SessionNet | 34. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 27.03.2025

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Sitzung

BV5/0034/2025

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-21:15

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 20.03.2025 Erweiterungsbau und Interim Erich- Kästner Gymnasium Niehl - Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU -	AN/0353/2025	Antrag nach § 5 (CDU BV5)
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohnerfrage zum Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3796/2024	Mitteilung BV
Ö 1.2	Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3793/2024	Mitteilung BV
Ö 1.3	Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	3794/2024	Mitteilung BV
Ö 1.4	Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	3827/2024	Mitteilung BV Einwohnerfrage vom 28.11.2024
Ö	Beantwortung der Einwohnerfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0328/2025	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Anlage: Ergebnisse der Voruntersuchung für die Statistischen Quartiere im Stadtteil Nippes
Ö 1.5	Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	0341/2025	Mitteilung BV
Ö 1.6	Beantwortung mehrerer Einwohneranfragen zur Sitzung der BV 5 am 07.11.2024 (3793/2024, 3794/2024, 3796/2024, 0341/2025) betreffend Johannes-Giesberts-Park Beschluss: Kenntnis genommen	0418/2025	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 1.7	Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park Beschluss: zurückgestellt	0743/2025	Mitteilung BV
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO – Stellwerk60 - Installation von 3 Taxiwartebänken, Aktenzeichen: 168/24 Beschluss: geändert beschlossen	0552/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung zur Ausarbeitung der Didaktik der Kamelienausstellung in der Flora und dem Botanischen Garten Beschluss: ungeändert beschlossen	0331/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fahrradparken - Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 28.04.2022 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2022	Gem. Anfrage (GUT BV5)
Ö 7.1.2	Grethenstraße in Longerich - Anfrage der SPD zur Sitzung am 16.03.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0452/2023	Anfrage (SPD BV5)
Ö 7.1.3	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.4	Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1779/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.5	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.6	Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020) - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 30.11.2023 - Beschluss: zurückgestellt	AN/2095/2023	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.7	Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 14.03.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0411/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 02.05.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.9	Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße - Anfrage der Grünen am 20.06.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0945/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.10	Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159 - Anfrage der SPD zur Sitzung am 20.06.2024 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0961/2024	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0171/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.11	Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1410/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.12	Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1494/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.13	Begrenzung der Silvester-Feuerwerke - Anfrage der SPD-zur Sitzung am 06.02.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0124/2025	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0309/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.14	Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße nahe Niehler Straße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 06.02.2025 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0172/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Errichtung von zwei Quartiersgaragen an Neusser Straße und Kempener Straße - Antrag der Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0316/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.2	Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine und für die Freizeitnutzung - Antrag der SPD - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0323/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Gartenlabor am Merheimer Platz (ehemaliges Appelmann Gelände) Beschluss: ungeändert beschlossen	3763/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Entwurfsplanung
Ö 9.1.2	Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	0744/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.3	Widmung der Stichstraße zum Parkgürtel in Köln-Nippes (nordöstlich Parkgürtel 26) Beschluss: ungeändert beschlossen	0692/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Widmungsplan
Ö 9.1.4	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Freigabe der positiv geprüften Standorte Beschluss: geändert beschlossen	0750/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö	Nachtrag: 26.03.2025 Änderungsantrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0395/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.1.5	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Prof. Dr. Elisabeth Stricker Beschluss: ungeändert beschlossen	0766/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarschaft Clouth e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0767/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Oliver Bedorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0768/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozial-Betriebe-Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0769/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Sigrid Erdmann Beschluss: geändert beschlossen	0770/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Gemeindebücherei Köln-Mauenheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0772/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Köln-Nord von 1960 e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0773/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Büro Petrol - Diederich & Pötter GbR Beschluss: geändert beschlossen	0775/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.13	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus Beschluss: ungeändert beschlossen	0776/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.14	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wilhelm - Der Verein e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0777/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.15	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtlingsrat e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0779/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.16	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0780/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.17	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Löwe Köln e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0784/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.18	Vergabe bezirksorientierter Mittel an LATIBUL Theater- und Zirkuspädagogisches Zentrum Beschluss: geändert beschlossen	0786/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.19	Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Handwerkerinnenhaus Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0787/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.20	Vergabe bezirksorientierter Mittel für die Feier und Ausstellung "50 Jahre BV Nippes" Beschluss: ungeändert beschlossen	0788/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.21	Nachtrag: 18.03.2025 Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V. Beschluss: geändert beschlossen	0852/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.22	Nachtrag: 18.03.2025 Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Anas Ouriaghli Beschluss: zurückgestellt	0853/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.23	Nachtrag: 25.03.2025 Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flora-Sinfonie-Orchester Beschluss: geändert beschlossen	0931/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Städtebauliches Planungskonzept "Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl" Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	0411/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Schlenderhaner Str Vorentwurf Anlage 5 Vorgabenplan Anlage 6 Abwägung Trägerbeteiligung
Ö 9.2.2	Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0249/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2.3	Städtebauliches Planungskonzept "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch" Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes sowie die Anpassung des Änderungsbereiches der 200. Flächennutzungsplanänderung und der beabsichtigten Nutzungsdarstellung. Beschluss: geändert beschlossen	0364/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Vorentwurfsbegründung Anlage 4 bestehendes Planungsrecht Anlage 5 Gesamtkonzept Anlage 6 Vorentwurf Bebauungsplan Anlage 7 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Abwägung Öffentlichkeit Anlage 9 Abwägung Träger öffentlicher Belange Anlage 10 beabsichtigte Darstellung der Flächennutzungsplanänderung Anlage 11 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift BV 5, vom 27.03.2025 zu 0364-2025 Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 26.03.2025 Änderungsantrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0393/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.2.4	Planung der RadPendlerRoute 8 von Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen Beschluss: geändert beschlossen	2936/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Beteiligungskonzept Anlage 3 RadPendlerRouten-Netz Schemaplan Anlage 4 RadPendlerRouten RPR8 Übersichtsplan-A3 Anlage 5 RadPendlerRouten-Netz Konzeptstudie Seite54 mitEintragung Anlage 6 Auszug BV Nippes 27.03.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum BV-Beschluss
Ö	Nachtrag: 26.03.2025 Ergänzungsantrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0396/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 9.2.5	Baubeschluss für die Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich Niehler Damm, Ufermauern und Böschungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0164/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtsplan Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Regelquerschnitt Anlage 5 Fotos Anlage 6 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 6
Ö 9.2.6	Nachtrag: 27.03.2025 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Gewerbeflächenkonversion Geldernstraße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0897/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Entwicklungskonzept Liebigquartier Anlage 4 Bebauungskonzept Mobaugelände
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Bauphase II Beschluss: Kenntnis genommen	0460/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Deichbrücke Anlage 2 - Flutbrücke Anlage 3 - Strombrücke Anlage 4 - Rechtsrheinische Rampe
Ö 10.2.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Ö 10.2.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Sportausschusses am 05.12.2024 betreffend "Entwicklung der Disc Golf Sportstätten in Köln" (AN/1699/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3867/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1: Übersichtsplan der einzelnen Bauabschnitte
Ö 10.2.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 06.02.2025 (AN/0099/2025) betreffend "Öffentlichkeitsarbeit und Informationsweitergabe im Rahmen der Gesundheitsregion Kölner Norden" Beschluss: Kenntnis genommen	0406/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.5	Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Nachtrag: 18.03.2025 Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Ö 10.2.9	Nachtrag: 18.03.2025 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 10.2.10	Nachtrag: 20.03.2025 Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung von einem Wohngebäude mit 60 Wohneinheiten und einem Bürogebäude auf einer bestehenden gemeinsamen Tiefgarage sowie Erweiterung der Tiefgarage Beschluss: Kenntnis genommen	0883/2025	Mitteilung BV 01 Projektbeschreibung 02 Lageplan 03 Lageplan Zoom 04 Grundriss TG 05 Grundriss EG 06 Grundriss RG 07 Grundriss SG 08 Schnitt 09 Ansicht Süd Ost 10 Ansicht West Nord 11 Perspektive Süd 12 Perspektive Nord
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung stellvertretende Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: