Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - 17.12.2008 - 14:30-16:35


Sitzung
UGG/0044/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:35

Öffentlicher Teil:

Ö

I. - Gleichstellungsrelevante Themen

 
Ö

B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün

 
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 2

Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3

Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB), -Abwassergebührensatzung-
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5390/2008
Ö 4.2

Durchführung des Projektes ÖKOPROFIT in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4579/2008

Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Ökoprofit

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2484 /2008
Ö 4.3

Nachtrag: 09.12.2008
Straßenbaumpflanzung 2008/2009 Zusätzliche Mittel im Bürgerhaushalt

Zusatz: Die Beschlussvorlage, deren Dringlichkeit in der Anlage begründet wird, wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5392/2008
Ö 5

Mitberatung von Planungsvorlagen

 
Ö 5.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

4352/2008
Ö 6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

 
Ö 7

Mitteilungen

 
Ö 7.1

Nachtrag: 11.12.2008
Förderung des Botanischen Gartens
hier: Bürgerhaushalt

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

5551/2008
Ö 7.2

Ausnahmeregelung vom Verbot der Einafhrt in die Kölner Umweltzone

5676/2008
Ö 8

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")

 
N 9

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 10

Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 11

Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 12

Beschlussvorlagen

 
N 12.1

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
N 12.2

Vergaben

 
N 13

Mitberatung von Planungsvorlagen

 
N 14

UVP-relevante Planungen und Projekte

 
N 15

Mitteilungen

 
N 16

Mündliche Anfragen