SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 15.05.2025

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Sitzung

BV7/0034/2025

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:08-19:53

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Sachstand Porz Mitte
Ö	B - Sachstand Schulbau in Porz
Ö 1	Einwohneranfrage gemäß § 48 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte hier: Empfehlungen des Beirates Porz Mitte vom 05.11.2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	1032/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.2	Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien Beschluss: geändert beschlossen	1086/2025/7	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen vom 18.03.2025
Ö	Nachtrag: 15.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sitzen statt Parken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0639/2025	Änderungsantrag CDU Grüne - Sitzen statt Parken
Ö 6.3	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	1233/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.4	Nachtrag: 02.05.2025 Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz-Eil - Ergebnisse der Anwohnerinnenbefragung Beschluss:* geändert beschlossen	1006/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö	Nachtrag: 15.05.2025 Änderungsantrag der SPD Fraktion "Umbenennung der Ferdinand-Porsche-Str." Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0661/2025	Änderungsantrag SPD - Ferdinand-Porsche-Straße
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz Beschluss: zurückgestellt	0641/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Beschlussprotokoll der BV Porz vom 11.09.2018 (Auszug) Anlage 4: Auszug Beschlussprotokoll StEA 20.09.2018 TOP 6.1 Anlage 5: Vorab-Auszug Niederschrift Ratsbeschluss vom 27.09.2018
Ö 7.2	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll Beschluss: zurückgestellt	0654/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich
Ö 7.3	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Bergerstraße in Köln - Porz Beschluss: ungeändert empfohlen	0254/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Planungsvariante 1 Stabbogenbrücke Isometrie, Ansicht, Draufsicht Anlage 3: Planungsvariante 1 Stabbogenbrücke Draufsicht Fundament, Schnitte Anlage 4: Bewertungsmatrix Brückenentwürfe
Ö 7.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ungeändert beschlossen	0963/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Bebauungsplan 76399/04 - Blatt 1 (Planzeichung) Anlage 8: Bebauungsplan 76399/04 - Blatt 2 (Textliche Festsetzungen) Anlage 9: Textliche Festsetzungen Anlage 10 Satzungsbegründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 11: Städtebaulicher Vertrag (im Entwurf)
Ö 7.5	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven Beschluss: zurückgestellt	0645/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale" Beschluss: zurückgestellt	AN/0497/2025	Änderungsantrag SPD - Bebauungsplanverfahren Passendale
Ö 7.6	2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen
Ö	Nachtrag: 15.05.2025 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schulbaumaßnahmenpaket" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0642/2025	Änderungsantrag CDU Grüne - Schulbaumaßnahmenpaket
Ö 7.7	Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3097/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitfaden Qualifizierungsverfahren Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.5 Vorlage 3097 2024 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025
Ö 7.8	Erlass ordnungsbehördliche Verordnung Kaserne Brasseur Beschluss: ungeändert beschlossen	0904/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung VO Kaserne Brasseur 2025 Anlage 2 Entwurf VO Kaserne Brasseur 2025 Anlage 3 Karte zur VO Kaserne Brasseur Anlage 4 Stellungnahme KBD
Ö 7.9	Nachtrag: 30.04.2025 Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	0992/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AktionsplanEssbareStadt Fortschreibung2025
Ö 7.10	Nachtrag: 02.05.2025 Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie zur Aufstellung der 250. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen Beschluss: ungeändert empfohlen	1050/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0- Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungen zum städtebaulichen Konzept Anlage 4 Städtebauliche Studie Anlage 5 FNP-Änderungsbereich Anlage 6 BV Porz 15.05.2025 Auszug BP TOP 7.10 (1050-2025)
Ö	Nachtrag: 15.05.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Beschlussvorlage Nr. 1050/20" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0659/2025	Änderungsantrag SPD- Bebauungsplan Kölner Straße
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit auf der Frankfurter Straße zwischen Wahn und Elsdorf" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0364/2025	Antrag SPD - Verkehrssicherheit zwischen Wahn und Elsdorf
Ö 8.2	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Umgestaltung Marktplatz Ensen – Planungen sofort wieder aufnehmen!" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0504/2025	Antrag CDU, SPD und Grüne - Planungsaufnahme Umgestaltung Marktplatz Ensen
Ö 8.3	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Alternierendes Parken auf der Lülsdorfer Str. wird nicht eingehalten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0502/2025	Antrag CDU und Grüne - Alternierendes Parken auf der Lülsdorfer Str.
Ö 8.4	Antrag der SPD-Fraktion "Einzäunung Spielplatz Hirschgraben neben Schützenplatz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0485/2025	Antrag SPD - Einzäunung Spielplatz Hirschgraben
Ö 8.5	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Glascontainer Auf dem Loor, AN der Mühle, Rheinbergstr auf den vorgesehenen Flächen abstellen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0503/2025	Antrag CDU und Grüne - Glascontainer Auf dem Loor
Ö 8.6	Antrag der SPD-Fraktion "Schaffung einer fußläufigen Verbindung zwischen Salmstraße, der GGS Poller Hauptstraße (Schulpfad) und der Straße Auf dem Sandberg" Beschluss: zurückgestellt	AN/0486/2025	Antrag SPD - Verbindung Salmstraße und Auf dem Sandberg
Ö 8.7	Antrag der SPD-Fraktion "Zusätzliche Haltelinie für Kfz auf der Siegburger Straße vor der Einmündung Allerseelenstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0488/2025	Antrag SPD - zusätzliche Haltelinie Kfz Siegburger Straße
Ö 8.8	Antrag der SPD-Fraktion "Herrichtung eines Weges vom Parkplatz Hubertusweg/Alter Poller Friedhof auf den Poller Damm" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0490/2025	Antrag SPD - Weg vom Parkplatz Hubertusweg Alter Poller Friedhof auf den Poller Damm
Ö 8.9	Antrag der SPD-Fraktion "Wiederaufnahme der Gesamtschule Porz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0499/2025	Antrag SPD - weitere Gesamtschule Porz
Ö 8.10	Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von weiteren Standorten für Rückgabe- und Ausleihstationen des KVB-Fahrradleihsystems" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0500/2025	Antrag SPD - Prüfung weiterer Standorte KVB-Fahrradleihsystems
Ö 8.11	Nachtrag: 30.04.2025 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Stadtverschönerungsmittel" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0520/2025	Anlage Stadtverschönerungsmittel 2025 Antrag CDU und Grüne - Stadtverschönerungsmittel 2025
Ö 8.12	Nachtrag: 30.04.2025 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen "Verkehrsanbindung neue Feuerwache Porz jetzt planen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0521/2025	Antrag CDU und Grüne - Verkehrsanbindung neue Feuerwache
Ö 8.13	Nachtrag: 30.04.2025 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Kreisverkehr Dülkenstrasse" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0522/2025	Antrag CDU und Grüne - Kreisverkehr Dülkenstraße
Ö	Nachtrag: 15.05.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Umsetzung der Neugestaltung Steinstraße/Hauptstraße im Stadtbezirk Porz" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0654/2025	Änderungsantrag SPD - Dülkenstraße
Ö 8.14	Nachtrag: 30.04.2025 Antrag von Herrn Hallmann (DiePARTEI) - saubere Luft Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0523/2025	Antrag DiePARTEI - saubere Luft
Ö 8.15	Nachtrag: 06.05.2025 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an als gesichert rechtsextremistische geltende Parteien und ihr nahestehende Organisationen“ Beschluss: zurückgestellt	AN/0577/2025	Antrag Fraktionen -Vermietung kommunaler Räume
Ö 8.16	Nachtrag: 06.05.2025 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Grünen "Notfall-Verkehrsplanung in Porz-Zündorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0578/2025	Antrag CDU und Grüne - Notfall-Verkehrsplanung in Porz-Zündorf
Ö 8.17	Nachtrag: 09.05.2025 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Reinigung der Wege und Parkplätze zu und um den alten Eiler Friedhof und den Friedhof in Leidenhausen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0613/2025	Antrag SPD - Reinigung der Wege Friedhof Eil
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 (Porz) vom 20.06.2024 betr.: "Bestand und Schutz Biotop" (AN/0932/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	2017/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Bestand und Schutz Biotop" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0932/2024	Anfrage FDP - Biotope
Ö 9.1.2	Beantwortung einer Anfrage der CDU und Bündnis 90/Die Grünen der BV Porz vom 31.03.2025 (AN/0415/2025) „Umsetzung eines Planungbeschlusses für den Bau eines Gehweges mit Parkbuchten für die Wohnbebauung in Köln Wahn, Frankfurter Straße 298-316“ Beschluss: Kenntnis genommen	1063/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Frankfurter Straße in Porz-Wahn" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0415/2025	Anfrage CDU Grüne - Frankfurter Straße in Porz-Wahn
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 05.05.2025 Anfrage der SPD-Fraktion "Fehlender Baumschutz auf der Alfred-Schütte-Allee, Poll" Beschluss: zurückgestellt	AN/0533/2025	Anfrage SPD - fehlende Baumschutzbügel Alfred-Schütte-Allee
Ö 9.2.2	Nachtrag: 09.05.2025 Anfrage der SPD-Fraktion "Bodengestaltung Porzer Mitte" Beschluss: zurückgestellt	AN/0614/2025	Anfrage der SPD-Fraktion Porzer Mitte - Bodengestaltung
Ö 9.2.3	Nachtrag: 09.05.2025 Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzungstand von Beschlüssen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0615/2025	Anfrage SPD - Sachstand Beschlüsse
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Kriterien zur Einstufung in Kategorien Anlage 2 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Verteilung der Mittel Anlage 3 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Freigabe und Verteilung Mittel Interkulturelle Zentren 2025
Ö 10.2.2	45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.3	AN 0360/2025 Punkt 8.8 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Zusätzlicher Alttextilien Sammelcontainer in der Mühlenstraße Köln Porz". Beschluss: Kenntnis genommen	1245/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.4	Nachtrag: 30.04.2025 Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 724062/02 Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen Beschluss: Kenntnis genommen	0964/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Begründung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 2a BauGB Anlage 3: Textliche Festsetzungen (DINA4) Anlage 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Blatt 1 von 3 Anlage 5: Textliche Festsetzungen Blatt 2 von 3 Anlage 6: Vorhaben- und Erschließungsplan Blatt 3 von 3
Ö 10.2.5	Nachtrag: 07.05.2025 Sportentwicklungsplanung „Kölle Aktiv - das Sportlabor“ – neuer Standort des mobilen Pumptracks in Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	1263/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Nachtrag: 12.05.2025 Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1019/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1	Nachtrag: 08.05.2025 Anmietung eines Wohngebäudes zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdachlosigkeit bedrohten Personen
N 13	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 14	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: