SessionNet | 37. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes - 09.09.2025

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Sitzung

BV5/0037/2025

Gremium

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Raum

Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Zeit

17:30-21:35

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Besuch von Herrn Beigeordneten Stefan Charles
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingaben gem. § 24 GO, Umsetzung eines Superblock-Konzepts für das Nippeser Clouth-Quartier („LebeVeedel“-Konzept) Beschluss: geändert beschlossen	1903/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bürgereingabe "LebeVeedel" Anlage 3 Bürgereingabe Auf dem Stahlseil
Ö	Nachtrag: 01.09.2025 Änderungsantrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1235/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 2.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentlicher Hundetrainingsplatz für Spielplatz, Aktenzeichen 145/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2212/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 2.3	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2324/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Eingabe Anlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 2.4	Bürgereingabe nach § 24 GO– Aufstellung einer Tischtennisplatte in Köln-Longerich, Aktenzeichen 63/25 Beschluss: geändert beschlossen	2608/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 2.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Fußgängerüberweg an der Kreuzung Niehler Straße / Gneisenaustraße, Aktenzeichen 59/25 Beschluss: geändert beschlossen	2632/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö	Nachtrag: 09.09.2025 Änderungsantrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1281/2025	Änderungsantrag (Grüne BV5)
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße - Anfrage der FDP zur Sitzung am 31.08.2023 - Beschluss: vertagt	AN/1469/2023	Anfrage (FDP BV5)
Ö 7.1.2	Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk - Anfrage von GUT & Klima Freunden zur Sitzung am 19.10.2023 - Beschluss: vertagt	AN/1808/2023	Anfrage (GUT/Klima BV5)
Ö 7.1.3	Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich? - Anfrage der Grünen - Beschluss: vertagt	AN/0626/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.4	Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße - Anfrage der Grünen - Beschluss: vertagt	AN/0945/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.5	Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: vertagt	AN/1410/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.6	Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 07.11.2024 - Beschluss: vertagt	AN/1494/2024	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.7	Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße nahe Niehler Straße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 06.02.2025 - Beschluss: vertagt	AN/0172/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.8	Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzung provisorischer und vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022) - Anfrage der CDU zur Sitzung am 22.05.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0564/2025	Anfrage (CDU BV5)
Ö	Nachtrag: 04.09.2025 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2714/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.9	Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 22.05.2025 - Beschluss: vertagt	AN/0637/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.1.10	Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 22.05.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0638/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2399/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.11	Sachstandsanfrage zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses Pallenbergstraße 24 - Anfrage der SPD zur Sitzung am 26.06.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0871/2025	Anfrage (SPD BV5)
Ö	Nachtrag: 08.09.2025 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2033/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Geplante Nutzungsänderung Turmstraße 3-5 - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 09.09.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1050/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö	Nachtrag: 04.09.2025 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2717/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Projekt Gesundheitsregion zur Beteiligung von Einwohner:innen am Gesundheitswesen 3106/2024 - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 09.09.2025 - Beschluss: vertagt	AN/1195/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 7.2.3	Bauzaun am Stammgebäude der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse/Niehler Dömchen (Alt Katharinen) - Anfrage der Grünen - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1198/2025	Anfrage (Grüne BV5) Bauzaun Schule Alt-Katharinen
Ö	Nachtrag: 01.09.2025 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2650/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 01.09.2025 Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße - Anfrage der Grünen zur Sitzung am 09.09.2025 - Beschluss: vertagt	AN/1234/2025	Anfrage (Grüne BV5)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Einführung von Tempo 30 auf dem Niehler Damm zwischen Sebastianstraße (Kreisverkehr) und Bremerhavener Straße - Antrag der Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1193/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.2	Entsiegelung und Begrünung von nicht befahrbaren Flächen auf dem nördlichen Teil des Niehler Damms - Antrag der Grünen - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1194/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV5) Anlage Niehler Damm Schraffierungen
Ö 8.1.3	Anpassung der Basketballkörbe auf dem Sportplatz Heckweg an die reguläre Spielhöhe - Antrag der Grünen - Beschluss: vertagt	AN/1197/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.1.4	BoM: Aufwandsentschädigungen der Jugendvertreter:innen im Schuljahr 2025/2026 - Antrag der Grünen und Gut/Klimafreunde - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1196/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Umbenennung Gustav-Nachtigal-Straße - der neue Straßenname Beschluss: geändert beschlossen	2505/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Gutachten Bell Rudolf Manga Anlage 3 - Umbenennungsplan
Ö 9.1.2	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SKM Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2520/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.3	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Beate Haasch-Gördes Beschluss: ungeändert beschlossen	2521/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.4	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte - 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	2522/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.5	Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte - 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	2523/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.6	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend im Stadtsportbund e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2524/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.7	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2525/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.8	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Edith-Stein-Realschule Beschluss: ungeändert beschlossen	2613/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.9	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarn60 e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2614/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.10	Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Steffi Machnik Beschluss: ungeändert beschlossen	2615/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.11	Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Kölner Spielewerkstatt e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2617/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.12	Nachtrag: 31.08.2025 Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2709/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 31.08.2025 Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2662/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Straßenreinigungsverzeichnis 2026 BV5 Nippes
Ö 9.2.2	Nachtrag: 02.09.2025 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2582/2025/3	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2 - 34. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 10. Februar 2009
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	1264/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 10.2.2	Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten Beschluss: Kenntnis genommen	2205/2025	Mitteilung BV ANLAGE Vergabegrundsätze
Ö 10.2.3	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung Beschluss: Kenntnis genommen	2367/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.4	Neue Fahrradabstellplätze in Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2420/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher Teil) Beschluss: Kenntnis genommen	1261/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Niederschrift Gestaltungsbeirat 01.04.2025 öffentlich PDF
Ö 10.2.6	Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2232/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Qualitätsbericht der KVB für das Jahr 2024
Ö 10.2.7	Abschlussbericht zum Kinder- und Jugendbeteiligungsformat Veedels-Check unter dem Titel „HEY Nippes- Check mit uns dein Veedel“ Beschluss: Kenntnis genommen	2478/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Abschlussbericht Veedels-Check HEY Nippes
Ö 10.2.8	Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke Beschluss: Kenntnis genommen	2509/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 10.2.9	Nachtrag: 31.08.2025 Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" hier: Beantwortung der mündlichen Nachfrage zu TOP 10.2.2 der Sitzung der BV5 vom 26.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2628/2025	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher und nicht öffentlicher Teil)

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: