SessionNet | 32.Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 04.11.2024

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Sitzung

BV9/0032/2024

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-19:18

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Anlage zur Niederschrift TOP 9.2.1 - Vorstellung Maßnahmen LAP Stadtbezirk Mülheim neu 31.10.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2024; Wohnungssituation in der Keupstraße/ Holweider Straße und anderen Bereichen in Mülheim Nord	AN/1411/2024	Antrag Aktuelle Stunde zur Thematik Wohnungssituation in der Keupstraße Holweider Straße und anderen Bereichen in Mülheim Nord
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Thurner Hof		Einwohnerfrage Thurner Hof
Ö 1.2	Nachtrag: 28.10.2024 Umsetzung der Radpendlerroute im Bereich Kopernikusstraße in Köln-Buchforst		Einwohnerfrage Radpendlerroute Kopernikusstraße
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO– „Verkehrsgeschehen Grafenmühlenweg“ Aktenzeichen 74/24 B Beschluss: geändert beschlossen	2307/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 2.2	"Netzwerkelement 4 - Landschaftspark Kalkberge", Bürgereingabe nach § 24 GO - Aktenzeichen 120/23 B Beschluss: ungeändert beschlossen	2611/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Langfassung Anlage 6 - Vorabauszug Bezirksvertretung Kalk 10.10.2024
Ö 2.3	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Schnullerbaum in Köln Mülheim" Aktenzeichen 104/24 B Beschluss: zurückgestellt	2664/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgereingabe anonymisiert
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 29.01.2024 (AN/0128/22024) "Und jedes Jahr auf`s Neue- Schneechaos auch im Bezirk Köln- Mülheim" Beschluss: Kenntnis genommen	3109/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.06.2024 (AN/0800/2024) betreffend "Artenreiche Wiesen im Bezirk Köln-Mülheim" Beschluss: Kenntnis genommen	2201/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Säuberung der Treppen an der Mülheimer Brücke in Köln-Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1414/2024	Anfrage 1 Säuberung der Treppen an der Mülheimer Brücke in Köln- Mülheim
Ö 7.2.2	"Hammer der Woche" Thurner Hof Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1415/2024	Hammer der Woche Thurner Hof
Ö 7.2.3	Wir brauchen Wohnraum, keinen Leerstand! Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1416/2024	Wohnraum statt Leerstand
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Beantwortung der schriftlichen Anfrage "Wir brauchen Wohnraum, keinen Leerstand" (AN/1416/2024) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung der BV Mülheim am 04.11.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	3342/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Warum sind die app-basierten KVB-Verspätungsanzeigen so schlecht? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1417/2024	KVB-Verspätungsanzeigen
Ö 7.2.5	Sachstand Ulrich-Haberland-Haus Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1427/2024	Anfrage UHH
Ö 7.2.6	Nachtrag: 28.10.2024 Verkehrssituation Rüdesheimer Straße / Wiesbadener Straße verbessern Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 27.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1469/2024	Anfrage 2 Verkehrssituation Rüdesheimer Straße und Wiesbadener Straße verbessern
Ö 7.2.7	Nachtrag: 28.10.2024 Auswirkungen der Wohnraumschutzsatzung Kölns vom 30.06.2021 im Bezirk Köln-Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 27.10.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1470/2024	Anfrage 3 Auswirkungen der Wohnraumschutzsatzung im Bezirk Köln- Mülheim
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Erschließung Buchholzstraße Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 15.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1406/2024	Erschließung Buchholzstraße
Ö 8.1.2	Die Buchholzstraße braucht eine Perspektive! Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 16.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1422/2024	Buchholzstraße Perspektive
Ö 8.1.3	Errichtung einer Querungshilfe auf der Kalk-Mülheimer-Straße auf Höhe des Hauses 299 (Übergang zum neu gestalteten Bolz- und Spielplatz) Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion , der Fraktion DIE LINKE sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 10.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1407/2024	Gemeinsamer Antrag Querungshilfe Buchforst Kalk-Mülheimer Str
Ö 8.1.4	Errichtung eines beampelten Fußgängerüberweges an der Heidelberger Str. im Bereich Kirchhoffstr./Kopernikusstr./Rudolf-Clausius-Str. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion , der Fraktion DIE LINKE sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 10.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1408/2024	Gemeinsamer Antrag FGÜ Buchforst Heidelberger Str
Ö 8.1.5	Verhinderung von möglicher Zweckentfremdung von Wohnraum in den Arbeiterhäusern an der Keupstraße / Holweider Straße in Köln-Mülheim Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1413/2024	Antrag 1 Verhinderung von Zweckentfremdung von Wohnraum in den ehemaligen Arbeiterhäusern an der Keupstraße Holweider Straße in Köln-Mülheim
Ö 8.1.6	Säuberung der aktuell begehbaren Treppe auf der nördlichen Seite der Mülheimer Brücke in Höhe der Mülheimer Freiheit Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 21.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1418/2024	Antrag 2 Säuberung der aktuell begehbaren Treppe auf der nördlichen Seite der Mülheimer Brücke in Höhe der Mülheimer Freiheit
Ö 8.1.7	Endlich den Beschluss der Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Dünnwalder Mauspfad im Bereich des Höhenfelder Sees – Ende des Radweges bis zur Einmündung in den Kalkweg auf 50 Km pro Stunde vom 13.06.2022 umsetzen Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 21.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1419/2024	Antrag 3 Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Dünnwalder Mauspfad im Bereich des Höhenfelder Sees Ende des Radweges vom 13.06.2022 umsetzen
Ö 8.1.8	Trinkwasserbrunnen in Köln-Höhenhaus Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion , der Fraktion DIE LINKE sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 21.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1421/2024	Sachstandsbericht BV Gemeinsamer Antrag Trinkwasserbrunnen Hoehenhaus Anlage 1 - Schreiben der Stadtteilkonferenz Höhenhaus zur Trinkbrunnenrealisierung
Ö 8.1.9	Eingeschränkte Nutzung des gesperrten Spielplatzes in der Fritz-Haber-Straße in Flittard Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 20.10.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1426/2024	Antrag.Spielplatz.Flittard
Ö 8.1.10	Nachtrag: 04.11.2024 Vermietung ehemalige KHD-Hauptverwaltung nördlicher Teil Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion , der Fraktion DIE LINKE sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 04.11.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1512/2024	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag KHD-Hauptverwaltung
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Beschluss zur Freigabe von Finanzmitteln für die Generalsanierung der Walter-Blickhäuser-Sportanlage (Kopernikusstr.) Beschluss: ungeändert beschlossen	2301/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.1.2	Nachtrag: 28.10.2024 Sanierung Spielplatz Holsteinstraße/Teilbereich in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2515/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Nachtrag: 30.10.2024 Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim - Förderprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3409/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Förderprogramm Veedelszüge 2025 Köln-Mülheim
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: ungeändert beschlossen	2041/2024	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 LAP Stufe 4 Bericht Anlage 3 LAP Stufe 4 Entscheidungsvorschläge 06.08.2024 Anlage 3.1 Straßen NRW Stellungnahme Anlage 3.2 EBA Stellungnahme Anlage 3.3 BUND Stellungnahme Anlage 3.4 IHK Stellungnahme Anlage 4, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.11.2024 Anlage 5 Übersicht Beschlüsse Bezirksvertretung Anlage 6 Übersicht Stellungnahmen der Verwaltung zu Beschlüssen Bezirksvertretung Anlage 7 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Lindenthal vom 12.11.2024 Anlage 8 Vorab-Auszug Bezirksvertretung Kalk vom 28.11.2024
Ö	Nachtrag: 29.10.2024 Lärm ernst nehmen – Lärmaktionsplan nachschärfen! Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 28.10.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1482/2024	Änderungsantrag Lärmaktionsplan
Ö 9.2.2	294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2406/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 294. Satzung Anlagen 2-7, Ergänzende Erläuterungen
Ö 9.2.3	Nachtrag: 28.10.2024 Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung und haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	1542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen mit Aufteilung der Mehrkosten Anlage 2 - Erläuterung der Kostenfortschreibung
Ö 9.2.4	Nachtrag: 28.10.2024 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplan-Entwurfs Nummer 69449/05, Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2397/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich + Ausgleichsflächen Anlage 2-1 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 1 Anlage 2-2 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 2 Anlage 2-3 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 6944905 Blatt 3 Anlage 3 Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 FÖB-Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 6 Abwägung B31 Öffentlichkeit 2017 Anlage 7 Abwägung B41 TÖB 2017 Anlage 8 Abwägung B42 TÖB 2023 Anlage 9 Abwägung B42 TÖB 2024 Anlage 10 Abwägung B2-4a TÖB 2024 Anlage 11 Abwägung Außerhalb-Frist-2024 Anlage 12 Städtebaulicher Vertrag
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 10.2.4	Anregung zum Nachpflanzen von Straßenbäumen und zum Schutz der bestehenden Bäume in der Waldecker Straße in Köln Buchforst durch die Nachbarschaftsinitiative Buchforst Mobil vom 10.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2289/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Anlage 1 Bilder und Kartenausschnitt zur Antragsstellung
Ö 10.2.5	Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, Aufhebung des Bebauungsplanes 7549/02 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	1860/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Auszug-EHZK Anlage 3 Gegenueberstellung Anlage 4 Offenlageplan Anlage 5 Begründung
Ö 10.2.6	Prüfauftrag zur Vorlage 3326/2023 - Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim aus der Ratssitzung vom 21. März 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2153/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Benennung eines Platzes in Köln Mülheim nach Prof. Dr. Maria Mies, Az.: 108/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3198/2024	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.8	Nachtrag: 28.10.2024 Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3302/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Nachtrag: 28.10.2024 Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz hier: Kenntnisgabe des Zwischenberichts an die Bezirksvertretungen und Erläuterungen zur Auswahl der vertiefend zu untersuchenden Relationen Beschluss: Kenntnis genommen	2881/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht berücksichtige Beschlüsse mit Untersuchungsergebnis
Ö 10.2.10	Nachtrag: 31.10.2024 Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO) Beschluss: Kenntnis genommen	3326/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:17
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Wiederwahl einer Schiedsperson (Schiedsamtsbezirk 93)
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Förderschule Thymianweg 1a, 51061 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:17