SessionNet | 33. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 08.05.2025

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Sitzung

BV1/0044/2025

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-21:30

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Erinnerung an den 08.05.1945 - Ende des Zweiten Weltkriegs
Ö	Austausch mit Herrn Greitemann, Beigeordneter für Planen und Bauen
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Nachtrag: 05.05.2025 Aktuelle Stunde zur Problematik von Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum, Fokus Friesenplatz, gem. Antrag von B90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0562/2025	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV1)
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0123/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Misch MIT - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!
Ö 3.2	Einleitungsbeschluss Campus Colonius Nord (0302/2022) Angepasste Höhenentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen	0939/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Untersuchung zur Gebäudehöhe Anlage 3 Denkmalfachliche Stellungnahme Anlage 4 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 33. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 08.05.2025 Anlage 5 - Schattenstudie
Ö 3.3	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße Beschluss: geändert beschlossen	3722/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Rahmenterminplan Anlage 4 - Fotodokumentation Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - Stellungnahme auf die Prüfung Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 08.05.2025
Ö	Nachtrag: 06.05.2025 ÄA zu 3722/2024 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Generalsanierung Tunnel Tunisstraße, Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0579/2025	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.4	Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Installation einer Video- Überwachungsanlage mit zugehöriger Sprachalarmierungsanlage im Rheinufertunnel Beschluss: geändert beschlossen	3910/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Übersichtplan Rheinufertunnel Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 Auszug BV Innenstadt 08.05.2025
Ö	Nachtrag: 06.05.2025 ÄA zu 3910/2024 Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Installation einer Video- Überwachungsanlage mit zugehöriger Sprachalarmierungsanlage im Rheinufertunnel, Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0581/2025	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.5	Thusneldastr. 15-17 - Neubauten und Aufstockungen für Gymnasium und Berufskolleg (Grundstück > 3.000qm), 1183/2025 Zusatz: verschoben zu 9.7
Ö 3.6	Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien Beschluss: geändert beschlossen	1086/2025/1	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen vom 18.03.2025
Ö 3.7	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum: Erhöhung der Ausbauobergrenze für Ladesäulen im Bezirk Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	0936/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.8	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln", Planfeststellungsabschnitt 1.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	0722/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 - Grunderwerbsplan 1 Anlage 2.2 - Grunderwerbsplan 2 Anlage 2.3 - Grunderwerbsplan 3 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5 - Anlage zur Stellungnahme Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 8 (Kalk) vom 15.05.2025
Ö 3.9	Nachtrag: 24.04.2025 Aufhebung der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof' Beschluss: ungeändert beschlossen	1022/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof'
Ö 3.10	Nachtrag: 24.04.2025 Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3097/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitfaden Qualifizierungsverfahren Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 zu TOP 8.2.5 Vorlage 3097 2024 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 15.05.2025 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll - TOP 9.2.3 Leitfaden städtebauliches Qualifizierungsverfahren (BV9) Anlage 7 BV Porz 15.05.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3097-2024) Anlage 8 Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nppes) vom 22.05.2025
Ö 3.11	Nachtrag: 25.04.2025 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: ungeändert beschlossen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung der BV Porz am 15.05.2025 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen zur Vorlage
Ö 3.12	Nachtrag: 28.04.2025 Teileinziehung von Straßenteilstücken der Straße Eigelstein von Ebertplatz bis Machabäerstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1103/2025	Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Plan Teileinziehung Eigelstein Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.13	Nachtrag: 29.04.2025 Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1041/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2025 Anlage 2 - Kalenderübersicht Veranstaltungen 2025
Ö 3.14	Nachtrag: 30.04.2025 Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	0992/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AktionsplanEssbareStadt Fortschreibung2025
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Antrag zur Benennung der Grünfläche an den Wallarkaden in der Altstadt/Süd in Marie-Luise-Nikuta-Platz Beschluss: zurückgestellt	0736/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag Benennung nach Nikuta - anonymisiert Gutachten anonymisiert Benennungsplan
Ö 4.2	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Gummersbacher Straße, AZ 162/24 Beschluss: zurückgestellt	1185/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Eingabe Ergänzte Stellungnahme zu Punkt 3 der Eingabe Ergänzte Stellungnahme zu Punkt 6 der Eingabe
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Parken in der Fahrradstraße Maybachstraße, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0458/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Maybachstraße Radparken
Ö 5.2.2	Anwohnerschutz bei Demonstrationen in Deutz, Antrag CDU Beschluss: geändert beschlossen	AN/0398/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö	Nachtrag: 08.05.2025 Änderungsantrag zu TOP 5.2.2 Anwohnerschutz bei Demonstrationen in Deutz, gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, SPD und FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/0596/2025	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Heckenprogramm und Anlandezonen für den Inneren Grüngürtel gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0455/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Temporäre Sitzgelegenheiten in der Ehrenstraße – Maßnahmen zur Stärkung der Aufenthaltsqualität, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0456/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Sicherung des Kreisels am Chlodwigplatz gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0457/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Genehmigung des Projekts "Tanz am Ebertplatz" gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0454/2025	Sachstandsbericht BV 5/2025 Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.7	Nachtrag: 07.05.2025 Sicherung der Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel trotz Verfügungsbeschränkung, gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/0593/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1) 2025- Stadtverschönerungsprogramm Innenstadt
Ö 5.2.8	Nachtrag: 08.05.2025 Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an die AfD oder ihre nahestehenden Organisationen, gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0594/2025	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel Beschluss: zurückgestellt	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1488/2024	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0517/2025	Anfrage (CDU BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Grillverbot Volksgarten, Aktenzeichen 148/24 Beschluss: Kenntnis genommen	0921/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.2	Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Kriterien zur Einstufung in Kategorien Anlage 2 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Verteilung der Mittel Anlage 3 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Freigabe und Verteilung Mittel Interkulturelle Zentren 2025
Ö 9.3	Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung Beschluss: Kenntnis genommen	0633/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 9.4	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt – Lupenraum Via Culturalis Abschluss Bundesförderprojekt und Projektverstetigung Beschluss: Kenntnis genommen	0799/2025	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Via Culturalis Förderprojekt Fotodokumentation ANLAGE 2 Via Culturalis Forum 2024 Dokumentation
Ö 9.5	Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus („kleiner Offenbachplatz“) nach Dirk-Bach Beschluss: Kenntnis genommen	1012/2025	Mitteilung BV Benennungsplan Dirk-Bach-Platz
Ö 9.6	Sachstandsberichte Beschluss: Kenntnis genommen	1201/2025	Mitteilung BV AN-0694-2022 AN-1080-2024 AN-1095-2024 AN-1097-2024 AN-1632-2024
Ö 9.7	Thusneldastr. 15-17 - Neubauten und Aufstockungen für Gymnasium und Berufskolleg (Grundstück > 3.000qm) Zusatz: verschoben von TOP 3.5 Beschluss: Kenntnis genommen	1183/2025	Mitteilung BV Luftbild Lageplan Lageplan inkl. EG-Grundrisse Prinzipschnitt 1 Prinzipschnitt 2 Schnitte verschieden Modellansichten Baubeschreibung / Erläuterungsbericht
Ö 9.8	Nachtrag: 29.04.2025 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 9.9	Nachtrag: 05.05.2025 Planung eines die Kölner Innenstadt umschließenden Inneren Radwegerings Beschluss: Kenntnis genommen	1277/2025	Mitteilung Ausschuss 1 Anlage RVKI 1171 2016 Radschnellwegring 2 Anlage 2810 2023 RadPendlerRouten Netz Koeln KLNRSW Anlage III 23 08 22 3 Anlage Routenführung Innerer Radwegering 4 Anlage Potenzialabschätzung 5 Anlage Potenziale Detailbetrachtung Szenarien
Ö 9.10	Nachtrag: 05.05.2025 Vorgehen bei Straßen mit Restfahrbahnbreiten unter 3,05m Beschluss: Kenntnis genommen	0255/2025	Mitteilung BV
Ö 9.11	Nachtrag: 06.05.2025 Sachstand geplante Erstaufnahme-Einrichtung des Landes Riehler Straße (ehemalige OFD) Beschluss: Kenntnis genommen	1327/2025	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: