SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 29.01.2024

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Sitzung

BV9/0026/2024

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-20:48

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	0 Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE; Leerstehende Wohnungen in der GAG- Siedlung in Köln- Stammheim	AN/0066/2024	Antrag Aktuelle Stunde zur Thematik Leerstehende Wohnunge in der GAG- Siedlung in Köln- Stammheim
Ö	A Austausch mit dem Beigeordneten William Wolfgramm, Dezernat VIII Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften
Ö	B Vorstellung Ergebnisse einer hydraulischen Untersuchung des rrh. Kölner Randkanals		20240129 Schadensereignis Ergebnisse Hydraulik rrhKRK final
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Rad- und Gehwege Bergisch Gladbacher Straße		Einwohnerfrage Rad- und Gehwege Bergisch Gladbacher Straße
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Verkehrssituation Stadtgarten Mülheim" . 125/23 B Beschluss: geändert beschlossen	3895/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe Anlage 2 - Bild Doppelholmsperre
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/1956/2023 der Fraktion Die PARTEI betreffend den Diebstahl der Skulpturen des Märchenbrunnens im Stadtpark Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3776/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.04.2023 (AN/0600/2023) betreffend „Radverkehrsinfrastruktur im Bezirk Köln-Mülheim“ Beschluss: Kenntnis genommen	3841/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Krüger (CDU-Fraktion) in der Sitzung am 27.11.2023 zu den Tagesordnungspunkten 7.1.6 und 7.1.7 Baumwollbleicherei Beschluss: Kenntnis genommen	0403/2024	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 26.01.2024 Vorkommnisse im Umfeld der Geflüchtetenunterkunft Luzerner Weg Beschluss: Kenntnis genommen	3322/2023	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Auenweg - bewohnter Sperrmüll - Ergänzung Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 05.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0016/2024	Auenweg - bewohnter Sperrmüll - Ergänzung
Ö 7.2.2	BMX Nutzungsmöglichkeiten Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 06.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0018/2024	BMX Nutzungsmöglichkeiten
Ö 7.2.3	Brandgefährdung Elektrobus Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 06.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0019/2024	E Bus
Ö 7.2.4	Höhenhaus – Umsetzungsstand Beschluß AN/0443/2020 zum Höhenhauser Ring / Entwässerung Bahnunterführung Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0079/2024	BV Koa Anfrage 20240106 Höhenhaus Umsetzung Antrag Höhenhauser Ring Wasseransammlungen
Ö 7.2.5	Nachtrag: 23.01.2024 Wohnungs-und obdachlose Menschen im Bezirk Köln-Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0127/2024	Wohnungs-und obdachlose Menschen im Bezirk Köln- Mülheim
Ö 7.2.6	Nachtrag: 23.01.2024 Winterhilfe im Stadtbezirk Köln- Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0128/2024	Winterhilfe im Stadtbezirk Köln- Mülheim
Ö 7.2.7	Nachtrag: 23.01.2024 Und jedes Jahr auf`s Neue- Schneechaos auch im Bezirk Köln- Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0129/2024	Und jedes Jahr aufs Neue - Schneechaos auch im Bezirk Köln- Mülheim
Ö 7.2.8	Nachtrag: 23.01.2024 Regelmäßige Überflutung der Höhenhäuer Ring bei Dauer- oder Starkregen Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0130/2024	anfrage.cdu.hoehenhauserring
Ö 7.2.9	Nachtrag: 23.01.2024 Gesundheitsversorgung von Geflüchteten verbessern Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0131/2024	Anfrage Gesundheitsversorgung Geflüchtete
Ö 7.2.10	Nachtrag: 23.01.2024 Windrad Stammheim Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 22.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0132/2024	Anfrage Windrad Stammheim
Ö 7.2.10.1	Nachtrag: 26.01.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 29.01.2024 betreffend Windrad Stammheim Beschluss: Kenntnis genommen	0431/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Öffnungszeiten Tiefgarage Mülheimer Stadthalle Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 29.12.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0020/2024	Sachstandsbericht BV Parkhaus Stadthalle Muuelheim 2023-12-20
Ö 8.1.2	Steb und Windgenerator Antrag des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 04.01.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0017/2024	SteB und Windgenerator
Ö 8.1.3	Leerstehende Wohnungen in der GAG- Siedlung in Köln- Stammheim Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0067/2024	Leerstehende Wohnungen in der GAG Siedlung in Stammheim
Ö 8.1.4	Unverzügliche Sanierung der Deckbeschichtung der Fußgängerinnen- und Fahrradfahrerinnenbrücke in Köln- Buchforst, die in unmittelbarer Nähe zur Stadtbahnhaltestelle „Stegerwaldsiedlung“ über den Pfälzischen Ring führt Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 14.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0068/2024	Sachstandsbericht BV Zeitnahe Sanierung der Fußgängerinnen und Fahrradfahrerinnenbrücke in Köln Buchforst die eine in unmittelbarer Nähe zur Bahnhaltestelle Stegerwaldsiedl
Ö 8.1.5	Erhöhung der Freizeitattraktivität der Grünfläche entlang des Mülheimer Rheinufers im Bereich vor und hinter der „Katzenbuckel- Brücke“ Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 14.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0069/2024	Erhöhung der Freizeitattraktivität Grünfläche Katzenbuckelbrücke
Ö 8.1.6	Erstellung eines unabhängigen Gutachtens zum geplanten Abriss von Wohnhäusern in der GAG- Siedlung in Köln-Stammheim Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 15.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0078/2024	Erstellung eines unabhägigen Gutachtens zum Abriss von Wohnhäusern in der GAG Siedlung Köln Stammheim
Ö 8.1.7	Schwer nachvollziehbare Bevölkerungsprognose zum Stadtbezirk Mülheim überprüfen Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Frajtion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 15.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0080/2024	Bevölkerungsprognose
Ö 8.1.8	Rechtsrheinische Buslinien stärken Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträger Altefrohne (Die PARTEI) vom 15.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0081/2024	Sachstandsbericht BV Rechtsrheinische Buslinien
Ö 8.1.9	Verkehrssituation auf dem Gauweg Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 08.01.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0082/2024	Pruefauftrag Gauweg
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim; Förderprogramm und Mittelvergabe Session 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	4001/2023	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim
Ö 9.1.2	Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Mülheim Beschluss: zurückgestellt	4147/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Fahrradstrassenkonzept Muelheim
Ö 9.1.3	Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0173/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim bezirksorientierte Mittel 2024
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans Beschluss: ungeändert beschlossen	3276/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans Anlage 2.1 HEK Grundsätze des Räumlichen Plans hochauflösend Anlage 3 Protokoll Lenkungsgruppe Masterplan 10.11.2023 Anlage 4 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 22.01.2024 3276-2023 Anlage 5 Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024 Anlage 6 Beschluss BV Nippes vom 25.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 7 Beschluss BV 3 vom 29.01.2023 zu 3276 2023 Anlage 8 Beschluss BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 9 Auszug aus der Niederschrift BV 4 vom 29.01.2024 zu 3276 2023 Anlage 10 Beantwortung von Rückfragen aus Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 11 Auszug aus der Niederschrift der BV 6 3276 2023 Sitzung vom 01.02.2024 Anlage 12 Beantwortung von Rückfragen der BV8 SPD-Fraktion vom 28.02.2024 Anlage 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.1, BV 8, 07.03.2024 Anlage 14 (Vorab-) Auszug Niederschrift 8.2.1, BV 8, 07.03.2024, 3276 2023 Anlage 15 Übersicht Anfragen und Anträge zu 3276/2023
Ö 9.2.2	Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes und zum Grundstücksverkaufsverfahren der Flächen, die sich im Eigentum der NRW.URBAN GmbH & Co. KG befinden Beschluss: geändert beschlossen	3310/2023	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2021 08 16 OLQ Anlage 1 Bereich B-Plan 2023-10-10 OLQ Anlage 2 Strukturkonzept 2023-10-06 OLQ Anlage 3 3.1er Abwägung Stellungnahmen 2023-10-06 OLQ Anlage 4 3.1er Abwaegung ausserhFrist 2023-09-04 OLQ Anlage 5 Abwägung TöB 2023-09-04 OLQ Anlage 6 Abwägung TöB nach Frist 2023-10-18 OLQ Anlage7 Aufgabenstellung 2023-10-18 OLQ Anlage 8 DarstellungGrundstücksvergabeverfahren 2023-10-18 OLQ Anlage 9 AblaufVerfahren BeteiligungÖffentlichkeit 2024 01 30 Anlage 10 Beschluss BV 9 v. 29.01.2024 zu 3310 2023 2024-01-29 OLQ Anlage11 Anfrage StadtKöln LandNRW Direkterwerb 2024-03-11 OLQ Anlage12 Antwort LandNRW Ministerium Direktkauf Anlage 13 Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu 9.1 StEA 20.06.2024 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 9.2.6. BV 9 vom 02.09.2024 Anlage 15 Vorab-Auszug Beschlussprotokoll TOP 9.2 StEA 19.09.2024
Ö 9.2.3	Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums - wird vertagt -
Ö 9.2.4	Anhörung zur Bedarfsfeststellung für eine Schulbaumaßnahme zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen (Peter-Grieß-Straße in Köln-Flittard) Beschluss: ungeändert beschlossen	3430/2023/3	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 5 (aus 3430/2023) - Lageplan Peter-Grieß-Straße in Köln-Flittard
Ö 9.2.5	Änderung des Planungsbeschlusses für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2310/2022/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Luftbild Anlage 2 Planungsgebiet Anlage 3 231027 Kostenrahmen Planungsbeschluss Anlage 4 231027 Kostenrahmen Gesamtmaßnahme Anlage 5 2023-12-21 Stellungnahme 143 Änderung Planungsbeschluss Generalsanierung Bez.-Sportanlage Thuleweg
Ö 9.2.6	208. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	2247/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Änderungsbereich Anlage 1b - Beide Änderungsbereiche (208. und 216. FNP) Anlage 2 - Bisherige Darstellung Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) Anlage 5.2 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) (2018) Anlage 5.3 - Stellungnahmen aus der Offenlage § 3 (2) (2021) Anlage 6.1 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) Anlage 6.2 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) (2017) Anlage 6.3 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) (2018) Anlage 6.4 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (2) (2021) Anlage 7 - Hochwasserschutzkonzept Mülheimer Süden Anlage B - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2.7	Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4016/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rechtsverordnung für die Jahre 2024 - 2026 Anlage 2 Antrag Severinsviertel Anlage 3 Antrag Deutz Anlage 4 Anträge Lindenthal Anlage 5 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 6 Antrag Braunsfeld Anlage 7 Antrag Neuehrenfeld Anlage 8 Anträge Porz Anlage 9 Stadtentwicklungskonzept Porz Anlage 10 Antrag Rath Heumar Anlage 11 Antrag Dellbrück Anlage 12 Stellungnahme ver.di und DGB
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 10.2.3.1	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand und Anliegerführungen Beschluss: Kenntnis genommen	4068/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung 4068 2023 Sachstand Deichbrücke.docx Anlage 2 zur Mitteilung 4068 2023 Sachstand Strom- und Flutbrücke Anlage 3 zur Mitteilung 4068 2023 Sachstand Rechtrheinische Rampe Anlage 4 zur Mitteilung 4068 2023 Anlage 5 zur Mitteilung 4068 2023 Flyer BPh 2
Ö 10.2.4	Mitteilung zu Standort und Betrieb des Drogenkonsumraums Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	1159/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3803/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Kalkberg Machbarkeitsstudie Beschluss: Kenntnis genommen	3939/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - KalkbergKonzept-Präsentation
Ö 10.2.7	Aktionsplan Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	4000/2023	Mitteilung BV Anlage 1: Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 2: Anlage 1 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 3: Anlage 2 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 4: Anlage 3 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 5: Anlage 4 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023) Anlage 6: Anlage 5 der Beschlussvorlage Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023)
Ö 10.2.8	40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4165/2023	Mitteilung Ausschuss 40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.9	Unterkunft für Geflüchtete am Luzerner Weg Beschluss: Kenntnis genommen	4138/2023	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Niederschrift 11. Runder Tisch Radverkehr Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	4164/2023	Mitteilung BV Anlage 1 Niederschrift 11. RT Radverkehr
Ö 10.2.11	Umgestaltung Platz an der Herler Straße in Buchheim hier: Kostenerhöhung Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Sozialraum Buchheim, Buchforst und Mülheim-Nord (Keupstraße) hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3189/2023	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Gesamtkostenübersicht
Ö 10.2.12	Nachtrag: 19.01.2024 Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2023	Mitteilung Hauptausschuss KölnEngagiert 2024 Teilnahmebedingungen
Ö 10.2.13	Nachtrag: 19.01.2024 Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit Beschluss: Kenntnis genommen	3215/2023	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.14	Nachtrag: 23.01.2024 Ergänzende Information zur Schließung des Spielplatzes Fritz-Haber-Straße im Rahmen der Gefahrenabwehr Beschluss: Kenntnis genommen	0326/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.15	Nachtrag: 23.01.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Schutz des Landschaftsschutzgebiet an der Otto-Kayser-Straße Köln-Dellbrück - AZ 01/22 Beschluss: Kenntnis genommen	0154/2024	Mitteilung BV Anlage 1 - Beispielfoto
Ö 10.2.16	Nachtrag: 23.01.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Waltherstr. 69-89, Absenkung der Geschwindigkeit auf 30 km/h, Aktenzeichen 128/23 Beschluss: Kenntnis genommen	0157/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.17	Nachtrag: 24.01.2024 Offenlage Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70470/11, Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegründung Anlage 3 textl..Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan Entwurf Blatt 1 Anlage 5 Bebauungsplan Entwurf Blatt 2
Ö 10.2.18	Nachtrag: 24.01.2024 Leerstehende Wohnungen in der GAG-Siedlung Köln- Stammheim/ Moses-Hess-Straße, Adolf-Kober-Straße, Georg-Breuer-Straße, Elias-Gut-Straße Beschluss: Kenntnis genommen	0374/2024	Mitteilung BV
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift		Niederschrift BV 9 öffentlich 271123
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Anpassung des Planungs- und Genehmigungsprozesses zur Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektroautos im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln
N 13.1.2	Ankauf eines Erweiterungsbaus in Holzmodulbauweise sowie der Erwerb der Einrichtung für die Gemeinschaftsgrundschule Peter-Grieß-Straße 5-7, 51061 Köln-Flittard
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Rosenmaar, Am Rosenmaar 3, 51061 Köln
N 15.2	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 200, 51069 Köln
N 15.3	Nachtrag: 26.01.2024 Otto & Langen Quartier/Mietvertrag ehemalige KHD Hauptverwaltung Deutz-Mülheimer Straße mit Raum 13 gGmbH

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42