SessionNet | Konstituierende Sitzung des Rates - 06.11.2025

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0001/2025

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:32-18:25

Einladung

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 1. Sitzung des Rates der Stadt Koeln

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift und Übertragung der Ratssitzungen, hier: Bestellung der Schriftführung, Liveübertragung und Berichterstattung aus den Sitzungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0022/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 2	Bestimmung der Stimmzähler*innen gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Amtseinführung des Oberbürgermeisters durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Absatz 3 GO NRW und § 46 LBG NRW
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ö 5	Festlegung der Zahl der Ehrenamtlichen Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters Beschluss:* geändert beschlossen	0023/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Wahl der Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Absatz 1 und 2 GO NRW Beschluss:* geändert beschlossen	0159/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister*innen durch den Oberbürgermeister gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö 8	Bildung der Fachausschüsse
Ö 8.1	Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse Beschluss: geändert beschlossen	0024/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auflistung der in den Wahlperioden 2014 - 2020 und 2020 - 2025 gebildeten Ausschüsse Anlage 2 Städtevergleich
Ö	Nachtrag: 06.11.2025 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1307/2025	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 06.11.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1308/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 8.2	Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder Beschluss: geändert beschlossen	0025/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Anzahl der stimmberechtigen Mitglieder in den Wahlperioden 2014-2020 und 2020-2025
Ö	Nachtrag: 06.11.2025 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1309/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 8.3	Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen Beschluss: ungeändert beschlossen	0026/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.4	Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen in den Ausschüssen Beschluss:* vertagt	0031/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht sachkundige Einwohner*innen in den Ausschüssen
Ö 8.5	Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW Zusatz: Beschlusspunkt 2 vertagt. Beschluss: geändert beschlossen	0027/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.6	Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen bzw. der Ausschussvorsitzenden Beschluss:* ungeändert beschlossen	0028/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.7	Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze Zusatz: Beschlusspunkt 2 vertagt. Beschluss: geändert beschlossen	0161/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.8	Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2025 Beschluss: geändert beschlossen	2971/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Ehrenkodex und Leitfaden zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	2968/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Leitfaden zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen Anlage 2: Ehrenkodex der Mitglieder des Rates der Stadt Köln
Ö 10	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 10.1	Erweiterung Beratungsangebot Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	2347/2025	Eilentscheidung Hauptausschuss Anlage 1 Finanzierungsplan des zukünftigen Angebots
Ö 10.2	Umbau und Sanierung des Umweltbildungszentrums im Gut Leidenhausen - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0464/2025	Eilentscheidung Hauptausschuss Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Überischtspläne Bestand Anlage 3 - Umgebungsbilder Anlage 4 - reduziertes Nutzungskonzept neu
Ö 10.3	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich für das Jahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2761/2025	Eilentscheidung Hauptausschuss Anlage 1 Förderübersicht Anlage 2 Informationen zu den Selbsthilfegruppen
Ö 10.4	Erneuter Zuschuss für das Erweiterung- und Entlastungsbausprojekt Sachsenturm für den „Gemeinnützigen Bauverein Sachsenturm e.V.“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2321/2025	Eilentscheidung Hauptausschuss Anlage 1 Bauverein Sachsenturm Antrag und Kosten
Ö 10.5	Erneuter Zuschuss für das Erweiterung- und Entlastungsbausprojekt Sachsenturm für den Verein „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V.“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2284/2025	Eilentscheidung Hauptausschuss Anlage Antrag des Vereins „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V.“
Ö 10.6	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kinderbetreuung Nachtigall gUG (haftungsbeschränkt)" Beschluss: ungeändert beschlossen	2842/2025	Dringlichkeitsvorlage Rat Anl. 1 Satzung Kinderbetr. Nachtig. gUG Anl. 2 Konzept Kinderbetr. Nachtigall gUG Anl. 3 Schutzkonzept Kinderbetr. Nachtigall gUG
Ö 10.7	Anmeldeverfahren für die fünften Klassen der weiterführenden städtischen Schulen zum Schuljahr 2026/27 Beschluss: ungeändert beschlossen	2765/2025	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 - Anmeldeverfahren im Übergang in die Sekundarstufe I zum Schuljahr 2026/2027
Ö 10.8	Stromliefervertrag für die Liegenschaften der Stadt Köln bis zum 31.12.2028 - hier: Verzicht auf vorzeitiges Kündigungsrecht	2800/2025	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 11	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 12	Weitere Vorgänge
Ö 12.1	Nachtrag: 04.11.2025 Unterrichtung des Rates über wesentliche Verschlechterungen des Jahresergebnisses 2025 und die deshalb erlassene Haushaltssperre (Berichte nach § 25 Abs. 1 Nr. 1 und 3 KomHVO) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2901/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Prognosebericht auf Basis des Buchungsstandes 31.08.2025, inkl. Anlagen Anlage 2 - Haushaltssperre vom 04.11.2025
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
N 13.1	Übernahme des Mietvertrages über das Parkcafé im Kölner Rheinpark wegen Insolvenz der aktuellen Betreiberin
N 13.2	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software für die Vollstreckungsabteilung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 2000-0110-0-0004 Einführung einer neuen Vollstreckungssoftware
N 13.3	Kölner Sportstätten GmbH: Erhöhung eines Gesellschafterdarlehens
N 13.4	Ankauf einer Immobilie an der Bergisch Gladbacher Straße in Köln-Mülheim
N 13.5	Städtisches Grundstück Ludolf-Camphausen-Str. / Venloer Str. in Köln-Ehrenfeld
N 13.6	Staatenhaus am Rheinpark
N 13.7	Nachtrag: 30.10.2025 Ankauf eines Grundstücks an der Frankfurter Straße in Köln-Porz Lind
N 14	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: