SessionNet | 31. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 30.01.2025

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Sitzung

BV1/0042/2025

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-21:30

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 30.01.2025 Gedenkminute zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz/Birkenau
Ö	Austausch mit Herrn Wolfgramm, Beigeordneter Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024 Beschluss: geändert beschlossen	1037/2024	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 12.12.2024) Anlage 01 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 01 Neu Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept Anlage 1.1 Übersichtskarte Alt. 1 Anlage 1.2 Übersichtskarte Alt.2 Anlage 1.3 Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 1.3 NEU Höhenübersichtsplan Alt. 2 Anlage 2.1 Bericht Alt. 1 Anlage 2.2 Bericht Alt. 2 Anlage 3.1.1 Heumarkt Alt. 1 Anlage 3.1.2-Heumarkt-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.1.3 Bereich Heumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.2.1 Cäcilienstraße Alt. 1 Anlage 3.2.2-Cäcilienstraße-Alt2 Anlage 3.3.1 Neumarkt Alt. 1 Anlage 3.3.2 Neumarkt Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.3.3 Bereich Neumarkt Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.4.1 Hahnenstraße Alt. 1 Anlage 3.4.2-Hahnenstraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.1 Rudolfplatz Alt. 1 Anlage 3.5.2-Rudolfplatz-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.5.3 Bereich Rudolfplatz Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.6.1 Moltkestraße Alt. 1 Anlage 3.6.2-Moltkestraße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.6.3 Bereich Moltkestraße Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 3.7.1 Richard-Wagner-Straße Alt. 1 Anlage 3.7.2-Richard-Wagner-Straße-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.8.1 Aachener Weiher Alt 1 Anlage 3.8.2-Aachener-Weiher-Alt2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.1-Abzweig-Linie9-Jahnstraße-Alt. 2 Oberflächenplanung Anlage 3.9.2 Bereich Abzweig Linie 9 Alt. 2-Tunnelplanung Anlage 4.1 Kriterienkatalog Anlage 4.1 Neu Kriterienkatalog Anlage 4.2 Betriebssimulation Stadtbahn Anlage 4.3 Mikrosimulation Verkehrsuntersuchung Anlage 4.4 Umsteige- und Zugangszeiten Haltestellen Anlage 4.5 Haltelinien Radverkehr Anlage 4.6 Radverkehrspläne Anlage 4.7 Fußverkehrspläne Anlage 4.8 Erreichbarkeits- und Erschließungspläne Anlage 4.9 MIV-Differenzbelastung Anlage 4.10 Flächenbilanz Anlage 4.11 Grünflächenbilanz Anlage 4.12 Schall- und Erschütterung Anlage 4.13 Treibhausgasbilanz Anlage 4.14 NKU-Ergebnis Anlage 4.15 Grunderwerbspläne Anlage 4.16 Bauflächenpläne Anlage 4.17 Neupflanzung und Entfall Bäume Anlage 4.18 Bericht RGM Anlage 5 Kostenzusammenstellung Anlage 6 Personalkosten für beide Alternativen Anlage 7 Anpassung Verkehrsführung Neumarkt Anlage 8 Rechtliche Stellungnahme zu förderrechtlichen Fragen Anlage 9 Qualifizierungsstrategie Stadtraum Anlage 10 Niederschrift Fragerunde 04.06.2024 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 11.06.2024 Anlage 12 Tabellen Kriterienkatalog Anlage 13 Vorabauszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 18.06.2024 Anlage 14 Vorab-Auszug aus der Niederschrift zu TOP 6.1 Stadtentwicklungsausschuss 20.06.2024 Anlage 15 Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2024 Anlage 16 Petition Oben bleiben Anlage 17 Änderung Förderquote Anlage 18 SN Niederschrift VA vom 11.06.2024 Anlage 18a Nachfragen zu Anlage 18 und neue weitere Fragen Anlage 19 Nutzen-Kosten-Untersuchung Alt. 2 Anlage 20 Gegenüberstellung NKU Alt. 1 - Alt. 2 Anlage 21 Ergänzende Erläuterungen zu den Anlagen 5, 19 und 20 Anlage 22 - Auszug Verkehrsausschuss 10.09.2024 Anlage 23, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.11.2024 Anlage 24 Auszug BV Innenstadt und Verkehrsausschuss 10.12.2024 Anlage 25 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP für den Verkehrsausschuss am 10.12.2024 AN/1743/2024 Anlage 26 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 27 Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1743/2024 Anlage 28 Auszug BV Rodenkirchen 27.01.2025 Anlage 29 Auszug BV Lindenthal 27.01.2025 Anlage 30 Auszug BV Innenstadt 30.01.2025 Anlage 31 Auszug BV Ehrenfeld 03.02.2025
Ö	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024, Antrag Rat - Die Partei Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1558/2024	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö	Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen, Antrag Rat - Die Linke Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1716/2024	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, Antrag Rat B90/Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1735/2024	Grüne Änderungsantrag nach § 13 Grüne Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.24
Ö	Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, Antrag Rat - Volt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1736/2024	Volt Änderungsantrag nach § 13 Volt Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 12.12.2024)
Ö	Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse, Antrag Rat - Thor Zimmermann Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1747/2024	Parteilos Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Arbeitstitel: Antonsgasse (neu) in Köln-Altstadt/Nord und Aufstellung und Einleitung eines VEP und Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Weltstadthaus in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3894/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Geltungsbereich Aufhebungsbeschluss Anlage 3 - Geltungsbereich Aufstellungs- u. Einleitungsbeschluss Anlage 4 - Erläuterungsbericht Anlage 5 - Planungskonzept Anlage 6 - Sternenplan
Ö 3.3	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	3619/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich
Ö 3.4	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns Beschluss: ungeändert beschlossen	3029/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Kölns Anlage 3 Übersicht Beteiligungsformate zur Erarbeitung des Höhenentwicklungskonzepts Innere Stadt Köln Anlage 4- Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 vom 23.01.2025 Anlage 6 - Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 4.1 StEA 06.02.2025
Ö 3.5	Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	2960/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Informationen in einfacher Sprache Anlage 2 Spielraumplanung 2025-2030 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 2960-2024 Anlage 4 Auszugs Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 04.02.2025 zu Vorlage 2960 2024
Ö 3.6	Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2987/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Spielraumplanung Innenstadt
Ö 3.7	Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	3311/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Synopse Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.7 Anlage 3 - BV Porz 30.01.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3311 2024) Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) TOP 9.2.2- Sitzen statt Parken
Ö 3.8	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3884/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2025 Anlage 2 Antrag Innenstadt Anlage 3 Anträge Rodenkirchen Anlage 4 Anträge Sülz Klettenberg Anlage 5 Antrag Lindenthal Anlage 6 Antrag Rath Heumar Anlage 7 Stellungnahme IHK Köln Anlage 8 Stellungnahme verdi Anlage 9 Stellungnahme DGB
Ö 3.9	Ersatzpflanzungen an der Kragplatte hier: Auswahl der Baumart Beschluss: Alternative beschlossen	3083/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Baumarten Ersatzpflanung Kragplatte
Ö 3.10	Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	3903/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Plan Teileinziehung Altstadt
Ö 3.11	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Masterplan Sauberkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1674/2024/6	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Masterplan Sauberkeit Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit Anlage 5 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung
Ö 3.11.1	Masterplan Sauberkeit - erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung TOP 3.11 (1674/2024/6) Beschluss: Sache ist erledigt	1674/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Masterplan Sauberkeit Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit Anlage 5 Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim vom 06.12.2024 Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen vom 10.12.2024 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 10.12.2024 Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV Kalk vom 11.12.2024 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt vom 11.12.2024 Anlage 10 Dringlickeitsentscheidung BV Chorweiler vom 10.12.2024 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 10.12.2024 Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 10.12.2024 Anlage 13 Übersicht Votum Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretungen Anlage 14 Votumsempfehlung der Bezirksvertretungen für den Ratsbeschluss
Ö 3.12	Nachtrag: 29.01.2025 Benennung der Jugendvertreterinnen in der Bezirksvertretung Innenstadt im ersten Halbjahr 2025 Beschluss:* ungeändert beschlossen	0286/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B) Beschluss: geändert beschlossen	1398/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2024-03-19 Bürgereingabe Ottoplatz original Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö	Nachtrag: 30.01.2025 ÄA zur Vorlage 1398/2024 Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0169/2025	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	1419/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Eingabe 193 23
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24 Beschluss: geändert beschlossen	2911/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö	Nachtrag: 30.01.2025 ÄA zur Vorlage 2911/2024 "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0171/2025	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4.4	Bürgereingabe gemäß § 24 GO, betr.: „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ Aktenzeichen 86/24 B Beschluss: zurückgestellt	3070/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe nach § 24 GO– „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ (anonymisiert)
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1096/2024	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.1.2	Umgestaltung Jean-Claude-Letist-Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde Beschluss: zurückgestellt	AN/1640/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.3	Beleuchtung August-Sander-Park und Media Park, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/1635/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Baumscheiben Bernhard Letterhaus Straße, gem. Antrag KlimaFreunde, SPD und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0012/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.2.2	Nachtrag: 29.01.2025 Aufstellung des Mahnmals "Friedensstatue" vor dem NS Dokumentationszentrums, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0162/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 29.01.2025 Geplante Fällungen von 37 Bäumen an der Betzdorfer Str. 2, 50679 Köln (TH Deutz Campus), Antrag B90/Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0163/2025	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Dringlichkeitsantrag Brüsseler Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke und KlimaFreunde - nachträglich schriftlich eingestellt - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0203/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1488/2024	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz hier: Verwaltung stellt Maßnahmenkatalog nach Rechtskraft des Urteils des Oberverwaltungsgerichts NRW vor Beschluss: Kenntnis genommen	3919/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Karte Verweilverbot
Ö 9.2	Berücksichtigung des Radverkehrskonzeptes bei der Generalinstandsetzung des Perlengraben Beschluss: Kenntnis genommen	3582/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1.1 Perlengraben - Rothgerberbach Anlage 1.2 Perlengraben - Rothgerberbach
Ö 9.3	Veränderungsnachweis 2 zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3927/2024	Mitteilung BV VN Verwaltung 2 HPL 2025 2026 final
Ö 9.4	Sachstandsbericht zur Bürgereingabe "Wiederherstellung des Bouleplatzes am Fort X - 139/23 B" (3286/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	3226/2024	Mitteilung BV
Ö 9.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparken Kreutzerstraße, Aktenzeichen 03/22 Beschluss: Kenntnis genommen	0057/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingaben Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.6	Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3990/2024	Mitteilung Ausschuss Beschlussvorlage Mindeststandards ab 2025 Nr. 3334-2024 Vorlage Nr. 3334-2024 - ANLAGE - weitergehende Informationen
Ö 9.7	Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Mohrenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0095/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Bürgerschreiben Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.8	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Verbesserung der Tempo-30-Zone in der Kleingedankstraße“, Aktenzeichen 151/24 Beschluss: Kenntnis genommen	0051/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.9	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Lärmschutz am Aachener Weiher, Aktenzeichen 50/24 Beschluss: Kenntnis genommen	0060/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.10	Nachtrag: 17.01.2025 Sachstandsberichte Beschluss: Kenntnis genommen	0198/2025	Mitteilung BV AN-1103-2024 AN-1443-2024 AN-1452-2024
Ö 9.11	Nachtrag: 21.01.2025 Vorbescheid zur Aufstockung eines bestehenden Parkhauses um ein zweigeschossiges Bürogebäude Beschluss: Kenntnis genommen	0237/2025	Mitteilung BV 241022 Bauvoranfrage Bauzeichnungen geschwärzt
Ö 9.12	Nachtrag: 22.01.2025 Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwick-lungsmaßnahme (Stand 30.09.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3687/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kurzbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht
Ö 9.13	Nachtrag: 23.01.2025 Bauantrag zur Errichtung von drei Bürogebäuden mit Gastronomienutzung und Konferenzräumen im Erdgeschoss auf einer Tiefgarage als Großgarage Beschluss: Kenntnis genommen	0276/2025	Mitteilung BV Ansicht Süd West Neubau Villa E und Bestand Villa A Übersichtsplan Ansicht West Neubau Villa C -E Innenhof Ansicht Nord West Neubau Villa C Lageplan Grundriss Erdgeschoss Grundriss 1. Obergeschoss Grundriss 5. Obergeschoss Grundriss Dachaufsicht Schnitt Ansicht Nord Ost Neubau Villa C + D Elsa Brandströmstraße Ansicht Süd Ost Neubau Villa D + E Konrad Adenauer Ufer
Ö 9.14	Nachtrag: 27.01.2025 Sachstand zum Beschluss "Sofortentsiegelung" (AN/1365/2023) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 Beschluss: Kenntnis genommen	4011/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.15	Nachtrag: 27.01.2025 Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027 und Kostenfortschreibungsbeschluss zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud einschließlich Randbebauung Beschluss: Kenntnis genommen	3605/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Budgetaufstellung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 13. Änderungsvertrag
N 2.2	Nachtrag: 22.01.2025 Generalinstandsetzung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud - Weiterplanungs- und Baubeschluss
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Mitteilungen des Fachkreises Plätze mit besonderem Handlungsbedarf; gem. Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates B 90/Die Grünen, SPD, CDU, DieLinke, FDP, KlimaFreunde, Die Partei
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Nachtrag: 20.01.2025 Niederschrift der 12. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.11.2024 in der Wahlperiode 2023/2029
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: