SessionNet | 41. Sitzung des Rates - 03.04.2025

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Sitzung

Rat/0045/2025

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:38-22:40

Einladung Rat

Tagesordnung Rat.

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 41. Sitzung des Rates der Stadt Koeln

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 03.04.2025 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Resolution – sofortige Freilassung des Istanbuler OB Ekrem Imamoglu" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0419/2025	AfD Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung eines Werks von Rosemarie Trockel aus einer privaten Sammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	0577/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wertgutachten 1 Anlage 2 Wertgutachten 2
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betreffend "Weiterentwicklung der Ost-West-Linien" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0330/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD) Anlage 1 Karte der optimierten Planung
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Ausweisung von Windenergieflächen" Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	AN/0382/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "LEG Siedlung in Köln Höhenhaus unter kommunaler Herrschaft sozial gestalten" (Beratung und Behandlung unter TOP 21.1 nicht öffentlicher Teil) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0385/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt (Beratung und Behandlung unter TOP 21.1 nicht öffentlicher Teil) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0425/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion Die PARTEI betreffend "Ausreiseverbot jetzt! Grenzen schließen, Rückführungen stoppen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0386/2025	Die PARTEI Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag von RM Zimmermann und der Faktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Einwohner:innenbefragung Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0177/2025	Parteilos Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betreffend "Mit Metrolinien das KVB-Schienennetz weiterentwickeln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0333/2025	Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Anlage 1 Metrolinien
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Rasche oberirdische Kapazitätserhöhung auf der Ost-West-Achse – Neumarkt aufwerten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0182/2025	Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 Neumarkt-Heumarkt-60-m
Ö 3.1.8	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0258/2025	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0424/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 14.03.2025	0764/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung des Dienstwagens der OB zu privaten Terminen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0210/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0479/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum – Wann und wie erfolgt der Umzug?" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0212/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.02.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0470/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.3	Nachtrag: 27.03.2025 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Anfrage zur Ost-West-Achse" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0401/2025	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.04.2025 Antwort der Verwaltung vom 02.04.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0958/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 31.03.2025 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sogenannte NGOs, Vereine, Organisationen und sonstige Körperschaften der sogenannten „Zivilgesellschaft“: Verflechtungen mit und Unterstützung durch die Stadt Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0411/2025	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.04.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1002/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Nachtrag: 31.03.2025 Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend "Wahlplakate Bundestagswahl 2025 - Abhängung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0412/2025	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Antwort der Verwaltung vom 03.04.2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0976/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu § 23 Absatz 4 Satz 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	3371/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2, SVK-Antrag § 23 Abs. 4 HS Anlage 3, Auszug aus der Nds Anlage 4 Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ö 6.1.2	Neufassung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3257/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Satzung Anlage 2: Synopse Anlage 3, Auszug Jugendhilfeausschuss 25.03.2025
Ö 6.1.3	Aufhebung der Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage in der Kölner Altstadt im Bereich der Ringstraßen von der Straße "Konrad-Adenauer-Ufer" im Norden bis zur Straße "Am Bayenturm" im Süden mit dem Arbeitstitel: Werbesatzung Kölner Ringstraßen vom 28. Mai 1995 Beschluss: ungeändert beschlossen	2491/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Werbesatzung Kölner Ringe mit Wirkungsbereich 28.05.1995 Anlage 2 Satzung zur Aufhebung Werbesatzung Kölner Ringe
Ö 6.1.4	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	1531/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Satzung vom 08.04.2020
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025) Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	1151/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Parkgebührenordnung 2025 Anlage 3 Sonderreglung Kurzzeitparken aufgrund örtlicher Gegebeneheiten Anlage 4 Liste umsatzsteuerpflichtiger Parkscheinautomaten Anlage 5 Übersichtsplan Langzeitparkplätze Innenstadt Stand 11 2024 Anlage 6 Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 02.12.2024 Anlage 7 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Auszug Verkehrsausschuss 28.01.2025 Anlage 9 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 03.02.2025 Anlage 10 Stellungnahme zum Beschluss des Verkehrsausschusses Anlage 11 Stellungnahme zu Fragen im Verkehrsausschuss und aktualisierter Beschlussvorschlag
Ö	Nachtrag: 02.04.2025 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt - zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0417/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Lärmschutz am Brüsseler Platz hier: Beschluss über den Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über ein Verweilverbot auf dem Brüsseler Platz Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	0545/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ordnungsbehördliche Verordnung über ein Verweilverbot auf dem Brüsseler Platz Anlage 3 Geltungsbereich Verweilverbot Anlage 4 Begründung und zugrundeliegender Sachverhalt Anlage 5 Stellungnahmen Träger ö.B. gesamt geschwärzt Anlage 6 Tabelle Stellungnahmen OBV Brüsseler Platz TöB Stellungnahme Verwaltung Anlage 8 Stellungnahmen BürgerInnen Anlage 9 Vorabauszug BV Innenstadt vom 20.03.2025 Anlage 10, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales 24.03.2025
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0830/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Aufwand
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Ö 7.2.1	Planung und Herstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges an der Markgrafenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0553/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.3	Nachtrag: 31.03.2025 Genehmigung der Haushaltssatzung 2025/2026 durch die Bezirksregierung Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0966/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1- Genehmigung Anlage 2 - Pressemitteilung Haushaltsgenehmigung
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 10.2	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Zusatz: nur zu Ziffer 2 des Beschlussvorschlags - zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	AN/1773/2024	CDU Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6
Ö 10.3	Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	2519/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kalkberg-Nutzungsperspektiven Anlage 3 Feedback-KalkbergKonkret Anlage 4 Impressionen von den Terminen mit der Öffentlichkeit Anlage 5 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Grünflächenamt Anlage 7 Stellungnahme Bedarfsfeststellung u. Freigabe v. Planungsmitteln Ermittlung Planungskosten
Ö 10.4	Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2024/25 // Sicherung des Interimsspielbetriebs (Interim VI) Zusatz: nur Ziffer 3 Beschluss: ungeändert beschlossen	3303/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan Bühnen Köln 2024/25 Anlage 2 Kalkulation der Auswirkungen der Beendigung des Interimsbetriebs auf den Betriebskostenzuschuss – Stand 22.05.2024 Anlage 3 Vorabauszug Betriebsausschuss Bühnen vom 14.11.2024 Anlage 4 Vorabauszug Rat 14.11.2024 Anlage 5, Auszug Betriebsausschuss Bühnen 25.03.2025
Ö 10.5	Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen – Weiterfinanzierung 13 halbe Stellen bei Trägern in 2025 und 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	0239/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Erweiterung des Bildungsgangs Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung“ zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	0271/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschluss Schulkonferenz
Ö 10.7	Erweiterung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Ernährung und Versorgungsmanagement“ am Berufskolleg Ehrenfeld zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	0273/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschluss Schulkonferenz
Ö 10.8	Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019 Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	2394/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Musterraumprogramm 2025 Primar Anlage 2 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gesamtschule Anlage 3 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gymnasium Anlage 4 Musterraumprogramm 2025 SEK II Anlage 5 Handreichung Städtetag Schulbau Text Anlage 6 Handreichung Städtetag Schulbau Primarstufe Anlage 7 Handreichung Städtetag Schulbau Sekundarstufe
Ö 10.9	Bezahlkarte für Geflüchtete Beschluss: ungeändert beschlossen	0421/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0420/2025	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.10	Beratung für Geflüchtete - Verteilung der Finanzmittel im Haushaltsjahr 2025/2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	4014/2024	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB AG - Änderung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	0669/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse der Satzung KVB AG Anlage 2 Reinfassung des Gesellschaftsvertrages
Ö 10.12	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024 Beschluss: geändert beschlossen	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1558/2024	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1716/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Volt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1736/2024	Volt Änderungsantrag nach § 13 Volt Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.2024)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1735/2024	Grüne Änderungsantrag nach § 13 Grüne Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.24
Ö 10.13	AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	0793/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Gesellschaftsvertrag AWB Anlage 2 Gesellschaftsvertrag AWB - Konsolidierte Fassung
Ö 10.14	Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP) Beschluss: ungeändert beschlossen	0392/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Abschlussbericht der Stufe 1
Ö 10.15	Verteilung der Finanzmittel für Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung des Gesundheitswesens in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen	0443/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2023 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0644/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Fragenkatalog nach § 53 HGrG Anlage 6 - Spartenbezogene Entwicklung des Eigenkapitals Anlage 7 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Ö 10.17	Klimaschutzpreis Beschluss: ungeändert beschlossen	0333/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Statuten zum Klimaschutzpreis
Ö 10.18	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2435/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Visualisierungen Wettbewerbsentwurf Anlage 3 - Übersichten Wettbewerbsentwurf Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.19	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2436/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Stellungnahme Kunstbeirat Kunstwerk Leuchtturm Anlage 3 - Visualisierungen Wettbewerbsentwurf Anlage 4 - Übersichten Wettbewerbsentwurf Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Stellungnahme zum Schreiben des RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025
Ö 10.20	Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss zur Erneuerung der Entwässerungs- und Beleuchtungsanlage auf der Nordseite Beschluss: ungeändert beschlossen	2971/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Projektvorstellung Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Vermerk zur Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.21	Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters und Anpassung der Dienstanweisung zur Geschäftsverteilung innerhalb der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchester Köln sowie Bestellung von Herrn Stefan Englert zum Ersten Betriebsleiter Beschluss: ungeändert beschlossen	0592/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters Anlage 2 Synopse zur Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters Anlage 3 Dienstanweisung des Gürzenich-Orchesters Anlage 4 Synopse zur Dienstanweisung
Ö 10.22	Bewerbung der Stadt Köln für Olympische und Paralympische Spiele Rhein Ruhr für das Jahr 2036 oder 2040 Beschluss: geändert beschlossen	0693/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0426/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.23	Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 Beschluss: geändert beschlossen	2960/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Informationen in einfacher Sprache Anlage 2 Spielraumplanung 2025-2030 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 2960-2024 Anlage 4 Auszugs Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 04.02.2025 zu Vorlage 2960 2024 Anlage 7, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 24.03.2025 Anlage 10, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 25.03.2025 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung, Beratungsergebnisse und geänderter Beschlussvorschlag
Ö 10.24	Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: geändert beschlossen	3286/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln 2024 Anlage 2 - Top 5.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0421/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.25	Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr.13, 50825 Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0249/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.26	Neubau für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle – Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2924/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Erläuterung der Gründe für die Kostenfortschreibung. Anlagen 2-4 - Verteilung der Mehrkosten, Markteinfluss und Entwicklung der Projektlaufzeit Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss 31.03.2025
Ö 10.27	Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus („kleiner Offenbachplatz"), hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 07.09.2023 (Vorlage 2379/2022) Beschluss: ungeändert beschlossen	0828/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Projekt „Prozesskette Nachhaltigkeit“ Beschluss: geändert beschlossen	0471/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung zur Vorlage
Ö	Nachtrag: 03.04.2025 Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0422/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.29	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln Zusatz: vertagt Beschluss: zurückgestellt	3393/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse Rechnungsprüfungsordnung Anlage 2 - Reinschrift Rechnungsprüfungsordnung
Ö 10.30	Nachtrag: 28.03.2025 Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0396/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Kostenübersicht Halle 71
Ö 10.31	Nachtrag: 31.03.2025 Sonderausstellung Amazônia im Rautenstrauch-Joest-Museum 2025 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0606/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.32	Nachtrag: 03.04.2025 Weiterführung des Angebotes "Plan27" - Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0716/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 0931 2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 2 ZwischenauswertungStand31.12.2024 Plan27 Anlage 3 KonzeptPlan27
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	Feststellungsbeschluss zur 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ungeändert beschlossen	0119/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Änderungsbereich Anlage 3 - bisherige Darstellung FNP Anlage 4 - beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 6.1 - Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) BauGB Anlage 6.2 - Stellungnahmen aus der Veröffentlichung § 3 (2) BauGB Anlage 7 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) und § 4 (2) BauGB
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nummer 77359/04, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind Beschluss: ungeändert beschlossen	2931/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Darstellung und Bewertung der außerhalb der Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen Anlage 8: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 9: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage 10: Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 3 Anlage 11: Textliche Festsetzungen Anlage 12: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 13: Durchführungsvertrag (Entwurf) Anlage 14: Durchführungsvertrag (final)
Ö 12.2	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7549/02 – Satzungsbeschluss – Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3995/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Auszug EHZK 2023 Anlage 4: Gegenüberstellung EHZK 2013/2023 Anlage 5: Abwägung der Stellungnahme aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 7: Satzungsplan
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0356/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 295. Satzung Anlagen 2-4, Ergänzende Erläuterungen
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Koelncongress GmbH hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	0684/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Antrag der Faktion Volt betreffend "Umbesetzung Sachkundige Einwohnerin im Rechnungsprüfungsausschuss" Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/0350/2025	Volt Anfrage nach § 3
Ö 17.3	Zweckverband "Naturpark Bergisches Land" hier: Wahl eines Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	0790/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Benennung eines Mitgliedes für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	0405/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Aktualisierte Beschlussvorlage
Ö 17.5	Nachtrag: 31.03.2025 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Sachkundige Einwohner im Stadtentwicklungsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0414/2025	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 31.03.2025 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Sachkundige Einwohner Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen, Vergabe und Internationales" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0413/2025	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 03.04.2025 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0418/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 21.1	Nachtrag: 03.04.2025 Antrag der Fraktion Die Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "LEG Siedlung in Köln Höhenhaus unter kommunaler Herrschaft sozial gestalten"
N	Nachtrag: 03.04.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Vergabe der drei städtischen Grundstücke Kunstfelder Str. in Köln-Dünnwald, Richwinusweg in Köln-Zündorf und Grimlinghauser Weg in Köln-Worringen
N 23.2	Ankauf Boltensternstraße in Köln-Riehl
N 23.3	Mietvertragsverlängerung für das Objekt Ebertplatz 2, 50670 Köln, (Neuverhandlung Mietvertrag)
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Empfehlung der Rücknahme einer Feststellungsklage
N 24.2	RheinEnergie AG
N 24.3	Neubau für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle – Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss und haushaltsrechtliche Unterrichtung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung
N 24.4	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für die externe Kommunikation für den allgemeinen Bedarf
N 24.5	Nachtrag: 01.04.2025 Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Zweite Verlängerung des Schienenersatzkonzepts
N 24.6	Nachtrag: 03.04.2025 Anmietung Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln – Genehmigung der Umbaukosten und vorzeitige Mietvertragsverlängerung
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung/Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
N 26.1	Nachtrag: 27.03.2025 Erhebung einer fristwahrenden Klage gegen den Abrechnungsbescheid der Bezirksregierung Köln vom 27.02.2025 mit einer Rückforderung in Höhe von 2.512.044,58 Euro

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: