SessionNet | 40. Sitzung des Rates - 13.02.2025

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Sitzung

Rat/0044/2025

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:40-21:54

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 40. Sitzung des Rates der Stadt Koeln

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 10.02.2025 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Aktuelle Stunde: Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0213/2025	SPD Antrag nach § 5 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 1.1
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3318/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wertgutachten 1 Anlage 2 Wertgutachten 2
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Konsequent gegen Verpackungsmüll – für mehr Sauberkeit in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0108/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden: Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1778/2024	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 06.02.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0202/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Verpackungssteuer für ein sauberes Kölle" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0095/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Resolution für Demokratie mit gewaltfreien und fairen Wahlkämpfe und Wahlen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0180/2025	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Schutz statt Stau! Trankgasse-Tiefgarage wird Lebensretter" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1701/2024	Die PARTEI Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag von RM Zimmermann betreffend "Einwohner:innenbefragung Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse" Beschluss: zurückgestellt	AN/0177/2025	Parteilos Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0130/2025	CDU Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0227/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Rasche oberirdische Kapazitätserhöhung auf der Ost-West-Achse – Neumarkt aufwerten" Beschluss: zurückgestellt	AN/0182/2025	Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 Neumarkt-Heumarkt-60-m
Ö 3.1.9	Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Straßenkunst willkommen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0167/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0229/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.10	Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Petition „Rettet die Kleingärten „Kölsche Kiwis“ vor der Zerstörung durch Aurelis“ Beschluss: zurückgestellt	AN/0174/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Anregung der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) betreffend die Befreiung zur Fällung einer Platane am Bahnhof Belvedere Beschluss: geändert beschlossen	2616/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - BP BV 3 vom 17.06.2024 Anlage 2 - Auszug AKUG vom 25.04.2024 Anlage 3 - Schreiben Bezirksregierung Anlage 4 - Neuer Beschlussvorschlag Anlage 5 - Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 08.11.2024 Anlage 6 - Neuer Beschlussvorschlag Anlage 7 - Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 13.01.2025
Ö	Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1755/2024	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Werbeagentur zur Begleitung des Ost-West-Achsen-Projektes" (Antwort siehe unter TOP 22.2 nichtöffentlicher Teil) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0011/2025	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0230/2025/1	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Zwei Jahre Kreislaufwirtschaft - durchstarten oder aussteigen?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0173/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0374/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.3	Nachtrag: 07.02.2025 Anfrage der FPD-Fraktion betreffend "Direktwahlmöglichkeiten in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0193/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0455/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 07.02.2025 Anfrage von RM Zimmermann betreffend "Ost-West-Achse – Betreff: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1743/2024" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0209/2025	Parteilos Anfrage nach § 4 1037 2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Aenderungsantrag AN 1743 2024
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0467/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 Beantwortung von Fragen aus der Ratssitzung vom 13.02.2025
Ö 4.5	Nachtrag: 10.02.2025 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung des Dienstwagens der OB zu privaten Terminen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0210/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	0479/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.6	Nachtrag: 10.02.2025 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum – Wann und wie erfolgt der Umzug?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0212/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	0470/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Neufassung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3257/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Satzung Anlage 2: Synopse Anlage 3, Auszug Jugendhilfeausschuss 25.03.2025
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses
Ö 6.2.2	Nachtrag: 06.02.2025 Anpassung der Entgeltordnung für das Erheben von Tauchentgelten am Fühlinger See Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0090/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Übersicht über Einnahmeentwicklung Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Entgeltordnung Anlage 1 Entgeltordnung Fühlinger See Anlage 2 Entgeltordnung Fühlinger See - Synopse
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3884/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2025 Anlage 2 Antrag Innenstadt Anlage 3 Anträge Rodenkirchen Anlage 4 Anträge Sülz Klettenberg Anlage 5 Antrag Lindenthal Anlage 6 Antrag Rath Heumar Anlage 7 Stellungnahme IHK Köln Anlage 8 Stellungnahme verdi Anlage 9 Stellungnahme DGB
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0099/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Aufwand Anlage 2 - Auszahlung
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. (Kreisverkehr im Stadtbezirk Rodenkirchen) Beschluss: Kenntnis genommen	3579/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud einschließlich Randbebauung Beschluss: Kenntnis genommen	3605/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Budgetaufstellung Anlage 2 - Beantwortung der Nachfragen aus dem Finanzausschuss vom 10.02.2025
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024 Beschluss: zurückgestellt	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Beschluss: zurückgestellt	AN/1558/2024	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1716/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1735/2024	Grüne Änderungsantrag nach § 13 Grüne Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.24
Ö	Änderungsantrag der Volt-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1736/2024	Volt Änderungsantrag nach § 13 Volt Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.2024)
Ö	Änderungsantrag von RM Zimmermann zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1747/2024	Parteilos Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 10.3	Kalkberg hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	0879/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Prognostizierter Kostenorientierungswert Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3, Auszug BV 8 (Kalk) 28.11.2024
Ö	Nachtrag: 11.02.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0220/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.4	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2519/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö 10.5	Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1997/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellenplan BHK 2025 Anlage 2 Erfolgsplan BHK 2025 Anlage 3 Erläuterungen BHK 2025 4 Anlage 4 Mittelfristige Finanzplanung BHK 2025 Anlage 5 Vermögensplan BHK 2025
Ö 10.6	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Beschluss: geändert beschlossen	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1773/2024	CDU Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6
Ö 10.7	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Sanierung am Schulstandort Fühlinger Weg 4, Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	3905/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.8	Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft (StEK Wirtschaft) Beschluss: ungeändert beschlossen	3989/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft
Ö 10.9	Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz) Beschluss: geändert beschlossen	0609/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bewertung des methodischen Vorgehens Anlage 3 Kriterienkatalog und Bewertungsschema Anlage 4 Punktwertverfahren je Untersuchungskorridor Anlage 5 Netzplan für das neue MIV-Grundnetz Anlage 6 Straßenverzeichnis MIV-Grundnetz je Untersuchungskorridor Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 0609-2024 Anlage 8 - Auszug BV Mülheim 02.09.2024 Anlage 9 - Auszug BV Ehrenfeld 09.09.2024 Anlage 10 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt 05.09.2024 Anlage 11 BV Rodenkirchen 16.09.2024 Anlage 12, Auszug BV Porz 17.09.2024 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 23.09.2024 Anlage 14 Stellungnahme der Verwaltung zu BV-Beschlüssen Anlage 15 Dokumentation BV-Fachgespräche MIV Grundnetz Aug.-Sept 2024 Anlage 16 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2024 Anlage 17 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0224/2025	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.10	Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3114/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Beantwortung einer Nachfrage aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen Anlage 3 - Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen 05.02.2025 Anlage 4 - Beantwortung der Nachfragen zur Vorlage 3114-2024
Ö 10.11	Circular.Culture: Übernahme eines Eigenanteils im Rahmen des EFRE-Förderaufrufs Circular Economy - CircularCities.NRW zum Aufbau einer dezentralen und zentralen Materialbörse für eine nachhaltige, zirkuläre Kulturproduktion in NRW (Circular.Culture). Beschluss: ungeändert beschlossen	3467/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	AchtBrücken GmbH hier: Liquidation Beschluss: ungeändert beschlossen	3631/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Akademie der Künste der Welt/Köln, gGmbH; Liquidation Beschluss: geändert beschlossen	3630/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 11.02.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0221/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.14	ISEK Porz-Mitte - Brücke über die Hauptstraße hier: Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2631/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Maßnahmengebiet Anlage 3 Kostenaufstellung Oberfläche Anlage 4 Beteiligungskonzept Anlage 5 Erläuterungsbericht Machbarkeitsuntersuchung Anlage 6 Kostenaufstellung Varianten Anlage 7 Varianten Anlage 8 Visualisierung Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug BV Porz 05.12.2024 Anlage 10 a Fragen BV Porz 05.12.2024
Ö	Nachtrag: 13.02.2025 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0228/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.15	Sicherung des Interimsspielbetriebs der Oper / "Interim VII – vorgezogene Maßnahmen" / Koexistenz am Staatenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	0280/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Interim VII - vorgezogene Maßnahmen Kalkulation der Kosten zur Einrichtung einer koexistenten Nutzung des Staatenhauses Anlage 2 Staatenhaus Grundriss Oper Gesamt EG und Betriebshof Anlage 3 Staatenhaus Grundriss Oper OG Detail Kantinenvorraum Anlage 4 Staatenhaus Grundriss Oper Betriebshof Logistik
Ö 10.16	Generalinstandsetzung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud - Weiterplanungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3542/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Maßnahmenkatalog Objektplanung 09.10.2024 Anlage 1.2 Maßnahmenkatalog TGA 01.10.2024 Anlage 2 Kostenübersicht KGR Gegenüberstellung Budget Planungsbeschluss Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.17	Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2025/26 Beschluss: geändert beschlossen	0043/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung Beschlussvorlage 0043/2025
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nummer 77359/04, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2931/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Darstellung und Bewertung der außerhalb der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen Anlage 8: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 9: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage 10: Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 3 Anlage 11: Textliche Festsetzungen Anlage 12: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 13: Durchführungsvertrag (Entwurf) Anlage 14: Durchführungsvertrag (final)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69472/01 Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3229/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Abwägung Stellungnahmen TÖBs nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 BauGB Anlage 5: Abwägung TÖBs nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Satzungsbegründung Anlage 8: textliche Festsetzungen Anlage 9: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 10: vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 2) textliche Festsetzungen Anlage 11: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 3) Anlage 12: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 4) Ansichten Anlage 13: Entwurf Durchführungsvertrag Anlage 14: Durchführungsvertrag (final)
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf Nr. 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel "Südlich Friedensstraße - Ostteil" in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3698/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Oeffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Abwaegung TOEB Beteiligung 4-2 BauGB Anlage 4 Abwaegung Oeffentlichkeit 3-2 BauGB Anlage 5 Begruendung Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Bebauungsplan Blatt 3
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Nachbesetzung sachkundiger Einwohnerinnen in verschiedene Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik Beschluss:* ungeändert beschlossen	3965/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift Stadtarbeitsgemeinschaft Sitzung 26.11.2024
Ö 17.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Sozialdienst Katholischer Männer e.V. (SKM e.V.) und Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Region Köln-Bonn Beschluss: ungeändert beschlossen	3969/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Lobby für Mädchen - Mädchenhaus Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0135/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Neubenennung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds nach § 58 Absatz 4 GO NRW in den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	0203/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Nachtrag: 07.02.2025 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Sachkundige Einwohner Stadtentwicklungsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0207/2025	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 10.02.2025 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umbesetzung im Aufsichtsrat KölnTourismus GmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0215/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 11.02.2025 Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Festlegung der Ausschüsse für RM Isabell Ullrich gemäß §58 Absatz 1 (GO NRW)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0219/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 12.02.2025 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung Sachkundiger Bürgerinnen und Einwohnerinnen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0225/2025	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 13.02.2025 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Sachkundige Einwohnerin im Sozialausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0226/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Leistungsprämien für den KVB Vorstand"
N	Nachtrag: 10.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 10.02.2025
N 22.2	Nachtrag: 05.02.2025 Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Werbeagentur zur Begleitung des Ost-West-Achsen-Projektes" (siehe auch TOP 4.1 im öffentlichen Teil)
N	Nachtrag: 05.02.2025 Antwort der Verwaltung vom 05.02.2025
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Erbbaurecht Petershof in Köln-Müngersdorf
N 23.2	Neubegründung des Erbbaurechtes Frankfurter Straße in Köln-Wahn
N 23.3	Ankauf von mehreren Grundstücken in Köln-Zündorf und Köln-Langel
N 23.4	Verkauf eines Einfamilienhauses in der Moselstraße in Köln-Lövenich
N 23.5	Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen in Köln-Rondorf
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Fahrzeugbeschaffungskonzept Verkehrsdienst Stadt Köln für die Jahre 2024 - 2030
N 24.2	Bedarfsfeststellung für Microsoft Lizenzen und Abonnements für die Jahre 2025-2029
N 24.3	Abschluss eines Gasliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
N 24.4	Verlängerung der Anmietung des Standortes Vorgebirgstraße in 50969 Köln-Zollstock zur Unterbringung von Geflüchteten
N 24.5	Verlängerung der Anmietung des Standortes Ringstraße in 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung geflüchteter Personen
N 24.6	Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Notebooks, Monitore, Beamer, Zubehör)
N 24.7	Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages und Bewilligung der notwendigen Finanzmittel im Rahmen des Bundesförderprogramm zum Glasfaserausbau
N 24.8	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2025 und Betriebskostenzuschuss 2028
N 24.9	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für die externe Kommunikation für den allgemeinen Bedarf
N 24.10	Klageerweiterung Rechtsstreit Stadt Köln ./. Carissma Shippingh B. V. u.a.
N 24.11	RheinEnergie AG
N 24.12	RheinEnergie AG
N 24.13	RheinEnergie AG
N 24.14	Anmietung des Objektes Industriestraße in Köln als Interimsstandort für den Betriebshof des Amtes für Verkehrsmanagement
N 24.15	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 13. Änderungsvertrag
N 24.16	Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 25	Wahlen
N 25.1	Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: