SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 02.12.2024

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Sitzung

BV2/0031/2024

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Zeit

17:05-19:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	TOP A Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ö 2.2	Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Fritz-Encke-Volkspark im Äußeren Grüngürtel. Hier: Annahme einer Schenkung der Wilhelm H. Pickartz Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	2317/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1569/2024	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.2	Laubenganghäuser in Godorf: Schutz vor dem Verfall, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne und der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1577/2024	Gem. Anfrage (Grüne BV2)
Ö	Nachtrag: 21.11.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3721/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 25.11.2024 Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1653/2024	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemein-same Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10.1	Nachtrag: 19.11.2024 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2580/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.11	Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sit-zung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, aus der Sitzung am 16.09.2024, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.16	Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1395/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.17	Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1396/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.18	Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Gestaltung, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1106/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Anpassung des Halteverbots in der Buchfinkenstraße, Stadtteil Godorf, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1576/2024	Gem. Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.3	Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1145/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 AN-1145-2024
Ö 8.1.4	Aufwertung des Basketballplatzes im Fritz-Encke-Volkspark, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1534/2024	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.5	Verschattung zur Klimafolgenanpassung für den Spielplatz am Friedenswäldchen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1570/2024	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniesstraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zurückgestellt	AN/1400/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 AN-1400-2024
Ö 8.2.2	Ladezonen auf der Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion	AN/1571/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Linksabbiegen auf der Bonner Straße Richtung Marktstraße / Bischofsweg, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1572/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3177/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 9.1.1 Bezirk 2 HPL-Entwurf 2025-2026 investiv 9.1.1 Bezirk 2 HPL-Entwurf 2025-2026 konsumtiv 9.1.1 Bezirk 2 Planwert 2024 investiv 9.1.1 Bezirk 2 Planwert 2024 konsumtiv
Ö 9.1.2	Nachtrag: 25.11.2024 Umgestaltungs- und Entwässerungsmaßnahme Festplatz Meschenich Beschluss: ungeändert beschlossen	2972/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 2972 2024 Anlage 1 - Festplatz Meschenich
Ö 9.1.3	Nachtrag: 27.11.2024 Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3703/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.4	Nachtrag: 29.11.2024 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 3. Runde Beschluss: ungeändert beschlossen	3742/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3742-2024 Anlage 2 3 Runde BOM 2024 Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024
Ö 9.2.2	Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	2434/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich B-Plan Anlage 2a Geltungsbereich bei Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Entwurf Variante 1 Anlage 5 Entwurf Variante 2 verdichtet Anlage 6 Abwägung Stellungnahmen 4-1 TÖB Anlage 7 Abwägung Stellungnahmen 3-1 Öffentlichkeit Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 2434-2024 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 2434-2024
Ö 9.2.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Seniorenweg bis Am Feldrain in Köln-Sürth sowie Aufhebung der Abweichungssatzung vom 06.03.2023 Beschluss: ungeändert empfohlen	2945/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Planüberschreitung Anlage 4 Ausparzellierungserfordernis Anlage 5 Lageplan alte Anlagenabgrenzung Anlage 6 Satzungstext
Ö 9.2.4	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Godorfer Straße von Stormstraße bis Flurstück 121 (Trafo neben der Schule) einschließlich in Köln-Immendorf Beschluss: ungeändert empfohlen	3036/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Ausparzellierungserfordernis Flurstück 464 Anlage 4 Ausparzellierungserfordernis Flurstück 407 Anlage 5 Satzungstext
Ö 9.2.5	Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 55 des Friedhofs Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	3251/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 bis 5 Gestaltungskonzept
Ö 9.2.6	Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert empfohlen	2868/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 28.11.2024 zu TOP 8.2.8 Vorlage 2868 2024
Ö 9.2.7	Nachtrag: 19.11.2024 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 65412/02 Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert empfohlen	3258/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 1 BauGB Anlage 4 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 3 Absatz 1 BauGB Anlage 5 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 4 Absatz 2 BauGB Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen nach § 3 Absatz 2 BauGB Anlage 7 Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 9 Absatz 8 BauGB mit Umweltbericht Anlage 8 Textliche Festsetzungen Anlage 9.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6541202, Blatt 1 Anlage 9.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6541202, Blatt 2 Anlage 9.3 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6541202, Blatt 3 Anlage 10 Durchführungsvertrag
Ö 9.2.8	Nachtrag: 19.11.2024 StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2742/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - ÜLP Beschlusstrasse StadtBahn Süd Anlage 3 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Lageplan Anlage 4 - Detail Engstelle Alte Fischenicher bis Rosengürtel Veranschaulichung Straßenquerschnitt Anlage 5 - Varianten Anlage 6 - Grunderwerbsplan (Zweirichtungsradweg) Anlage 7 - Visualisierung Anlage 8 - Lage P+R Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 26.11. 2024 Anlage 10 - Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 11 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2024
Ö	Nachtrag: 28.11.2024 Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1618/2024	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 9.2.9	Nachtrag: 21.11.2024 Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, Hier: Qualitätsstandards Beschluss: ungeändert empfohlen	3408/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ergebnisbericht Qualitätsstandards Anlage 3 Broschüre Verbindliche Vorgaben Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 3408-2024 Anlage 5 Auszug BV 3 vom 02.12.2024 zu 3408 2024 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 03.12.2024 zu Vorlage 3408 2024 Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 05.12.2024 zu Vorlage 3408 2024
Ö 9.2.10	Nachtrag: 22.11.2024 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Widmung von Teilstücken der Straße Im Garten in Köln-Weiß, hier: Beantwortung eines Änderungsantrages zur Beschlussvorlage 1726/2023 Zusatz: Widmung von Teilstücken der Straße Im Garten, hier: Beantwortung eines Änderungsantrages zur Beschlussvorlage 1726/2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2106/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.2	22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2494/2024	Mitteilung Ausschuss Bericht
Ö 10.2.3	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2862/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Durchforstungsplan 2025 Übersicht Stadtgebiet Anlage 2 Bezirk 2 Durchforstungsplan 2025 Anlage 3 Bezirk 2 Arbeitskarte Wald Anlage 4 Bezirk 4 Durchforstungsplan 2025 Anlage 5 Bezirk 4 Arbeitskarte Wald Anlage 6 Bezirk 5 Durchforstungsplan 2025 Anlage 7 Bezirk 5 Arbeitskarte Wald Anlage 8 Bezirk 6 Durchforstungsplan 2025 Anlage 9 Bezirk 6 Arbeitskarte Wald Anlage 10 Bezirk 7 Durchforstungsplan 2025 Anlage 11 Bezirk 7 Arbeitskarte Wald Anlage 12 Bezirk 8 Durchforstungsplan 2025 Anlage 13 Bezirk 8 Arbeitskarte Wald Anlage 14 Bezirk 9 Durchforstungsplan 2025 Anlage 15 Bezirk 9 Arbeitskarte Wald
Ö 10.2.4	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3062/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-35 Anlage 2 Infofolder Städtebaulicher Masterplan
Ö 10.2.5	Jahresbericht 2022 der Naturschutzwacht Bezirk 2 (West) Beschluss: Kenntnis genommen	3425/2024	Mitteilung BV Jahresbericht 2022 Bezirk 2 West
Ö 10.2.6	Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk 2 West Beschluss: Kenntnis genommen	3426/2024	Mitteilung BV Jahresbericht 2023 Naturchutzwacht Bezirk 2 West
Ö 10.2.7	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3505/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3578/2024	Mitteilung Ausschuss 44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.9	Nachtrag: 18.11.2024 KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3485/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung KOMM-AN NRW 2024
Ö 10.2.10	Nachtrag: 18.11.2024 Wohnanlage Bonner Str. 536 Beschluss: Kenntnis genommen	3636/2024	Mitteilung BV 01 Lageplan
Ö 10.2.11	Nachtrag: 25.11.2024 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025) Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Nachtrag: 02.12.2024 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 14. November 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2024/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10.2.13	Nachtrag: 02.12.2024 Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3798/2024	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Nachtrag: 20.11.2024 Langfristige Vermietung der neu errichteten Sportanlage Kapellenstr.
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54