SessionNet | 33. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 06.02.2025

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Sitzung

BV5/0033/2025

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-22:50

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Anlage 1 zur Niederschrift

Anlage 2 zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Baumfällungen auf dem Gelände der Edith-Stein-Realschule Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Besuch von Frau Stadtkämmerin Prof. Dr. Diemert Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage zum Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3796/2024	Mitteilung BV
Ö 1.2	Einwohnerfrage zu vermehrten Giftköder-Vorfällen im Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3790/2024	Mitteilung BV
Ö	Beantwortung der Einwohneranfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3874/2024	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Einwohneranfrage
Ö 1.3	Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3791/2024	Mitteilung BV
Ö	Beantwortung der Einwohneranfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0037/2025	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.4	Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3792/2024	Mitteilung BV
Ö	Nachtrag: 06.02.2025 Beantwortung der Einwohneranfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0307/2025
Ö 1.5	Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3793/2024	Mitteilung BV
Ö 1.6	Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	3794/2024	Mitteilung BV
Ö 1.7	Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes Beschluss: zurückgestellt	3827/2024	Mitteilung BV Einwohnerfrage vom 28.11.2024
Ö	Nachtrag: 03.02.2025 Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: zurückgestellt	0328/2025	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Anlage: Ergebnisse der Voruntersuchung für die Statistischen Quartiere im Stadtteil Nippes
Ö 1.8	Nachtrag: 29.01.2025 Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	0341/2025	Mitteilung BV
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	3758/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Auszug aus dem BP BAB 09.12.24 TOP 2.1 Anlage 3 Schreiben des Petenten Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 3 Anlage 5 Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Nippes 06.02.2025 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Mülheim 03.02.2025 Anlage 7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Kalk 20.03.25 Anlage 8 Auszug aus der Niederschrift Bezirksvertretung Porz 01.04.2025
Ö 2.2	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Mülheimer Brücke: Fahrspuren nach Abschluss der Sanierung umwidmen, LKW-Verkehr sperren, rechts-/linksrheinische Anschlusspunkte neu gestalten, Az.: 59/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	3719/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Fachverwaltung Anlage 3 Auszug BP BAB, 09.12.24 TOP 2.2 Anlage 4 Mitteilungen der Verwaltung zu Radverkehrsführungen Mülheimer Brücke Anlage 5 Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Nippes 06.02.2025 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Mülheim 03.02.2025
Ö	Nachtrag: 06.02.2025 Ersetzungsantrag der Grünen	AN/0199/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.4	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.5	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.6	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.7	Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0411/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.9	Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: zurückgestellt	AN/0945/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.10	Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159 - Anfrage der SPD - Beschluss: zurückgestellt	AN/0961/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.11	Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen - Anfrage der SPD zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1235/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0139/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.12	Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1241/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Nachtrag: 28.01.2025 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2866/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.13	Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1242/2024	Anfrage (Grüne BV5) Anlage-1
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3724/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.14	Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.09.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1245/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0183/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.15	Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1410/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.16	Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn - Anfrage der SPD zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1492/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Nachtrag: 29.01.2025 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0343/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.17	Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1494/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Begrenzung der Silvester-Feuerwerke - Anfrage der SPD-zur Sitzung am 06.02.2025 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0124/2025	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 03.02.2025 Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße nahe Niehler Straße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 06.02.2025 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0172/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Stadtverschönerungsmittel für Bäume, Sportgeräte und Sitzbänke im Bezirk Nippes - Gemeinsamer Antrag von Grünen, Gut & Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0116/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.2	Wartehäuschen an der KVB-Linie 147 - Antrag der SPD - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0122/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.1.3	Neubenennung der Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes - Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, GUT & Klima Freunde, Linke und FDP - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0117/2025	Gem. Antrag nach § 3 (FDP BV5)
Ö 8.1.4	Tadsch Mahal (Taj Mahal) auf dem Wilhelmplatz erhalten und verbessern - Gemeinsamer Antrag der Grünen, Gut & Klima Freunde, FDP und Linke - Beschluss: geändert beschlossen	AN/0115/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.5	Veedelsparkplatz Kuseler Straße - Antrag der SPD-- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0123/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	2992/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Spielraumplanung Nippes
Ö 9.1.2	Erzberger Platz in Köln-Nippes Baubeschluss für die Umgestaltung des platzseitigen Straßenlandes Beschluss: ungeändert beschlossen	0100/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurfsplanung
Ö 9.1.3	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V. Beschluss: geändert beschlossen	3695/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Neuer Beschlussvorschlag
Ö 9.1.4	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die North Brigade e.V. Beschluss: geändert beschlossen	3897/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Neuer Beschlussvorschlag
Ö 9.1.5	Vergabe bezirksorientierter Mittel an ConAction e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0264/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wipe-A-Tear Beschluss: geändert beschlossen	0265/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0260/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Reinhold Kruse Beschluss: geändert beschlossen	0262/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein der Freunde und Förderer der GGS Alzeyer Straße e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0261/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Freedom Sounds e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0257/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Gesamtschule Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	0259/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Vergabe bezirksorientierter Mittel an ev-angel-isch e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0258/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.13	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiative 100 Jahre Siedlung Mauenheim	0263/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.14	Nachtrag: 28.01.2025 Weiterplanungs- und Baubeschluss auf Basis der Entwurfsplanung Johannes-Giesberts-Park Beschluss: geändert beschlossen	3480/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurfsplanung Zielplan Anlage 3 Entwurfsplanung Gesamtmaßnahmenplan Anlage 4 Kostenberechnung Gesamtmaßnahme Anlage 5 Beantwortung von Anfragen aus der Öffentlichkeitsbeteteiligung 2023 Anlage 6 Auszug BV 5 vom 06.02.2024
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: ungeändert empfohlen	3311/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Synopse Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.7 Anlage 3 - BV Porz 30.01.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3311 2024) Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.2- Sitzen statt Parken Anlage 5 - Auszug Wirtschaftsausschuss vom 13.03.2025
Ö 9.2.2	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns Beschluss: ungeändert empfohlen	3029/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Kölns Anlage 3 Übersicht Beteiligungsformate zur Erarbeitung des Höhenentwicklungskonzepts Innere Stadt Köln Anlage 4- Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 vom 23.01.2025 Anlage 6 - Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 4.1 StEA 06.02.2025
Ö 9.2.3	Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2960/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Informationen in einfacher Sprache Anlage 2 Spielraumplanung 2025-2030 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 2960-2024 Anlage 4 Auszugs Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 04.02.2025 zu Vorlage 2960 2024 Anlage 7, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 24.03.2025 Anlage 10, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 25.03.2025 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung, Beratungsergebnisse und geänderter Beschlussvorschlag
Ö	Änderungsantrag der Grünen	AN/0196/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö	Nachtrag: 05.02.2025 Änderungsantrag der CDU	AN/0198/2025	Änderungsantrag (CDU BV5)
Ö 9.2.4	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025 Anlage 32 Auszug BV Chorweiler 06.02.2025 Anlage 33 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 07.02.2025 Anlage 34,Auszug BV 8 (Kalk) vom 23.01.2025 Anlage 35, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 36, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 37 Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025 Anlage 38 Schreiben Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 02.04.2025 Anlage 39 - Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/0332/2025
Ö	Änderungsantrag der Grünen	AN/0200/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö	- Änderungsantrag der PARTEI (Ratsfraktion) -	AN/1558/2024	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	- Änderungsantrag der Linken (Ratsfraktion) -	AN/1716/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	- Änderungsantrag der Grünen (Ratsfraktion) -	AN/1735/2024	Grüne Änderungsantrag nach § 13 Grüne Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.24
Ö	- Änderungsantrag von Volt (Ratsfraktion) -	AN/1736/2024	Volt Änderungsantrag nach § 13 Volt Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.2024)
Ö	- Änderungsantrag von Herrn Thor Zimmermann (MdR)	AN/1747/2024	Parteilos Änderungsantrag nach § 13
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Planstellen zur Koordination ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Tollitätenempfang, Ausstellungen, Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern und andere Termine Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr, Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023, TOP 4.5 (Vorlagennummer 0515/2023) hier: Verlängerung des geplanten Radfahrstreifens auf der Kempener Straße in stadtauswärtiger Fahrtrichtung um ca. 50 m bis zur Cranachstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2909/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Planausschnitt
Ö 10.2.2	Jahresbericht 2024 Naturschutzwart Bezirk 5 Beschluss: Kenntnis genommen	0056/2025	Mitteilung BV 2024 Naturschutzwart-Jahresbericht - Bezirk 5
Ö 10.2.3	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP); Arbeitstitel: ''Am Bilderstöckchen'' in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: Kenntnis genommen	3181/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lage des Aenderungsbereiches Anlage 2 - Bisherige Darstellung FNP Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 4 - Begruendung mit Umweltbericht
Ö 10.2.4	Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3990/2024	Mitteilung Ausschuss Beschlussvorlage Mindeststandards ab 2025 Nr. 3334-2024 Vorlage Nr. 3334-2024 - ANLAGE - weitergehende Informationen
Ö 10.2.5	Veränderungsnachweis 2 zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3927/2024	Mitteilung BV VN Verwaltung 2 HPL 2025 2026 final
Ö 10.2.6	Mitteilung über die Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 64492/01, Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: Kenntnis genommen	3880/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Vorgabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung mit Umweltbericht zu Anlage 5 +++URKUNDE+++ Anlage 6- Externe Ausgleichsflächen AMB
Ö 10.2.7	Nachtrag: 28.01.2025 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	3939/2024	Mitteilung BV Anlage 1
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.3	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 13.4	Mitteilungen der Verwaltung
N 14	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: