SessionNet | 14. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 18.06.2024

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Sitzung

taB/0020/2024

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-15:55

Einladung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräche und Vorträge
Ö 2	Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Nachtrag: 06.06.2024 Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024
Ö	Nachtrag: 14.06.2024 Ergänzungsantrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Politischen Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt; Vorlage 1037/2024 hier: Appell der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen Zusatz: - zugesetzt am 14.06.2024 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Appell der StadtAG Behindertenpolitik zur Vorlage 1037 2024
Ö 2.2	Nachtrag: 06.06.2024 Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderung: Ermäßigungen bei Eintrittsgeldern in Kölner Kinos Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0860/2024	Linke Antrag nach § 3 Nachteilsausgleich Ermäßigungen für MmB in Kinos Anlage
Ö 2.3	Nachtrag: 14.06.2024 Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeisterin und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum "Kölner Tag der Menschen mit Behinderung 2024“ Zusatz: - zugesetzt am 14.06.2024 - Beschluss: ungeändert empfohlen	1834/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll Sitzung StadtAG Behindertenpolitik 18.06.2024 zu Vorlage 1834 2024
Ö 2.4	Nachtrag: 17.06.2024 Nachbesetzung stellvertretender sachkundiger Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung hier: Antrag des stimmberechtigten Mitglieds Franz Reimering Zusatz:* - zugesetzt am 17.06.2024 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag Entsendung Dr Klaudia Grote als stellvertretend sachkundige Einwohnerin in den ASW
Ö 3	Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
Ö 4	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Übernahme von Auszubildenden mit Behinderung Beschluss: Kenntnis genommen	0788/2024	Mitteilung Ausschuss 2024-02-27 Mitteilung AVR Übernahme Azubis mit Behinderung - Anlage 1
Ö 4.2	Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan Beschluss: zurückgestellt	0789/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	2016/2023	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmen zur Erweiterung und Barrierefreiheit im Kölner Stadtbahnnetz Anlage 2 ÖPNV-Netzentwicklung 2032 Anlage 3 ÖPNV-Netzentwicklung 2032+ Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2024
Ö 4.4	Inklusionsvereinbarungen auch bei Beteiligungsunternehmen der Stadt Köln	AN/0422/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Inklusionsvereinbarung bei Beteiligungsunternehmen der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1457/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage
Ö 4.5	Elternbefragung zur Corona-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	0772/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung vom 31. Oktober 2022 Anlage 2 - Ergebnisbericht zur "Elternbefragung zur Corona-Pandemie"
Ö 4.6	3. Gleichstellungsaktionsplan Beschluss: Kenntnis genommen	0953/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage - Beschluss des Rates zum 3. Gleichstellungsaktionsplan
Ö 4.7	Beratungsstrukturen zum Themenfeld Sexualität und Behinderung in Köln hier: Ergebnisse eines Fachaustauschs vom 18.01.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0762/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage I Ergebnisprotokoll
Ö 4.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Sportausschusses am 28.09.2023 von Herrn Schmitz, Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, betreffend "Teilhabe von Menschen mit eingeschränkter Mobilität: Lifter in Kölner Bädern" Beschluss: zurückgestellt	0972/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.9	Leitbild "Kulturelle Teilhabe in Vielfalt": Aktualisierte Fassung nach Änderungsantrag Beschluss: Kenntnis genommen	1051/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Leitbild Synopse
Ö 4.10	Bericht zur kommunalen Elternberatung Inklusion im Amt für Schulentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	1085/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.11	Bodies of Cologne - Kölner Körper Beschluss: Kenntnis genommen	1411/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Antrag betreffend Bodies of Cologne - Kölner Körper (AN/1167/2023) Anlage 2, Vorabauszug aus der Niederschrift StadtAG Queerpolitik 17.06.2024 zu TOP 9.6
Ö 4.12	Nachtrag: 06.06.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0479/2024) betreffend "Barrierefreie Arztpraxen" Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 - Beschluss: zurückgestellt	1372/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Praxisbogen
Ö 4.13	Nachtrag: 06.06.2024 Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 - Beschluss: zurückgestellt	1634/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung 2024
Ö 4.14	Nachtrag: 06.06.2024 Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	1742/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.15	Nachtrag: 07.06.2024 Start des Pilotprojekts „INSGESAMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“ Zusatz:* - zugesetzt am 07.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	1752/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.16	Nachtrag: 10.06.2024 Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022 Zusatz: - zugesetzt am 10.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	1768/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschreibung der Projekte des LSBTI-Förderprogramms 2022
Ö 4.17	Nachtrag: 11.06.2024 LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase Zusatz: - zugesetzt am 11.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	1822/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.18	Nachtrag: 13.06.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Kuhn in der Sitzung vom 12. März 2024 bezüglich des Studienhauses der Volkshochschule Zusatz: - zugesetzt am 13.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	1685/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Nachtrag: 06.06.2024 Befreiung von der Hundesteuer für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 -	AN/0895/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.06.2024 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend die Befreiung von der Hundesteuer für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen (AN/0895/2024) Zusatz: - zugesetzt am 17.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	1866/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Nachtrag: 06.06.2024 Angebote der Bürgerhäuser und Bürgerzentren für Menschen mit Behinderungen Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 -	AN/0897/2024	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6	Bericht der Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Nachtrag: 06.06.2024 Bericht der Behindertenbeauftragten Zusatz: - zugesetzt am 06.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	1749/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Diversity
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

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