SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 26.06.2025

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Sitzung

BV7/0035/2025

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:07-19:09

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	0 - Antrag der SPD-Fraktion "Aktuelle Stunde - Instandsetzung der Ufermauer in der Zündorfer Groov" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0811/2025	Antrag SPD - Aktuelle Stunde zur Ufermauer Groov
Ö	A - Sachstand Porz Mitte
Ö	B - Sachstand Schulbau in Porz
Ö 1	Einwohneranfrage gemäß § 48 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1696/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1: Projektantrag Porz erzählt Anlage 2: Projektantrag Ein Fenster nach Innen
Ö 6.2	Projektanträge im Rahmen des Zentren-Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1715/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1: Projektantrag Verschönerung der Auffahrt Parkhaus City Center am Busbahnhof Porz-Markt
Ö 6.3	Neugestaltung der Grünanlage und Spielfläche Im Forst in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	1234/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Neuplanung
Ö 6.4	Nachtrag: 17.06.2025 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3654/2024/7	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung DE 3654-2024-7 Gemeinwesenarbeit Ergebnisse Fachcontrolling für 2023 - Auszüge GWA-Förderprogramm ab 01-07-2025 GWA-Gebietsauswahl 2025 ab 01-07-2025
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz Beschluss: geändert beschlossen	0641/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Beschlussprotokoll der BV Porz vom 11.09.2018 (Auszug) Anlage 4: Auszug Beschlussprotokoll StEA 20.09.2018 TOP 6.1 Anlage 5: Vorab-Auszug Niederschrift Ratsbeschluss vom 27.09.2018 Anlage 6: Auszug aus dem Beirat Porz vom 23.06.2025 Anlage 7: BV Porz 26.06.2025 Auszug BP TOP 7.1 (0641 2025)
Ö	Nachtrag: 24.06.2025 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen "Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0999/2025	Änderungsantrag CDU Grüne - Bebauungsplanverfahren Glashüttenstraße
Ö 7.2	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven Beschluss: geändert beschlossen	0645/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: BV Porz 26.06.2025 Auszug BP TOP 7.2 (0645 2025)
Ö	Nachtrag: 24.06.2025 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1000/2025	Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 Die Grünen Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Beschlussvorlage Nr. 0645/2025 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0814/2025	Änderungsantrag SPD - Aufstellungsbeschluss zum BPlanverfahren Passendale
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0497/2025	Änderungsantrag SPD - Bebauungsplanverfahren Passendale
Ö 7.3	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll Beschluss: ungeändert empfohlen	0654/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich
Ö 7.4	Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1656/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung der Geschäftsordnungen des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2 Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 23.06.2025 Anlage 4, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 23.06.2025 Anlage 5, Auszug BV 8 (Kalk) vom 26.06.2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7, Auszug BV 7 (Porz) vom 26.06.2025 Anlage 8, Auszug BV 5 (Nippes) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.06.2025 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 30.06.2025 1656-2025 Anlage 11, Übersicht über die Beschlüsse der BVen Änderung der GeschO Rat
Ö	Nachtrag: 23.06.2025 Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0965/2025	Änderungsantrag CDU Grüne - Geschäftsordnung
Ö 7.5	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans mit dem Arbeitstitel: Siedlung Helmholtzstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert empfohlen	3908/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Gegenüberstellung
Ö 7.6	Baubeschluss zur Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Grundschule Siegburger Straße in Poll sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-7-1155, Schulerschließung Auf dem Sandberg/Siegburger Straße Beschluss: ungeändert empfohlen	0791/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 7.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Beschluss: vertagt	0885/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1: Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 6.2: Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 7: Textliche Festsetzungen Anlage 8: Begründung Anlage 9: Entwurf des städtebaulichen Vertrags Anlage 10: Städtebaulicher Vertrag
Ö	Nachtrag: 25.06.2025 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0954/2025 Beschluss: vertagt	2083/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö	Nachtrag: 18.06.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bebauungsplanentwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" Beschluss: vertagt	AN/0954/2025	Änderungsantrag SPD - Bebauungsplanentwurf 69430-06
Ö 7.8	237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Ensen Hier: Beschluss über die eingebrachten Stellungnahmen und Feststellung der Planänderung Beschluss: ungeändert empfohlen	1275/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lage des Plangebietes Anlage 3 bisherige Darstellung des FNP Anlage 4 beabsichtigte Darstellung des FNP Anlage 5 Begründung Anlage 6 Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 7 Abwägungstabelle Behörden und sonstige Träger öff. Belange
Ö 7.9	Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Köln Beschluss: geändert beschlossen	3652/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 IST-Zustand der Feuerwehrgerätehäuser Anlage 2 Grundstücke und Planung Anlage 3 Grobkostenschätzung Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Stellungnahme zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 Auszug aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 26.06.2025
Ö	Nachtrag: 26.06.2025 Stellungnahme zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz: "Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 24.06.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0994/2025	Änderungsantrag SPD - Plannungsbeschluss Feuerwehrgerätehäuser
Ö 7.10	Nachtrag: 16.06.2025 Neubau der zweizügigen Clustergrundschule mit Zweifeldsporthalle, Hausmeisterwohnung und Außenanlagen in der Friedensstraße durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1749/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan, Ansichten und Grundrisse Anlage 2 - Terminschiene Anlage 3 - Sachstandsbericht zu 0059/2022, Stand 22.10.2024 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Einrichtungskosten Anlage 6 - Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025
Ö	Nachtrag: 24.06.2025 Änderungsantrag der SPD Fraktion "Neubau der zweigliedrigen Grundschule Friedensstraße" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0998/2025	Änderungsantrag SPD - Grundschule Friedensstraße
Ö 7.11	Nachtrag: 26.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: vertagt	1634/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule geistige Entwicklung Auf dem Sandberg Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1634-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 7.12	Nachtrag: 26.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: vertagt	1633/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1633-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Sportplatzstraße (Pestalozzi-Schule)
Ö 7.13	Nachtrag: 26.06.2025 Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke sowie einer Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: vertagt	1356/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Dringlichkeitsentscheidung 1356-2025-1 Zustimmung BV Porz
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an als gesichert rechtsextremistische geltende Parteien und ihr nahestehende Organisationen“ Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0577/2025	Antrag Fraktionen -Vermietung kommunaler Räume
Ö 8.2	Antrag der SPD-Fraktion "Schaffung einer fußläufigen Verbindung zwischen Salmstraße, der GGS Poller Hauptstraße (Schulpfad) und der Straße Auf dem Sandberg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0486/2025	Antrag SPD - Verbindung Salmstraße und Auf dem Sandberg
Ö 8.3	Antrag von Herrn Krasson (AfD) "Keimergasse, 51143 Zündorf" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0868/2025	Antrag AfD - Keimergasse
Ö 8.4	Antrag von Frau Rechberger (FDP) "Altkleidercontainer sowie die Altglascontainer auf der Hauptstraße (gegenüber Seniorenheim) in Porz-Zündorf unverzüglich abbauen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0864/2025	Antrag FDP - Altglascontainer (neu)
Ö 8.5	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Erhalt des Teehauses an der Zündorfer Groov" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0802/2025	Antrag CDU Grüne - Erhalt Teehaus Zündorf Groov
Ö 8.6	Antrag der SPD-Fraktion "Einzäunung Spielplatz Hirschgraben neben Schützenplatz" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0485/2025	Antrag SPD - Einzäunung Spielplatz Hirschgraben
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Spielplatz Hirschgraben" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0810/2025	Änderungsantrag SPD - Spielplatz Hirschgraben
Ö 8.7	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Umgestaltung des Poller Marktplatzes für weitere Nutzungen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0865/2025	Antrag CDU Grüne - Marktplatz Poll
Ö 8.8	Antrag der SPD-Fraktion "Offenlegung der Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen im SB Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0812/2025	Antrag SPD - Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen
Ö 8.9	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Umgestaltungen Eulenplatz Langel – Planungen umgehend wieder aufnehmen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0866/2025	Antrag CDU Grüne - Eulenplatz
Ö 8.10	Antrag der SPD-Fraktion "Endausbau der Stollwerckstraße, Westhoven - Herrichtung eines durchgehenden Gehwegs zwischen Kölner Straße und Am Westhover Berg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0815/2025	Antrag SPD - Herrichtung eines Gehwegs Kölner Straße und Am Westhover Berg
Ö 8.11	Antrag der CDU-Fraktion "Benennung der Porzer Rheinpromenade in „Bürgermeister-Lütz-Ufer" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0867/2025	Antrag CDU - Benennung der Porzer Rheinpromenade
Ö	Nachtrag: 24.06.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Benennung der Porzer Rheinpromenade" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0989/2025	Änderungsantrag SPD - Benennung Rheinpromenade
Ö 8.12	Antrag der SPD-Fraktion "Schulweg an der Kreuzung Gilgaustraße / Elisenstraße sicherer machen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0816/2025	Antrag SPD - Kreuzung Gilgaustraße Elisenstraße
Ö 8.13	Antrag der SPD-Fraktion "Ortstermin zur Parksituation und Wegefreiheit für Einsatzfahrzeuge am Efeuplatz, Poll" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0817/2025	Antrag SPD - Ortstermin Efeuplatz Poll
Ö 8.14	Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrsumleitung Steinstraße" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0818/2025	Antrag SPD - Verkehrsumleitung Steinstraße
Ö 8.15	Antrag der SPD-Fraktion "Wiederaufnahme der Gesamtschule Porz" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0499/2025	Antrag SPD - weitere Gesamtschule Porz
Ö	Stellungnahme zum Antrag AN/0499/2025 der SPD-Fraktion "Wiederaufnahme der Gesamtschule Porz" Beschluss: Kenntnis genommen	1505/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.16	Nachtrag: 25.06.2025 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen "Verkehrskonzept für die Porzer Mitte" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1004/2025	Dringlichkeitsantrag Fraktionen - Verkehrskonzept Porzer Mitte
Ö 8.17	Nachtrag: 25.06.2025 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne "Verteilung weiterer BO-Mittel zu 50 Jahre Stadtbezirk Porz" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1014/2025	Antrag CDU Grüne - Mittelverteilung 50 Jahre Stadtbezirk Porz
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2196/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.1.2	Nachtrag: 16.06.2025 Anfrage der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1543/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Umsetzungstand von Beschlüssen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0615/2025	Anfrage SPD - Sachstand Beschlüsse
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 18.06.2025 Anfrage der SPD-Fraktion "Schulwegsicherheit im Bereich der Salmstraße" Beschluss: vertagt	AN/0951/2025	Anfrage SPD - Schulwegsicherung Salmstraße
Ö 9.2.2	Nachtrag: 18.06.2025 Anfrage der SPD-Fraktion "Digitale Infrastruktur im Stadtbezirk Porz" Beschluss: vertagt	AN/0952/2025	Anfrage SPD - Digitale Infrastruktur im Stadtbezirk Porz
Ö 9.2.3	Nachtrag: 18.06.2025 Anfrage der SPD-Fraktion "LKW-Parksituation im Stadtbezirk Porz" Beschluss: vertagt	AN/0953/2025	Anfrage SPD - Lkw-Parksituation
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26 Beschluss: Kenntnis genommen	1253/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Anmeldezahlen
Ö 10.2.2	Deutzer Hafen Hier: 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1369/2025	Mitteilung Ausschuss DH Begleitgremium 4.Sitzung Protokoll DH Begleitgremium 5. Sitzung Protokoll
Ö 10.2.3	Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1317/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bestands- und Potenzialanalyse
Ö 10.2.5	Sachstandsbericht zu den RadPendlerRouten in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3958/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auflistung Führungsformen Anlage 2 - RPR1 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 3 - RPR2 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 4 - RPR3 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 5 - RPR4 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 6 - rechtsrheinische RPR aktueller Stand
Ö 10.2.6	Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit Beschluss: Kenntnis genommen	1772/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen Anlage 2 Rathenauplatz Anlage 3 Falkenweg Anlage 4 Sternengasse Anlage 5 Widdersdorfer Straße Anlage 6 Südliche Schmiedegasse Anlage 7 Schlenderhaner Straße Anlage 8 Am Bahnhof Anlage 9 Maarhäuser Weg Anlage 10 Friedrichstraße Anlage 11 Adalbertstraße Anlage 12 Quartier Schlebuscher Weg
Ö 10.2.7	Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans „Besser durch Köln" (SUMP)“ Beschluss: Kenntnis genommen	1167/2025	Mitteilung Ausschuss III Besser durch Koeln Abschlussbericht Stufe 1 BARRIEREFREI
Ö 10.2.8	Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Sachstand L 82n, Umfahrungsstraße Zündorf Beschluss: Kenntnis genommen	1011/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Radverkehrsförderung in der Wahlperiode 2020 - 2025 - Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1273/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Radverkehrshauptnetz Porz Anlage 2 Fahrradstraßenkonzept Porz Anlage 3 Verlauf der RadPendlerRoute 4 (inkl. kurzfristiger Alternativen)
Ö 10.2.11	Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) hier: Änderungen nach den Sommerferien 2025 sowie nach Ende der Sperrung der Mülheimer Brücke für den Stadtbahnverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Nachtrag: 18.06.2025 Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045 Beschluss: Kenntnis genommen	1797/2025	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2025 Bevölkerungsvorausberechnung Köln 2025 bis 2045 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 10.2.13	Nachtrag: 18.06.2025 Stellungnahme zum Änderungsantrag 1006/2025: Zusatzschild für die Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz/Eil Beschluss: Kenntnis genommen	1546/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Merkblatt für ein erläuterndes Zusatzschild
Ö 10.2.14	Nachtrag: 23.06.2025 Niederschrift 22. Runder Tisch Radverkehr Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1278/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Niederschrift 22. Runder Tisch Radverkehr Porz Anlage 2 Wahner Straße – Alternative mit Anbindung an Bf. Wahn
Ö 10.2.15	Nachtrag: 23.06.2025 Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Flächenvergleich Diagramm Anlage 2 - steuerungsrelevant Anlage 3 - nicht steuerungsrelevant Anlage 4 - sonstiger Leerstand
Ö 10.2.16	Nachtrag: 23.06.2025 Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Beteiligung Medienarbeit Anlage 2 - Regelwerk - Koeln Gestaltet Außengastronomie barrierefrei
Ö 10.2.17	Nachtrag: 25.06.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verlegung der Haltestelle des Sparkassen Busses in Köln Poll, Aktenzeichen 48/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2108/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.18	Nachtrag: 25.06.2025 Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	1709/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.19	Nachtrag: 26.06.2025 Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle der Jahre 2023 und 2024 im Stadtbezirk Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1805/2025	Mitteilung BV Anlage 1 - Übersicht über die Unfallhäufungsstellen und -linien im Stadtbezirk Porz
Ö 11	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Nachtrag: 18.06.2025 Anmietung einer Immobilie als Betriebshof für die Pflegekolonne des Sportamtes im Bezirk 7
N 12.1.2	Nachtrag: 18.06.2025 Verlängerung und Zusammenführung der bereits bestehenden Mietverhältnisse an der Frankfurter Str.
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1	Nachtrag: 16.06.2025 Anmietung eines Gebäudes Im Falkenhorst, Köln (Porz-Urbach) zum Betrieb eines Gymnasiums
N	Nachtrag: 24.06.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Anmietung eines Gebäudes im Falkenhorst"
N 13	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 14	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: