1176/2024	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 04.09.2024 Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1177/2024	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 09.09.2024 Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1209/2024	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3.1	Nachtrag: 03.09.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2648/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.4	Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Umzug Neuland e. V., Unbeantwortete Anfrage (AN/0671/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.05.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11.1	Nachtrag: 10.09.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2592/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.12	Einschätzung der Handlungsalternativen bezüglich des Erhalts des Kölner Großmarkts, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0916/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12.1	Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2703/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.13	Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Sanierung öffentliche Toilettenanlage im Forstbotanischen Garten, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0918/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14.1	Nachtrag: 10.09.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2719/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.15	Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1625/2023	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 AN-1625-2024 Anlage 8.1.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 25.09.2023 AN-1625-2023
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023 Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2111/2023	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Aufwertung des Basketballplatzes im Vorgebirgspark, Antrag der SPD-Fraktion – mit Beitritt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1128/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Radwegeführung - Neugestaltung Bonner Str., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1109/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.2	Ändern der Schaltung an der Lichtzeichenanlage Höninger Weg / Einmündung Zollstocksweg, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1147/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö	Nachtrag: 16.09.2024 Stellungnahme zu einem schriftlichen Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen (AN/1147/2024) betreffend: Ändern der Schaltung an der Lichtzeichenanlage Höninger Weg / Einmündung Zollstocksweg Beschluss: Kenntnis genommen	2815/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.2.3	Fahrradabstellplätze am Eingang Stehplatz Mitte des Südstadions, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1129/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.4	Erneuerung von Pollern an der Panzerrampe in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1143/2024	Antrag nach § 3 (FDP BV2) 8.2.4 Foto
Ö 8.2.5	Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1145/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.4 Foto BBM 1 8.1.4 Foto BBM 2 8.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 AN-1145-2024 8.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 AN-1145-2024
Ö 8.2.6	Anbringung von Parkplatzmarkierungen auf dem Marktplatz in Sürth, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1144/2024	Antrag nach § 3 (FDP BV2) 8.2.6 Foto
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	2143/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BV 2 Vorschlag Aufteilung BOM Hj 2025-2026
Ö 9.1.2	Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Beschluss: zurückgestellt	2096/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Bayenthal Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Godorf Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Hahnwald Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Immendorf Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Marienburg Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Meschenich Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Raderberg Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Raderthal Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Rodenkirchen Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Rondorf Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Sürth Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Weiß Straßenbaumkonzept Rodenkirchen Übersichtspläne-Zollstock
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024 Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024 Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024 Anlage 17 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025
Ö	Nachtrag: 13.09.2024 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur Vorlage 0609/2024 Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1256/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö	Nachtrag: 10.09.2024 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1228/2024	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 9.2.2	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet - Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg, Abschnitt E1" Beschluss: ungeändert empfohlen	2321/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan 1 Anlage 2 - Übersichtsplan 2 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) 23.09.2024
Ö 9.2.3	Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) nach Modell 2 betreffend den Städtebaulichen Entwurf zum Bebauungsplan Nummer 70384/03, Arbeitstitel: Eygelshovener Straße / Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2165/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Städtebaulicher Entwurf Rang 1 Anlage 5 Städtebaulicher Entwurf Rang 2 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 16.09.2024 2165-2024 Anlage 7 Stellungnahme zu AN-1258-2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 8.1 StEA 19.09.2024
Ö	Nachtrag: 16.09.2024 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion zu Top 9.2.3 Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1258/2024	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 9.2.4	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 19.08.2024: Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	2242/2024/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bewohnerparkgebührenordnung Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss TOP 5.3
Ö 9.2.5	Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Beschluss: ungeändert empfohlen	0677/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Entwurf Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 2 - Entwurf Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Schulraum für außerschulische Zwecke Anlage 3 - Synopse - überholt - wird aktualisiert Anlage 3 - Synopse Neu Anlage 4 - Vergleich Entgeltordnungen Anlage 5 - Antworten auf Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 09.09.2024
Ö 9.2.6	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	2583/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage BV 2 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025
Ö 9.2.7	Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38 – 46 in Köln Rodenkirchen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2483/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begründung zum Bebauungsplan nach § 9 Absatz 8 i.V.m. § 2a BauGB Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 3 Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (1) BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 10 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (1) BauGB Anlage 11 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 16.09.2024 2483-2024 Anlage 13 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschluss BV2 2483-2024
Ö 9.2.8	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: zurückgestellt	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö 9.2.9	"Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub", hier: Nutzungskonzept Beschluss: ungeändert empfohlen	2372/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Nutzungskonzept Modernes Frischezenrum bzw. Food Hub (Abschlussbericht) zur Vorlage 2372-2024 Anlage 2: Nutzungskonzept Modernes Frischezenrum bzw. Food Hub Executive Summary zur Vorlage 2372/2024 Anlage 3: Lageplan Köln-Marsdorf zur Vorlage 2372/2024 Anlage 4: Wirtschaftsausschuss 05.09.2024 Präsentation "Nutzungskonzept Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub" Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) Anlage 6 Beantwortung Fragen von Volt Finanzausschuss 23.09.2024
Ö 9.2.10	Einstellen Großmarktbetriebes und Aufhebung Marktsatzung zum 31.12.2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	1824/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlickeit Anlage 1 Verzeichnis der Großmarktfirmen auf dem Kölner Großmarkt Anlage 2a Juristische Stellungnahme Anlage 2b Ergänzende juristische Stellungnahme Anlage 2c Kurzgutachten Notifizierung neu Anlage 3a Wirtschaftlichkeitsanalyse 2018 Anlage 3b Wirtschaftlichkeitsanalyse 2023 neu Anlage 4 Arge kommunaler Spitzenverbände Anlage 5a Dritte Änderung Kölner Marktsatzung Anlage 5b Zweite Änderung Kölner Marktverordnung Anlage 6 Präsentation Fachgespräch Parkstadt Süd
Ö 9.2.11	Nachtrag: 05.09.2024 Statisch-konstruktive Sanierung der Großmarkthalle - Baubeschluss	1120/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Montoringbericht Begutachtung Standsicherheit Großmarkthalle Anlage 2 Prüfbericht Betonuntersuchung Anlage 3 Kostenschätzung LV nach DIN 276 Anlage 4 Honorarangebot GWK GM 240419
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen" - aus der Sitzung vom 11.03.2024 (AN/0174/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0950/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Turnhallen Standorte - Stand 27.05.2024
Ö 10.2.2	(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage Übersicht Linienführungen der zur Anmeldung anstehenden Landesstraßen
Ö 10.2.3	Umsetzung der künstlerischen Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingsheims an der Industriestraße in Köln Sürth, Beantwortung der Anfrage AN/0412/2022 " Beschluss: Kenntnis genommen	2110/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.4	Mitteilung über d. Erhöhung d. Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024, Umgestaltung v. 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße in Bez. 2 Beschluss: Kenntnis genommen	1680/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.5	Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit" Beschluss:* Kenntnis genommen	1786/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Top 6.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 10.2.6	"Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022) Beschluss:* Kenntnis genommen	2260/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresberichte 2023
Ö 10.2.7	Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen (Beschluss der BV 2 vom 17.06.2024, AN/0826/2024, TOP 8.2.1) Beschluss: Kenntnis genommen	2209/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Passierbare Umlaufsperren Beschluss des Verkehrsausschuss in der Sitzung vom 15.02.2022 (Vorlagen-Nr. AN/0024/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Umlaufsperren Bestand und Abbau
Ö 10.2.9	Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05, Arbeitstitel "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz hier: Mitteilung über die erneute Veröffentlichung (ehemals Offenlage) des Entwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	2157/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 IWZ 4a B32 Geltungsbereich+Ausgleich Anlage 2 IWZ B4a B32 Begründung Anlage 3 IWZ B4a B32 Textliche Festsetzungen Anlage 4 IWZ 4a B32 B Planzeichung Entwurf Blatt 1-3
Ö 10.2.10	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	2216/2024	Mitteilung BV UHSt 2023 - BV 2 - Anlage 1 UHST 2023 - Anlage 2 - BV 2 Tödliche VU 2023 - BV 2 - Anlage 3
Ö 10.2.11	On-Demand-Angebot KVB-Isi hier: Abschlussbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2116/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbericht
Ö 10.2.12	Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.13	Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) / Amt für Straßen und Radwegebau (66) Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2024	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Informationsbroschuere I Q2 2024 ANLAGE 2 Projektübersicht 2023bis2025
Ö 10.2.14	Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan" Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Besser durch Köln Zwischenbericht StatusQuo Chancen Maengel
Ö 10.2.15	Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Qualitätsbericht der KVB - Berichtsjahr 2023
Ö 10.2.16	43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2451/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage 2 Korrekturen - 43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.17	Nachtrag: 03.09.2024 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 15. August 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2024/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Neuabschluss eines Mietvertrages für das Ladenlokal "An der Fuhr 1, 50997 Köln" zur Deckung des Bedarfs an niedrigschwelliger sozialer Arbeit am Kölnberg
N	Neuabschluss eines Mietvertrages für das Ladenlokal "An der Fuhr 1, 50997 Köln" zur Deckung des Bedarfs an niedrigschwelliger sozialer Arbeit am Kölnberg
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen bei dem Landessozialgericht NRW Amtsperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030
N 13.2.2	Abschluss eines langfristigen Gestattungsvertrages
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25